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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 13.09.2018; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen; Feinspezifikation Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für den Doppelhaushalt 2019/2020; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Verschiedenes; Berichtswesen Stadtteilkultur; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 24.04.2016 und 26.06.2018; Kundenzentrum für Finkenwerder - Gespräch mit der Kasse.Hamburg (Referentenanforderung aus der Sitzung vom 27.03.2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Referent der Kasse.Hamburg anwesend.); Bebauungsplan Finkenwerder 32 - wasserwirtschaftliche Neuordnung (Referentenanforderung aus der Sitzung vom 24.04.2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Referentinnen und Referenten des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen, des BEV-Finkenwerder-Süd und des Bezirksamtes Hamburg-Mitte anwesend.); Durchsetzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Finkenwerder 42 (Ständiger Tagesordnungspunkt gemäß Beschluss des Regionalausschusses vom 26.06.2018 zur Drucksache 21-4349); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 67-18 - Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai; Sondermittelantrag Nr. 68-18 - Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai; Anträge/Vorlagen; Kleingartenanlage Finkenwerder: Verlegung des Containers für Grünabfälle (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Der Antrag wurde in der letzten Sitzung vertagt.); Pflegezustand neuer Friedhof; Gefährdung durch "Raser" in Wohngebieten verringern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ausweisung der Pappelreihe am Finkenwerder Westerdeich als "Geschützter Landschaftsbestandteil" (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Zuwegung zum Maritimen Einkaufszentrum (Antrag der SPD-Fraktion); Sanierung von Pamirweg und Köterdamm (Antrag der SPD-Fraktion); Mitteilungen der Verwaltung; Zusätzliche Grillplätze und Entsorgungsbehälter für den Rüschspielplatz; Freischneiden der Radwege im Rüschpark, an Ness- und Norderdeich (Antrag der SPD-Fraktion); Verschiedenes; Ortsbesichtigung der Firma Oiltanking Tanklager Waltershof GmbH & Co. KG;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Vorstellung und Arbeit des Stadtkurators für Kunst im öffentlichen Raum; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung Haushaltsjahr 2018; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Haushalt 2019/2020 Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten ; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Anträge; Sondermittel für einen Malkurs für traumatisierte Frauen; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vergabe von Bauleistungen; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung (nichtöffentlicher Teil); Sondermittel für die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes Frohmestraße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Barrierefreie Arbeit des Inklusionsbeirats sichern BV-Beschluss vom 26.04.2018 - Drs. 20-2912; Perspektiven für den Niendorfer Osten mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entwickeln BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2841 ; Elektromobilität: Ladesäulen vom Stellplatz zum Ladeplatz machen Drs. 20-2778, Beschluss der BV vom 22.02.2018 ; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung RA/Sn; Anträge; Anträge auf Tempo 30: Keine Gebühren für Gesundheitsschutz!; Neuausrichtung des Museums für Völkerkunde vorstellen; Sondermittel für den Niendorfer TSV von 1919 e.V.; Bewohnerparken in Flughafennähe prüfen; Sondermittel für die Jubiläums-Festschrift des Niendorfer TSV; Sondermittel für Tri Team Hamburg e.V.; Sondermittel für den Niendorfer TSV von 1919 e.V.; Beschlussvorlagen; Benennung einer Straße in Eimsbüttel nach Arie Goral (1909-1996); Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Vorstellung und Arbeit des Stadtkurators; Eidelstedter Bürgerhaus Sachstandsbericht; Mitteilungen der Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung 2018; Veränderte Veranschlagung Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 hier: Sondermittel der Bezirksversammlung; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für ein Konzert des Jungen Orchesters Hamburg e.V.; Sondermittel für Weihnachtskonzerte in Schnelsen und Niendorf; Sondermittel für wettkampftaugliche Schutzausrüstung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vergabe von Bauleistungen; Verschiedenes (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; StadtRAD in Langenhorn ausbauen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; Wildes Plakatieren – Schluss damit!; Sicherheit für Kinder erhöhen - einen Spielplatzeingang schließen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gegenvorlage zum Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Mühlenkampkanal Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und GRÜNE-Fraktion; Beitritt zum Bürgerbegehren "SOS Mühlenkampkanal" - Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.5 Fahrpreisbremse beim HVV einführen ; Vertretung der immer noch vakanten Bezirksamtsleitungsstelle - Zur bewährten Regelung zurückkehren Antrag der FDP-Gruppe; Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 85 - Erstellung von Untertiteln für eine Filmdokumentation über Zwangsarbeiterinnen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Poppenhusenstraße: Mehr Radbügel und normgerechte Behindertenparkplätze Stellungahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 17 (Wohnen an der Oberaltenallee) - Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 06.06. - 05.07.2018 - Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung und den Hauptausschuss Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Das Herz von Hamburg-Nord wieder schlagen lassen - Neugestaltung der Eppendorfer Landstraße starten! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vergabe der BV-Mittel 2018;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Information zur Einleitung der Arbeitsphase zu den vorbereitenden Untersuchungen Diebsteich inkl. Rahmenplanung Bericht der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Referenten: Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) - Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2018); Holstenquartier; Dreifeldhalle "Holstenquartier" Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Aufhebung der Evokation für Teilbereiche des Alten Planrechts (Vorlage der Senatskommission); Mitteilungen; Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Verschiedenes; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 46 (Baurstraße) Durchführungsvertrag; Mitteilungen; Aufhebung der Evokation für Teilbereiche des Alten Planrechts (Vorlage der Senatskommission) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Barnerstraße/ Bahrenfelder Straße – Bericht aus der Öffentlichkeitsbeteiligung; Projekt Barner 42 Eingabe vom 13.05.2018; Wohnungsbauprogramm Altona Hier: Beratung über eine Empfehlung für die Bezirksversammlung; Wohnungsbauprogramm Altona, Fortschreibung 2018 – Entwurf Beschlussempfehlung des Amtes (Aus der Sitzung vom 04.04.2018); Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23 (Vertagt aus der Sitzung am 02.05.2018); Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung von zuletzt 02.05.2018); Bebauungsplan-Entwurf Wedel 88 „Businesspark Elbufer Wedel“ - 1. Bebauungsplanänderung Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Sachstand der Gespräche Hinterhofgemeinschaft Bernstorffstraße; Mitteilungen; Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltensverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Masterplan "Wildpark Klövensteen" Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplanänderung) Hier: Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO, Bahrenfelder Chaussee Beschlussempfehlung des Amtes über eine Zurückstellung ; Bebauungsplan Altona-Altstadt 40 (1. Änderung) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gemäß § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Dokumentationsbericht zur Umsiedlung der Zierlichen Tellerschnecke (Der Stadtentwicklungsausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen.); Friedhofsentwicklungsplan für den Bergedorfer Friedhof (Referent Herr Kettler, Cemterra GmbH); Bericht der Klimaschutzmanagerin; Untersuchung Bergedorfer Badegewässer auf multireststente Keime; Bergedorfer Badegewässer auf multiresistente Keime untersuchen; Bergedorfer Badegewässer auf multiresistente Keime untersuchen Untersuchungsergebnisse Bergedorf; Wilhelm-Bergner-Mausoleum erhalten! - beschlossene Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion Der Kulturausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen.); Sachstand Starkregenereignis (Vorstellung der geplanten Maßnahmen durch Herrn Charles); Bienenfreundliche Bepflanzung öffentlicher Flächen wie Parks und Grünflächen (Verfasser: SPD-Fraktion); Öffentliche Bewegungsinseln; Beantwortung von Fragen an die Verwaltung (Fragen, die die Verwaltung unter ausschussdienst@bergedorf.hamburg.de bis zum 07.09.2018 erreicht haben.); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift, öffentlicher Teil, der Sitzung vom 11.07.2018;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Sachstandsbericht "Westwind Hamburg e. V." (Gast: Westwind Hamburg e. V.); Inklusion; Anträge; Dienstleistungen im Fachamt Einwohnerwesen, Fachbereich Ausländerangelegenheiten; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verleihung des Eimsbütteler Bürgerpreises durch die Bezirksversammlung am 30.08.2018; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift; Öffentlich-rechtliche Unterbringung; Anträge; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 11.09.2018 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Knoopstraße / Harburger Rathausplatz; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einsturz Kaimauer am Westlichen Bahnhofskanal; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antwort Anfrage AfD betr. Unternehmerservice (US) in W.I.R in Harburg; Antwort Große Anfrage AfD gemäß § 24 BezVG betr. Mittelbereitstellung für kulturelle Projekte; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sachgerechte Grabpflege auf städtischen Friedhöfen; Neue beantwortete Drucksachen; Antwort zur Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radweg zwischen der Straße "An der alten Süderelbe" und der Hasselwerder Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. "Umwidmung" öffentlicher Immobilien; Antwort Anfrage SPD betr. Schienenersatzverkehr zwischen Harburg und Hamburg; Antwort Anfrage AfD gemäß § 27 BezVG betr. Finanzierung einer Fahrausbildung für Ausländer; Antwort zur Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Störungen mit Umweltbelastungen bei Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie am 22.8.2018; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrslage am Marschkamper Deich; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrssituation im Rostweg; Antwort Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie sind die Schulärztlichen Untersuchungen durch das Gesundheitsamt in Harburg aktuell organisiert?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Schutzgut Mensch bei der Straßenanbindung Altenwerder; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung; Antwort Anfrage AfD betr. Geschichtstafeln entlang der Zentrumsbrücke Neugraben; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschilderung Bodenlehrpfad Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Zunehmender Fluglärm über Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrssituation in der Ostheide; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taubenproblematik im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Stadttauben im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Schulweg-Eigenverantwortung von Schülern stärken; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchung für alle Kinder im Bezirk Harburg und Angebot von familienfreundlichen Terminen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Frühe Hilfen; Freie Träger JHA _ Drohende Stellenstreichungen im Bereich der Mütterberatung im Gesundheitsamt Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/GRÜNE betr. Frühe Hilfen Harburg; Erweiterung der Jugendhilfeeinrichtung des LEB am Standort Eißendorfer Pferdeweg 40 - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan 2019; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 11.09.2018; Mitteilungen; Sitzbänke auf dem Löschplatz an der Bille ausbessern; Aktuelle Sondermittelanträge; Anträge/Vorlagen; U- Bahnstation Hammer Kirche-Beleuchtung verbessern (Antrag der SPD-Fraktion); Lichtverhältnisse für Anwohnende verbessern - Rückschnitte in der Ohlendorffstraße und Stoeckhardtstraße vornehmen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Fußgängerweg in der Sievekingsallee ausbessern (Antrag der SPD-Fraktion); Wildparken an der Hammer Landstraße verhindern! (Antrag der SPD-Fraktion); Mehr Aufenthaltsqualität am Löschplatz (Antrag der SPD-Fraktion); Ampelquerung Washingtonallee fahrradfreundlich gestalten (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion) (Tischvorlage); Sicheres Abbiegen für Radfahrer*innen vom Horner Weg in den Mettlerkampsweg (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Tischvorlage); Erfolgreiche Sanierungsoffensive für Spielplätze in Hamm fortsetzen! (Antrag der SPD-Fraktion) (Tischvorlage); Quartiersbeirat Osterbrookviertel; Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Empfehlung 2/2018; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Quartiersbeirat Osterbrookviertel; Verschiedenes; Zusätzliche Beleuchtung an der U2 Station Rauhes Haus (21-3347.1.1); Fußgängerwege im Horner Weg ausbessern (21-3630.1); Auslichtung von Bäumen in der Georg-Blume-Str. 20-24; Landschaftsachse Horner Geest - Bürgerprojekt "Kletteroit";

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 11.09.2018; Der Veloroutenausbau geht voran - Stand auf den Elbinseln (Eine Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes trägt vor.); Neubau der Veddelkanalbrücken (Vertreter/-innen der Hamburg Port Authority (HPA) tragen zum aktuellen Stand der Planungen vor.); Anträge; Baumfällungen auf Wilhelmsburg (Antrag der CDU-Fraktion) (vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2018); Illegal abgestellte Fahrräder auf der Muharrem-Acar-Brücke (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Einkaufswagen von Marktkauf (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Deichschäden verpressen - noch vor Beginn der Hauptsturmflutzeit (Antrag der SPD-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Reiherstiegviertel; Weiterarbeit des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel ab dem Jahr 2019 - Beiratsempfehlung vom 18.09.2018 - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Beiratsempfehlung vom 18.09.2018 - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel; Sondermittel; Verschiedenes; Empfehlung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Kameras Lunacenter; Unterhaltung Gräben; Ratten im alten Bahnhofsviertel; Kritik am Fachamt Management des öffentlichen Raumes;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Aktualisierung des Bergedorfer Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes hier: Ergebnis der TöB-Beteiligung und Beschluss Der Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz wird nachrichtlich hinzugeladen. ; Integrierte Entwicklungskonzept Fortschreibung IEK Bergedorf-Süd für den Teilraum Bergedorf/Serrahn Festlegung RISE-Fördergebiet "Bergedorf/Serrahn" Referent: Herr Krimson (steg) ; Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Hafen/ Serrahn) nach § 172 BauGB 1 Nummer1 Hier: Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung und Beschluss der Verordnung ; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 111 (südwestlich Brookdeich) sowie entsprechende Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm hier: Beschluss zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion Referent: PPP; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Mitteilung der Verwaltung; Stuhlrohrquartier; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2018;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2019/2020; Haushalt 2019 Prognose über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in 2019 in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) diese Drucksache ersetzt die Drucksache 20-5980; Erklärung der Differenz zwischen den Antragszahlen und den zu bewilligenden Zuwendungen Anfrage des JHA vom 29.08.2018 zur Antragsprüfung 2019; Haushalt 2018; Haushalt 2018, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- undFamilienhilfe" hier: 20.09.2018; Nachzahlungen in 2018 wegen Honorarsteigerungen; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Vorgehen und Aufgaben der AG Haushalt und Jugendhilfeplanung Vorschläge der Trägervertreterinnen und -vertreter sowie Fraktionen (aktualisiert); Ziel der AG Haushalt und Jugendhilfeplanung Diskussionsgrundlage, Bezugsdrucksache 20-5856.1; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2019; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2018; Mitteilungen der Verwaltung; Einzelhandels- und Gewerbeflächen im Bezirk Mitte; Vorlagen der Verwaltung; Namensanpassung des " Bürgerpreis"; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2018 (4. Fortschreibung); Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement; "Kantine" im Kundenzentrum Billstedt als Begegnungsstätte für ältere Menschen über das Jahr 2025 erhalten und fortentwickeln. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Billstedter Zentrum; Stadtteilkultur für Hamm-Borgfelde sichern; Baumaßnahmen Hamburger Hauptbahnhof - Beiratsempfehlung vom 27.06.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 58/18 - Hamburger Turnerschaft von 1816 r.V.; Sondermittelantrag 70/18 - Stiftung Kulturpalast Hamburg - Änderungsantrag; Anträge und Mitteilungen der Politik; Reeperbahn neu gestalten - westlichen Abschnitt sanieren (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschusstermine für 2019 (Antrag der SPD-Fraktion); Verschiedenes; Planung zum Einkaufszentrum Mümmelmannsberg;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Förderung des Radverkehrs – Verbesserung der Führung des Radverkehrs in der Schlankreye zwischen Bundesstraße und Bogenstraße Bezugnehmend auf die Drucksache 20-2875; Überplanung der Bushaltestelle „Bogenstraße“; Mitteilungen der Verwaltung; Weihnachtsmarkt Rothenbaumchaussee 76; Einmündungsbereich Tresckowstraße - Eichenstraße freihalten Drs. 20-2249, Beschluss der BV vom 27.04.2017; Einmündungsbereich Tresckowstraße - Eichenstraße freihalten; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verkehrsunfall Osterstraße / Eppendorfer Weg vom 07.05.2018 Drs. 20-3002, Beschluss der BV vom 31.05.2018 ; „Prüfung eines Fußgängerüberwegs an der Eimsbütteler Chaussee/Höhe Lindenpark“ Drs. 20-2999, Beschluss der BV vom 31.05.2018; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2018, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Wahl eines/ einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Kostendeckungsüberprüfung und Entgeltanpassung zur Eisbahnsaison 2018/2019; Bildung; Sport; Sportpark Steinwiesenweg; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerservice in Altonas Westen verbessern Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.09.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Festlegung der Sitzungstermine 2019; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.10.2018; Mitteilungen; Verschiedenes; Erreichbarkeit des Stadtteilkulturzentrums Lurup - Stand der Gespräche mit den Eigentümern;

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