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Entfernung der Bauweiche U-Langenhorn-Markt/ Höhe Tannenweg 62-64 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel

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Einmündung Wellingsbütteler Landstr./ Stübeheide Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel

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Öffentliche und öffentlich zugängliche Toiletten besser ausschildern - Forderungen des Seniorenbeirats umsetzen gemeinsamer Antrag der SPD-, GRÜNE- und CDU-Fraktion

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Niederschrift des Jugendhilfeausschusses vom 18.03.2015 hier: Änderungswunsch des Bezirksamtes

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Niederschrift des Jugendhilfeausschusses vom 22.04.2015 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Übernommenes Bürgerbegehren der Initiative Stockflethweg/Langenhorn 68 Befassung der Bezirksversammlung und Gelegenheit der Vorstellung des Anliegens durch Vetreter/Innen der Initiative gemäß § 7 Abs. 2 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz ; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Keine Aushöhlung demokratischer Rechte durch Rot-Grün! Antrag der CDU-Fraktion; Benennung der GRÜNEN Fraktion für den Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne-Fraktion; Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennungen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Umbenennung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Antrag der SPD-Fraktion; Benennung Kommissionen. Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Öffentlich-rechtliche Unterbringung Sportplatz an der Freiligrathstraße Anhörung gemäß § 28 BezVG; Umbau der Nebenflächen in der Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Radwegschilder an der Osterbekstraße entfernen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; MetroBus-Linie 6 bis zur U Alsterdorf verlängern! Antrag der CDU-Fraktion; Fällung der drei Kastanien vor dem ehemaligen Brauhaus Eppendorf "Tre Castagne" Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Langenhorner Chaussee: Pläne des LSBG stoppen - Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sicherstellen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ein Umdenken ist dringend notwendig! Grundwassermanagement bei Bauvorhaben verbessern: Transparenz, Beteiligung und Kontrolle! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ein Umdenken ist dringend notwendig! Grundwassermanagement bei Bauvorhaben verbessern: Transparenz, Beteiligung und Kontrolle! Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbegehren umsetzen – jetzt! Antrag DIE LINKE-Fraktion; Kein Polizeirecht für Flüchtlingsunterbringung. Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Einfacher Naturschutz beim Laubsammeln! Stellungnahme des Bezirksamtes; Radverkehrsführung auf der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Beseitigung von Riesenbärenklau am Hummelsbütteler Berg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Behnstraße - gegenläufiger Radverkehr Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 

Vereinbarung - Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsstraßen Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 

Sperrung Rugenbarg / Blomkamp Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Vorhaben Paul-Ehrlich-Straße 1 Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung einer neuen ständigen Vertreterin; Öffentliche Fragestunde; Wahl der/des Vorsitzenden; Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "St. Pauli Kirche" Eingabe vom 12.01.2015; Umbau Kehre Willebrandstraße; Verlängerung der MetroBus-Linie 6 durch die Schanzenstraße; Schutz des Grünstreifen an der Kreuzung Othmarscher Kirchenweg / Stiegkamp Eingabe vom 02.04.2015; Radverkehr Ottenser Hauptstraße; Durchgängige Fahrmöglichkeit für Fahrradfahrer an der Luruper Hauptstraße Antrag der SPD-Fraktion; Senioren sicher über die Straße durch eine Lichtsignalanlage Antrag des SPD-Fraktion; Einrichtung von E-Tankstellen; Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Behringstraße - Poller neben dem Radweg Mitteilung des PK 25; Luruper Chaussee - Vorabstimmung Planung Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bahnhof Altona zügig sanieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015; Verkehrssituation Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Verschiedenes;

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Stellungnahme zur Nutzung eines Neubaus auf dem Grundstück Große Bahnstraße 50 als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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• Soziales
 

Umbenennung im Jugendhilfe-Ausschuß (JHA)

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Umbenennung im Stadtplanungs-Ausschuß (StaPlA)

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Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) Alternativantrag

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Grundsätzliche Informationen zum Umgang mit Sondermitteln und weiteren Mitteln der Bezirksversammlung; Erhalt bzw. Wiederöffnung der öffentlichen Toilettenanlage am Südausgang des Bahnhofs Veddel - Ballinstadt- Beiratsempfehlung vom 3.2.2015 - Nachsorgegebiet Veddel; Unterstützung des Antrags von Macro Moreno zur Umbenennung des Veringufers in "Dursun-Akçam-Ufer"- Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 04/2015; Danziger Straße 44 - 2015/04 Beiratsempfehlung vom 25.03.2015- St. Georg-Mitte ; Aktuelle Sondermittelanträge hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2015; Aktuelle Sondermittelanträge; Errichtung eines Denkmals für die Kindertransporte 1938 / 1939 am Dammtor-Bahnhof, Dag-Hammerskjöld-Platz hier: Unterstützung für den Empfang nach der Einweihung am 06.05.2015; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss AfD; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Besetzung der Kommissionen 1. Kommission für Bodenordnung 2. Kommission für Stadtentwicklung; Besetzung der Kommission für Bodenordnung - Antrag der SPD-Fraktion; Besetzung der Kommission für Bodenordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Besetzung der Kommission für Stadtentwicklung - Antrag der SPD-Fraktion; Besetzung Kommission für Stadtentwicklung, Kommission für Bodenordnung und Kunstkommission - Antrag der CDU-Fraktion; Sonstige Wahlen und Benennungen; Besetzung Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport; Ausschussumbesetzungen; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Merkblatt für Straßenmusik und Straßentheater ergänzen, Transparenz und Qualität steigern; Freiwilligen-Agentur für Hamburg-Mitte sichern; Mitteilungen zu Vorlagen; Deichsicherheit Ausschläger Elbdeich - Beiratsempfehlung 5/2014 vom 25.11.2014- Rothenburgsort / Stadtteilrat; Den Schulweg der Klosterschule sichern!; Nutzung des Schulgebäudes Laeiszstraße-Beiratsempfehlung 14/2014-Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Pflegezustand Bundesstraße 5 - Ausfahrt Billstedt; Lichtsignalanlage Neuenfelder Straße (BSU); Vandalismusschäden am Geländer gegenüber des ehemaligen U-Boot-Bunkers; Pavillon auf dem Weimarer Platz soll wieder Nachbarschaftstreff werden; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Einrichtung einer Lärm- bzw. Beschwerde Hotline für Veranstaltungen ; Zufahrt zum Gelände der Agios-Nikolaos-Kirche; Kiss & Ride in der Straße Stubbenhuk prüfen; Tempo 30 in der Flüchtlingssiedlung Billbrook; Informationen zum "Medienbunker" Feldstraße-Beiratsempfehlung 01/2015-Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im RISE-Fördergebiet Wohlwillstraße nach § 142 BauGB bis Ende 2016; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im Fördergebiet Reiherstiegviertel (Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 – Südliches Reiherstiegviertel) bis Ende 2016; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im Fördergebiet Berta-Kröger-Platz (Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 – Berta-Kröger-Platz) bis Ende 2016; Weiterentwicklung des Zentrums Billstedt und insbesondere der Billstedter Hauptstraße-Beiratsempfehlung 02/2015-Beirat Billstedt-Horn; Einladung der Schulleiter/innen der Finkenwerder Schulen; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2015/2016 (Schulorganisationsverordnung 2015/16) hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 BezVG; Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Anträge; Anwendung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) für Flüchtlingsunterkünfte; Aufklärung unterstützen - Toleranz fördern! Finanzielle Absicherung der PRIDE WEEK in Hamburg; Fortführung des Bürgerpreises in Hamburg-Mitte für engagierte Menschen, die sich in besonderer Weise für die Integration engagiert haben; Soziale Infrastrukturen an Mehrbedarfe durch Flüchtlingszuzüge anpassen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (nichtöffentlich);

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Antrag von filia.die frauenstiftung auf Bewilligung einer Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Antrag auf Bewilligung von Politikmitteln aus dem Bereich Kultur und Bildung zur Durchführung eines "Multimediaprojektes und Fotoausstellung zum Thema Migration" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern