Transparenzportal

Anlage 1: Änderung der Kennzahlen in den Produktgruppen "Verwaltungsgericht" und "Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit"

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Absatz 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder; Text des Staatsvertrags; Eröffnen der Möglichkeit zur Einsicht in das Handelsregister, Genossenschaftsregister und Partnerschaftsregister über ein Internetportal

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• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts, Änderung des Staatsvertrags vom 17.08.2005; Text des Staatsvertrags, Übertragung der Mahnverfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf das Amtsgericht Hamburg-Altona

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• Gesetze & Justiz
 

Antwort auf die Ersuchen aus den Drs. 18/1540, 18/1555 und 18/1606; Ziele, Konzeption und Projekte des "Sprungs über die Elbe"; Ziele und Projekte der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2013; Einbindung der Internationalen Gartenschau (IGS); Gründung der IBA-GmbH zur Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung; Anlage 1: Memorandum für eine Internationale Bauausstellung; Anlage 2: Karte; Anlage 3: Änderung des Haushaltsplans 2006

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Zweck der Mitteilung; Sachverhalt; Gründe für eine Veräußerung der Anteile; Veräußerungsvorschlag und -verfahren; Haushaltsauswirkungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Übersicht über berücksichtigte Steuerrechtsänderungen bei der Ermittlung des Trendwertes für 2016; Anlage 2: Übersicht über Änderungen von § 1 Finanzausgleichsgesetz mit Zuweisungscharakter für 2016; Anlage 3: Übersicht über Ist- und Trendwerte der Steuern; Anlage 4: Gesetz zur Änderung des Finanzrahmengesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2013; Änderung § 2: Begriffsbestimmungen und § 3: Obergrenzen für die Veranschlagung der bereinigten Gesamtausgaben für die Jahre 2016 - 2020

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2015/2016, Änderung Artikel 5: Übernahme von Sicherheitsleistungen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Schaffung dauerhafter Wohnquartiere; Modelle zur Umsetzung; Einhaltung der Wohnungsbaustandards; Nutzungsphasen; Ausweisung neuer Naturschutzgebiete an anderer Stelle für Abweichungen vom Landschaftsschutz; von den Bezirksämtern benannte Flächen; Anlage 1: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2015/2016, Änderung Artikel 5 Übernahme von Sicherheitsleistungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Weiterentwicklung des barrierefreien U-Bahn-Netzes; Kosten und Finanzierung; Verlängerung der U4-Strecke; Linienführung der U5-Gesamtstrecke

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• Transport & Verkehr
 

Wirtschaftliche Lage der HSH Nordbank AG seit der vorläufigen Genehmigung der Wiedererhöhung; Umstrukturierung in eine Holding- und Tochtergesellschaft, Verteilung der Garantieverpflichtungen; Veräußerung von Portfolien; Anhang: Glossar; Anlage 1: Gesetz zur Errichtung der hsh portfoliomanagement AöR und zur Anpassung eines Staatsvertrags; Art. 1: Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der FHH und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der "hsh portfoliomanagement AöR" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes; Art. 2: Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der FHH und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung der "HSH Finanzfonds AöR" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts; Anlagen 2 - 3: Text der Staatsverträge

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Lageplan; Anlage 2: Änderungen im Haushaltsplan 2015/16; Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2015/16 in Art. 15: Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 60 Jahren zugunsten der Fraunhofer Gesellschaft für das Fraunhofer Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML)

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• Bildung & Wissenschaft
 

Gesetz zur Änderung des Verfahrens zur Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern zum Hochschulstudium; Art. 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Einfügung § 5a: Zulassung in der Ausländerquote, Möglichkeit der Berücksichtigung weiterer Kriterien außer dem Ergebnis des Auswahlverfahrens; Art. 2: Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung; Art. 3: Inkrafttreten und Evaluierung

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Gesetze & Justiz
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Politik & Wahlen
 

Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Anlage 1: Neunzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Änderungen im Bereich Rundfunkbeitragserhebung; gemeinsames online-Jugenangebot von ARD und ZDF; Änderung im Jugendmedienschutz im Hinblick auf die technische Entwicklung; Änderung der Transparenzvorschriften; Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, zuletzt geändert 09. - 28.09.2015; Art. 2: Änderung des ZDF-Staatsvertrags, zuletzt geändert am 18.06.2015; Art. 3: Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrags, zuletzt geändert 15. - 21.12.2010; Art. 4: Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags vom 15. - 21.12.2010; Art. 5: Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, zuletzt geändert 30.10. - 20.11.2009; Art. 6: Übergangsbestimmung, Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung

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• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags; Staatsvertrag zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags (NDR-Digitalradio-Änderungs-StV); Art. 1: Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags vom 1./2.Februar 2012; Art. 2: Inkrafttreten am 01.07.2016

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• Wirtschaft & Arbeit

Maßnahmen zum Gewässerschutz und zur Verbesserung der Abwasserbehandlung, u. a. Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Alster an drei Schleusen; Ausweisung des Trinkwassergewinnungsgebietes Eidelstedt/Stellingen als Wasserschutzgebiet, Altlastensanierung auf einer Fläche in Wilhelmsburg; Bau und Betrieb öffentlicher Toiletten; Beseitigung der Abwassermissstände in Kleingärten; Entwicklung des Stadtbaumbestandes; Aufstellung von Pflege- und Entwicklungsplänen für die Naturschutzgebiete; Erhöhung der Zuwendungen an Naturschutzverbände; Stärkung des Holzbaus; Lärmkartierung, Schallschutz und Emissionsreduzierung bei mobilen Maschinen; Anlage 1: Änderungen im Haushaltsplan 2015/16

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• Umwelt & Klima
 

150. Änderung des Flächennutzungsplans und 138. Änderung des Landschaftsprogramms; Ermöglichen verdichteten Einfamilienhausbaus auf dem Gebiet einer Sport- und Freizeitanlage und auf Teilen des Landschaftsschutzgebietes

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

137. Änderung des Landschaftsprogramms

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen