Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung der Bezirksversammlung über die Aufnahme von Anträgen in die Tagesordnung hier: Anträge der SPD-Fraktion "Ein Weihnachtsfest für die Esso-Familie" und "Unterstützung der mobilen Suppenküche in St. Georg"; Ein Weihnachtsfest für die "Esso-Familie"; Kaputtbesitzen, darf sich nicht lohnen!; Unterstützung der mobilen Suppenküche in St.Georg; Mitteilungen; Sondermittelantrag 98/13 hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Mitteilungen zu Vorlagen; Verhalten bei Störfällen ; Verhalten bei Störfällen ; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben ; Zuwegung für den SC Europa ; Verkehrssicherheit an der Lichtzeichenanlage Sievekingsallee / Caspar-Voght-Straße verbessern ; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Zustand des Rüstringer Weges verbessern (ehem. Fi 20/083/13) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides hier: Beschluss des Umweltausschusses; Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Stadtmodell auch an Wochenenden öffnen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; U4 – Planung und Situation öffentlich diskutieren hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Öffentliche Anhörung zum Thema Baumaßnahmen zur Busbeschleunigung in der Langen Reihe hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Einrichtung einer Ampelanlage Billhorner Deich-Brücke Rothenburgsort hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Lichtsignalgeber für Radfahrer am Holzdamm hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Willkommenskultur fördern hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sozialraumgestaltung; Änderung der Ampelschaltung im Rahmen der Schulwegsicherung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Querungshilfe am Finkenwerder Landscheideweg im Rahmen der Schulwegsicherung Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Hinweisschilder zum Mahnmal hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; HADAG-Fährlinie 62 - 15-Minuten-Takt schon zu Beginn der Hauptverkehrszeit realisieren! hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Parksituation am Focksweg hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Beiratsempfehlung 03/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Information zur Planung des Neubaus der Breitenbegrenzung / LKW-Sperre Ausschläger Allee hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Beiratsempfehlung 05/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Finanzierung des Stadtteilzentrums Die RothenBurg über 2014 hinaus hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Sonstige Vorlagen; Verwendung der Investitionssondermittel der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 79/13 hier: Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 03.12.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Dachsanierung Bürgerhaus Wilhelmsburg hier: Antrag auf Förderung der Sanierungsmaßnahme aus bezirklichen Sondermitteln; Masterplan Sport; Neue Sondermittelanträge Nrn. 88/13, 100/13, 101/13 (investiv) und 102/13; Nutzung des Grundstücks Kurdamm 8, 21107 Hamburg / Teilfläche des Flurstücks 12890 im Bezirk Hamburg-Mitte als Standort für öffentliche Unterbringung und Reservekapazität für das Winternotprogramm ab Januar 2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Anträge; Ein Jahr Jugendberufsagentur (JBA) im Bezirk Hamburg-Mitte; Das Basketballfeld vor dem Haus der Jugend Finkenwerder sanieren!; Umsetzung des Lindley-Denkmals; Luna-Turm in Rothenburgsort; Für eine erfolgreiche BilleVue!; Messstation für Schadstoffbelastung auf der Veddel; Quartiersbasierte Organisationsplattform entwickeln - Stadtteillabor Billstedt/Horn unterstützen; Unterstützung des Vereins ROS e.V. bzgl. Ledigenheim Rehhoffstraße; Freiluftkino für alle; Unterstützung der Elterninitiative Kinderladen Murmel e.V.; Die Veddel kocht United; Gute Bedingungen für den Sport in Billstedt; Sitz- und Liegemöglichkeiten im Grünzug Borgfelde schaffen; Mevlana Moschee in neuen Räumen unterstützen; Kunstwerk "Die Eigene Geschichte" freilegen; BID Gänsemarkt - Fraktionen beteiligen; Bezirkspartnerschaft mit Leben füllen; "Wilhelmsburg stellt sich seiner Verantwortung"; Stadtteilwerkstatt für Finkenwerder; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/1181 - Antrag der CDU, betr. Verkehrsunfallbilanz 2012; Antrag FDP betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg und ihre Auswirkungen; Kleine Anfrage CDU betr. Unbesetzte Stellen im Bezirksamt; Alte Drs. XIX/1204/A - Kleine Anfrage FDP betr. Überlastungsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg II; Alte Drs. XIX/315 - Antrag die GRÜNE, betr. Jägerstraße und Vogteistraße als gut erkennbare Tempo-30-Zone; Alte Drs. XIX/696 - Antrag der CDU, betr. Tragfähigkeit der Vogteistraße; Alte Drs. XIX/1175 - Antrag der CDU betr.: Ausgestaltung der Tempo-30-Zone Jägerstraße/Vogteistraße; Alte Drs. XIX/280 neu - Antrag der FDP betr.: Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Ehestorfer Weg / Höhe "Auf der Jahnhöhe"; Alte Drs. XIX/1084 neu - Antrag der FDP, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Ehestrofer Weg; Bezirklicher Ordnungsdienst; Vorfahrt für den Radverkehr überwiesen; Alte Drs. XIX/1034 - Antrag der SPD, betr.: Fahrradweg Wilstorfer Straße; Alte Drs. XIX/1167 neu - Antrag der GRÜNE, betr. Zusätzliche Bushaltestelle am Harburger Ring auf der Höhe Karstadt Harburg; Antrag Grüne betr. Attraktivere Busverbindungen zwischen Harburg-Bahnhof und dem Landkreis Harburg; Antrag CDU betr. Bushaltestellenanlage "Bahnhof Harburg" an der Kapazitätsgrenze - Planungen für Erweiterung aufnehmen; Antrag CDU betr. StadtRad auch nach Harburg; Antrag CDU betr. Nachbarschaftsforum Niedersachsen/Hamburg; Alte Drs. XIX/692 - Antrag der CDU, Führerscheinabteilungen des Landesbetriebes Verkehr; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Hinterhof Leverkusenstraße Mehrere Eingaben; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Rückmeldungen/en aus dem Planungsausschuss; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Ludwigstraße/Sternstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Belegungs- und mietgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Thomas Adrian, Mark Classen, Alexander Hund und Wolfgang Kaeser (alle SPD-Fraktion); Baumschutz auch im Baurecht sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Stadtteilschule Lurup; Neubau der Stadtteilschule Luruper Hauptstraße; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule ; Quartiersbeirat Iserbrook; Zuwendungsantrag von DIE FLOTTNESER e.V. zur Finanzierung der Arbeit des Quartiersbeirates Iserbrook in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Kiebitz Beschlussvorlage des Amtes; Übersicht über den Verfügungsfonds des Regionalausschusses II Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgerhaus Bornheide Sachstandsbericht des Amtes; Prioritätenliste der Maßnahmen am Bürgerhaus Bornheide, die nachträglich umgesetzt werden sollten Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellungnahmen der Gebäudemanagement Hamburg GmbH zu Schallschutz und Akustik im Bürgerhaus Bornheide ; Zuwendungsanträge Bürgerhaus Bornheide Beschlussvorlage des Amtes; Problem- und Potenzialanalyse sowie das Integrierte Entwicklungskonzept Osdorfer Born/Lurup Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilung(en); Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Busbeschleunigungsprogramm: MetroBus-Linie 3 Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck, Dr. Kaja Steffens und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Besetzung des Bezirkswahlausschusses zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; HIPPY Hamburg/DRK Kinder- und Jugendhilfe Vorstellung des Projektes; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Erweiterungsbau Gymnasium Hoheluft; Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen; Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Sport (ständiger Tagesordnungspunkt); Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentliches Gut Drs. XIX-1487 Beschluss der BV vom 30.10.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes; Nächste Sitzung am 19.02.2014; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Nutzung des Paternosters im Bezirksamt durch "Einwirkzeit e.V."; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand Projekt "Bezirksverwaltung 2020"; Online-Terminmanagement in den Kundenzentren; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Drs. XIX-1319 - HA-Beschluss vom 15.08.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen (RA/Sn); Themen / Referenten; Anträge; Eimsbüttel gegen Gewalt - Solidarität mit unserer Polizei; Zentrale Erstaufnahme in der Niendorfer Straße; Bürgerinformation zur Erweiterung der Zentralen Erstaufnahme-Einrichtung für AsylbewerberInnen an der Niendorfer Straße 99; Eimsbüttel gegen Gewalt; Beschlussvorlagen; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.02.2014; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2014; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Riesenbärenklau Antrag der CDU-Fraktion; Arbeitsprogramm "Planung/ Neubau/ Unterhaltung Gewässer" 2014; Mitteilungen; Standup-Paddeling auf der Alster; Anfragen; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Scheinselbstständigkeit in Bezug auf EU-Bürger und EU-Freizügigkeit Gast: Herr Klauer (Zoll); Beschlussfassung über die Niederschrift der 19. Sitzung am 09.09.2013; Mitteilungen; Mittelstandskonferenz 2014 -der Vorsitzende informiert-; Projekt "Strategische Neuausrichtung Haushaltswesen (SNH)"; Verwendung der Sondermittel; Sondermittelantrag 60/13: Haus Mignon; Sondermittelantrag 65/13: DAS SCHIFF; Sondermittelantrag 77/13: HAJUSOM e.V.; Sondermittelantrag 82/13: Hamburg Leuchtfeuer gemeinnützige GmbH; Sondermittelantrag 83/13: Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Landesverband Hamburg e.V.; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (vertraulich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.09.2013, 22.10.2013 und 19.11.2013; Referentenvorträge; Festlegung von Überschwemmungsgebieten nach dem Wasserhaushaltsgesetz - Überblick durch die zuständige Fachbehörde; Freiraumbedarfsanalyse für wohnungsnahe Freiräume - Überblick durch die zuständige Fachbehörde; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Wohnen an der Rauchstraße - a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer erneuten öffentlichen Auslegung; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2014 - Vorschlag der Verwaltung; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 20 - Spechtort - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Hamburgische Bauordnung - Novellierung Eingabe; Beb.planverfahren Eilbek 15: Parkplatzsituation/ Anregung Schaffung Bewohnerparkausweise Eingabe; Eilbek 15 - Planungsworkshop zur Bebauungsplanung auf der Dreiecksfläche Eingabe; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort / Tagesordnung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014, hier: Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Stellplatzabgabe Drs. XIX-1239 Beschluss der BV am 20.06.2013; Mobile Trinkwassersäulen für Eimsbüttel Drs. XIX-1311 Beschluss der BV am 26.09.2013; "Anwohner des Gebietes Eidelstedter Dorfstraße/Dörpsweg/Rungwisch sowie Senioren schützen" Drs. XIX-1366 -Beschluss vom 26.09.2013 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2013; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 17.10.2013; Ausschussbesetzung; Umbenennungen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung; Anträge; Umbauten am Verkehrsknotenpunkt Kollaustraße / Alte Kollaustraße / Nedderfeld; Projekt Bezirksverwaltung 2020 - Abschaffung von Doppelbefassungen statt Zentralisierung und Personalabbau; Verbesserung der Sicherheit von Fußgängerüberwegen im Bezirk Eimsbüttel; Sophienterrasse - Anwohnerbeschwerden endlich ernst nehmen; Schaffung von muttersprachlichen Psychotherapieangeboten für Flüchtlinge; Änderungsantrag zur Drucksache XIX-1482; Empfehlungen der Ausschüsse; Bebauungsplanverfahren Schnelsen 91 (Riekbornweg), Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 73 (Hörgensweg/Holsteiner Chaussee); Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses ; Gewichtsbeschränkung für die Straße Niendorfer Gehege Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Bessere Schulwegsicherung im Grandweg Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Sondermittel "Digitale Bilderbücher - Bilderbuch-Apps"; Sondermittel "Kauf von drei Fußballtoren mit Netzen"; Sondermittel für das Aktionszentrum 3.Welt - Anschaffung stapelbarer Stühle; Sondermittel für verwaiste Eltern und Geschwister Hamburg e.V. - Durchführung einer Trauerbegleitungsgruppe Krebs 2014; Sondermittel für eine Spiel- und Aufbewahrungsbox auf dem Spielplatz Rappstraße; Sondermittel für die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V., Hellkamp 68 - Renovierung des Fußbodens der Beratungsstelle; Sondermittel - Schule Tornquiststraße; Sondermittel für das Kinderferienprogramm Frühjahr 2014; Sondermittel für die Pauschale zur Deckung kleinerer Mehr- und Folgekosten aus Sondermittelbeschlüssen der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2014; Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport; Zustand der Brückenverkleidung unter der S-Bahnbrücke Elbgaustraße Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen ; Pflege des öffentlichen Raumes Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen; Umzug von Zuwanderern in regulären Wohnraum fördern Beschlussempfehlung für den Ausschuss Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung; Hundefreilauffläche Drieschweg Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen; Beschlussvorlage der Verwaltung; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Eimsbüttel durch den Bezirks-Seniorenbeirat Eimsbüttel; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit zwischen Rahmenzuweisungen RZ 4440.684.81 - Kinder-und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - RZ 5200.518.81 - Seniorenarbeit in den Bezirken -; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Öffentliche Unterbringung; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland und östlich der Straße Bostelbeker Damm in Heimfeld als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Gemeinsame Stellungnahme SPD/Linke zum Verfahren nach § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks in Bostelbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der CDU zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG hinsichtlich Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf dem Grundstück östlich Bostelbeker Damm nördlich Am Radeland in Heimfeld; Stellungnahme der FDP zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland, östlich der Straße Bostelbeker Damm als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der Grüne-Fraktion zur Errichtung eine Unterbringung "Am Radeland" in Bostelbek; Antrag CDU betr. Rechtswidrige Baumfällarbeiten Bostelbeker Damm; Antrag Grüne betr. Anzahl der Unterzubringenden in öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Ausschussumbesetzungen im HV und IBV; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines ständigen Vertreters; Wahlvorschlag SPD betr. Neuwahl der Mitglieder für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde 25.03.2014 - Anmeldung der Grünen; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanentwurf 2015/2016, hier Rahmenzuweisung "Planungsleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten und drucktechnische Arbeiten" (ehem. Titel 6610.526.81) ; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16 - Seniorenarbeit in den Bezirken; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16 Gesundheitsschutz; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur 2015/16 - Stellungnahme des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung; Investitionen der Forstverwaltung; Betriebsausgaben für öffentl. Straßen und Wege, Brücken Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Unterhaltung von Straßenbegleitgrün Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Erschließungen; Antrag SPD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Interfraktioneller Antrag betr. Haushalt 2014 - Stadtteilkulturmittel - elbdeich e.V. - Zuwendung für die Programmgestaltung in 2014; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Antrag CDU betr. Kulturachse am Lotsekanal; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?; Antrag FDP betr. Verzicht auf den Einstieg vorn; Feststellung von Bebauungsplänen; Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 55 (Cuxhavener Straße 355-415); Neugrabener Wochenmarkt; Antrag SPD betr. Umgestaltung der Fläche für den Neugrabener Wochenmarkt; Antrag SPD betr. Öffentliche Toilette am Neugrabener Markt; Beiratsempfehlung 03/2014 Neugestaltung Marktfläche (einschl. südlicher Teil der Marktpassage und Straße "Neugrabener Markt"); Alte Drs. XIX/1147 - Antrag SPD betr. Den Neugrabener Wochenmarkt und sein Umfeld zukunftsfähig machen; Antrag CDU betr. Neugestaltung der Marktfläche und anliegender Gebiete im Zentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVII - Größtmögliche Bürgerbeteiligung Bebauungsplan NF 66; Interfraktioneller Antrag betr. Errichtung von Lichtzeichenanlagen mit gesicherten Fußgänger- und Radfahrerüberwegen am Neuenfelder Hauptdeich/Neuenfelder Damm und am Cranzer Hauptdeich/Estedeich; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Schulentwicklungsplan - im Spannungsfeld der aktuellen Anmeldezahlen der 5. Klassen und der Diskussion um G 9 an den Gymnasien; Antrag CDU betr. Kürzungsmaßnahmen im Bereich der offenen Seniorenarbeit; Antrag SPD betr. Gesundheit von Migrantinnen und Migranten im Alter; Interfraktioneller Antrag betr. Transparenz schaffen - Informationspflicht des Bezirksamtes verbindlich regeln!; Antrag CDU betr. Beleuchtung für die Außenfront der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag FDP betr. Demokratie lernen: Politik in die Schulen; Errichtung von kommunalen Zeltplätzen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich des Naturschutzgebietes in den Harburger Bergen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung für die Bezirksversammlung für die Sitzung am 13. Mai 2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Neubauprojekt Studentenwohnungen Bleicherweg/Helmsweg; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Vorbescheidsantrag Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung ; Empfehlungen des Planungsausschusses; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende/n; Kurze persönliche Vorstellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses; Vorstellung des Jugendamtes: Struktur und Aufgaben des Jugendamtes; Aufgaben des Jugendhilfeausschusses; Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses für die 20. Wahlperiode Beschlussvorlage; Einsetzung eines Unterausschusses des Jugendhilfeausschusses (vorbehaltlich der Genehmigung der Geschäftsordnung durch die Bezirksversammlung); Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Elternschule Altona - Entkommunalisierung Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge; Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD) als wichtige Säule der Jugendhilfe Antrag der GRÜNE-Fraktion; Haushalt; Antrag des Trägers "Deutscher Kinderschutzbund e.V." auf Mittel aus dem Titel 1331.893.51 für das Projekt Mädchentreff Ottensen zur Erneuerung des Bodenbelages im Treff Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag der Pestalozzi-Stiftung Hamburg auf Mittel des Haushaltstitels 1331.684.06 (SAE) zur Fortführung des Projektes vom 01.10.2014 bis 30.09.2015 Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Finanzierung des Neubaus des Haus der Jugend Osdorfer Born Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Getränkeautomat; Busbeschleunigung Metrobuslinie 5; Baumfällungen; Revitalisierung Spielplatz Voigtstraße; Neubau Spielplatz Grandweg; Einweihung des Spielplatzes Burgunderweg in Hamburg Niendorf; Gelder für Wohnungsbaufolgekosten 2013; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Grünausgleich Baumaßnahmen zum Busbeschleunigungsprogramm am Eidelstedter Platz HA-Beschluss vom 11.04.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Themen / Referenten; Trinkbrunnen im öffentlichen Raum Gäste: Herr Sobottka und Herr Dr. Oehlmann; Projekt Bezirksverwaltung 2020 Gast: Herr von Krenski; Anträge; Vorprüfung für eine soziale Erhaltensverordnung für Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West - Senat muss Bezirk unterstützen Antrag der GRÜNE-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE Überweisung aus der BV am 30.05.2013 - Drs. 1060/XIX; ‚Vorprüfung für eine soziale Erhaltungsverordnung für Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West – Senat muss Bezirk unterstützen‘ Ergänzungs-Antrag der CDU-Fraktion zur Drs. Nr. XIX-1203 Überweisung aus der BV am 30.05.2013 - Drs. 1074/XIX; Beschlussvorlagen; Zukunft für Burgwedel - Weiterentwicklung des Wochenmarktes Drs. 1075/XIX - Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt vom 03.06.2013; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 20.06.2013; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften; Entwurf des überarbeiteten Innenstadtkonzeptes (ab 18:15 Uhr); Entwicklungsmöglichkeiten am Veringkanal (ab 19.00 Uhr); Zukunft des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg 2014 ff. Empfehlung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg unter Bezugnahme auf den Beschluss des WS-Ausschusses vom 29.10.13 (Drucksache XX/4560) ; Wohnen auf dem Wasser - Aktueller Projektstand und Perspektiven; Ergänzung Leitsätze für die bauliche Gestaltung Beiratsempfehlung 12/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: ; Fördergebiet St. Georg-Mitte (Programmsegment Soziale Stadt) Nachsorge- und Verstetigungskonzept; Verschiedenes; Wohnungsbaupotenzialflächen Georgswerder; Potenzialflächen für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Hamburg-Mitte; Zurückstellungsbescheid Wettbüro Schiffbeker Weg; Inklusionsprojekt Neustädter Straße; Schilleroper; IBA; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Rückmeldung zur Niederschrift vom 20.11.2013; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Antrag von Futurepreneur e.V. für das Programm Sommerunternehmer in den Sommerferien 2014 auf Sondermittel des Haushalts-und Vergabeausschusses Beschlussempfehlung des Amtes; Änderungsantrag von Futurepreneur e.V. für das Programm Sommerunternehmer in den Sommerferien 2014 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "Mädchentreff Schanzenviertel e.V." zur Sicherstellung der Durchführung des Mädchenspektakels 2014 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "SPIO e.V." für die Durchführung einer erweiterten Ferienöffnung in den Frühjahrsferien Beschlussempfehlung des Amtes ; Anerkennung von Anträgen auf pauschalierte Verwaltungsgemeinkosten aus Titel 1331.684.12 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes auf Investitionsmittel zum Einbau einer (Teil-) Küche im Kinder- und Familienzentrum Lurup Beschlussempfehlung des Amtes ; Antrag Diakonisches Werk Hamburg auf befristete Förderung einer Familienhebamme in der Elternschule Osdorf Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Zuwendung für die Errichtung eines zweiten Rettungsweges in der KITA Kleine Rainstraße Beschlussvorlage des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "SPIO e.V.". für die Durchführung eines besonderen Angebotes "Workshop Kunstschweißen" durch einen externen Anbieter Beschlussempfehlung des Amtes; Jugendliche und Jungerwachsene in Altona-Altstadt Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes; Spielplatzinitiative Ottensen e. V. Eingabe / Anwohnerbeschwerde; Mitteilung(en); Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung für Offene Kinder- und Jugendarbeit im Spielhaus Zeiseweg Mitteilungsdrucksache des Amtes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Mittagessen für nicht in der GBS Schule Oppelner Straße betreute Grundschulkinder; Anfragen; Überweisungen; Wohnen am Bredenbekkamp - Plankonzept - Kinder- und Jugendbeteiligung (Drs. 19/3597); Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3784); Keine Darlehen für die Schulbehörde durch Mittagessen Beschluss des Hauptausschusses am 01.07.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4094); Anträge / Beschlussvorlagen; Interessenbekundungsverfahren für das HdJ Volksdorf; Interessenbekundungsverfahren Mädchen- und Frauentreff Steilshoop; Interessenbekundungsverfahren Jugendhilfeplanung; Tarifnachforderungen der Zuwendungsempfänger für 2013; Bewilligung zusätzlicher Personalkosten für den Träger Jugendclub Boltwiesen für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2013; Tarifverstärkungsmittel für die Rahmenzuweisungen Landesjugendplan, Familienförderung, SAE und die Zweckzuweisungen SAE 2 und SHA; Dauerhafte Senkung der Betriebskosten durch Sanierung - Nutzung der Angebote von Ökoprofit der BSU; Sozialräumliche Hilfen und Angebote (SHA); Erhöhung der Intendanzkosten in SHA-Projekten; Verwaltungsgemeinkosten; Datenschutz im Berichtswesen SHA; SHA-Kontrakt / § 94 Vereinbarung; Mitteilungen; Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen; Neue Berufs- und Studienorientierung an der Stadtteilschule; Wirkungsprüfung OKJA; Sozialraumbeschreibungen Lemsahl-Mellingstedt, Duvenstedt, Wohldorf-Ohlstedt, Bergstedt und Volksdorf; Themenspeicher; Umsteuerungsfonds; Fragebogen für Teilnehmende der LBK/RBK; Planungsszenario ab dem Jahr 2013; Rahmenvereinbarung Schule / Jugendhilfe; Konzept zur "Neuausrichtung der Erziehungsberatung im Bezirk Wandsbek"; Bereitstellung der OKJA-Daten für den Regionalen Bildungsatlas; Sachstand JC Berner Au, Teeny-Club Sasel, Spielhaus Wandsbek und Campus Steilshoop; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Berichterstattung aus der AG Planung und Haushalt; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.05.2013 und 12.06.2013; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sternschanze; Sachstand zur Entwicklung des Bunkers im Florapark Bericht des Amtes; Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; RISE-Mittel für die Entwicklung des Flora Bunkers sind wichtig Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Projekt KEBAP Bericht des Amtes; Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Bildungshaus Thadenstraße Bericht des Amtes; Fußgängerunterführung Breite Straße attraktiver machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Moritz-Liepmann-Haus in Altona Nord Sachstandsbericht und aktuelle Nutzung; Mitteilung(en); Die Große Bergstraße braucht weiter Unterstützung - Die RISE-Mittel für das Geschäftsstraßenmanagement müssen bleiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Einrichtung einer behindertengerechten Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014; Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Verlegung der Buslinie 6 und Ausbau der Veloroute 1 in der Sternschanze - Abstimmung mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2014" Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Parkraumüberwachung und Bewohnerparken in Altona-Altstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Verschiedenes; Sachstandsbericht des Sanierungsträgers Bericht des Amtes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Altonaer Poststraße Beschlussempfehlung des Amtes ; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Neue Große Bergstraße Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilung(en); Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2014; Eingaben; Ablehnung der öffentlichen Unterbringung auf dem Grundstück Bahngärten 11; Inklusion und Integration auch wirtschaftlich leben Beschluss der Bezirksversammlung Drs.Nr. XIX-4638 v. 14.11.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzeptes für Wandsbek (BV-Beschluss XIX-4404 vom 19.09.2013) hier: 1. Bericht aus der Arbeitsgruppe "Interkulturelles Gesamtkonzept für Wandsbek" - ; Betreff: Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Beschluss des AsSt vom 18.11.2013 ; Mitteilungen; Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4619.1); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen