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Kenntnisnahmeverschickung VR-A029 Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Projektmittel Stadtteilkultur Oktober 2025

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Entwicklung des Innovationsparks Bergedorf (Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99) hier: Auslobung des Freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahrens B99

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

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• Transport & Verkehr
 

Anpassung der von der Freien und Hansestadt Hamburg finanzierten Zuschussprodukte zum Deutschlandticket; Anlage: Antrag des Hamburger Verkehrsverbunds auf Änderung der Fahrpreise des Gemeinschaftstarifs

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• Transport & Verkehr
 

Anlage 1: Evaluation "Masterplan Hamburger Finanzwirtschaft 2021-2025"; Anlage 2: Zahlenprotokoll "InnoFinTech" sowie "FCH"

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Verlagerung von Ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2026 aufgrund einer Umstrukturierung der Behörden; Umschichtungen zwischen Einzelplänen; Nachbewilligungen zur Verstärkung des Wirtschaftsplans der Kasse.Hamburg; Abschluss des Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderungen des Haushaltsbeschlusses 2025/2026; Anlage 3: Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Verteilung der umlagefähigen Kosten der Länder auf Grund ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Besteuerung ausländischer Unternehmen; Anlage 4: Übernahme der Ziele und Kennzahlen des Aufgabenbereichs 298 in den Aufgabenbereich 304

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Alstertal: Baustellenplanung deutlich besser gestalten und koordinieren! Antrag der CDU-Fraktion

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Information über die Verlängerung der geplanten Betriebslaufzeit des Interimsstandortes Rahlstedter Grenzweg zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Stadtteil Rahlstedt Nachtrag zum Schreiben zur Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

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• Soziales
 

Erstmaliger Bericht über die in 2024 neu gegründete Food Cluster Hamburg GmbH (im Segment Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing); Überblick über die Beteiligungen und Beteiligungssteuerung der Freien und Hansestadt Hamburg; Beteiligungsbericht öffentlicher Unternehmen; Darstellung der einzelnen Unternehmen; Zuordnung der Berichtsunternehmen zu den Fachbehörden; Gremienbesetzung der Aufsichtsgremien; Liste der Wirtschaftsprüfer der einzelnen Unternehmen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anpassung des HVV-Gemeinschaftstarifs; Ausgleich der finanziellen Nachteile der Verkehrsunternehmen für die Jahre 2023, 2024 und 2025 aus der Umsetzung des Deutschlandtickets

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Bestand gültiger Baustufenpläne und der darin festgesetzten Baugebiete; Bebauungsplanverfahren u.a. zur Überplanung von Baugebieten in Baustufenplänen; Analyse der Baustufenpläne und Identifikation von Potenzialen für Nachverdichtung; Anlage 1: Karte Baugebiete in Baustufenplänen; Anlage 2: Karte Nachverdichtungspotenzial in Baustufenplänen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Flächeneffizienz nutzen: privaten Fahrradhäuschen eine Zukunft geben (Drs. 22-0368, BV-Beschluss vom 28.11.2024) und Digitale Möglichkeiten nutzen – Stellplatzvermittlung für Fahrradhäuschen verbessern (Drs. 22-0263, BV-Beschluss vom 17.10.2024)

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Neue Förderrichtlinie StoP-Projekte

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Verteilungsvorschlag 2026 des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.08 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs

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Sondermittelantrag 01/2026 - DRK Altona und Mitte gemeinnützige Gesellschaft für Kinder, Soziales und Jugend KISO mbH

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Anmeldung zum Haushaltsplanentwurf 2027/28 der Rahmenzuweisung bezirkliche Offene Seniorinnen- und Seniorenarbeit

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Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke Hamburg e.V.

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Vergabe von Sondermitteln - Privatperson

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