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Einsetzung des Quartiersbeirats Klein Borstel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

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Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg / Ohlendieck - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung

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Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Bebauungsplan-Entwurf Fuhlsbüttel 23/Langenhorn 83 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

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Unterbringung an der Dehnhaide 161a für LSBT*I-Geflüchtete und alleinstehende geflüchtete Frauen vorbehalten Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Integration

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Bergedorfer Entscheidungen müssen in Bergedorf getroffen werden - auch bei Oberbillwerder. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Pläne zum "Körber-Haus": Wie ist die Situation des derzeitigen Grundstücks des Haus im Park? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Armut Alleinerziehender, hier: Unterhaltsvorschussgesetz (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nutzung des Wasch- und Gebetsraums des Bergedorfer Friedhofs; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Saisonale Verkaufsstände (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Baumfällungen und Ersatzpflanzungen (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wo ist das Konzeptkunstwerk "Still" von Rainer Oldendorf? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um- / Nachbesetzung im Umweltausschuss (UA); Um- und Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Umbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Umbesetzung im Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Um- / Nachbesetzung im Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen (SFlW); Anhörung nach § 28 BezVG; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2017 / 2018 - Anhörung gem. § 37 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Übungs- und Ausbildungsprogramm des Regionalen Katastrophendienststabes (RKD) ; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan-Entwurf 2017; Anträge; Radverkehrsführung Nettelnburger Straße (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion); Betriebszeiten der Krapphofschleuse (Verfasser: CDU-Fraktion); Darstellung der Mittelverwendungen (Verfasser: CDU-Fraktion); Bahnverbindung Geesthacht - Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); 800 Wohnungen nur mit zusätzlichen Bauprüfern (Verfasser: CDU-Fraktion); Kita Fünfhausen; Berichte; Kulturmittel 2016, Antrag; Müllentsorgung in Boberg (Verfasser: Berichterstatter: Herr Eggers);

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Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016

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Protokoll der AG Haushaltsplanung / Jugendhilfeplanung

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Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe

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Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 18.07.2016; Eingaben; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahmeeinrichtungen - Referentenvortrag siehe Drs.Nr. 20-2126.2 -; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahmeeinrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2126.2) ; Erweiterung des Sportangebots für Jugendliche im Bezirk Wandsbek - Calisthenics Park in Steilshoop Überweisung aus dem Ausschuss für Finanzen und Kultur; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des Bürgervereins Wandsbek e.V. ; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V.; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag des Jenfeld-Hauses; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Meiendorf – Hilft mobiles Kino für Erstaufnahmeeinrichtungen; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: "Wir können" Antrag Unterstützung Kulturangebot in der Unterkunft Elfsaal; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier : Koordinationsstellen für die Kleiderkammer Meiendorf; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier : TSV Wandsetal Schwimmen für Flüchtlingskinder ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Mitteilung Verteilung Mittel Forum Flüchtlingshilfe Drs. 21/1354 – zweite Tranche ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag " Welcome – To – Wandsbek" Sport – und Spielangebote Unterkunft Elfsaal ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Koordinationsstellen für Deutsch AG Meiendorf; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Jenfeld – Haus Herbstfest; Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 - hier: Votum des Inklusionsbeirats Wandsbek; Mitteilungen; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Inklusionsfonds – Umbaumaßnahmen im Gebäude Schloßstraße 60, hier: Einbau von elektrischen Türöffnern; Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstättenbau sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2428); Inkraftsetzung der - Globalrichtlinie Bezirkliche offene Seniorenarbeit - Richtlinie über die Förderung von dezentralen Angeboten der Seniorenarbeit in Hamburg ; Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2015 in den Gebieten Hohenhorst und Steilshoop ; Zugang zum Informationsangebot der FHH verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3094); Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.06.2016 (Drs.: 20-2924); Angebotsentwicklung in der Unterkunft mit der Perspektive Wohnen Elfsaal Referentin: Frau Garbe; Erweiterung der Rahmenvereinbarung Schule - Jugendhilfe Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3118) ; Rückbau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Ohlstedter Platz in 22397 Hamburg; Verlegung Eingang Jenfelder Moorpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.: 20-2699); Gelebte Integration im neuen Wohnquartier am Rehagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.06.2016 (Drs.: 20-2883.1); Sachbericht über die bezirkliche Informationsveranstaltung "Gut wohnen im Alter" am 07.09.2016; Themenspeicher; Baumaßnahme: Markt- und Eventfläche RISE Steilshoop Teilbaumaßnahme: Umgestaltung der Straßen Schreyerring, Fehlinghöhe, der Mittelachse Ost und Mittelachse West (Anschluss Gropiusring) ; Planungsszenario 2017 - Steuerungsmöglichkeiten im Bereich OKJA, FamFö und SAE; Umsetzung der Bürgerverträge und der politischen Selbstverpflichtung; Anfragen; Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der Sanitärbereiche in Wandsbeker Schulen; Anhörungen nach § 28 BezVG; Einrichtung eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Kelloggstraße 35, Flurstück 3241 und teilweise Flurstück 3369, Gemarkung und Stadtteil Jenfeld, im Bezirks Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG; Einrichtung eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Krogmann-Str. 62, Haus M, Flurstück 5327 Gemarkung Farmsen, im Bezirk Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Schreiben eines Bürgers betr. Unterkünfte für Flüchtlinge in Eppendorf - Standort ehem. Sportplatz Hegestraße

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2015; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Grünes Licht für transparentere Bezirkspolitik! Antragslagen besser nachvollziehen können Antrag der CDU-Fraktion ; Grünes Licht für transparente Bezirkspolitik - Angebote sichten, Preise vergleichen! Änderungsantrag der Gruppe Piraten; Ja, zum Erhalt der Spielhäuser! Antrag der CDU-Fraktion; Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Spielhäuser in Hamburg-Nord: Gute Zusammenarbeit fortsetzen, Flächen für die Jugendhilfe sichern Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6/Barmbek-Süd 7 Bezug: Niederschrift des Hauptausschusses vom 05.05.2015 7.2 Kompromissantrag zum Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6/Barmbek-Süd 7; Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Drucksache: 20-1229 ; Hauptausschuss vom 05.05.2015, TOP 7.7 BufDi für das Spielhaus Tilly; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Personelle Unterstützung für Spielhäuser durch den Bundesfreiwilligendienst hier: Lokstedter Weg (Spielhaus Tilly) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2015; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds BV konsumtiv hier: Vertagter Antrag der CDU-Fraktion (Drucksachen-Nr. 20-0854) "Jugendliche unterstützen Jugendliche, Bürgerschaftliches Engagement von Kindern und Jugendlichen aus unserem Bezirk für junge Flüchtlinge stärken" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Sanierung des Ring 2 in Hamburg-Nord: Planung aus einem Guss erstellen und Radverkehrs-Verbindungen verbessern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Maroder Fußweg Stübeheide Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Schäden beseitigen im Eschenweg/Niedernstegen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Auswirkungen von P&R Gebühren bekämpfen - Gewerbe schützen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Zustand der Gehwege in Hamburg-Alsterdorf Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Entfernung der Bauweiche U-Langenhorn-Markt/ Höhe Tannenweg 62-64 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Einmündung Wellingsbütteler Landstr./ Stübeheide Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Öffentliche und öffentlich zugängliche Toiletten besser ausschildern - Forderungen des Seniorenbeirats umsetzen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: First Contact e.V. Projekt: Come Together Kunst- Kulturevent für Flüchtlinge in Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: I.A.K. Rockfront e.V. Projekt: MaYOwka 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Bildungs- und Beratungskarawane e.V. Projekt: kulturelle Ausflüge Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen Anträge der CDU-Fraktion: - Mittel für junge Flüchtlinge - Schöner Erdkampsweg- schlechte Wege in den Nebenstraßen - Mehr StadtRad-Stationen für Hamburg-Nord!; MetroBus-Linie 6 bis zur U Alsterdorf verlängern! Einladung eines Referenten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz ; Mundsburger Damm/ Schürbeker Straße: Abbiegeverbot konsequent umsetzen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Parkplätze während der Sanierungsarbeiten am Osterbekstammsiel Beschlussempfehung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Ruhe für die Dithmarscher Straße (Dulsberg): Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohemnfelde-Dulsberg; Tempo-30-Zone in der Dithmarscher Straße: Planungsoptionen offen halten, Buslinienverkehr befristen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Auswertung der Messdaten vom 3. Blitzmarathon Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion

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Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Duvenstedt 18 – Lohe/Tangstedter Weg - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 05.12.2016

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2016; Bericht zum Seniorenzentrum Röweland (es berichtet Frau Dr. Bollongino mit einer Kollegin); Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Bezirkliche Mittel für Dolmetscherleistungen im Zusammenhang mit der Betreuung und Beratung von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schreiben des Bezirks-Seniorenbeirats Hamburg-Nord; Einladung eines Referenten/einer Referentin der BASFI zum Thema Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen und dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Stellungnahme der Behörde Arbeit, Soziales, Familie und Integration ; Verschiedenes; Aktiv das Zusammenleben gestalten (Lebendige Nachbarschaft);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Wiesendamm/Jarrestadt, Parksituation; Osterfeldstraße, Flüchtlingsunterkunft; Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2016; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Herstellung eines Sandfangs an der Tarpenbek nördlich des Eppendorfer Mühlenteiches Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie; Kinderspielplatz Knickweg: Vorstellung des Ergebnisses des Beteiligungsverfahrens vom 29.06.2016 Planvorstellung ; Anträge; Osterfeldstraße; Gute Integration von Flüchtlingen an der Osterfeldstraße ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8-16 schaffen! interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion; Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8-16 schaffen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum interfraktionellen Antrag von SPD-, CDU-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion; Transparenz um die Verträge zur Unterkunft Osterfeldstraße herstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Grasweg-Spielplatz: Das Wahrzeichen Holzeisenbahn erneuern! Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Namensfindung Pergolenviertel Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; B-Planverfahren Winterhude 81/Barmbek Nord 81 (Alter Güterbahnhof / Alte Wöhr) hier: Öffentliche Vorstellung von Fassadengestaltung und Freianlagenplanung Antrag der CDU-Fraktion; Winterhuder Marktplatz – gemeinsam Neu Gestalten! Antrag der CDU-Fraktion; Erschließung Martinistraße 95 interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Pergolenviertel: Vorstellung des aktuellen Planungsstandes für die Nachverdichtung der beiden Kleingartenflächen zwischen Jahnring und Hebebrandstraße; Neu-, Um- und Ausbau von Straßen, Vorstellung der Planung "Umbau der Einmündung Gellertstraße / Poelchaukamp"; Neuauflage des Straßenfestes am Mühlenkamp; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Martinistraße, Befassung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz;

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Förderrichtlinie Sozialräumliche Integrationsnetzwerke der Jugend- und Familienhilfe für geflüchtete Menschen

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Duvenstedt 18 – Lohe/Tangstedter Weg - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 05.12.2016

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