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Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Grundinstandsetzung Habichtstraße / Nordschleswiger Straße - zukunftsfähige Infrastruktur auch für Radfahrer und Fußgänger schaffen Antrag der FDP-Gruppe

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• Politik & Wahlen
 

Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 
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Abstellfläche für Boote am Isebek-Park

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Unternehmens DMG (Referent: Herr Dr. Mühlbauer (Geschäftsführer DMG)); Sachstand Technologiepark Altona am Vorhornweg (Referent: Herr Richter (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)); Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Tag der Wirtschaft 2017; Sachstand zum Business Improvement District (BID) Waitzstraße / Beselerplatz; Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) - Netzwerk Standort Große Bergstraße; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Ein weiterer großer Food Markt (Aldi?) in Rissen (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Zentren-Konzept für Altona (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sternschanze; Toiletten auf der "Piazza" Empfehlung des Stadtteilbeirats Sternschanze; Toiletten auf der Piazza Empfehlung 05 /2017 des Stadtteilbeirates Sternschanze vom 07.08.2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Lurup; Osdorf; Mitteilungen; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes; Firma Knaack in Osdorf - Sachstandsbericht (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Mitteilungen; Liste der aktuell eingegangenen Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilung des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antwort zum Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Referenten der Einrichtung Tàmakoo e.V.); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen (Bericht des Trägers verikom); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Ausschussumbesetzungen CDU

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• Politik & Wahlen
 

Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Sondermittel für das Sanierungsvorhaben des TV Lokstedt

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• Bevölkerung
 
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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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• Soziales
 

Gestaltungsmittel der BV vom 27.09.2017

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2); Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp; Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg; Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße; Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien; Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik; Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch; Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik; Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat; Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*; Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH; Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz; Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg; Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch; Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich; Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung; Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk; Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung); Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sortierung der neuen Drucksachen; Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde; Sitzungsplan 2018; Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek;

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• Politik & Wahlen
 

Verbindung Alter Elbpark und Planten un Blomen (beschlossene Fassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 13.06.2017 und 04.07.2017; Eingaben; Eine neue Schöne auf den Denkmalsockel im Eichtal Eingabe; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Sicherung der Kunstobjekte im Kundenzentrum Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3511.1); Haushaltsangelegenheiten; Aktueller Stand der akquirierten EU-Mittel des Fachamtes SR für Projekte im Bezirk Wandsbek - August 2017 -; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2016/2017; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt für Projekte im Bezirk Wandsbek 2017; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Mitteilung Korrektur Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - City Wandsbek e.V.; Förderung kultureller Projekte - Lutherkirche Wellingsbüttel; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Sasel-Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Seiteneinsteiger e.V.; Förderung kultureller Projekte - Vereinigung Duvenstedt e.V. (Duvenstedter Salon); Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Allerleirauh e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Alraune gGmbH; Vergabe von Sondermitteln - AMTV; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - AWO Landesverband e.V.; Vergabe von Sondermitteln - BC Queue Hamburg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Sportverein von 1945 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Claudius-Gesellschaft e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein HDJ-Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Joachim Schweppe Gesellschaft e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Vergabe von Sondermitteln - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Ohlendorff´sche Villa; Vergabe von Sondermitteln - Verein der Freunde des Gymnasiums Grootmoor e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Wandsbeker TSV Concordia e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson; Vergabe von Sondermitteln - Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V.; Förderfonds Bezirke; Integrationsfonds Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Protokoll der Sitzung des AK Denkmal vom 04.07.2017; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Maßnahmen ÖPNV - Wiedererteilung der Genehmigung

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Bericht über den Mittelabfluss der Quartiersfonds II und III zum 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Vergabebericht für das III. Quartal 2017 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Quartiersfonds I 2018 Beschlussvorlage des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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