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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Fortführung des Modellprojekts "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona" Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (Drs. XIX-3342) Bericht des Amtes; Fortführung des Modellprojektes "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Ärztliche Versorgung in Altona; Vergabe klassischer Sondermittel 2014 hier: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014 Antrag der CDU-Fraktion ; Agenda 21 Arbeitskreis - Nachhaltigkeitsskulptur ; Für unangemeldete Hygienekontrollen in den Krankenhäusern Altonas und der gesamten Stadt! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beiratsempfehlungen Sternschanze; Beiratsempfehlung Sternschanze 12/2013 - Kontrolle der Auflagen und Bestimmungen für Einzelhandel und Gastronomie Empfehlung des Regionalausschusses I; Beiratsempfehlung Sternschanze 16/2013 - Ergebnisse des Viertelrundgangs/Verstöße ahnden Empfehlung des Regionalausschusses I; Lärmgutachten Wedel; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Mitteilung(en); Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Überlastungsanzeigen Große Anfrage der CDU-Fraktion; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Umwelttelefon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund (vor Genehmigung);

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Bauvorhabens des Altonaer Turnverbands; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Rückmeldungen aus dem Planungsausschuss; Vorhaben Rosenhofstraße Sachstandsbericht des Amtes; Erweiterung des Gymnasiums Allee Sachstandbericht des Amtes; Bauvorhaben Juliusstraße; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Othmarscher Kirchenweg - Neubau eines Einfamilienhauses - Sitzung des Bauauschusses am 28.02.2012 Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber dem zuständigen Ausschuss der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Bildungshaus Lurup; Vorstellung des Projekts Seniorenzirkus vom Zirkus AbraxKadabrax ; Sachstand Umverteilung in der Rahmenzuweisung Stadtteilkulturzentren insbesondere zugunsten des Stadtteilhauses Lurup BÖV 38 e.V. Bericht des Amtes, Fachamt Sozialraummanagement; Familienservice: Hilfe im Haushalt für bedürftige Menschen und Beschäftigung in Lurup sichern Bericht des Amtes; Sachstand zur Geschwister-Scholl-Gesamtschule Bericht des Amtes; Sachstand zur Stadtteilschule Lurup Bericht des Amtes; Liste der unerledigten Arbeiten am Bürgerhaus Bornheide Bericht des Amtes; Mitteilung(en); Personalbesetzung an Lurups Schulen sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Immer wieder der Durchreiseplatz an der Schnackenburgallee Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Weiterentwicklung des Bornparks Mitteilungsdrucksache des Amtes; Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2013; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Prüfantrag: Schmuddelecke an der Averhoffstraße/ Ecke Hofweg beseitigen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Umsetzung eines Briefkastens vom Graumannsweg vor der Hausnummer 38 an die Straßenkreuzung Buchtstraße/ Graumannsweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Das historische Stadtbild ergänzen Wiederaufbau der vier Kandelaber auf der Mundsburger Brücke Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bürgerbeteiligung bei den Plänen zur Busbeschleunigung in der Papenhuder Straße sicherstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Anlage eines Mehrgenerationsplatzes in Hohenfelde Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 vor der Schule Genslerstr. am Rübenkamp Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Radwegeführung an der Kreuzung Ludolfstraße / Kellinghusenstraße sicherer gestalten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Mehr Sicherheit auf dem Weg zur Turnhalle Loogestraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Gründung eines Stadtteilrats für Barmbek-Nord am 27.11.2013 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Verkehrsbehinderung Bushaltestelle Wilhelm-Metzger-Straße Linie109 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Fußgänger und Radfahrer dauerhaft zügig und sicher über Hohe Liedt führen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Umbau der Kreuzung Langenhorner Chaussee / Stockflethweg: Bedürfnisse von Rad- und Fußverkehr berücksichtigen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion: Anpassung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur an die Preisentwicklung; Sicherer mit dem Rad unterwegs - gemeinsame Nutzung der Straße mit Kraftfahrzeugen verdeutlichen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Neue Fassung der Geschäftsordnung des Stadtteilrats Dulsberg vom 17.09.2013 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Güterumgehungsbahn städtebaulich weiterentwickeln Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Benennung im Sanierungsbeirat Fuhlsbüttler Straße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplanentwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 als Chance für den Stadtteil nutzen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Prüfauftrag zum Bebauungsplan Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Genehmigung der Tagesordnung; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Berichte; Weiterentwicklung des Standortes Veringkanal (beidseitig) hier: Neufassung des Antrages vom 19.09.2013; Anträge; Die Wilhelmsburger Ausgleichsflächen systematisch entwickeln; Erhalt der öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Veddel; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte; Graffiti stoppen & Künstlern Flächen bieten; Wasserkino-Kunstwerk "Cinema Aquatica"; Erhalt der Beratungstelle im Rathaus Wilhelmsburg; Berichte / Mitteilungen der Verwaltung; Einstellung des Arbeitsbereiches interkulturelle Sozialberatung in Wilhelmsburg; Handläufe der Brückenrampe zum S-Bahnhof Wilhelmsburg von Fahrrädern freihalten (Wb 20-037-13); Anregung eines Bürgers Eingabe; Benennung eines Mitgliedes für die Verfahrens-AG des Projektes -Perspektiven! miteinander planen für die Elbinseln-; Beiräte; Sondermittel; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 70-13 Passage gGmbH; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.03.2014; Eingaben; Ohlendorff´sche Villa Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Freiwillige Feuerwehr Oldenfelde, Verbreiterung der Überfahrt; Zusätzliche Mittel für den Bau der BMX-Bahn in Farmsen; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Kulturinsel Bramfeld e.V.; Mitteilungen; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2014 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte Begegnungsstätte Bergstedt e.V. (ein Konzert); Förderung kultureller Projekte Begegnungsstätte Bergstedt e.V. (16 Kindertheateraufführungen in 4 Häusern im zweiten Halbjahr 2014); Förderung kultureller Projekte Berufsverband bildender künstler e.V. (Offene Ateliers 2014); Förderung kultureller Projekte BRAMFELD-Interessen-Gemeinschaft e.V. (Kulturprogramm Bühne-Bramfelder Fenster 2014); Förderung kultureller Projekte Ev.-Luth. Christuskirche Wandsbek (Szenische Aufführung der Oper "Orpheus und Euridice"); Förderung kultureller Projekte Ev.-Luth. Kirchengemeinde Volksdorf (ein Weihnachtskonzert 2014); Förderung kultureller Projekte Junges Orchester Hamburg e.V. (Sommerkonzert in Wandsbek 2014); Förderung kultureller Projekte Kulturzentrum Wandsbek e.V. (YOU ONLY LIVE ONCE!BEK); Förderung kultureller Projekte Rahlstedter Kulturverein e.V. (20. Rahlstedter Kulturwochen); Förderung kultureller Projekte Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen (eine Kindertheater-Aufführung 2014); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel Running Experience e.V. (Förderung von 2 Sport- und Bewegungsangeboten); Noch nicht beschlossene Sondermittel Dachverband Freier Theaterschaffender Hamburg e.V. (Mietkostenzuschuss für einen Produktions- und Probenort); Noch nicht beschlossene Sondermittel IMIC e.V. (Africa Day am 24./25. Mai); Noch nicht beschlossene Sondermittel Hamburger Ballschule e.V. (Trainerschulung und Spielmaterial für ein Kindersportangebot an 2 Grundschulen im Bezirk Wandsbek); Noch nicht beschlossene Sondermittel TSV Wandsetal von 1890 e.V. (Anschaffung eines Defibrillators); Noch nicht beschlossene Sondermittel Schützenverein Rahlstedt u. Umgebung v. 1906 e.V. (Anschaffung von zwei Lichtpunktgewehren); Noch nicht beschlossene Sondermittel Hummelsbütteler Sportverein v. 1929 e.V. (Sanierung des Vereinshausdachs inkl. Wärmedämmung); Noch nicht beschlossene Sondermittel Herr Detlef Hartmann (Friedensfest am 02.08.2014); Noch nicht beschlossene Sondermittel NABU Hamburg Stadtteilgruppe Bramfeld (Anschaffung eines Mastertent); Noch nicht beschlossene Sondermittel Kulturzentrum Wandsbek e.V. (Stadtteilfest am 06.07.2014); Noch nicht beschlossene Sondermittel Kirchenkreis Hamburg-Ost (Technik für Bandarbeit); Noch nicht beschlossene Sondermittel Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V. (Familiensommerfest am 21.06.2014); Noch nicht beschlossene Sondermittel Herr Dirk Weisgerber (Siedlungsfest zum 80jährigen Bestehen der Straßenbahnersiedlung Thingsberg am 24.05.2014); Noch nicht beschlossene Sondermittel Alzheimer Gesellschaft Hamburg e.V. (Gartenmöbel und Pavillon); Noch nicht beschlossene Sondermittel Begegnungsstätte Bergstedt e.V. (Beseitigung von Totholz aus einer Kastanie zur Herstellung der Verkehrssicherheit und Freigabe des Geländes für Kinder); Noch nicht beschlossene Sondermittel Allerleirauh e.V. (Aufwertung von Büroarbeitsplätzen); Noch nicht beschlossene Sondermittel Hohenbuchen e.V. Lernort Natur (Anschaffung von Imkergeräten); Noch nicht beschlossene Sondermittel Ev.-Luth. Christuskirche Wandsbek (Restaurierung des Historischen Friedhofes Wandsbek); Noch nicht beschlossene Sondermittel KulturWerk Rahlstedt e.V. (Mietkosten-Zuschuss für 1 Jahr für die Raummiete im Rahlstedt Center); Noch nicht beschlossene Sondermittel Lemsahler Sportverein von 1967 e.V. (Umbau des Fußballgrandplatzes in einen Fußball-Kunstrasen); Noch nicht beschlossene Sondermittel Meiendorfer Sportverein von 1949 e.V. (Neue Flutlichtanlage Sportanlage Deepenhorn); Noch nicht beschlossene Sondermittel SAGA GWG (Austausch der Absperrgitter auf dem Fußballplatz im Schneckenwäldchen gegen ein Ballfangnetz); Noch nicht beschlossene Sondermittel Sportverein Bergstedt von 1948 e.V. (Neubau eines Kunstrasen-Kleinspielfeldes); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage (Sportplatzbeleuchtung) im Rahmen der Modernisierung des Stadions im Allhorn); Noch nicht beschlossene Sondermittel Claudia Folkers (für die Stadtteilkonferenz Meiendorf); Noch nicht beschlossene Sondermittel Marathon Hamburg Veranstaltungs GmbH (Halbmarathon am 20.09.2014); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Interkulturelles Migranten Integrations Center e.V. (Projekt: Fit für Integrationskurse); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Bramfelder Kulturladen e.V. (Weiterführung der Stadtteilarbeit); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds FUNDUS THEATER (Verstetigung des Fundus Theaters als Forschungstheater); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds CVJM Oberalster zu Hamburg e.V. (Finanzierung der FSJ-Stelle im JULE); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne/CDU betr. Gegen Fracking im Bezirk Harburg; Öffentliche Unterkünfte; Antrag CDU betr. Wohnunterkünfte im Bezirksamtsbereich für Bürgerkriegsflüchtlinge; Antrag SPD betr. Öffentliche Unterkunft - mehr als Unterbringung; Antrag FDP betr. Öffentliche Unterkünfte im Bezirk; Antrag SPD betr. Freies WLAN für die Harburger Innenstadt; Antrag Grüne betr. Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U 4 nach Harburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! - Personalsituation im Bereich des Harburger Bezirksamtes transparent machen - geplante Stellenstreichungen endlich offen legen; Antrag CDU betr. Neuer Standort für Projekt Freizeitgestaltung (PFG); Antrag SPD - Weitere Nutzung der Grünfläche Alter Postweg / Grumbrechtstraße (Skaterplatz); Antrag CDU betr. Sportanlage TSV Moorburg; Antrag FDP betr. Toilettenchaos beenden - Lösung statt Provisorium; Veritas Beach-Club; Antrag Grüne betr. Beachclub im Harburger Binnenhafen erhalten; Antrag CDU betr. Zukunft Veritas Beach-Club; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 39; Antrag SPD - Mehrgenerationenhaus in Harburg; Antrag CDU betr. Finanzierung der Centermanagements im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Kein neuer Mietvertrag für den Bewegungskindergarten am Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD - Kunst auf dem Alten Friedhof; Antrag Grüne betr. Weiterführung der Jugendhilfeplanung; Antrag CDU betr. Schiffsanleger im Bereich Schloßinsel/Binnenhafen; Antrag SPD - Errichtung eines IBA-Infopoints in Neugraben-Zentrum; Antrag Grüne betr. Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz - Jesteburg - Harburg für den ÖPNV; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XXXV - Ostheide 4a bis f; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XXXVI - Leerstand städtischer Gebäude in Neuenfelde; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XXXVII - Reaktion auf geänderte Situation am Ehestorfer Heuweg 20; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Antrag Grüne betr. Harburger "Mahnmal gegen den Faschismus, Krieg, Gewalt - für Frieden und Menschenrechte" von Esther und Jochen Gerz; Antrag CDU betr. Billigbeleuchtung im Tunnelbereich Lüneburger Straße; Antrag CDU betr. Schwimmbad Neugraben; Antrag CDU betr. Vermüllung ehemalige Panzerverladerampe Röttiger-Kaserne; Globalrichtlinie Stadtteilkultur hier: Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung; Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksversammlung in der 19. Amtsperiode am 26. März 2013; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/1173 - Antrag der FDP betr. Wohnen im Elbmosaik; Machbarkeitsstudie Landschaftsbrücke; Alte Drs. XVIII/1251 - Antrag der SPD betr. Brücke Schwarzenberg - Binnenhafen; Alte Drs. XIX/28 - Antrag GRÜNE betr. Harburg voran bringen - Entscheidungen treffen Landschaftsbrücke in den Binnenhafen bauen; Alte Drs. XIX/123 - Antrag der SPD betr. Landschaftsbrücke in den Binnenhafen - Macharkeitsstudie; Projekt Studentenwohnen am Helmsweg; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 64 (Phoenix-Center), Teständerung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/542 - Antrag CDU Betr. Spielplatz Rehrstieg - Beseitigung von Wildwuchs und Anlegen zusätzlicher Wegeverbindungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Ganztagsschule - wie sind die Kooperationen angelaufen?; Neues Handlungskonzept ASP Harburg; XIX / 712 - Vereinbarung zwischen den Bezirksamt und der Bezirksversammlung zur Anwendung des § 33 BezVG; XIX / 1086 - Antrag FDP betr. Jugendparlament für den Bezirk Harburg - Beteiligung von Kindern und Jugendllichen sicherstellen; Haushaltsanträge; 2013 JP 29 - 35 - Personalkostenerhöhung 2013; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigen der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6 Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2013; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen 4440.684.81, 4450.684.81 und 4450.684.82 hier: mündliche Information; Haushalt 2013, Rahmenzuweisung 4440.684.81, Titel 1531.684.12 "Förderung der regionalen Kinder- und Jugendhilfe von Trägern der freien Jugendhilfe - Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen - Pool "Instandhaltung und bauliche Instandsetzung, Ersatzbeschaffungen und Ergänzung des Inventars" hier: Entscheidung über die vorliegenden Anträge; Haushalt 2013, Rahmenzuweisung 4450.684.82, Titel 1531.684.06 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag; Haushalt 2013, Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten / Wochenendreisen bzw. -aktivitäten; Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Protokoll der Sitzung der AG § 78 OKJA vom 05.02.2013; Sozialräumliche Hilfen und Angebote (SHA) aktueller Stand; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Suche eines Trägers zur Durchführung des Begleiteten Umgangs gem. § 18 Abs. 3 SGB VIII; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreiheit Ecke Reinholdstraße/Beckerberg; Alte Drs. XIX/1175 - Antrag der CDU betr.: Ausgestaltung der Tempo-30-Zone Jägerstraße/Vogteistraße; Alte Drs. XIX/315 - Antrag die GRÜNE, betr. Jägerstraße und Vogteistraße als gut erkennbare Tempo-30-Zone; Alte Drs. XIX/696 - Antrag der CDU, betr. Tragfähigkeit der Vogteistraße; Alte Drs. XIX/280 neu - Antrag der FDP betr.: Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Ehestorfer Weg / Höhe "Auf der Jahnhöhe"; Alte Drs. XIX/1084 neu - Antrag der FDP, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Ehestorfer Weg; Alte Drs. XIX/290 - Antrag der SPD. betr.: Bessere Orientierung durch ein Fußgängerleitsystem; Antrag Grüne betr. Attraktivere Busverbindungen zwischen Harburg-Bahnhof und dem Landkreis Harburg; Antrag CDU betr. StadtRad auch nach Harburg; Alte Drs. XIX/368 - Antrag GRÜNE, betr. Einheitliches Erscheinungsbild - auch in Harburg; Alte Drs. XIX/1046 neu/A - Antrag DIE LINKE, betr. Harburg für Alle! Großräumige Lösung von Verkehrsproblemen im Harburger Osten Metropolregion als Gesprächs- und Planungsrahmen; Alte Drs. XIX/902 - Antrag DIE LINKE, betr. Harburg für Alle! Menschen mit Sehbehinderung haben ein Recht auf barrierefreie Teilnahme am öffentlichen Nahverkehr - Umsetzung der Forderungen des Bezirks-Seniorenbeirats Harburg; Alte Drs. XIX/1004 - Antrag der CDU, betr. Berufsfeuerwehr im Bezirksamtsbereich; Alte Drs. XIX/850 - Antrag der CDU, betr. Situation Feuerwachen im Bezirksamtsbereich; Alte Drs. XIX/498 - Antrag der FDP, betr. Die TUHH braucht eine eigene Adresse!; Alte Drs. XIX/551 - Antrag GRÜNE, betr. Umsetzung einer verbesserten Radverkehrsführung im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr.Infrastruktur für leichte Elektrofahrzeuge (E-Bikes); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt "Modernisierung der Polizei Hamburg 2012" (Pro-Mod) - Auswirkungen auf die Polizeipräsenz in Harburg/Süderelbe; Antrag Grüne betr. Verbliebene Pilotprojekte zur Lärmminderung endlich umsetzen; Antrag CDU betr. Rauch- und Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen; Antrag CDU betr. Zebrastreifen auf dem Milchgrund in Höhe Haselhain; Antrag Grüne betr. Radschnellweg für Harburg; Antrag SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Zusätzlichen gesicherten Fußgängerüberweg über die Stader Straße schaffen; Antrag Grüne betr. Verbesserte Busanbindung des Harburger Binnenhafens; Antrag Grüne betr. Lärmschutz für Wohngebiete in Eißendorf und Marmstorf nahe der A 7; Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit auf der Winsener Straße; Alte Drs. XIX/544/A - Antrag CDU, betr. Straße am Frankenberg; Alte Drs. XIX/572/A - Antrag SPD, betr. Verkehrssicherheit in der Straße "Am Frankenberg"; Alte Drs. XIX/585/A - Antrag GRÜNE, betr. Verkehrssituation "Am Frankenberg" - insb. Einrichtung einer Tempo-30-Zone; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Bericht über das Interkulturelle Forum am 20.11.2013; Sport (ständiger Tagesordnungspunkt); Bericht über die Sitzung des Beirats "Bezirklicher Sportstättenbau" am 21.11.2013; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Vorsitzenden; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Eimsbüttel durch den Bezirks-Seniorenbeirat Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes; Nächste Sitzung am 22.01.2014;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Ikea; Mobilitätskonzept Ikea; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Umgestaltung Goetheplatz Fahrradstellplätze Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Einrichtung einer behindertengerechten Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014; Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Bauvorhaben Ikea;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung des Sportausschusses am 29.01.2014; Anträge/Vorlagen; 30/14 Sportverein Wilhelmsburg Sondermittel (INVESTIV); Die Umkleiden am Tribünenweg sanieren; Den Rudersport in Wilhelmsburg unterstützen und fördern; Die traditionsreiche Arbeit des Hamburg Horner Turner Vereins unterstützen; Das Umfeld und die Umkleiden des Anckelmannsplatz erneuern; Flutlicht Marckmannstraße; Flutlicht in der Wendenstraße; Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Finksweg; Blindenfußball in Hamburg-Mitte fördern; Sondermittelantrag 93/13; Wiederherstellung der Sportfläche beim Rauhen Haus; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1); Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Oktober 2013 Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2014; Referentenvortrag; Mobilfunkstrahlung; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Riesenbärenklau Antrag der CDU-Fraktion; Verunreinigung der Wandse nach Unfall auf der A1 Beschlussvorlage der Verwaltung; Mitteilungen; Ökologische Ausrichtung konsequent durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4712.1); Arbeitsprogramm 2014 "Planung und Neubau Stadtgrün"; Umwandlung des Pulverhofteichs in eine Aue; Entfernen der Müllsammelbehälter an den Rückhaltebecken Barenbleek und Boltwischen; Sachstand der Sanierung des Spielhauses Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; "Born Kids" Ernährungsberatung im Bürgerhaus Bornheide für 5bis 7-jährige Kinder und ihre Eltern ; SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3 - Entsendung einer Stellungnahme und eines Referenten ; SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014 ; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014 Antrag der CDU-Fraktion ; Sonntagsöffnungen 2014 Bericht des Amtes; Sonntagsöffnungen 2014; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Mitteilung(en); Auslegung Planfeststellungsbeschluss Gas- und Dampfturbinen-Heizkraftwerk Wedel; Verschiedenes; Umwelttelefon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund (vor Genehmigung); Personalsituation im Gesundheitsamt Altona Bericht des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzung vom 27.05.2013 und 17.06.2013; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2013 hier: Änderungswünsche; Busbeschleunigung Mühlenkamp a) Bericht aus der Planungswerkstatt am 09.08.2013 durch einen Vertreter der Fa. Konsalt b) Vorstellung der Planung durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG); Planungswerkstatt Mühlenkamp hier: Stellungnahme der Initiative "Unser Mühlenkamp" zu den Plänen des LSBG; Bürgerbeteiligung im Quartier Mühlenkamp muss gewährleistet werden! Betr.: "Planungswerkstatt" Mühlenkamp und Informations- und Anliegerbeteiligung bei den Planungen des vom SPD-Senat initiierten Busbeschleunigungsprogramms Antrag der CDU-Fraktion; Planungswerkstatt Kampnagel Vorstellung durch Vertreter von Kampnagel; 100 Jahre Stadtpark - weitere Schritte Informationen durch Vertreter des Stadtparkvereins; Jubiläum 100 Jahre Hamburger Stadtpark 2014 hier: Finanzierungsbeitrag der Bezirksversammlung; Radverkehrskonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Vorstellung des Radverkehrskonzeptes für den Bereich "Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude"; Planetarium hier: aktueller Sachstand; Anträge; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Das Planetarium kraftvoll unterstützen: Gehwege instand setzen und besser beleuchten! Antrag der CDU-Fraktion; Tempomessungen im Efeuweg Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Schulwegsicherung durch Tempo 30 in der Semperstraße Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Planetarium Winterhude Beschilderungskonzept für die Zuwegung; Licht- und Luftbad im Stadtpark Vorstellung des Neubaus eines Cafés mit öffentlichen Toiletten; E-Mail einer Bürgerin betr. freilaufende Hunde im Stadtpark; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG - Filiale 609 Nord, Dorotheenstr. 116; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Umsetzung von straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen; Barrierefreier Bezirk Vorstellung von weiteren Maßnahmen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Schrammsweg, erneute Aufgrabung der Straße; Schrammsweg, Notfällung eines Baumes ohne Ersatzbepflanzung;

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