Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 27.04.2017; Stadtteilhaus Horner Freiheit; Zeitplan und Vorgehen Quartiersfonds 2018 (eine Vertreterin des Fachamtes SR); Sportangelegenheiten (ein Vertreter des Fachamtes SR); Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Bürgerpreis;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schulentwicklungsplanung in Altona (Referent der Behörde für Schule und Berufsbildung wurde angefragt); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG; Umbenennung der Preußerstraße in Siegfried-Lenz-Straße Eingabe von Ann-Katrin Martiensen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Eingabe "Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona" Antwort der Kulturbehörde zum Prüfauftrag des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 20.06.2016 (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Anträge auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 19.09.2016); Umbenennung der Walderseestraße in Othmarschen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Finanzierung des Projekts "Louise-Schröder-Schule und die Schlumper" Bericht der Fraktionen (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona" Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.09.2016); Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Ersatztermin für die Sitzung des Ausschusses am 17.04.2017;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim); Mitteilungen; Durchreiseplatz Roma und Cinti Union Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE) ; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Vereins LAG Kinder- und Jugendkultur e.V. (Referentin: Frau Nimz, Geschäftsführerin des Vereins LAG Kinder- und Jugendkultur e.V.); Vorstellung von Stadtteilkulturprojekten; Projekt Biografie von Salomon Heine (Referentin: Antragstellerin); Projekt Festival "Safe a Life" (Referentin: Antragstellerin); Projekt Felabrating - Live (Referent: Antragsteller); Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Ergebnisse der Sprechersitzung vom 29.03.2017 zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung am 27.04.2017; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Bürgerbühne Hamburg e.V. Projekt: Theaterproduktion: „Angespült.“ (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 16.01.2017); Bericht aus der Arbeitsgruppe Verkehrsflächenbenennung; Benennung einer Straße am Volkspark nach Asbjörn Halvorsen Eingaben der KZ-Gedenkstätten Neckarelz, Vaihingen/enz e.V. und Natzwiller; Das Kind beim rechten Namen nennen!* Den „Goetheplatz“ endlich benennen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bericht aus der Arbeitsgruppe Umbenennung der Walderseestraße in Othmarschen; Kulturstandort Gaußstraße Bericht des Amtes (angemeldet von der CDU-Fraktion); Raumsuche der Hamburger Studienbibliothek; Errichtung eines Kultur- und Geschichtspfads in Othmarschen; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kursangebot der Lichtwarkschule an Altonaer Schulen in den RISE-Gebieten (Referentin: Frau Wagenblast, Projektleiterin der Lichtwarkschule); Vorstellung des Projekts Baltic Raw (Referentin: Antragstellerin); Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG; Weiteres Vorgehen bezüglich des Umbaus in der Grabbestraße (Überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 18.04.2017); Umbau Grabbestraße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verkehrsflächenbenennung; Arbeitsgruppe Walderseestraße Bericht der Arbeitsgruppe; Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Altona. Alfred Graf Waldersee im Blickpunkt Antrag der Fraktion GRÜNE; Walderseestraße in Othmarschen Antrag der SPD-Fraktion ; Eingabe Carl Reinecke Bericht des Amtes; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. Projekt: Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahrs Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Klick Kindermuseum Hamburg e.V. Projekt: Skulptur-Installation in öffentlichem Raum auf der Dinowiese: USAR 2027. Adopt the Future. Denkmal an die Zukunft Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Förderkreis Historisches Blankenese e.V. Projekt: Jubiläen Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussvorlage des Amtes ; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Partnerstadt der Altonale 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Altonaer Museums unter der neuen Leitung (Referentin: Frau Prof. Dr. Dauschek; Leiterin des Altonaer Museums); Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei (Referentin: Frau Haas, Projektleiterin); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Projekt: Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussvorlage des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Klick Kindermuseum Hamburg e.V. Projekt: Skulptur-Installation in öffentlichem Raum auf der Dinowiese: USAR 2027. Adopt the Future. Denkmal an die Zukunft Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Antrag auf Politikmittel, Fachrichtung Kultur Antragsteller: Eritreische Orthodox Tewahdo Hamburg e.V. Projekt: Patronatsfest Beschlussvorlage des Amtes ; Politikmittelantrag "Augenblicke Afrika 2017 - Afrika im Umbruch-; Politikmittelantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche; Verkehrsflächenbenennungen; Arbeitsgruppe Walderseestraße Bericht der Arbeitsgruppe (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 15.05.2017); Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Altona. Alfred Graf Waldersee im Blickpunkt Antrag der Fraktion GRÜNE (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Walderseestraße in Othmarschen Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung der Drucksache 20-3654) ; Eingabe Carl Reinecke Bericht des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2017); Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe, Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Aufenthalt von drei Malteper Künstlerinnen im Rahmen der altonale Beschlussempfehlung des Amtes; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen ständigen Vertreters; Öffentliche Fragestunde; Asklepios Klinik Altona (Referenten: Herr Dr. Höftberger (Geschäftsführender Direktor des AK Altona) Herr Prof. Dr. Ragosch (Ärztlicher Direktor AK Altona) Frau Dr. Huggett (Ärztliche Leiterin Medilys Laborgesellschaft mbH)); Sauberkeit und Hygiene in der Asklepios Klinik Altona (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Personalausstattung der Notfallambulanz der Asklepios Klinik Altona (Fortsetzung der Beratungen vom 13.02.2017); Wohn-Pflege-Aufsicht: Bilanz aus dem Umgang mit den neuen Verordnungen des Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung des Präventionsgesetzes Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.03.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Ist eine adäquate medizinische Notfallversorgung im Bezirk Altona noch gewährleistet? Auskunftsversuchen von Lorenz Flemming, Katarina Blume und Alexandra Gräfin Lambsdorff (alle FDP-Fraktion); Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Teutonia 05: Kunstrasenplatz vollumfänglich nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Umweltrelevante Kenntnisse für das Grundstück Neumühlen 14 (ehem. EWU-Gelände) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Umwelttelefon; Mitteilungen; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Paul-Nevermann-Platz (Fußgängerunterführung Max-Brauer-Allee) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 25.04.2017; Schwerpunkte polizeilicher Arbeit in der Region Billstedt und Vorstellung ausgewählter Aspekte der Kriminalitätsstatistik (Der TOP entfällt); Anträge; Fehlendes Straßenschild "benutzungspflichtiger Radweg" aufstellen; Sauberkeit im Billbrookdeich herstellen; Straße Koolbarg grundinstand setzen; Verkehrssicherheit auf der Steinbeker Hauptstraße; Grillen im Öjendorfer Park; Vorlagen/Mitteilungen; Tempo-30-Zone Steinbeker Marktstraße; Ordnungsgemäße Durchführung des "Flohmarktes für Kinder" am Wochenmarkt Billstedt; Parkplatz Reclamstraße - Bewirtschaftungskonzept sofort ändern; Neugestaltung Parkraum in der östlichen Billstedter Hauptstraße; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 60/17: FIPS; Sondermittelantrag 64/17: MAM; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in dieTagesordnung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Globalrichtlinie SAFJ (SAE und SHA) Bericht des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.09.2016); Bedarfsermittlung von sozialräumlichen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe - Klärung des weiteren Verfahrens Bericht des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 19.10.2016); Berichtswesen SAE und SHA Bericht des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des JHA vom 02.11.2016); Haushalt; Rahmenzuweisung SAE 2016 Bericht des Amtes; Rahmenzuweisung SAE 2017/18 Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des JHA-UA vom 19.10.2016); Verteilung Haushaltsjahr 2017, Kosten aus Transferleistungen,- Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie-, Maßnahme 3-21103010-10001.03 Beschlussempfehlung des Amtes; Verteilung der Haushaltsmittel 2017 Offene Kinder und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit Rahmenzuweisung 3-21103010-100003 RZ Kinder-und Jugendarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Trägers ASB Sozialeinrichtungen – Jugendzentrum Kiebitz auf Beteiligungsmittel Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Trägers Haus Drei e.V. auf Mittel aus der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit zur Finanzierung einer Instandhaltungsmaßnahme des Parkettfußbodens Beschlussempfehlung des Amtes; Mehrbedarfsdrucksache Flüchtlinge Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Feststellung der Beschlussfähigkeit; KIDS am Hauptbahnhof erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Referent der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wurde angefragt); Absage der BASFI zur Referenteneinladung des Jugendhilfeausschusses der BV Altona zum Thema "Kids am Hauptbahnhof erhalten" Schreiben der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration vom 28.03.2017; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung für die Sozialen Integrationsnetzwerke im Bezirk Altona Ausschreibungstext und Zeitleiste; Stellungnahme des Mädchenkreises Altona E-Mail vom 28.03.2017; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Antrag des JZ Kiebitz, ASB auf Landesjugendplanmittel für Gartenbauarbeiten Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des JUCA Bahrenfeld; Movego GmbH auf Mittel für eine Heizungsreparatur Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; HzE-Auswertung 1 Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Weiterer Umgang mit der Arbeitsgruppe "Beteiligung von Kindern und Jugendlichen" im Rahmen des § 33 BezVG; Zusammenarbeit zwischen JHA und Jugendamt bei besonderen Vorkommnissen; Aktualisierte Liste der Haushaltsreste 2016; Vorstellung der Förderrichtlinie und Finanzierung der Projekte für die Sozialen Integrationsnetzwerke im Bezirk altona; Haushalt; Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zur Autorisierung des Jugendamtes über Zuwendungsmittel des Landesjugendplans bis 500 Euro ohne Beschluss des Jugendhilfeausschusses zu entscheiden; Antrag des JZ Kiebitz, ASB auf Landesjugendplanmittel für Gartenbauarbeiten Drucksache 20-3435, Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 05.04.2017; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Rückmeldung der Mitglieder und des Amtes zur weiteren Umsetzung des § 33 BezVG; Zusammenarbeit zwischen JHA und Jugendamt bei besonderen Vorkommnissen; Haushalt; Aktualisierte Liste der Haushaltsreste 2016; Antrag des JUCA Bahrenfeld; Movego GmbH auf Mittel aus der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit für eine Heizungsreparatur Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Vereins GWA St. Pauli auf Mittel zur Umsetzung des deutsch-französischen Jugendaustausches mit dem Kinderclub der GWA Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Vereins GWA St. Pauli im Auftrag des Mädchenarbeitskreises Altona auf Mittel zur Umsetzung des Erlebnistages für Mädchen „Ohne Wenn und Aber“ 2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Information zur Antragslage und zum Eingang von Rückflüssen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung für die Sozialen Integrationsnetzwerke im Bezirk Altona Beschlussempfehlung der Jurymitglieder zur Auswahl der Bewerber des Interessenbekundungsverfahrens; Weiteres Verfahren bezüglich der Sondersitzung Struenseequartier mit dem Planungsausschuss; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Straßenbäume Herbst/Winter 2016/2017 - Nachtrag; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 4. Quartal 2016 - Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel, Drs. 20-0234 - ; Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Fluktuation im ASD –Ausdruck zu hoher Belastungen? (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Ärztliche Versorgung in Bergedorf / Lohbrügge (Verfasser: AfD Antwort); Liegt zwischen Bezirksamt und Körberstiftung eine Vereinbarung vor, über die die Bezirksversammlung im Unklaren gelassen wurde? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Gärtnerische Pflege des Lohbrügger Markts (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Antrag "Parkplatzsituation am Bethesda Krankenhaus": Sachstandsabfrage Nr. 2 (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Zentrallager für Asklepios – Wann gedenkt das Bezirksamt die Bergedorfer Politik zu unterrichten? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überraschung bei Gebäudehöhen sind schlecht für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Defekter Fahrstuhl und Rolltreppe am ZOB Bahnhof Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Schließung des Westensees als Badegewässer (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Erstaufnahme Osterrade (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); StadtRAD (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bussituation im Bezirk (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Erhalt der Bushaltestelle "Borghorst"; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2017; G 20-Gipfel, Bitte um Amtshilfe; Beschlussvorlagen; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2017 hier: Feriensportaktionen in den Sommerferien 2017; Austritt aus der Fraktion; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - Bildung des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Sitzungsplan 2017 - Termine für den Sonderausschuss Oberbillwerder; Anträge; Rahmenbedingungen Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tempo 30 im Bereich von Kindertagesstätten, Schulen und Pflegeeinrichtungen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Pionierbrücke – Instandsetzung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 20-1252 "Pionierbrücke und Wanderweg Bergedorf - Reinbek - Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Nachnutzung des DIMA-Centers (Verfasser: CDU-Fraktion); Radverkehrsführung unter der Eisenbahnbrücke Oberer Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Umwandlung des Spiel-/ Bolzplatzes in Boberg - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Berichte; Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 87 (Dorfanger Boberg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf ; Azubiwohnen im Gleisdreick Billwerder; Busbeschleunigung für die Metrobuslinie 12; Begutachtung aller Straßennamen in Bergedorf hier: Aktueller Verfahrensstand und Fortsetzung des Diskurses; Tempo 30 Bereich am Mittleren Landweg; Prüfung des Flurstücks 125 wegen der Einleitung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanverfahrens für eine städtebauliche Überarbeitung zwecks der Errichtung einer Kita mit Therapieplätzen in Ochsenwerder / Fünfhausen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Ladezonen in der Osterstraße – Zeiten überprüfen; Mitteilungen der Verwaltung; Tauschtisch Stellinger Weg; Trassenlegung und Neubau einer 110-kV-Stromleitung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Vorstellung Anlieferung ALDI Bismarckstraße und Heußweg (Gast: Vertreter der Fa. ALDI-Nord); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 29.05.2017; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Schreiben eines Bürgers betr. Alter Güterbahnhof - Kinder unfreundlich?; Schreiben der "Initiative für Parkraum in der Jarrestadt" betr. Antrag für mehr Parkraum in der Jarrestadt und Stellungnahme des Bezirksamtes; Anträge; Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen – die östliche Semperstraße fürs Rad besser befahrbar machen! Gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Pflanzflächen-Vorschläge im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Zügig mit dem Rad von der Wohnung zur U-Bahn: Querung der Kreuzung Tarpenbekstraße/Schottmüllerstraße optimieren! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Fußgängerüberweg in der Goernestraße zur Hochbahn-Haltestelle Kellinghusenstraße Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Nord Eröffnung einer Partner-Filiale im Überseering 5; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Bereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eine Lösung für die Haynstraße finden! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verschiedenes; Neugestaltung des Platzes vor dem U-Bahnhof Kellinghusenstraße aktueller Stand; Kreuzungsbereich Troplowitzstraße / Martinistraße / Hoheluftchaussee Aktueller Stand; Fußverkehrsstrategie - Bürgerbeteiligung Hoheluft-Ost;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen