Transparenzportal Hamburg

Dokument 11.04.2018

Öffentlich_rechtlicher Vertrag Flurstück 4259 in der Gemarkung Bahrenfeld

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Die Parteien treffen dazu folgende Vereinbarungen §1 Vertragszweck / Vertragsgegenstand Mit diesem Vertrag sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung des in der Präambel sowie in § 2 dieses Vertrages skizzierten Vorhabens auf der Grundlage des geltenden Planrechts geschaffen werden.

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Kultur, Sport & Tourismus
Wirtschaft & Arbeit

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Dokument 29.03.2018

Kooperationsvertrag SAGA Zusatzvereinbarung neu 2018

Link zur Ressource: Akte:BWSB675.500-203 Entsprechendes gilt bei Untererfüllung der vertraglich vereinbarten Versorgungsverpflichtung.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 29.03.2018

Kooperationsvertrag SAGA Zusatzvereinbarung neu 2017

Link zur Ressource: Akte:BWSB675.500-203 Entsprechendes gilt bei Untererfüllung der vertraglich vereinbarten Versorgungsverpflichtung.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 16.03.2018

Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zu den Flurstücken 6528 und 6529 in der Gemarkung Rissen

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Soziales

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Dokument 16.03.2018

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rissen 52_2018-03-08

Link zur Ressource: Upload: Zu Veröffentlichendes Dokument Juli 2016 einen Städtebaulichen Vertrag zur Zusammen- arbeit und Übernahme von Planungs- und Verfahrenskosten im Rahmen der Bauleitplanung abgeschlossen

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Wirtschaft & Arbeit

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Dokument 13.03.2018

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Wandsbek 81 wurde mit einem Grundbesitzer ein städtebaulicher Vertrag zur Absicherung der Ziele geschlossen. Ziel ist Wohnungsbau durch eine aufgelockerte Bebauung für ca. 150 Wohneinheiten, davon 30 % öffentlich gefördert, zu ermöglichen. Andererseits soll das am Standort bereits vorhandene, wohnverträgliche Gewerbe auch weiterbestehen und sich entwickeln können. Dazu wurden Mischgebiete festgesetzt. Außerdem wird eine öffentliche Parkanlage mit einer Wegeverbindung entlang der Wandse baurechtlich gesichert.

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 städtebaulicher Vertrag nach § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan Wandsbek 81 Wandsbeker Königstraße zwischen der Fre/en und Hansestadt Hamburg FHH vertreten durch das Bezirksamt Wandsbek Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt Schloßgarten 9 22041 Hamburg nachstehend „Bezirksamt" genannt und jHamburg Abschluss dieses Vertrages vertreten durch geschäftsansässig ebenda nachstehendPlanungsbegünstigte“ genannt Seite 1 von 14 städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Wandsbek 81 Vorbemerkung Dieser Vertrag betrifft die städtebauliche Entwicklung der Flurstücke 3612 und 3713 sowie Teile des Flurstücks 3578 der Gemarkung Wandsbek - im Folgenden „Vertragsgefaiet“ ge- nannt.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 13.03.2018

Vertrag V11782/2340000 Bereitstellung der Infrastruktur und Betrieb des Verfahrens BAFSYS, inklusive Infoportal, im...

Link zur Ressource: Upload: Zu Veröffentlichendes Dokument Dieser Vertrag wird nur wirksam wenn bei 11.3.1 oder 11.3.2 ein Kreuz gesetzt wird. 11.3 1.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 08.03.2018

Vertrag; 07.02.2018; Dataport; V10080; Betrieb PAISY C S auf Linux; Genehmigungsworkflow mit Genehmigung und Vertrag;...

Link zur Ressource: Akte:4.01.01-01 Januar 2018 113312 Hai Io hiernnit nehnnen wir das Vertragsangebot V10.080 "Betrieb Paisy auf Linux c/s' vom 06.11.2017 an. Der Vertrag ist somit vtrirksam. Mit freundlichen Grüßen b EVB-IT Dienstvertrag Vertragsnumnnei'jfKennung Auftraggeber VertragsnumnnerjfKennung Auftragnehmer V10080/2141000 Seite 1 von 3 Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen Zwischen Zentrum für Personaldienste - Landesbetrieb Normannenweg 36 20537 Hamburg - im Foigenden Auftraggeber“ genannt - und Dataport Anstait des öffentlichen Rechts Altenholzer Straße 10 ■ 14 24161 Altenholz - im Folgenden Auftragnehmer“ genannt - wird folgender Vertrag geschlossen 1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 Projekt-Afertragsbezeichnung Betrieb PAISY C/S auf Linux 1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. 1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden Kl nach Aufwand gemäß Nummer 5.1 K zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 zuzüglich Reise- und Nebenkosten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet. 2 Vertragsbestandteile 2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteiie - dieser Vertrag Seiten 1 bis 3 mit Anlagen Nr. 1 2a 2b 2c 2d 3 4a 4b 5a 5b 6 und 7 - Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport AVB in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung s. 11.1} - Dataport Datenschutz-Leitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbei- tung im Auftrag s. 11.1 - Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von IT-Dienstleistungen {EVB-IT Dienstleistung in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung - Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B VOL/B in der bei Vertragsschluss geilenden Fassung 2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 20.02.2018

Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten

Gutachten Vertrag "Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten"

Link zur Ressource: Akte:BLP611.726-006/001 Seite 1 von 8 Gutachtervertrag „Quartiersentwicklung rad^hrfre und lieh gestalten" §1 Vertragsgrundlage Dem Vertrag liegen soweit nachstehend nichts anderes vereinbart ist die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches - insbesondere die des Werkverbages - zugrunde

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 16.02.2018

Rahmenvereinbarung über die Überlassung und Benutzung von Schulsportstätten

Rahmenvereinbarung zwischen der BSB, dem HIBB und den Bezirksämtern zur Überlassung und Nutzung von Schulsportstätten, Freigabe von Schulhofflächen und Schulsportstätten als öffentliche Kinderspielplätze.

Link zur Ressource: Akte:356.30-02 Inkrafttreten 1 Überlassung von Schulsportstätten 1.1 Die Freie und Hansestadt Hamburg stellt Sport- stätten Staatlicher Schulen Schulsportstatten zur Verfügung virenn dadurch schulische oder ande- re öffentliche Aufgaben nicht beeinträchtigt wer- den Die Überlassung erfolgt durch öffentlich- rechtlichen Vertrag gern. Vordruck VA 1/Z 12.91/9- Die allgemeinen „Benutzungsbedingun- gen und -Vorschriften" in ihrer jeweils geltenden Fassung die Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Vertrages sind sind ebenfalls Bestandteil dieser Rahmenvereinbarung. 1.2 Schulsportstätten dürfen grundsätzlich nur für turnerische und sportliche Zwecke und nur dann überlassen werden wenn sie für die Ausübung der Sportart geeignet sind.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 16.02.2018

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Bergedorf 110, 1. Änderung - Glasbläserhöfe II

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 §2 Bestandteile und Anlagen des Vertrages Rechtlich verbindliche Bestandteile des Vertrages sind a der Lageplan mit den Grenzen des Bebauungsplangebiets und der Vorhabenfläche als Anl

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 15.02.2018

FHH-Paketvertrag mit DHL ab 01.04.2018

Link zur Ressource: Akte:FB1a.030.70-34/3 Die Freie und Hansestadt Hamburg kann binnen dieses Monats nach Veröffentlichung des Ver- trags im Informationsregister vom Vertrag zurücktreten wenn der Freien und Hansestadt Ham- burg nach der Veröffentlichung des Vertrages von ihr nicht zu vertretende Tatsachen bekannt werden die sie wären sie schon zuvor bekannt gewesen dazu veranlasst hätten einen sol- chen Vertrag nicht zu schließen und ein Festhalten am Vertrag für die Freie und Hansestadt Hamburg unzumutbar ist.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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Dokument 13.02.2018

Landesrahmenvertrag der FHH nach § 79 SGB XII vom 15.12.2017

Link zur Ressource: Akte:112.61-0-1-1 Schiussbestimmungen § 10 Inkrafttreten und Laufzeit des Vertrages Anlagen zum Landesrahmenvertrag Anlage 1 Allgemeine Verfahrensvereinbarung Anlage 1.1 Allgemeine Mustervereinbarung Anlage 1.2 Strukturblatt Anlage 2 Leistungsbeschreibung Anlage 2.1 Musterleistungsvereinbarung Ambulante Sozialpsychiatrie Anlage 2.2 Musterieistungsvereinbarung klassisch stationäre Eingliederungshilfe Anlage 2.3 Musterleistungsvereinbarung Tagesförderstätten Anlage 3 Abgrenzung der den Vergütungspauschalen und -betrögen nach § 75 Abs. 3 SGB XII zu Grunde zu legenden Kostenarten und-bestandteile sowie die Zusammensetzung der Investitionsbeträge nach § 76 Abs. 2 SGB XII Anlage 3.1 Kalkulationsblatt Einzelverhandlung allgemein Anlage 3.2 Kalkulationsblatt Einzelverhandlung stationäre Sozialpsychiatrie Anlage 3.3 Kalkulationsblatt Investitionsbetrag stationär allgemein Anlage 3.4 Nettojahresarbeitszeiten Anlage 3.5 Eckpunkte und Kalkulationsblatt Trägerbudget Ambulante Soziatpsychiatrie Anlage 3.6 Kalkulationsblatt klassisch stationäre Wohnangebote Anlage 3.7 Kalkulationsblatt Tagesförderstätten Teilzeit Anlage 4 Kalkulationsblatt Allgemeine Steigerungsrate p.A.

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Soziales

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Dokument 12.02.2018

V12348 BIS A Einführung OWI geschwärzt

Vertrag über die Einrichtung eines Bürgerportals; Ansicht des Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren, Ansicht der Beweismittel, Abgabe einer Stellungnahme, Payment-Funktion

Link zur Ressource: Akte:069.00-34 EVB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber dataport Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer V12348/2800000 Seite 1 von 6 Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen Zwischen Behörde für Inneres und Sport Amt Rjr Innere Verwaltung und Planung -IT- Johanniswall 4 20095 Hamburg - im Folgenden „Auftraggeber'' genannt - und Dataport Anstalt des öffentlichen Rechts Altenholzer Straße 10-14 24161 Altenholz - im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt- wird folgender Vertrag geschlossen 1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 Projekt-ZVertragsbezeichnung Einführung derOWI-Onlineanhörung in Hamburg 1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. 1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden Kl nach Aufwand gemäß Nummer 5.1 K zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 zuzüglich Reise- und Nebenkosten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet. 2 Vertragsbestandteile 2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile - dieser Vertrag Seiten 1 bis 6} mit Anlagen Nr. 1 2a 2b 3 4 und 5 - Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport AVB in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung s. 11.1 - Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von IT-Dienstleistungen {EVB-IT Dienstleistung in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung - Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B VOL/B in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung 2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

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Transport & Verkehr

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Dokument 12.02.2018

Vertrag - Durchführung vorbereitender Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme inklusive Rahmenplanung im...

Link zur Ressource: Akte:BWSB626.700-410/002.005 §3 Termine 1 Die in § 2 dieses Vertrages aufgeführten Leistungen sind termingerecht innerhalb von 22 Monaten nach Wirksamwerden des Vertrages zu liefern.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 08.02.2018

Kaufvertrag, Eulenstrasse 68, Flurstück 1141

Link zur Ressource: Akte:FB4.2.11.200-212/0070 Jahrhundert auf Basis der preußischen Gesetzge- bung durch Verträge auf die staatliche Gemeinden Altona und Harburg überge- leitet worden.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 05.02.2018

Projekt Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona; Grundstückskaufvertrag FHH - DB Netz; Große Bahnstraße, Isebekstraße

Link zur Ressource: Akte:FB4.2.11.200-212/0273.02 Oktober 2017 Vor mir dem Hamburgischen Notar mit dem Amtssitz in Hamburg erschienen heute in meinen Amtsräumen dienstansässig Millerntorplatz 1 20359 Hamburg von Person bekannt dienstansässig Mitlerntorplatz 1 20359 Hamburg von Person bekannt die Erschienenen zu 1.1 und 1.2 nach ihren Erklärungen nicht handelnd für sich persön- lich sondern als Bevollmächtigte aufgrund der bei der heutigen Beurkundung im Original vorliegenden Vollmacht die als Anlage 1 a diesem Protokoll beigefügt wird für die Freie und Hansestadt Hamburg Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen - die Freie und Hansestadt Hamburg nachfolgend auch „Verkäufer" genannt - geschäftsansässig Hammerbrookstraße 44 20097 Hamburg ausgewiesen durch seinen deutschen Personalausweis der Erschienene zu 2. handelnd nach seiner Erklärung nicht für sich persönlich sondern als Bevollmächtigter aufgrund der bei der heutigen Beurkundung in vor- liegenden Vollmacht vom von der eine hiermit beglaubigte Ablich- tung als Anlage 1 b diesem Protokoll beigefügt wird für die 2 DB Netz AG mit dem Sitz in Frankfurt am Main Geschäftsanschrift Theodor-Heuss-Allee 7 60486 Frankfurt am Main Registergericht Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 50879 - die DB Netz AG nachfolgend auch „Käufer" genannt - - Verkäufer und Käufer nachfolgend gemeinsam auch die „Vertragsparteien“ genannt - Die Beteiiigten erklären dass ihnen der Entwurf dieses Vertrages bereits vor Beurkundung seit mehr als zwei Wochen zur Durchsicht vorlag und ausreichend Gelegenheit bestand sich mit dem Gegenstand der Beurkundung auseinanderzusetzen und den Entwurf gründlich zu über- prüfen.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 02.02.2018

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Bergedorf 115 - Südlich Mohnhof

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Dieser Vertrag ist eine Voraussetzung im Sinne der §§ 30 und 33 des Baugesetzbuchs.

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen

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Dokument 02.02.2018

Städtebaulicher Vertrag zur Belegenheit Winterhuder Marktplatz 9 (Flurstück 111 der Gemarkung Winterhude)

Link zur Ressource: Akte:000.00-04 Dieser Vertrag ersetzt nicht die darüber hinaus nach gesetzlichen Bestimmungen durch die Vorhabenträgerin zu beantragenden Erlaubnisse und Genehmigungen. 1 §1 Räumlicher Geltungsbereich des Vertrags Der räumliche Geltungsbereich des Vertrags für das Vorhaben entspricht der in Anlage 1 grün markierten etwa 1.548 großen Fläche im Folgenden „Vertragsgebiet" genannt bestehend aus dem Flurstück 111 der Gemarkung Winterhude

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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Soziales

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Dokument 02.02.2018

Vertrag zur Leistungserbringung im Rahmen des Projektes zur Sozialraum - und Lebensweltorientierung der Hilfen in der Region 3...

Link zur Ressource: Akte:000.00-03 B Zielsetzung Dieser Vertrag dient als Grundlage um ambulante und stationäre Hilfen nicht mehr nur dem Standard entsprechend sondern darüber hinausgehend als bedarfsgerechte maßgeschneiderte Hilfen anbieten und durchführen zu können.

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Verwaltung, Haushalt & Steuern

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