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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Luftreinhalteplan für Hamburg unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen für Altona (Angemeldet von der SPD-Fraktion Referenten der Behörde für Umwelt und Energie (Amt für Immissionsschutz und Betriebe): Frau Dr. Wahler und Herr Hollstein); Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg (Neufassung der Drs. 20-3696) Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Schadstoffausstoß der Dieselfahrzeuge zu niedrig berechnet: Öffentliche Auslegung des Luftreinhalteplans sofort stoppen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 20-3696 (Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE) und dem Alternativantrag der CDU Fraktion (Drs. 20-3723) ; Schreiben des Afrikafestivals-Hamburg Alafia; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Runde Tische Cornern (Fortsetzung der Beratungen vom 10.04.2017); Mitteilungen; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Umwelttelefon; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

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Information über Änderungen der Hamburgischen Bauordnung (HBauO)

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Erweiterung der KITA Molli

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Bekanntgabe der Restmittel aus der Rahmenzuweisung 2016

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Provisorische Fußgängerführung an der A-7-Anschlussstelle Kieler Straße

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Bebauungsplan-Entwurf Hamburg-Altstadt 49 "Quartier am Klosterwall" (Gemischt genutzte Neubebauung auf den Flächen des City-Hofes), hier: Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften und Besetzungen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 08.06.2017; Besetzung Stadtteilbeirat Veddel (Mitteilung der GRÜNEN-Fraktion); Besetzung Wilhelmsburg S5 - Quartiersbeirat südliches Reiherstiegviertel (Mitteilung der GRÜNEN-Fraktion); Besetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel (Mitteilung der SPD-Fraktion); Allgemeines/übergeordnete Themen; Wohlwillstraße; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 05/17 - 07/17 - Sanierungsbeirat Wohlwillstraße (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Ehrung Salomon Heine - Beiratsempfehlung 01/2017 - Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße / Sanierungsbeirat Wohlwillstraße (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Öffentliche Veranstaltung zum Planungsstand Große Freiheit 58-70 - Beiratsempfehlung 02/2017 - Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße / Sanierungsbeirat Wohlwillstraße (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Karolinenviertel; Verkehrsgutachten Karolinenviertel und Umgebung - Beiratsempfehlung 06/2017 vom 13.06.2017 -Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Kfz-Verkehr und Bunker Feldstraße - Beiratsempfehlung 07/2017 vom 13.06.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Karolinenplatz zugeparkte Feuerwehrzufahrt - Beiratsempfehlung 08/2017 vom 13.06.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Reiherstiegviertel; Zentrum Billstedt; Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Billstedt-Zentrum (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 08/2017 - 13/2017 - Beirat Billstedt-Horn (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; WC-Anlage im Bereich Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 28. Juni 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 03/2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Veddel; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook (-vertagt - Um Beschlussfassung wird gebeten.); Osterbrookviertel; Aufwertung des südlichen Rückerswegs und der nördlichen Braunen Brücke für Fußgänger und Radfahrer - Beiratsempfehlung 1 / 2017- Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Münzviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 02/2017 - 03/2017 - Quartiersbeirat Münzviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Wilhelmsburg; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Beschluss über die Festlegung der Sozialen Erhaltungsverordnung ‚Nördliche Neustadt‘ nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften und Besetzungen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017; Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2017; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg-Mitte (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung Quartiersbeirat Südliches Reiherstiegviertel (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Allgemeines/übergeordnete Themen; Eingabe wegen der Drucksache 21-3134 - Eingabe vom 15.05.2017 (Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.); Wohlwillstraße; Karolinenviertel; Bebauungsplan Budapester Str./ Feldstraße - Beiratsempfehlung 03/2017 - Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Bunker-Aufstockung / Baumfällungen - Beiratsempfehlung 04/2017- Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Bunker-Aufstockung / Stellplatzabsicherung - Beiratsempfehlung 05/2017 - Karolinenviertel/Quartiersbeirat (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Investorenprojekt "Built in St. Pauli" - Beiratsempfehlung 02/2017 vom 24.04.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Reiherstiegviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2017 - 02/2017 / Reiherstiegviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Zentrum Billstedt; Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 02/2017 - Sitzung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Durchsetzung des geplanten Wege-/Durchgangsrechtes zwischen den Grundstücken An der Alster 57-63 und Koppel 7 - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsvotum zum Neubauvorhaben der Amalie Sieveking-Stiftung - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsvotum zum Umbauvorhaben der Heerlein- und Zindler-Stiftung - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Neuwahl Beiratsmitglieder - Beiratsempfehlung vom 26. April 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner - Beschluss aus der Sitzung vom 30.05.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Bericht aus der Sitzung des Stadtteilrates Rothenburgsort am 30.05.2017; Veddel; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Auswahl/Bewerberkreis des Quartierskünstlers und Kommunikation mit dem Stadtteil - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel - Kleiner Grasbrook (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 04/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verlegung der Öffnungszeiten des Aschbergbades und Einführung eines "Feierabendtarifs" - Beiratsempfehlung 2/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Münzviertel; Wilhelmsburg; Geruchsbelästigung im Quartier Peter-Beenck-Straße; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Fördergebiet Billstedt-Zentrum;

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Eberhofweg und Reekamp – Einmal schneiden, bitte! Stellungnahme der Polizei Hamburg

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Kulturmittel 2017

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Bergedorf Information 2018

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Elektrosammeltaxi – Projekt der Hochbahn in Eimsbüttel begleiten

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Sondermittelantrag Nr. 91/17 - TuS Hamburg von 1880 r.V.

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Schurzallee-Mitte und Billufer Fahrradstraße

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Klimaschutzteilkonzept für Billbrook und Rothenburgsort

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Öffentliches Grabensystem in Finkenwerder endlich vernünftig unterhalten!

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StadtRad-Station für Finkenwerder

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Umbesetzung Bauausschuss

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Aktuelle Sondermittelanträge

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