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05.06.2015
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2014; Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2015; Meldung - Beiratsbesetzungen; Beirat Billstedt; Termine Beiratssitzungen; Meldung; Meldung - Beiratsbesetzung; Karolinenviertel; Kündigung des Erbpachtvertrages für den "Medienbunker" Feldstraße -Beiratsempfehlung 13/2014-Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Informationen zum "Medienbunker" Feldstraße-Beiratsempfehlung 01/2015-Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Instandhaltungsrücklagen aus dem Wohnungsbestand des ehemaligen Treuhandvermögens Karolinenviertel; Beiratsempfehlung 02/2015-Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Laeiszstraße 18 -Beiratsempfehlung 03/2015-Karolinenviertel / Quartiersbeirat
; Informationsschreiben der STEG Hamburg mbH über die Förderlaufzeiten im früheren Treuhandvermögen im Karolinenviertel-Beiratsempfehlung 04/2015- Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Förderlaufzeiten im (früheren) Treuhandvermögen der steg Hamburg mbH (ergänzend zu den Angaben in der Bürgerschaftsdrucksache 20 /11542) - Beiratsempfehlung 05/2015 -Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 01/2015 - Karolinenviertel; Wohlwillstraße; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im RISE-Fördergebiet Wohlwillstraße nach § 142 BauGB bis Ende 2016; Fortschreibung des IEK für das Grundstück Hamburger Berg 29; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Verfügungsfonds -Beiratsmitteilung 1/2015-Reiherstiegviertel; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im Fördergebiet Reiherstiegviertel (Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 – Südliches Reiherstiegviertel) bis Ende 2016; Berta-Kröger-Platz; Beiratsmitglieder - Änderung der Beiratsbesetzung in der Kategorie "Gewerbe"-Berta-Kröger-Platz; Fortsetzung des Sanierungsverfahrens im Fördergebiet Berta-Kröger-Platz (Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 – Berta-Kröger-Platz) bis Ende 2016; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 01/2015 - Berta-Kröger-Platz
; Mümmelmannsberg; Neubau MINTarium Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 01/2015 -10/2015 und 12/2015 -Beirat Billstedt-Horn
; Benennung neuer Vertreter für die Stadtteilkonferenz Billstedt, SAGA GWG, Hansa Bau-genossenschaft, GRÜNE und DIE LINKE im Beirat Billstedt-Horn; Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Billstedt und Horn-Beiratsempfehlung 01/2015-Beirat Billstedt-Horn
; Weiterentwicklung des Zentrums Billstedt und insbesondere der Billstedter Hauptstraße-Beiratsempfehlung 02/2015-Beirat Billstedt-Horn; Bürgerbeteiligung im Rahmen des Senatskonzepts "Stromaufwärts an Elbe und Bille"-Beiratsempfehlung 03/2015- Beirat Billstedt-Horn
; Personelle Ausstattung der sozialen Infrastruktur in Billstedt und Horn- Beiratsempfehlung 04/2015-Beirat Billstedt-Horn; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Änderung der Besetzung des Quartiersbeirates- EWR Billstedt–Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring; Wiederbesetzung und langfristige Sicherung der dritten Personalstelle in der Einrichtung MOMO - Beiratsempfehlung 01/2015- EWR Billstedt – Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring
; EWR Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; EWR Billstedt - Horn / Quartier Steinfuhrter Allee - Kaltenbergen; Horner Geest; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 08/14 bis 11/14- Quartiersbeirat Horner Geest; Vernünftige sozialräumliche Unterstützung der Flüchtlinge im Bereich Horner Geest sicherstellen! - Beiratsempfehlung 01/2015 - Quartiersbeirat Horner Geest; St. Georg - Mitte; Beiratsempfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 25.03.2015 Stadtteilfest der Initiativen und Stadtfest St. Georg; Campus Lohmühlenpark – Prüfung Feuerwehrdurchfahrt - 2015/01 Beiratsempfehlung vom 25.03.2015-St.Georg-Mitte
; Campus Lohmühlenpark – Drei Granittische -2015/02 Beiratsempfehlung vom 25.03.2015- St. Georg-Mitte
; Danziger Straße 44 - 2015/04 Beiratsempfehlung vom 25.03.2015- St. Georg-Mitte
; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Termine der Sitzungen des Stadtteilrats und des Vorstandes für 2015- Beiratsmitteilung 2/2015-Rothenburgsort / Stadtteilrat; Geschäftsordnung des Stadtteilrats Rothenburgsort - Beiratsmitteilung 3/2015 - Rothenburgsort / Stadtteilrat; Verfügungsfondsmittel Nr. 01/2015-Beiratsmitteilung 4/2015- Rothenburgsort / Stadtteilrat; Veddel; Sofortige Rücknahme der Parkgebühren auf dem P+R-Platz am S-Bahnhof Veddel-Ballinstadt -Beiratsempfehlung vom 3.2.2015-Nachsorgegebiet Veddel
; Erhalt bzw. Wiederöffnung der öffentlichen Toilettenanlage am Südausgang des Bahnhofs Veddel - Ballinstadt- Beiratsempfehlung vom 3.2.2015 - Nachsorgegebiet Veddel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2015-02/2015
Nachsorgegebiet Veddel
; Spielhaus und Seniorentreff Katenweide- Information des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (SL); Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2015-02/2015 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel
; Änderungen der Besetzung im Quartiersbeirat Osterbrookviertel in den Kategorien "Bewohner" und "Institutionen" -Quartiersbeirat Osterbrookviertel; Münzviertel; Räumliche Abgrenzung des Münzviertels - Quartiersbeirat Sitzung vom 16.03.2015 Beiratsempfehlung
; Rückkauf des Grundstücks mit dem alten Schulgebäude Schultzweg - Münzviertel / Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Sitzung vom 16.03.2015; Wilhelmsburg; Verfahren mit Ergebnissen des Prozesses "Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln" - Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 01/2015; Förmliche Mitteilung an den WS-Ausschuss zur Wahl des zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden- Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 02/2015; Empfehlung zur Einrichtung der Installation der schwimmenden Verkehrsinsel des Künstlers Swen Kählert- Wilhelmsburg
Beiratsempfehlung 03/2015; Unterstützung des Antrags von Marco Moreno zur Umbenennung des Veringufers in "Dursun-Akçam-Ufer"- Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 04/2015; Umsetzung des Beschlusses zum Antrag zur Sichtbarmachung des "Verkehrsberuhigten Bereichs im Schlöperstieg" vom 18.02.2014 - Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 05/2015; Förmliche Mitteilung an den WS-Ausschuss zur Einrichtung einer AG- Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 06/2015; Gängeviertel - Valentinskamp; Stand des Sanierungsverfahrens und der laufenden Gespräche mit den Vertretern des Gängeviertels; Soziale Erhaltungsverordnungen; Monatsberichte Zweckentfremdung; Verschiedenes; Neues Korallusviertel; Termin des WS-Ausschusses im Juli; Wahl eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden; Projektprioritäten - Gespräch mit der BSU; (vertraulich);
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