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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Inventarisierung des Kunstbestandes in Bergedorf Referentin der Kulturbehörde; Kulturmittel 2017 - Beschlussvorlage; Förderung kultureller stadtteilbezogener Integrations- und Kooperationsprojekte im Bezirk Bergedorf; Sachstand Museumslandschaft; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2016 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Pilotprojekt zur „Rückdrängung der Rosa Sackabfuhr“ (Gäste / Teilnehmer: Vertreter der Stadtreinigung Hamburg, Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Sondermittel zur Anschaffung neuer Tischtennisplatten für den Hamburg-Harvestehuder TV; Sondermittel zur Anschaffung einer Konzertpauke für das NIH; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Circus Roncalli Jubiläums-Gastspiel 2017 in Hamburg (nichtöffentlicher Teil) (Gäste: Vertreterin Kulturwerft Hamburg, Vertreter der Circus Roncalli GmbH); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vorstellung der Planung für die Bücherhalle Volksdorf - ACHTUNG: DIESER TOP WIRD AUF DIE NÄCHSTE SITZUNG AM 30.03.2017 VERSCHOBEN !!!; Verkehrssituation in der Schemmannstraße; Planungsvorstellung für die P&R-Anlage in Ohlstedt; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2017; Eingaben; Verkehrssituation Schemmannstraße, Haselkamp, Wiesenkamp verursacht durch den Amalie Sieveking Gesundheits-Campus Eingabe ; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Situation der Straße Meienredder verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3389); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen – Vorläufige Übersicht Bauprogramm 2018-2020; Neugestaltung der Park+Ride-Anlage am U-Bahnhof Ohlstedt höher priorisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3526.1); Standort der Post im Zentrum von Volksdorf sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3759); Sanierung der Straße Stüffel zwischen Volksdorfer Damm und Stüffeloort sowie Sanierung des Feldwegs Stüffel Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3736.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt für Projekte im Bezirk Wandsbek 2017; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 18.1.2017; Eingaben; Vorstellung des Wandsbeker Nebenflächenprogrammes; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Prüfung einer Grundinstandsetzung der Gehwege und Radwege in der Stapelfelder Straße, Saseler Straße, Rahlstedter Straße und Parkstieg Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Grunewaldstraße: Verlängerung der Metrobuslinie 10 und erstmalige endgültige Herstellung der Grunewaldstraße zwischen Lehmkoppel und Wendekehre Stand der Planung: Vorplanung - Variantenbetrachtung ; Absperrpfähle /Naturholzpoller für die Trennung der Grün- und Verkehrsflächen am Blomeweg morsch Interfraktioneller Antrag der CDU-, SPD- und Grünen-Fraktion; Uferbefestigung am Deepenhornteich endlich nutzbar gestalten Antrag der CDU-Fraktion; Uferbefestigung am Deepenhornteich wieder nutzbar gestalten Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Baumaßnahme: RISE-Maßnahme Ortskern Rahlstedt Teilbaumaßnahme: Boizenburger Weg und Mecklenburger Straße; Bodengitter eines früheren Baumstandorts in der Schweriner Straße beseitigen und Neupflanzung eines Baumes an anderer Stelle Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Mitteilungen; Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben BV-Beschluss vom 28.01.2016, Drs. 20-2225.1; Grundstück Veltheimstraße Ecke Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0645.1); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen – Vorläufige Übersicht Bauprogramm 2018-2020; Themenspeicher; „Mehr Flair muss her! Unsere Vision für Rahlstedts Zukunft“ Jugendkunstprojekt in Hamburg-Rahlstedt in Kooperation des KulturWerkRahlstedt und der Stadtteil- und Kulturschule Altrahlstedt - Vorstellung des Projektes (Wand des Fußgängertunnels Oldenfelder Straße); Hamburger Integrationsfonds (XIX) - Integrationsprojekte in den Bezirken stärken; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Ausbau und Überdeckelung der A7 in Altona Sachstandsbericht der BWVI und DEGES (Referenten: Frau Pönitz (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation) Herr Bielich (DEGES)); Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 44 (Trenknerweg) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion vom 07.12.2016; Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Klärung der "Pattabstimmung" aus der Sitzung vom 07.12.2016); Mitteilungen; Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 "Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494" (Drs. 20-2651.1E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2016; Verschiedenes; Wettbewerbsauslobung Holsten-Areal Vorstellung des Auslobungsentwurfs (Vertagt aus der Sitzung vom 21.12.2016); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 31 Hier: Bauvorhaben Dirks-Paulun-Weg Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Lehmkuhlenweg o.Nr.: Errichtung einer Biomasse-Heizkraftanlage Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 hier: Gründe zur Aufstellung des Bebauungsplanes Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 Vertagte Fragen aus der Öffentlichen Fragestunde der Sitzung vom 05.10.2016; Sachstand Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 03.05.2016 zum TOP "Entwicklungsperspektive Sportanlage Hemmingstedter Weg - aus der Traum?" (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Personalsituation in den Bereichen WBZ und SL Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert, Robet Jarowoy, Karsten Strasser, Blanca Merz, Hasan Burgucuoglu, Horst Schneider (alle Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) Öffentliche Plandiskussion ;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.01.2017; Brücke Schiffbeker Weg (Referenten des Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer); Anträge; Parkplatz Reclamstraße - Bewirtschaftungskonzept sofort ändern; Neugestaltung Parkraum in der östlichen Billstedter Hauptstraße; Sicherheit für Fußgänger in der Möllner Landstraße auf der Fläche des Billstedter Wochenmarktes herstellen; Marode Parkbank gegenüber Cafe "Adam & Sophie"; Fußweg Schleemer Weg sicherer gestalten; Zebrastreifen Straße Oberschleems / Möllner Landstraße instand setzen; Tempo-30-Zone Steinbeker Marktstraße; Stolpergefahr auf dem Billstedter Marktplatz beseitigen; Ordnungsgemäße Durchführung des "Flohmarktes für Kinder" am Wochenmarkt Billstedt; Vorlagen/Mitteilungen; Straße Rodeweg; Spielstraße umgestalten (vertagt aus letzer Sitzung); Unfallrisiko in der Billstedter Hauptstraße; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 14 / 17: "KOMM" Begegnungstätte; Sondermittelantrag 15 / 17: Heilende Stadt e.V. (in Gründung) WILDCITY Naturcamp; Sondermittelantrag 35 /17: Anglerfreunde Hamburg von 1963 e.V.; Verschiedenes; Sachstand Drs. 21-1693.2; Sachstand Drs. 21-2670.2; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017; Verkehrliche Situation vor Kitas und Schulen hier: Vorstellung der Ideensammlung der Polizei zur Vermeidung von Gefahren; Anträge; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2017 Aktueller Mittelstand (Stand: 14.02.2017); Förderung von Projekten aus dem Integrationsfonds 2017 Aktueller Mittelstand (Stand: 14.02.2017); Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Stadtteilbüro Dulsberg Projekt: Dithmarscher Straßenfest 2017 ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Initiativkreis Bauspielplatz Eppendorf e.V. Projekt: Stadtteil- und Kinderfest ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Gemeinde Heilige Familie Langenhorn in der Pfarrei St. Katharina von Siena Projekt: Schwarzromantisches Popkonzert ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Gemeinde Heilige Familie Langenhorn in der Pfarrei St. Katharina von Siena Projekt: Kinder- und Jugendchorkonzert ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Köster-Stiftung Projekt: Bunte Maile 2017 ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Evangelische Stiftung Alsterdorf Projekt: Vorlesen! – Lesungen in einfacher Sprache ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Gertrud Projekt: Messe c-Moll von W. A. Mozart ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Sylvia Richter Projekt: Theater-Projekt un_erhört ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: "Feine Künste", Jens Paarmann und Andreas Schick Projekt: Theaterstück "Alles muss raus" ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Krimis machen 3, Karen Witthuhn Projekt: Konferenz: Krimis machen 3 - Das Verbrechen; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur Antragsteller/in: Viktoria Meienburg Projekt: "Sommervögel" Inszenierung des Lebens der Maria Sibylla Merian ; Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Integrationsfonds; Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: Bürgerhaus in Barmbek Projekt: Kulturen-Brunch: Räume haben, Begegnung schaffen ; Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: AGNA e.V. Projekt: NYA Award 2017 – African Achievement Award ; Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: LUKULULE e.V. Projekt: "Ich.Du.Wir.Supahelden" – Science Fiktion Musiktheater ; Antrag auf Projektmittel des Integrationsfonds Antragsteller/in: Stadtteilarchiv Eppendorf Projekt: Camera-Obscura-Workshops von IIan Wolff ; Bildung; Sport; Bildungskonferenzen; Eingänge und Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 28.09.2016, 09.11.2016 und 14.12.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Treppenstufen zur Brücke am S-Bahnhof Poppenbüttel wieder verkehrssicher und nutzerfreundlicher machen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; Mitteilungen; Basketballplatz am Tegelsbarg herrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs- 20-3578); Radwegführung S-Bahn-Brücke S1 Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3373.1); Wellingsbüttel wird fahrradfreundlich! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3374.1); Verbesserung der Zuwegungssituation zur Schule Strenge in Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3509.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2016/2017 Straßenbäume und Parkanlagen; Eingaben an das Bezirksamt Wandsbek zum Thema "Verkehrsgutachten Petunienweg"; Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm "Planung, Straßen und Neubau Straßen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3167); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Reinigungsintervalle bei Straßen mit Fahrradstreifen auf der Fahrbahn ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Gedenkstein im Alstertal von 1963 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Sicherheit vor Ideologie – kein Schnellschuss für die Rolfinckstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3427); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen – Vorläufige Übersicht Bauprogramm 2018-2020; Ein Altkleidercontainer für den Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3712.1); Straßenbehördliche Anordnungen der Region Alstertal; Hamburger Integrationsfonds (XIX) - Integrationsprojekte in den Bezirken stärken; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Renaturierung/Entsiegelung des "Tunnelweges" an der Schmiedekoppel 30 sowie Einrichtung von Begegnungsstätten Drs. 20-1993 - Beschluss der BV vom 15.12.2016; Bike and Ride Konzept an der Haltestelle Hoheluftbrücke Drs. 20-1988, Beschluss der BV vom 26.01.2017; Mitteilungen der Vorsitzenden; Parken am Fahrbahnrand im Bereich der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 Drs. 20-1938 - Beschluss der BV vom 15.12.2016 ; Referentenanforderung: Taktdichte Busverkehr Eimsbüttel Drs. 20-1920, Beschluss der BV vom 15.12.2016; Baustellen an der BAB 7 - Gefahrenstellen an der Autobahnauffahrt Stellingen beseitigen Drs. 20-2068 - BV-Beschluss vom 26.01.2017; „Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume an der Ecke Im Gehölz/Unnastraße/Gärtnerstraße“ - Drucksache Nr. 20-1987, BV-Beschluss vom 15.12.2016; Änderung der StVO zur Erleichterung von Tempo 30 in sensiblen Bereichen - Drs. 20-2015, BV-Beschluss vom 26.01.2017 Tempo 30 vor Kindergärten im Eppendorfer Weg in Eimsbüttel - Drs. 20-1814, BV-Beschluss vom 13.10.2016 ; Verbesserungen an der Behelfsbrücke Wördemanns Weg - Drs. 20-1978, BV-Beschluss vom 26.01.2017; Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Benennung/Umbenennung für den Stadtplanungsausschuss ; Anträge; Beleuchtung im Grünzug Eimsbüttel – zwischen Doormannsweg und Christuskirche; Live-Übertragung der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Bezirksversammlung Eimsbüttel online Alternativ-Antrag zur Drucksache 20-2086; Livestreaming von öffentlichen Sitzungen der Bezirksversammlung; Einrichtung eines Inklusionsbeirates in Eimsbüttel; Neufassung der Geschäftsordnung; Neufassung der Geschäftsordnung Änderungsantrag zur Drucksache 20-2109; Sondermittel für die Projektwoche des Geschichtomats an der Sophie-Barat-Schule; Verkehrsforum Hamburg; Verkehrssituation in Lokstedt – Bericht im Regionalausschuss Lokstedt; Empfehlungen der Ausschüsse; Sondermittel für den "Monat des Gedenkens"; Lichtsignalanlage Holsteiner Chaussee/Hörgensweg Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Interessen der Hundebesitzer bei der Neugestaltung des Isebek-Grünzuges berücksichtigen; Ladezonen in der Osterstraße – Zeiten überprüfen; Einsatz von Unterflursystemen; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 64 (Julius-Vosseler-Straße) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplans; Nachpflanzung für abgeknickten Baum in der Koppelstraße; Toilette Wählingsallee der Öffentlichkeit zugänglich machen; Benennung einer neuen Straße und einer neuen Grün- und Erholungsanlage (Park) im Stadtteil Lokstedt; Sondermittel für die Abteilung Softball des Hamburger Sportvereins e.V.; Sondermittel zur Anschaffung neuer Tischtennisplatten für den Hamburg-Harvestehuder TV; Sondermittel zur Anschaffung einer Konzertpauke für das NIH; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; ReferentInnenanforderung Luftschadstoffe; Stolpersteine wieder in den ursprünglichen Zustand setzen; Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport im Gymnasium Corveystraße; Verschiedenes - Nicht öffentlich; Sondernutzung auf der Grün- und Erholungsanlage "Große Moorweide" im Rahmen eines Kongresses der "Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege" (BGW) und der Initiative "Inklusives Klettern"; Sondermittel für das Bürgerhaus Lenzsiedlung; Bürgerhaus Lenzsiedlung: Perspektiven für die Zukunft aufzeigen;

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Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Neue Bedingungen für Volleyballspiele in der CU-Arena?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstpfad Harburg -Nicht aus den Augen verlieren! (Bestandsgutachten Kunstpfad Harburg); Antrag Grüne betr. Anerkennung und Wertschätzung von Ehrenamt in Harburg fördern (- weiteres Verfahren (überwiesen)); Vorlage Bezirksamt betr. Vermarktung der Freilichtbühne in Harburg durch die Hamburg Kreativgesellschaft mbH - Weiterführung des Modellprojekts (-Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung); Antrag SPD betr. Umbau des Harburger Theaters ((Erledigungserklärung)); Mitteilungen der Verwaltung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek 2016; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Ostpreußenplatz; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2017; Eingaben; Denkmäler in Wandsbek Eingabe vom 09.11.2016; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hamburger Integrationsfonds (XIX) - Integrationsprojekte in den Bezirken stärken; Mitteilungen; Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern BV-Beschluss vom 19.11.2015 (Drs. 20-1954) sowie Mitteilung der Verwaltung vom 08.12.2015 (Dr. 20-2102); Sichere Überquerung der Straße Eilbektal fur Nutzer/-innen des Wandse-Wanderwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3510.1); Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in der Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3556); Radwegeführung vor dem Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3507.1); Parken vor dem Azubi-Wohnheim in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3506.1); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen – Vorläufige Übersicht Bauprogramm 2018-2020; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Referentenanforderung zum Naturcent; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Jahresplanung - Themenvorschläge für eine Befassung im Ausschuss für Grün, Umwelt, Wirtschaft und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Wohnraumschutz - Sachstandsbericht (Gast: Vertreter des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - Leerstandsmeldungen für das Jahr 2016; Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Antrag SPD betr. Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie gut ist die Qualität der Notfallversorgung von Frauen in der Asklepios Klinik Harburg? (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Infotafeln für Harburger Straßenschilder (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD zu TOP 7 betr. Benennung von Straßen im Bezirksamtsbereich; Medizinische Versorgung; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Ärztezentrum in Neugraben-Fischbek (Debatte 3 - SPD); Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Zweitsitze und Sonderbedarfszulassungen; Antrag CDU betr. Erschließung S-Bahnhof Fischbek (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Wie geht es weiter mit dem Bornemannschen Haus? (Debatte 5 - SPD); Radverkehrsführung; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg (Debatte 6 - Neue Liberale); Zusatzantrag zu Drs. 20-2095 (Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben; Zusatzantrag zu Drs. 20-2103 (Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben); Antrag AfD-Fraktion: Haltebuchten für Busse am Neugrabener Markt (Debatte 7 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fahrradstation direkt am Bahnhof Harburg errichten (Debatte 8 - SPD); Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt (Debatte 9 - CDU); Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-2122 (CDU) - Verkehrssituation am Harburger Ring; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Bau einer öffentlichen Toilette im Stadtteilpark NF 65; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Bessere Busanbindung Linie 146 an Bostelbek; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Parkende Autos am Ernst-Bergeest-Weg; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Trinkwassersituation im Brunnenschutzgebiet im Zusammenhang mit dem Bau der A 26; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Lärmschutzwand in Bostelbek schließen; Antrag SPD/CDU betr. Bauliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken mit angrenzender Wohnbebauung (Zusatzantrag zu Drs. 20-2097); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Mehr Natur in der Stadt; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bei den Abschiebungen der Geflüchteten humanitäre Grundsätze wahren; Antrag CDU betr. Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobile in der Nöldekestraße; Antrag CDU betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antrag SPD betr. Antidiskriminierungsstelle Hamburg; Antrag SPD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Nahverkehr in der Süderelberegion; Antrag SPD betr. Bessere S-Bahnanschlüsse in Neugraben zu den Buslinien 240 und 251; Antrag SPD betr. Busfahrpläne der Linien 250 und 251 in Neuwiedenthal besser vertakten; Antrag AfD-Fraktion: Fahrplananpassung Buslinie 240; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Neuer Standort für das Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Fahrradstraße Hastedtstraße-Göhlbachtal; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Antrag AfD-Fraktion: Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 24. Januar 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2017; Eingaben; Eine neue Schöne auf den Denkmalsockel im Eichtal Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Sondermitteln - SC Poppenbüttel; Erweiterung des Sportangebots für Jugendliche im Bezirk Wandsbek - Calisthenics Park in Steilshoop Überweisung aus dem Ausschuss für Finanzen und Kultur; Mitteilung zur Drs. 20-3137 Erweiterung des Sportangebots für Jugendliche im Bezirk Wandsbek – Calisthenics Park in Steilshoop; Integrationsfonds Kultur; Förderung des Projekts "Lokale Partnerschaften für Demokratie"; Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek; Quartiersentwicklung am Elfsaal / Unterkunft mit der Perspektive Wohnen hier: Finanzierung des Quartiersmanagement; HdJ Steilshoop: Ertüchtigung des Nebeneingangs der Interimslösung; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek "Chill Dich schlau - Bildung: freiwillig & selbstbestimmt"; Mitteilungen; Aktueller Stand der akquirierten EU-Mittel des Fachamtes SR für Projekte im Bezirk Wandsbek 2017; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2017; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt für Projekte im Bezirk Wandsbek 2017; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushalt 2017 und 2018 - Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Forst (RZ Forst); Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - City Wandsbek e.V.; Förderung kultureller Projekte - Bücherhalle Rahlstedt; Sondermittel; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchgemeinde Hamburg-Ost (Jugendclub Jenfeld); Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis KZ-Gedenkstätte Neuengamme e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Göp e.V.; Vergabe von Sondermitteln - "Das Haus" – Förderverein Haus der Jugend Steilshoop; Vergabe von Sondermitteln - Hummelbütteler Sportverein von 1929 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - IGL Lentersweg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Pestalozzi-Stiftung Hamburg; Vergabe von Sondermitteln - Sportverein Bergstedt von 1948 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal Hamburg v. 1890 e.V.; Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Förderfonds Bezirke; "Förderfonds Bezirke"– Auszahlung der Prämien für den Wohnungsbau; Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Barrierefreiheit im Bürgersaal Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3299.1); Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Protokoll der Sitzung des AK Denkmal vom 17.01.2017; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Neuer S-Bahn Betriebshof am Kronsaalsweg (Gäste: Vertreter der S-Bahn Hamburg GmbH); Umgestaltung der Elbgaustraße (Gast: Vertreterin des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)); Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Nachbesserung bei Parkbügeln an der Holsteiner Chaussee Drs. 20-1821-Beschluss der BV vom 13.10.2016; Trassenlegung und Neubau einer 110-kV-Stromleitung; Beteiligungsverfahren zum Eidelstedter Bürgerhaus; Anträge; Verbesserungen an der Behelfsbrücke Wördemanns Weg; Behelfsbrücke über die BAB 7 am Wördemanns Weg; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Haubachstraße – Öffnung für den Kfz-Verkehr in Richtung Holstenplatz im Rahmen des Umbaus der Veloroute 13 Holstenplatz (Referenten des LSBG sowie eines Planungsbüros); Unfallschwerpunkt St.Pauli Fischmarkt - Pepermölenbeek Eingabe vom 15.12.2016; Pepermölenbek Raserstraße Eingabe vom 13.12.2016; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017 Beschlussvorlage (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Projekt: Elberadweg, Lückenschluss Övelgönne (als TOP angemeldet von der FDP-Fraktion); Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens in der Straße Halbmondsweg zwischen Elbchaussee und Agathe-Lasch-Weg (als TOP angemeldet von der AfD); Förderung des Radverkehrs hier: Hohenzollernring zwischen Friedensallee und Behringstraße: Radfahrstreifen und Einrichtung eines Parksteifen (als TOP angemeldet von der AfD); Keplerstraße zwischen Arnoldstraße und Große Brunnenstraße sowie rund um die Große Brunnenstraße / Eulenstraße (angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Verkehrssituation Eulenstraße und Keplerstraße Mitteilung des PK 21; Weiteres Vorgehen zum Thema "Mittelinsel Erzbergerstraße" (angemeldet von der SPD-Fraktion); Verkehrszählung Tinsdaler Kirchenweg (angemeldet von der SPD-Fraktion); Sanierung Bernadottestraße / Holländische Reihe (angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Herstellung einer Müllabfuhrkehre in Marienhöhe 1. Verschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Oesterleystraße / Dormienstraße hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen - Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Haushaltsjahr 2017 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG - Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Überschreitung der bereitgestellten Sondermitteln im Regionalbereich Billstedt / Mümmelmannsberg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verlegung des Termins der Bezirksversammlung aufgrund der Bundestagswahl, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Eingaben an die Bezirksversammlung, hier: Übersicht über die Eingaben 2016; Bessere Information zur Klärung des Fahrtziels bei der Metrobuslinie 6; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzung – Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport; Beschlussbestätigungen; Kreisverkehr Neuenfelder Straße/ Krieterstraße/ Algermissenstraße - Beiratsempfehlung 01.2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz ; Erläuterungstafel für Frenssen-Haus (Die Bezirksversammlung hat die Beschlussfassung über die Vorlage in ihrer Sitzung am 26.01.2017 auf die nächste Sitzung vertagt.); Venusberg; Realisierung eines Fahrgastunterstandes in der Buskehre "Grandeswerderstraße" der Buslinie 111; Sonstige Vorlagen (Es liegen keine sonstigen Vorlagen vor.); Anträge; Bedeutung der Bezirksversammlung bei der Vergabe der Sondermittel herausstellen; Entfernung der neu-errichteten Zäune am Hauptbahnhof; Kapazitätsausbau und Service der Kundenzentren sicherstellen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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