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Anlage 1: Gesetz über die Kreditkommission vom 29.04.1997; Anlage 2: Geschäftsordnung der Kreditkommission vom 08.09.2009

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Volksinitiative für den Erhalt der Hamburger Gymnasien und weiterführenden Schulen ab Klasse 5 und freie Wahl der Schulform nach Klasse 4

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• Politik & Wahlen
 

Anlage C des Ausschussberichts Drs. 19/1443: Gesellschaftsvertrag der "FEG Fischereihafenentwicklungsgesellschaft mbH & Co.KG"

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• Transport & Verkehr
 

Darstellung der Mehrbedarfe u. a. Einrichtung der Dienstleistungszentren beim Bezirksamt Eimsbüttel; unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personennahverkehr; einzelfallfinanzierte Hilfen nach SGB VIII (Anlage 5); Sozialhilfe einschließlich Blindengeld (Anlage 6); Maßregelvollzug; Sonderprogramm Winterschäden 2009/2010; Erschließung der Fläche Bebauungsplan Jenfeld 23 (Lettow-Vorbeck-Kaserne); Aufbau eines Clustermanagements Erneuerbare Energien; Anlage 1: Veränderungen nach Einzelplänen; Anlage 2: Änderung des Haushaltsplans für das Jahr 2010; Anlage 3: Änderung von Wirtschaftsplänen; Anlage 4: Änderung des Haushaltsbeschlusses, Art. 5 Übernahme von Sicherheitsleistungen, Art. 22 Übereignung eines Grundstückes in Rahlstedt an die Lawaetz-Stiftung zum symbolischen Preis von einem Euro für die Errichtung des Community Centers Hohenhorst

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Soziales
 

Ausscheiden eines Mitglieds des Rechnungshofs; Anlage: Lebenslauf des Kandidaten Rolf Gläßner

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Umstellung der Haushaltsplanung, Haushaltssteuerung und Haushaltsbewirtschaftung auf die staatliche Doppik; Ziel des Projektes Neues Haushaltswesen; Anlage 1: Doppischer Einzelplan 2 und Wirtschaftspläne der Auswahlbereiche der Justizbehörde; Anlage 2: Wirtschaftspläne der Auswahlbereiche der Behörde für Inneres - Polizei; Anlage 3: Änderung des kameralen Haushaltsplans 2010; Anlage 4: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2010; Anlage 5: Überleitungen auf die doppischen Ergebnis- und Finanzpläne

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Projekte Doppik und Neues Ressourcenverfahren; Stand der Einführung der Doppik in den Bundesländern; Grundkonzeption des Neuen Haushaltswesens in Hamburg; technische Umsetzung; Schulungen; Anhang 1: Musterhaushaltsstruktur; Anhang 2: Erläuterungen zur Gestaltung des neuen Haushaltsplans; Anhang 3: Erforderliche Anpassung von Rechtsgrundlagen; Anhang 4: Gegenüberstellung der Nutzwerte wirkungsorientiertes Haushaltswesen / derzeitiges Haushaltswesen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

Ziel der zu gründenden EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung (EU-LAK-Stiftung); Gründe für eine Bewerbung Hamburgs als Sitz der Stiftung; Kosten, Finanzierung

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• Politik & Wahlen
 

Entwicklung des Arbeitsmarktes im Bereich des SGB II, Arbeitslosenquote in Hamburg 2005 - 2009 und im Ländervergleich; Entwicklung der Hilfebedürftigkeit; wesentliche arbeitsmarktpolitische Änderungen; arbeitsmarktpolitisches Programm, u. a. Angaben zum Hamburger Modell; Kosten; Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Schwerbehinderten, Alleinerziehenden, Jugendlichen und Älteren in den Arbeitsmarkt; Verwaltungsaufbau von team.arbeit.hamburg; Bericht aus den Job-Centern; Bewertung und Ausblick; Anlagen 1 und 2: Kapazitäts- und Qualifikationsplan team.arbeit.hamburg 2008 und 2009; Anlage 3: Wirtschaftsplan team.arbeit.hamburg der Jahre 2005 bis 2009

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• Wirtschaft & Arbeit

Städtebauliche und freiraumplanerische Neuordnung der Harburger Schlossinsel; Änderung des Verlaufs der Hafengebietsgrenze; Anlage: geplanter Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes vom 25.01.1982, zuletzt geändert am 07.09.2007; Karte

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• Transport & Verkehr
 

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• Politik & Wahlen
 

100. Änderung des Flächennutzungsplans und 85. Änderung des Landschaftsprogramms; Neustrukturierung des Vereinsgeländes des Harburger Turnerbundes, Zurverfügungstellen von Flächen für den Wohnungsbau

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Fortschreibung des Krankenhausplans 2010; Krankenhausplan 2015 als Anlage

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• Gesundheit
 

Vergabe an die metronom Eisenbahngesellschaft mbh; Inhalt des abzuschließenden Verkehrsvertrags; finanzielle Auswirkungen

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• Transport & Verkehr