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Band I: Personalstrukturbericht; personalstatistische Auswertungen; Band II: Personalmanagementbericht; betriebliche Gesundheitsförderung; vergleichende Fehlzeitenanalyse; Mobilität und interner Arbeitsmarkt; demografische Entwicklung der Beschäftigten; interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Personalbedarfsplanung; Erfahrungsbericht Gleichstellung

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Auswertung der vergebenen Wohnraumschutznummern, der Belegungskalender und der förmlichen Verfahren zur Wohnraumschutznummer; Onlinedienst Wohnraumschutznummer sowie Entwicklung eines Fachverfahrens zur Gestaltung des allgemeinen Verwaltungshandelns für den Wohnraumschutz insbesondere im Hinblick auf die Beendigung von Leerständen; Auswirkungen der Novellierung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes (HmbWoSchG); personelle Ausstattung und Tätigkeitsschwerpunkte der bezirklichen Wohnraumschutzdienststellen; Anlage: Wohnraumschutzbilanz 2021

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Band I Personalstrukturbericht: Personalbestandsstatistik, Altersstruktur und Personalbedarf, Personalveränderungen, Fehlzeitenanalyse als Grundlage für betriebliche Gesundheitsförderung; Band II Personalmanagementbericht: Gesundheitsförderung, Mobilität und interner Arbeitsmarkt, Integration der Rückkehrer und Rückkehrerinnen aus den Asklepios Kliniken, demografische Entwicklung, Personalbedarfsplanung; Anlage: Personalbedarfsplanung ausgewählter Berufsgruppen, u. a. Planungen der Behörde für Bildung und Sport, Lehrerbedarf

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Rahmenvereinbarungen der Sozialbehörde in der Eingliederungshilfe (EGH) für die Budgetperiode 2024 bis 2028; Anlagen: Rahmenvereinbarung 2024-2028 gem. § 132 SGB IX, Schiedsvereinbarung zur Rahmenvereinbarung, Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2023/2024

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• Bevölkerung
 

Ankauf des Grundstücks zwecks Neubaus einer Grundschule

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• Bildung & Wissenschaft
 

181. Änderung des Flächennutzungsplans und 164. Änderung des Landschaftsprogramms; Umwandlung von ca. 0,6 ha naturbestimmter Flächen in Flächen für den Gemeinbedarf; Anlage 1: Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung; Anlage 2: Änderung des Landschaftsprogramms mit Erläuterung

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Bestimmung der besoldungsrechtlichen Bezugsgröße an die in den vergangenen Jahrzehnten eingetretene gesellschaftliche und rechtliche Entwicklung innerhalb der (Beamten-)Familien; Gewährung eines den kinderbezogenen Familienzuschlag ergänzenden Besoldungsergänzungszuschusses nach § 45a HmbBesG; Erhöhung der kinderbezogenen Familienzuschläge; Hamburgisches Besoldungsstrukturgesetz; Art. 1 Gesetz über die Erhöhung des Familienzuschlags nach dem Hamburgischen Besoldungsgesetz; Art. 2 Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 11. Juli 2023 (HmbGVBl. S. 250, 252); Art. 3 Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert durch Artikel 2 dieses Gesetzes; Art. 4 Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien für die Jahre 2014 bis 2021; Art. 5 Inkrafttreten; Anlage: Familienzuschlag, Besoldungsergänzungszuschuss sowie Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen; Ausgestaltung der besoldungsrechtlichen Bezugsgröße; Amtsangemessenheit der Alimentation; Besoldungsergänzungszuschuss; Erhöhung des Familienzuschlags; Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien in den Jahren 2014 bis 2021

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 

83. Änderung des Flächennutzungsplans und 68. sowie 69. Änderung des Landschaftsprogramms; Entwicklung des "Stadtparks Eimsbüttel" im südlichen Bereich der Landschaftsachse Eimsbüttel zusammen mit Hagenbecks Tierpark und Sport- und Kleingartenflächen zu einem Bezirkspark

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Durchführung der Internationalen Gartenschau (IGS) und der Internationalen Bauausstellung (IBA); Wettbewerb zur Gestaltung des Wilhelmsburger Volksparks, Ergebnisse; Gründung der Internationalen Gartenschau Hamburg 2013 GmbH, Gesellschaftsvertrag, Durchführungsvertrag; Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2006 (Anlage 1); Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2006, Übernahme von Sicherheitsleistungen (Anlage 2); Investitionen für das Gartenschaugelände 2006 - 2014 (Anlage 3); Einnahmen und Ausgaben der IGS GmbH 2006 - 2014 (Anlage 4)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Bevölkerung
 

Grundstückstausch zwecks Realisierung einer öffentlichen Parkanlage im Bereich der Alster-City, Bau einer Fußgängerbrücke zur Anbindung der Jarrestadt an die Grünfläche; Grundstückseigentümer; Verhandlungsstand; Grundstückswerte; Darstellung der Vorteile eines Tauschvertrages; haushaltsrelevante Regelungen; Anlage: 3 Lagepläne

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Anlage 1: Halbjahresbericht 2023: Gesamthaushalt mit Gesamtergebnisrechnung 2022/2023, doppischer Gesamtfinanzrechnung, Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Entwicklung der Schulden sowie zu den Einzelplänen; Anlage 2: Jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen; Anlage 3: Beantwortung des Ersuchens der Bürgerschaft "Hamburgs Sportinfrastruktur sichern, sanieren und modernisieren" aus Drs. 21/15363: Bericht über gewährte Sicherheitsleistungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Hamburgischen Sportinfrastruktur

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Synergiepotenziale durch das Zusammenlegen der beiden ärztlichen Dienste im Personalamt; Anlage 1: Stellenverlagerungen gem. § 50 Absatz 1 i.V.m. Absatz 4 LHO für den Aufgabenübergang des Arbeitsmedizinischen Dienstes vom Landesbetrieb ZAF/AMD (L03) zum Aufgabenbereich 204 (Personalamt) zum 01.01.2024; Anlage 2: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2023/2024 (Zahlenprotokoll); Anlage 3: Änderungen Wirtschaftsplan ZAF 2024 ff.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Evaluation des 2021 und 2022 stattgefundenen Freizeit- und Ferienprogramms; Anlagen 1 und 2: Ferienmittel 2012 und 2022; Anlage 3: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

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• Bevölkerung
 

Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 4. Dezember 2012 (HmbGVBl. S. 503), geändert am 6. Dezember 2022 (HmbGVBl. S. 604); Änderung § 3: Anhebung der Steuerpauschalsätze um 20%; Inkrafttreten: 1. Januar 2025

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Verbesserung des Risikoscreenings und -managements für Untersuchungs- und Strafgefangene für die Zeit nach der Entlassung, des Übergangs von der Untersuchungshaft in die Freiheit, der sozialen Betreuung und der Betreuungsintensität von Untersuchungsgefangenen während der Haft sowie der zielgerichteten psychologischen Versorgung von schwer psychisch kranken Gefangenen; Schaffung von adäquaten Arbeitsplätzen für psychisch erkrankte Gefangene in den Hamburger Justizvollzugsanstalten; Verbesserung der Behandlung von psychisch erkrankten Gefangenen im Justizvollzug; Optimierung des Rückführungsmanagements; personelle Mehrbedarfe; Anlage 1: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2023/2024; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2023/2024

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• Gesetze & Justiz
 

Übertragungen im Haushaltsplan aufgrund von Mehrbedarfen der Elbphilharmonie und Laeiszhalle Betriebsgesellschaft mbH (ELBG); Anlage: Zahlenprotokoll, Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 3.3 und 9.2

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag; Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag); Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrages vom 14. bis 28.04.2020, zuletzt geändert durch den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag vom 21.10.2022 und 02.11.2022, Neufassung § 30, Einfügung § 31a Transparenz, § 31b Compliance, § 31c Gemeinschaftseinrichtungen und Beteiligungsunternehmen, § 31d Gremienaufsicht und § 31e Interessenkollision; Neufassung § 32 Artikel 1 bis 4; Veröffentlichung der Bezüge von Intendanten und Direktoren und Leistungen für Nebentätigkeiten; Etablierung eines Compliance Management Systems für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Gemeinschaftseinrichtungen und die Beteiligungsunternehmen; Stärkung der Unabhängigkeit und der Fachkompetenz der Aufsichtsgremien; Sicherstellung der Unabhängigkeit und Neutralität der Entscheidungsgremien; Folgeänderungen im ZDF- und im Deutschlandradio-Staatsvertrag; Bestimmungen zur Kündigung, über das Inkrafttreten und zur Neubekanntmachung der geänderten Staatsverträge; Anlage 1: Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge; Anlage 2: Begründung

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• Wirtschaft & Arbeit

Haushaltsneutrale Umschichtungen und Änderungen; Ausbringung eines neuen Investitionsprogramms "Regenwasserbehandlungsanlagen (RWBA)"; Ausbringung einer neuen Einzelzuweisung "Uferwand Eilbekkanal GI N-östl. Wagnerbr"; Erhöhung von Auszahlungsermächtigungen im Investitionsprogramm "Öffentliche Toiletten"; Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten aus Transferleistungen in der Produktgruppe 295.11 "Energie und Klima" im Haushaltsjahr 2023; Nachbewilligungen und Änderungen in den Einzelplänen 2, 4 und 6.2: Aufteilung zusätzlicher Erstattungsmittel an das Institut für Hygiene und Umwelt (HU)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern