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Mähfreier Mai - korrigierte Fassung

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Den 8. Mai zum Feiertag machen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.1.01.2025 (Drs. 22-0576B) (Referentinnen der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke); Öffentliche Beratung über den Stellenausschreibungstext der Bezirksamtsleitung im Hauptausschuss ermöglichen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Delegationsreise zum Austausch mit den Kooperationspartnern Maltepe, Sultanbeyli und Sancaktepe sowie der Marmara Municipalities Union vom 02.03. - 07.03.2025 Bericht der Delegation ; Europa vor unserer Haustür Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (Die Drucksache wurde vor Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.02.2025 zurückgezogen und wird hier neu eingebracht); Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben-Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Antrag der FDP-Fraktion ; Elbchaussee 2.BA – Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Beschlussvorlage des Amtes ; Akteneinsicht: Neugestaltung Rainvilleterrassen Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Lurup Beschluss des Hauptausschusses anstelle der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-9008B) Bericht des Amtes; Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Stärkung der Bürgernähe und Bekämpfung der Politikverdrossenheit in Altona Kleine Anfrage von Sören Platten, Henrik Strate, Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion) ; Weiteres Livestreaming der Sitzungen der Bezirksversammlung im zweiten Quartal 2025?; Zustimmung zur diesjährigen Sondersitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport am 23.09.2025 im Kollegiensaal und Bereitstellung von 300 Euro für das Catering aus Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung oder aus Politikmitteln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Flora Bunker – Defizit Grundkosten Betrieb 2025 und 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.03.2025; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Situation im Lessingtunnel – erhöhte Problemlage durch Taubendreck und vorhandene Rattenpopulation Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE ; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Ausschusszuständigkeit Bürgerhaus Bornheide/ Cafe Osborn53 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; 1. Verschickung Max-Brauer-Allee, Hausnummer 233 bis KP Altonaer Straße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.04.2025; Wildgehege Kövensteen: Massive Bodenversiegelungen bei den Baumaßnahmen Besucherparkplatz und Betriebsfläche Försterei sofort stoppen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Verschiedenes; Terminfindung Ältestenrat April 2025; Mitteilungen;

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Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem Regionalausschuss FOLAG Stand 01.05.2025

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Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt, FDP, CDU und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

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Sportstandort Altona stärken – Infrastruktur für den Altonaer TSV strategisch entwickeln Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

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Bürgerhaus Bornheide und Café Osborn53 – Bestand dauerhaft und verlässlich finanziell absichern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.02.2025; Schlagermove 2025 (Vertreter:innen der Veranstaltung Schlagermove sowie des Bezirklichen Kontrolldienstes tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 17/2025 - Klezmerlech e.V.; Sondermittelantrag 42/2025 - KuNaGe e.V.; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Errichtung von Sitzmöglichkeiten an der Büchertauschbox in der südlichen Neustadt (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Erkenntnisse des Nachtbeauftragten konsequent umsetzen! (Antrag der SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe auf Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester; Ergänzungstafel für die Ellmenreichstraße (Deutsches Schauspielhaus), hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024; Neuordnung der Verkehrssituation auf der Versmannstraße - Mehr Sicherheit schaffen; Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen in der Kirchenallee; Verbesserung der Verkehrssicherheit im Schulbereich Fritz-Köhne Schule/Schule Marckmannstraße durch zusätzliche Verkehrsschilder und Fahrbahnschwellen; Spielplatz am Carl-Stamm-Park - Rutschgelegenheit für Kinder wiederherstellen; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Christopher Street Day 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburg Cruise Days; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: ADAC Cyclassics 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Sommerdom 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Frühlingsdom 2025; Elbpark Entenwerder Fuß-und Radwegbrücke Entenwerder (BEW) Zufahrt, Baustraße und Baustelleneinrichtungsfläche ; Beiräte; HafenCity Forum; Zukünftige Nutzung des Baufelds 78 für Sportangebote für Kinder und Jugendliche, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024; Stadtteilarbeit in St. Georg; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Bushaltestelle Steinstraße (Stadtauswärts beim alten Bezirksamt Klosterwall); Fehlende Mülleimer im fertigen Bauabschnitt der Busbeschleunigung in Rothenburgsort (Vierländer Damm/Thiedingreihe); Elektrostellplätze Vierländer Damm Höhe Hausnummer 71; fertig gestellter Bauabschnitt (Vierländer Damm/ Thiedingreihe); Flutlichtanlage in der Sportplatzanlage Marckmannstraße beim FTSV Lorbeer; Fußgängerüberweg Düsternstraße;

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8. Mai – „Ein subjektiv ausgewählter Gedenktag der Linken?“ – Welche Aktivitäten und Veranstaltungen gibt es im Bezirk Bergedorf zum offiziellen Gedenktag 8. Mai, zur Befreiung vom Faschismus und zum Kriegsende vor 80 Jahren?

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ein neues Begegnungszentrum für Vielfalt und Zusammenhalt in Niendorf: Wie geht es weiter mit der Lippertschen Villa? ; Verkehrsberuhigung der Peter-Timm-Straße in Schnelsen; Perspektive und Sanierung des Spielplatzes Burgwedel / Vosskamp; Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße; Tempo 30 in der Wendlohstraße für sichere Schulwege: Neue Straßenverkehrsordnung nutzen; Schulmobilität rund um das Gymnasium–Corveystraße sicherer gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Planung Park und Spielplatz Von-Herslo-Weg in Schnelsen und Umwandlung Freilaufmöglichkeiten für geprüfte Hunde nach § 9 Hamburger HundeG in eine eingezäunte Hundeauslaufzone für Hunde nach § 8 Hamburger HundeG; Anträge; Verkehrsberuhigung der Peter-Timm-Straße in Schnelsen; Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße; Tempo 30 in der Wendlohstraße für sichere Schulwege: Neue Straßenverkehrsordnung nutzen; Schulmobilität rund um das Gymnasium–Corveystraße sicherer gestalten; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport; Sondermittel für eine neue LED-Flutlichtanlage für den TuS Germania Schnelsen; Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Hagendeel bis Hagendeel/Wehmerweg; Sondermittel für einen Kletterturm beim Nachbarschaftsfest Burgwedel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Miniwälder (Gäste: Vertretende des Vereins Citizens Forests e.V. und des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes des Bezirksamtes Altona); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Stand Umsetzung Klimaschutzkonzept (Gäste: Vertreterinnen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verfahren des Ausnahmegenehmigungsverfahrens nach der BaumschutzVO vom 28.02.2023, Baumpflegemaßnahmen auf privatem Grund - Anfrage eines Bürgers im GNU vom 13.11.2024, TOP 4, öffentlicher Teil -; Schlussverschickung Borchertstraße; Beantwortung des Fragekatalogs zum Energiemanagementsystem - Sitzung des Ausschusses Grün, Nachhaltingkeit und Umwelt (GNU) vom 13.11.2024, TOP 8.1, Drs. 22-0365 "Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Eimsbüttel - Beschlussempfehlung der Verwaltung" ; Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern, Drs. 21-2425 - Schlussverschickung zum Modalfilter Rellinger Straße - ; Anträge; Verschiedenes;

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Schutz vor überteuerten Mieten - Behörden stärken und Vernetzung fördern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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Umbenennungen SPD-Fraktion Eimsbüttel

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Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.05.2025: Struckholt 20-22

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Eingabe: Umbau des Europcar-Gebäudes in Lagenhorn par ordre du mufti?

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Zurückziehen eines Ausschussmitglieds/Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion; Umbenennung Ausschüsse Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion; Ausschuss-Benennung / Sprecherfunktion RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion; Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung und in der Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Referenteneinladung; Prüfung von getrennten Ampelphasen für Auto-, Rad und Fußverkehr analog zu den Niederlanden Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Umbau Louis-Braille-Platz - Mobilität für alle denken, Planungen verbessern und loslegen! Stellungnahme Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Beleuchtung beim Ausgang Dehnhaide/Vogelweide verbessern Stellungnahme der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Anträge; E-Scooter: Mehr feste Abstellflächen einrichten und durch Einnahmen aus Sondernutzung finanzieren! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Sport fördert Integration - Aufstockung des Sportfonds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Wohnraum schützen – Entwicklung von Leerstand und Ferienwohnungen in Hamburg-Nord im Blick behalten und transparent machen! Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Moderne Formen der Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Hamburg-Nord strukturell und personell verankern Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Ein Quartierszentrum für Langenhorn! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion; Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Moderne Formen der Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Hamburg-Nord strukturell und personell verankern Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 22-0869; Stärkung der Rolle des Bezirksamts Hamburg-Nord in der Fluglärmschutzkommission (FLSK) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706 ; Pilotprojekt zur Entsiegelung an der Dehnhaide: Klimagerechte Stadtentwicklung voranbringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung Ausschussmitglied Antrag der Volt-Fraktion; Ausschuss-Benennungen / Sprecher*innenfunktionen Antrag der GRÜNE-Fraktion; GRÜNE Fraktion: Änderung im Vorstand Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzung vom 13.02.2025 und 27.03.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Lärmminderung am Sportgelände der Ilse-Löwenstein-Schule Stellungnahme der Finanzbehörde ; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Vorabinformation über die geplante Anmietung und Umbau sowie Inbetriebnahme einer derzeit leer stehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum in der Tangstedter Landstraße 81; Anträge; Verortung des Themas Katastrophenschutz im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit (SIIG) des Bezirksamtes Hamburg-Nord und Einladung von Referenten zum Thema Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion; Planungen zum Bauvorhaben Diekmoor naturschonend vorantreiben Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Hier: Aufstellung der Vorschlaglisten für die Wahlperiode 20025 bis 2030; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Erste Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Aktion Kinderparadies-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Überseering 17), hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.04.2025;

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