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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Mehrkosten für das BID Waitzstraße und Erreichen der Fahrradanlage Jeppweg (angemeldet in der Sitzung vom 07.11.2016); Umbaumaßnahmen in der Straße Op’n Hainholt (angemeldet von der CDU-Fraktion); Radwege in der Schanzenstraße Empfehlung des Stadtteilbeirates Standpunkt Schanze e.V.; Fußgängerunterführung U-Bahnhof Sternschanze / Messe (angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Verkehrsunfall in der Max-Brauer-Allee mit Beteiligung von Auto- und Fahrradfahrenden (angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Zeitplanung der Maßnahme „eeH Tinsdaler Kirchenweg“ Mitteilungsdrucksache des Amtes; Milchglas-Optik statt Barrierefreiheit?! - 48 Millionen für ein Modernisierungs-Programm sollten sinnvoll ausgegeben werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 2/3 Teilbaumaßnahme Umbau Ebertplatz Stellungnahme des Amtes zur 1. Verschickung des LSBG; Blankeneser Markt – 1. Bauabschnitt – Propst-Paulsen-Straße / Platz am Martiniblock 1. Verschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Themen / Referenten; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Sondermittel für bauliche Erneuerungen im Spielhaus Eidelstedt; Sondermittel für eine Hallentrennwand im Haus der Jugend Eidelstedt; Sondermittel für Sanierung und Teilneubau des Spielhauses Wehbers Park; Bushaltestelle Unnastraße-Gärtnerstraße: Keine Fällung gesunder Bäume; Beschlussvorlagen; Referentenanforderung: Umgestaltung Elbgaustraße; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 24.11.2016; Berichte aus der Arbeit zur Flüchtlingspolitik (ständiger Tagesordnungspunkt); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Führung der Geschäfte und künftige Vorhaben (ständiger TOP); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Themen / Referenten; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand zum Prüf-Projekt: „Vorbereitung einer Entscheidung über die Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsichten (WPA)“ ; Mitteilungen der Vorsitzenden; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Parksituation in den Wohngebieten der äußeren Stadtteile; Sondermittel für die Hamburger Kitalympics 2017; Tagung des Ausschusses Bildung und Sport in der STS Eidelstedt; Beschlussvorlagen; Verfahren zur Förderung von stadtteilbezogenen Integrationsprojekten der Stadtteilkultur und Kinder- und Jugendkultur; Erläuterungsschilder Gleichstellung; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.01.2017; Berichte aus der Arbeit zur Flüchtlingspolitik (ständiger Tagesordnungspunkt); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); SDrsE_Globalrichtlinie Jugend- und Familienhilfe Anhörung Bezirksversammlungen gemäß § 46 BezVG; Führung der Geschäfte und künftige Vorhaben (ständiger TOP); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 06.12.2016; Postdienstleistungen in Wilhelmsburg und auf der Veddel (Die "Regionale Politikbeauftragte Hamburg der Deutschen Post AG" nimmt Stellung zu den Fragen des Ausschusses.); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Sondermittel; Verschiedenes; Mitbenennung von bisher nach Männern benannten Straßen durch weibliche Verwandte;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 08.12.2016; Wettbewerb Kunst am Bau, Mahnmal St. Nikolai; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Feinspezifikation Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für den Doppelhaushalt 2017/ 2018; ÄNDERUNG - Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/2018 - Schlüsselung auf die Bezirke Tischvorlage für den Kulturausschuss am 15.09.2016; Erläuterungstafel für Frenssen-Haus; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Januar 2017; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Stellungnahme der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 08.11.2016; Mitteilungen; Hammer Park: Müllentsorgung optimieren, Aufenthaltsqualität erhöhen; Aktuelle Sondermittelanträge; Anträge/Vorlagen; Spielplatz Lohhof- mehr Sicherheit schaffen (Antrag der SPD-Fraktion); Zubenennung Marienthaler Straße; Mitbenennung von bisher nach Männern benannten Straßen durch weibliche Verwandte; Verschiedenes; Spielplatz Osterbrookplatz; Nächster Sitzungstermin;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Durchregieren gegen Rahlstedt-Großlohe ohne wirkliche Bürgerbeteiligung (B-Plan Rahlstedt 131) Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Eingaben an die Bezirksversammlung vereinfachen - Bürgerbeteiligung stärken Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Wandsbeker Markt und am Einkaufszentrum W1 Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Herausforderungen im Wohnungsbauprogramm konkreter machen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Herausforderungen im Wohnungsbauprogramm konkreter machen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion während der Sitzung; Umweltgefahren von Schrottautos auf dem öffentlichen Straßenraum in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Erhalt des Tierhauses Steilshoop Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Linke; Erhalt des Tierhauses Steilshoop Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drs.-Nr. 20-3601; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2016 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) sowie RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2016 Hier: Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die energetische Sanierung des Jenfeld-Hauses Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag TSV Wandsetal - "Adventssingen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e. V.; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Bewilligung von Ko-Finanzierungsmitteln für das ESF-Projekt Selbstlernzentrum Hohenhorst – Verlängerung der Projektlaufzeit: 01.01.2017- 31.12.2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bastion an der Torhausweise sanieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten einsetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Basketballplatz am Tegelsbarg herrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Abschluss eines Sportrahmenvertrages zwischen dem Hamburger Minigolfclub und dem Bezirksamt Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verbesserung der Zuwegungssituation zur Schule Strenge in Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sicherung der Kunstobjekte im Kundenzentrum Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Fußgängerbrücke am Rückhaltebecken Osterbek an der Straße Am Luisenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verbotenes Parken vor dem Azubi-Wohnheim in Wandsbek unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Radwegeführung vor dem Torhaus Eichtalpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssicherheit in der Kuehnstraße sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Sichere Überquerung der Straße Eilbektal für Nutzer/-innen des Wandse-Wanderwegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in der Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens–Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Signalstreifen an der Einfahrt Foßredder in die Eulenkrugstrasse durchsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Neugestaltung der Park+Ride-Anlage am U-Bahnhof Ohlstedt höher priorisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion Die Grünen; Ausschussnachbesetzung Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der Fraktion die Grünen; Ausschussumbesetzung für den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Grüne; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Radwegeführung im Bereich Oldenfelder Straße/Bargteheider Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3244.1); Tempo 30 in den Nachtstunden vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3320); Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Mecklenburger Straße (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3241.1); Radverkehr stärken - Wohnungsbau fahrradfreundlich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3279); Zugangssituation des Hauses der Jugend Steilshoop verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3317); Bereitstellung von Mitteln für notwendige Lärmschutzmaßnahmen zur Aufrechterhal-tung des Betriebs von Sportstätten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3418); Ein integriertes Konzept gegen den Klimawandel Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3076); Kleiner Bramfelder See: Überprüfung des ökologischen Zustandes sowie des Fischbestandes Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3163.1) und 13.10.2016 (Drs. 20-3345.1); Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oktaviostraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3340.1); Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3412 und 20-3434); Neue Herausforderungen für unsere Schulen – wie wird mit den Klassenfrequenzen verfahren? Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs.Nr. 20-3413) ; Radverkehr stärken – Bike+Ride Anlage am Bahnhof Rahlstedt nutzerfreundlich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs.Nr. 20-3335.1) ; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3397); Anfragen/Auskunftsersuchen; Tarifverträge und Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit; Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See; Verkehrsschilder in Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; LKW-Hof in Wandsbek; Fabriciusstieg 2: Nutzung des Grundstückes (Flurstück 3040, Gemarkung Bramfeld); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Mehrgenerationenhaus (Referenten des FLAKS e.V.); Absichtserklärung der Kommune zur Erbringung eines Beschlusses der Vertretungskörperschaft über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses zur Vorlage im Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Beschlussempfehlung des Amtes; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Verwendung der Restmittel 2015 zur Fortsetzung der 0,5 Erzieher Stelle zur Unterstützung der Arbeit im Spielhaus Alsenpark Beschlussempfehlung des Amtes; Verwendung der Restmittel 2015 zur Fortsetzung des Mädchentreffs Altstadt Süd im Jugendclub Struenseestraße Beschlussempfehlung des Amtes; Verwendung der Restmittel 2015 zur Fortsetzung der "Aufsuchenden Jugendsozialarbeit Altstadt Nord" Beschlussempfehlung des Amtes ; Familienteams (DKSB Altona West | GWA St. Pauli - ADEBAR) Tarifkostensteigerung und Personalkostensteigerung durch Erfahrungsstufen An Haushaltsresten sind 30.009,95 € in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote (PSP Element 3-21103010-100002.01) vorhanden. Beschlussempfehlung des Amtes ; Verwendung von bisher nicht verplanten Resten aus der Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit, PSP-Element: 3-211003010-100003.1-18 in Höhe von 24.500 € - Förderzeitraum 16.08.2016-31.12.2016 Beschlussempfehlung des Amtes ; Kita Bartelsstraße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Spielhauses Bornheide e.V. für das Projekt 2. Osdorfer Mädchentag am 27. Oktober 2016 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag des Vereins GWA St. Pauli im Auftrag des Mädchenarbeitskreises Altona auf Finanzierung des Erlebnistages für Mädchen "Ohne Wenn und Aber" 2016 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Betreff: Fortführung des Projektes Schwangerschaftsberatung für Geflüchtete Sicher Ankommen 1 SKF e.V. Hamburg-Altona in Höhe von 14.078,17 € für den Förderzeitraum vom 01.08.16 bis 31.07.2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Dolle Deerns Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Integration - auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft (Neufassung) Auskunftsersuchen von Ilona Schulz-Müller, Oliver Schmidt, Andreas Riedel, Henrik Strate und Gregor Werner (alls SPD-Fraktion); Bauspielplatz Bonnepark Vorabauszug aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.06.2016; Ersatzpflanzungen Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Gedenken an Franz-Josef Peine; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Anträge; Parkanlage am Bärenhof endlich umsetzen – mehr Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen in Langenhorn (Ortsteil Ochsenzoll) schaffen! Antrag der CDU-Fraktion; Instandsetzung Radweg Alsterkrugchaussee zwischen Deelböge und Sengelmannstr. Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung einer Parkzone am Naherholungsgebiet Raakmoor / Höhe Hohe Liedt 78 - 86 und Libellenweg 7-15, 2-12 Antrag der CDU-Fraktion; Neue Namen für die Max-Nonne-Straße und die Konjetznystraße Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen; Langenhorner Meile - Freiluft-Sportangebote im Stadtteil Langenhorn fördern! Antrag der CDU-Fraktion; Beseitigung eines Baumstumpfes im Gehweg Tannenweg Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Präsentation der Bäderland GmbH Umbau Ohlsdorf-Bad; Präsentation B-Plan Langenhorn 22 (ehem. AK O) 2. Bebauungsabschnitt Fachbereich Stadtgrün; Eingabe von Bürgern zur Präsentation Parkanlagen Langenhorn 22 2. Bauabschnitt; Eingabe für die Regionalausschusssitzung am 14.09.2015. ´ Tagesordnungspunkt 5.2. Präsentation B-Plan Langenhorn 22. Bauabschnitt 2. Fachbereich Stadtgrün Schreiben einer Bürgerin; Eingabe eines Anwohners aus dem Kesselflickerweg 2. Bauabschnitt der Parkanlagen Langenhorn 22 ehem. AK O; Eingabe des Rauhen Hauses Parkanlagen Langenhorn 22, ehemals AK O 2. Bauabschnitt ; Präsentation B-Plan Groß Borstel 25 Tarpenbek Ufer KlGV Ersatzkleingärten im Haldenstieg Fachbereich Stadtgrün; Herstellung eines Linksabbiegers und Herstellung der Nebenflächen im Weg beim Jäger; Schreiben einer Bürgerin Radwegefurt Wellingsb. Landstr. / ggü. Kleine Holl; Vorstellung der Planung - Lupinenkamp – Querungshilfe für Schulkinder; Sammlung von Alttextilien auf Depotcontainerstandplätzen; Arbeits- und Schauweg an der Tarpenbek; Benennungsvorschlag nach Bürgermeister Peter Schulz Straßenumbenennung in Langenhorn Schreiben eines Bürgers; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 34 für den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 34 Erdkampsweg 36 bis 38 Einbau von Absperrelementen Fibigerstraße 157 Neuregelung des ruhenden Verkehrs; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 34 Eschenweg ggü. Überfahrt zu Nr. 7a-h Neuordnung des ruhenden Verkehrs; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 34 Ratsmühlendamm / Marktfläche, Einrichten von drei Sonderparkplätzen Grellkamp 38, Neuregelung des ruhenden Verkehrs Suhrenkamp 28, Entfernen eines personenbezogenen Sonderparkstands Uckermarkweg 12, Einrichten eines personenbezogenen Sonderparkstands; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 34 Ermlandweg / Krohnstieg Neuregelung des ruhenden Verkehrs Enderskehre 4d personenbezogener Sonderparkstand Alsterkrugchaussee 480 personenbezogener Sonderparkstand; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen des PK 33 für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Alsterdorfer Straße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.08.2015 der Polizei Hamburg VD 5 Neubeschilderung der Zufahrten zum Evangelischen Krankenhaus Alsterdorf ; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2016; Regenrückhaltebecken Kiwittsmoor/Tweeltenbek Erneuerung und Erweiterung des Durchlasses ; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2015/16 Mitteilungsvorlage des Bezirksamts /MR / Fachbereich Stadtgrün an den Regionalausschuss LaFuAGB; Käkenhof Stellungnahme des Bezirksamtes; Einmündung Wellingsbütteler Landstr./ Stübeheide Stellungnahme des Bezirksamtes; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Referent DB AG / Endlich wieder öffentliche Toiletten im Umsteigebahnhof Ohlsdorf. Einstimmige Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofes Ochsenzoll Stellungnahme der BWVI; Entwurf einer Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll"; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLa zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU; Auswirkungen von P&R Gebühren bekämpfen - Gewerbe schützen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Entfernung der Bauweiche U-Langenhorn-Markt/ Höhe Tannenweg 62-64 Stellungnahme der BWVI; Keine Bettelampel an der U/S Ohlsdorf! Stellungnahme der BWVI; Mehr Bäume an der Kreuzung Stockflethweg / Langenhorner Chaussee Stellungnahme der BWVI; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2016; Unterstützung gehörloser und schwerhöriger Menschen bei der Teilnahme an Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Vorstellung des Kulturvereins Daymokh zur Unterstützung ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften (siehe Drs.Nr. 20-3604); Eingaben; Mittel Forum Flüchtlingshilfe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Ausflüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Antrag Lebenslauftrainings ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Antrag Markus – Kirchengemeinde Koordinierungsstelle ; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek – Versöhnungskirche; Mitteilungen; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Neues Antragsformular und Verfahrensablauf ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Übersicht der bisher vergebenen Mittel des Fonds zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Flüchtlinge ; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Störfallbetriebe und Wohnen (Referentin: Vertreterin der Behörde für Umwelt und Energie); Bebauungsplan Sülldorf 14 / Iserbrook 12 (Sülldorfer Landstraße) Beratung über ein mögliches Bebauungsplanverfahren (Fortsetzung der Beratung vom 02.11.2016); Entwicklung Holsten-Areal Zeitplan zum Bürgerbeteiligungs- und Wettbewerbsverfahren Beschlussempfehlung des Amtes; Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung für Bahrenfeld-Süd ; Städtebauliche Erhaltungsverordnung Dockenhuden; Ehemals Bebauungsplan Iserbrook 6 Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2016); Bebauungsplan-Entwurf Lurup 6 (2. Änderung); Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung des Bezirksversammlung vom 23.06.2016); Gewerbeflächendefizite abbauen Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung des Bezirksversammlung vom 27.10.2016); Entwicklungsperspektiven des Alma-Wartenberg-Platzes – Öffentlichkeit frühzeitig beteiligen Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung des Bezirksversammlung vom 27.10.2016); Mitteilungen; Technologiepark Lurup - Konzeptvorstellung Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation im Planungsausschuss Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Bebauungsplan Rissen 45 - Vorstellung des 1. Bauabschnitts durch das Amt; Rugenbarg - Brandstücken Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Restwegebreite am Schulterblatt (Referent ist angefragt); Keine Ausweitung der Außengastronomie Beschlüsse der Bezirksversammlung zur Restwegebreite beibehalten und durchsetzen Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Vertagt aus der Sitzung vom 14.11.2016); Holzbank Café "Herr Max" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016 (Vertagt aus der Sitzung vom 14.11.2016); Verlängerung der vorhandenen Gehwegbreite am Schulterblatt vor dem Café „Herr Max" Rückmeldung des Verkehrsausschusses; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Geriatrisches Zentrum am Rissener Westklinikum Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung vom 14.11.2016); Leinenzwang wegen der Vogelgrippe (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Zuwendungsantrag adelante Jugendhilfe GmbH Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Kunstrasenplatz bei Teutonia 05 vollumfänglich nutzbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Familienplanungszentrum dauerhaft unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Umwelttelefon; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2016; Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2016; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg (Mitteilung der CDU-Fraktion); Benennung Quartiersbeirat Karolinenviertel (Mitteilung der SPD-Fraktion); Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2017 (Der Ausschuss wird gebeten, der Bezirksversammlung die Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelvergabe zu empfehlen.); Karolinenviertel; Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Berta-Kröger-Platz; Kreisverkehr Neuenfelder Straße/ Krieterstraße/ Algermissenstraße - Beiratsempfehlung 01.2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 03/2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 16/2016 - 20/2016- Beirat Billstedt-Horn (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); FORUM Billstedt-Horn; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 06/2016 - 07/2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Weiterführung der Beiratsarbeit in 2017 - Beiratsempfehlung vom 28.09.2016- Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Wiederherstellung des Wandbildes in der Stiftstraße 20 – 2. Folgeempfehlung - Beiratsempfehlung vom 28. September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Stadtteilbeirates St. Georg - Beiratsempfehlung vom 28.September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Zusatzausstattung Turnhalle Rostocker Straße - Beiratsempfehlung vom 28. September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Eingangsbereich Billhorner Deich zum Haus der Jugend Rothenburgsort - Beiratsempfehlung vom 27.09.2016 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Veddel; Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 04/2016 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Bündnis für die Quartiere; Münzviertel; Wilhelmsburg; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Freistellungsgebiete;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 78 (Hattinger Stieg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 4 (Frickestraße) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bebauungsplan-Entwurf Fuhlsbüttel 23/Langenhorn 83 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 30 (Brückwiesenstraße) hier: 2. Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 6 (Pehmöllers Garten) hier: Kenntnisnahme der Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 36 hier: Vorhaben- und Erschließungsplan; Bereich Eppendorf-Winterhude; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81/Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) hier: 6. Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigung; Bürgerfragestunde; Vorstellung der Planung zur Verlegung des Bahnhofes Altona gemäß Drucksache: 20-1601; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 64 (Julius-Vosseler-Straße) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 65/Stellingen 68 (Julius-Vosseler-Straße II) Vorstellung Wettbewerbsergebnis „Wohnquartier Julius-Vosseler-Straße“; Eimsbüttel 2040 Sachstand und Vorstellung Konzept Bürgerbeteiligung; Haushalt 2017/2018 Spezifikation der Rahmenzuweisungen; Mitteilung der Verwaltung; Ergebnisse des Finding Places Prozesses für den Bezirk Eimsbüttel; Wie geht es weiter in Lokstedt? Bürgerbeteiligung in Lokstedt verstetigen; Anträge; Genehmigung der Niederschriften vom 06.09.2016 und 20.09.2016; Wohnungsbauprogramm 2016 - Potenzialflächen Überblick und Ausblick;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Aufsuchende Arbeit Haus Drei e.V. - Gespräch mit Träger und Honorarkraft Bericht des Amtes; Neue Regelungen bezüglich der Eigenmittelanteile im Zuwendungsprozess Bericht des Amtes; Haushalt; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie Beschlussempfehlung des Amtes; Reste und Rückflüsse 2015 - weitere Planungen Bericht des Amtes; Liste der Haushaltsreste 2015 des Fachamtes Jugend- und Familienhilfe Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kinder-, Jugend- und Familienhilfe stärken - Finanzielle Ausstattungen an zukünftigen Bedarfen orientieren Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 18.05.2016.); Antrag des Spielhauses Bornheide e.V. für das Projekt 2. Osdorfer Mädchentag am 27. Oktober 2016 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Vereins GWA St. Pauli im Auftrag des Mädchenarbeitskreises Altona auf Finanzierung des Erlebnistages für Mädchen "Ohne Wenn und Aber" 2016 Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

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