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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht März 2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag CDU betr. Bilanz des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (Klärung des weiteren Verfahrens );

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung des Haus der Jugend Steinickestraße; Gemeinsame Behandlung der Anträge zum Themenbereich "Kita"; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausreichende Betreuung in den Kindertagesstätten?; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kita-Gutschein-System verbessern; NEU Antrag CDU betr. Situation in Harburger Kitas; JuPlan II - Projekt zur Personalbemessung und -planung in der Jugendhilfe; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2025; Verschiedenes ;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte:

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Hauptorganigramm des Zentrums für Personaldienste vom 01.04.2025

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.11.2024 und 10.12.2024; Referentenvorträge; Vorstellung des Vereins Gesellschaft für ökologische Planung e.V.; Ergebnis Prüfbericht der Energetischen Sanierung Betriebsgebäude Eichtalpark - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek ***ZURÜCKGEZOGEN***; Eingaben; Bauspielplatzes am Anny-Tollens Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wie werden verlässliche und angemessene Fristen für die Bearbeitung von Anträgen für Grünschnittarbeiten von der Verwaltung gewährleistet? Antrag der CDU-Fraktion; Bereitstellung von Informationen zu Mieter*innenrechten bei zentralisierten Heizzählern Antrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Bekämpfung des Riesenbärenklaus; Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Antrag der CDU-Fraktion; Umwidmung des Trampelpfades an der Seebek und anschließende Einrichtung einer insektenfreundlichen Beleuchtung Antrag der CDU-Fraktion; Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft: Stellau - Freibad mit Oberlauf, Öffnung im Freibad, Anpassung inkl. RHB II und Ersatzbauwerk für das Ablaufbauwerk zum Rückhaltebecken mit darüber führendem Weg Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Einrichtung eines bezirklichen Förderfonds für Balkonkraftwerke Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0721); Wiederherstellung Blühstreifen Poppenbüttler Schleuse/ Saseler Damm (Drs. 21-7974.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2024/2025 - Straßenbäume; Baumfällarbeiten im Winter 2024-2025 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze; Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Evaluation der Wochenmärkte 2023; Grundinstandsetzung Aumühler Weg und Ausbau eines Trampelpfades in Rahlstedt Ost zur Sicherung der Wegeverbindung in die Feldmark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs.-Nr. 22-0815.1); Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Wochenmarkt Billstedt

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• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder und ständiger Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Elbuferwanderweg Eingabe vom 25.02.2025; Eingabe Elbuferwanderweg – Stellungnahme der Verwaltung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Für eine öffentliche Anhörung jetzt! Thema „Weiterentwicklung des Elbuferwanderwegs. Stand der Planungen“ Antrag der Fraktion Die Linke ; Vorstellung der neuen Abteilungsleitung Sport; Kunstrasenplatz für den SC Teutonia von 1910 e.V. (Referent:innen: Herr Jansen, Herr Lüder und Herr Wysocki (alle SC Teutonia von 1910 e.V.)); Vorstellung des Projekts Erhaltungs- & Auslastungsmanagement Sport (Referent:innen: Frau Gaedtke und Frau Pielot (beide Bezirksamt Harburg)); Sportler:innenehrung der IG West Sachstandsbericht des Amtes; Zuwendungsantrag Hamburger Sport-Verein e.V. – Sportler:innenehrung 2025 Beschlussempfehlung des Amtes ; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) und Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) – Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. "Sanierungsmaßnahmen und Erneuerung des Hallendaches" ; Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! (hier: Drucksache 22-0524.1) Sachstandsbericht des Amtes ; Ein Heister ist kein Baum – Keine Beschönigung der Baumbilanz! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.02.2025. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Aktuelle Kostenschätzung für die Erneuerung der Amphibienschutzanlage im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor (Klövensteenweg) Beschlussempfehlung des Amtes ; Kirschlorbeer entfernen und ersetzen! Antrag der AFD-Fraktion; Abriss des ehemaligen WC-Gebäudes im Fischers Park Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht zum Honighaus im Schulgarten des Volksparks; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Neues Zentrum Altona - Breite Beteiligung der Bevölkerung jetzt starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Öffentliche Toilette im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bezirkssportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Osdorfs grüne Lunge erhalten – Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Altona macht die große Welle – Innovatives Sportprojekt ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verschiedenes; Sondernutzungsantrag Schanzenkino 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Ein Kümmerer für die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.12.2024; Referat zum Thema "Weiterentwicklung des Veloroutennetzes zum neuen Hamburger Radnetz“ (Vertreter:innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Anträge der Politik; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Bauprogramm Stadtgrün; Eingabe zur Verkehrsführung bzw. zum Radverkehr in der Washingtonallee; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Aufstellen von Freundschafsbänken (s. Drs. 22-4552.1); Sperrung des alten Elbtunnels;

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• Politik & Wahlen
 

Entwicklung der Rodungsfläche im Waldpark "Grüner Jäger" Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 40 (Alsterufer) - Zustimmung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 3 (Papenreye) - Bericht Grobabstimmung, Zustimmung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 17.12.2024 und 14.01.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Was haben die Prüfungen der Fachbehörden zu den Überschwemmungen in der Straße Im Allhorn ergeben? II Auskunftsersuchen vom 02.04.2025

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Umwelt & Klima
 

Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße Drs. 22-0676, Beschluss der BV vom 20.02.2025

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• Verbraucherschutz
 

Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bushaltestelle "Appelbütteler Weg" aus der Kehre an die Bremer Straße verlegen und Neue Haltestelle "Maldfeldstraße West" einrichten

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• Transport & Verkehr
 

Themenspeicher SIIG

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• Politik & Wahlen
 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Überseering 17) hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder und ständiger Vertretungen ; Öffentliche Fragestunde; Sachstand und zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 (Referent:innen: Frau Wagner und Frau Bauer (beide KoALA - Kooperation Arbeiten, Lernen und Ausbildung e.V.) sowie Frau Makies (Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein)); Eröffnung der Obdachlosentagesstätte im Trinitatis Quartier (Referent:in: Frau Makies (Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein)); Projekt "Housing First" (Referent:in: Frau von dem Hagen (Sozialbehörde)); Politikmittel: Umwidmung und Erhöhung für die Bezirkliche Strategie für ein Zusammenleben in Vielfalt (ehemals Kofinanzierung Demokratie leben!) Beschlussempfehlung des Amts ; Quartiersfonds II - Renovierungsarbeiten in den Quartiersräumen Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Amtes ; FLAKS – Zentrum für Frauen in Altona-Nord – Quartiersfonds 2025 Beschlussempfehlung des Amtes ; Altonaer Tag des Ehrenamts 2025 Sachstandsbericht des Amtes; Veranstaltung zum Weltgeflüchtetentag am 20.06.2025 Sachstandsbericht der AG-Mitglieder; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 04.02.2025); Bestätigung von Anfragen an das Soziale Dienstleistungszentrum Altona-West Eingabe vom 22.07.2024 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.09.2024); Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. - Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 04.02.2025); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Seenotrettung - Altona übernimmt Patenschaft Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 2. NEUFASSUNG aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.02.2025 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.02.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 4. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße Drs. 22-0680, Beschluss der BVl vom 20.02.2025

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