Transparenzportal

Stellungnahmen u. a. zu den Themen polizeiliche Datenverarbeitung, sichere Kommunikation zwischen Allgemeinem Sozialen Dienst und Jugendhilfeträgern, Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, intelligente Videoüberwachung des Hansaplatzes, Microsoft Rights Management System (RMS) und Robotic Process Automation (RPA) in der Freien und Hansestadt Hamburg, Einführung eines neuen Krankenhausinformationssystems im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, Videoüberwachung in Spielbanken, Digitalisierung der behördlichen Posteingangsbearbeitung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Bodenschutzgesetzes vom 20.02.2001 (HmbGVBl. S. 27), zuletzt geändert am 17.12.2013 (HmbGVBl. S. 503, 525); Änderung §§ 5, 6 und 7: Anpassungen bei den Regelungen zum Datenaustausch der Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen untereinander unter Berücksichtigung des geltenden Datenschutzgesetzes sowie redaktionelle Änderungen (§§ 1 und 3); Begründung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Umbau der Anlage zu einem Energiestandort für die Produktion von grünem Wasserstoff aus erneuerbarem Strom als Hebel zur Dekarbonisierung von Industrie, Logistik und Mobilität

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag; Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag): Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrags vom 14. bis 28.04.2020, zuletzt geändert durch den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag vom 9. bis 16.05.2023, Art. 2 Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages vom 10. bis 27.09.2002, zuletzt geändert durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag vom 14. bis 27.12.2021, Art. 3 Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; notwendigen Anpassungen an die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.10.2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste, der sogenannte Digital Services Act (DSA)) und an das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) des Bundes; Überführung einzelner Normen aus dem Telemediengesetz in den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag; redaktionelle Veränderungen wie Begrifflichkeitsanpassungen und Normenverweise; Anlage 1: Text des Staatsvertrags; Anlage 2: Begründung

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Ergebnisse der Überprüfung des 1999 eingeführten Verbraucherinsolvenzverfahrens und des Regelinsolvenzverfahrens; Entwicklung der Insolvenzfallzahlen seit 2003; Erarbeitung eines Entschuldungsverfahrens durch eine neu eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe; vgl. Drs. 18/2009

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Fortführung des erfolgreichen Kleinstkreditprogramms für erwerbslose Existenzgründer

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Bildung einer zentralen Koordinierungseinheit (Agentur i-Med GmbH) zum Aufbau eines Netzwerks Life Science in Hamburg; Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs durch Einrichtung eines neuen Titels

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Vertrag und Verkaufserlös sowie Haushaltsauswirkungen; Anlage: Grundsatzvereinbarung, Aktienkauf- und Übertragungsvertrag, Gesellschaftsvertrag zwischen der Hamburger Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung (HGV) u. Vattenfall (Deutschland) GmbH

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Entwurfstext als Anlage; Art. 1: Rundfunkstaatsvertrag; Art. 2: ARD-Staatsvertrag; Art. 3: ZDF-Staatsvertrag; Art.: 5: Rundfunkgebührenstaatsvertrag; Art. 6: Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag; Art. 7: Mediendienste-Staatsvertrag; Änderungen: Umsetzung der EG-Fernsehrichtlinie; Jugendschutz; Übertragung von Großereignissen; besondere Werbeformen; Einhaltung journalistischer Grundsätze; Veranstaltung digitaler Programme; digitale Kabelweiterverbreitung; Erweiterung des Datenschutzes

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Ausgangssituation; Vertragsinhalt und Bedingungen der Übertragung; Anlage: Vertragstext

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Umstrukturierung der MAZ Hamburg GmbH zwecks Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Unternehmens; degressive Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei mehrheitlicher Privatisierung und Erweiterung auf zusätzliche Technologiefelder; Entwicklung des Unternehmens; Geschäftsfelder und Ausgründungen; Schaffung von Arbeitsplätzen; Entwicklung des städtebaulichen Umfelds; Finanzierung; Konzept zur Neustrukturierung; Unternehmenskonzept der MAZ Business Cube GmbH; MAZ Infrastruktur und Service GmbH; Förderung technologieorientierter Ideen und Projekte; Auswirkungen auf den Haushalt

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes; Situation von Frauen sowie Jugendlichen ausländischer Herkunft; Hamburger Ausbildungsprogramm (HAP); Jugendberufshilfe; Qualifizierung und Arbeit für Schulabgänger (QUAS); Produktionsschule; 3 Anlagen

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Darstellung des Medienstandortes Hamburg; Gesamtkonzept zur fachlichen und baulichen Entwicklung des Kunst- und Mediencampus Finkenau (Anlage 2); Konzept für den Studio-Neubau; Begründung der Finanzierung mit öffentlichen Mitteln; Änderung des Haushaltsplans 2005/2006 (Anlage 1); Lageplan für das Gelände Finkenau (Anlage 3)

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit