Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Gutachten "Gewerbliche Brachflächen in Altona - Untersuchung zur Aktivierung von Gewerbeflächen in Altona" Vorstellung von Frau Stammer und Frau Herber (HWF); Stadtteilspezifisches Ortsbild erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Beschluss über die Öffentliche Plandiskussion am 04.12.2013 Beschlussempfehlung des Amtes; Entwurf "Wohnungsbauprogramm Altona 2014 - Perspektiven 2015" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 7 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Gestaltungsgutachtens zur Quartiersentwicklung Von-Sauer-Straße Baufeld II Auslobungstext Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Öffentlichkeitsbeteiligung Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Baustufenplan Ottensen, Bahrenfelder Straße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Bebauungsplan Bahrenfeld 13, Augustenhöh Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Baustufenplan Blankenese, Kösterbergstraße / Lichtheimweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Bebauungsplan Bahrenfeld 34, Schnackenburgallee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Mitteilung(en); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60 Neuer Wohnungsbau im nördlichen Blockinnenbereich Öffentliche Anhörung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord hier: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange; Wohnungsbauprogramm - Bunker am Poßmoorweg 38 a Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Wie weiter mit dem Freibad Ohlsdorf? - Bürgerbeteiligung jetzt starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bauverpflichtung für zusätzliche WE in Langenhorn 73 fordern! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 71 (Kleingartenpark Poppelauweg) und Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 (Gewerbegebiet Krausestraße) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Keine öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 (Gewerbegebiet Krausestraße) Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 70 (Zentrale Zone City Nord) hier: zweite Auswertung der ÖPD; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Tagesordnung; KATHOLISCHE SCHULE NEUGRABEN Schließung der Stadtteilschule am Standort der Cuxhavener Straße; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Warum muss der Stadtteilschulbereich der Katholischen Schule Neugraben (KSN) aufgegeben werden ?; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Katholische Schule Neugraben; Mitteilungen der Verwaltung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Situation W3; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 28.03.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Übersicht zum Verfahrensstand noch nicht beschlossener Zuwendungsanträge sowie weitere Vormerkungen (Stand 07.04.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag der Altonaer Kinderkrankenhaus GmbH Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks für Schallschutzmaßnahmen im Bewegungsraum Bürgerhaus Bornheide Empfehlung des Regionalausschusses II; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks für Schallschutzmaßnahmen im Bewegungsraum Bürgerhaus Bornheide Hier: Amtsseitige Zusammenfassung der Empfehlung des Regionalausschusses II vom 10.03.2014 sowie Bewertung; Zuwendungsbericht 2013 Bericht der Fraktionssprecher über die Akteneinsichtnahme; Ja zur Generationengerechtigkeit - Auch die neue Bezirksversammlung braucht das Geld! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Vergabebericht für das I. Quartal 2014 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten; Vergabebericht für das I. Quartal 2014 (Vergaben nach VOL und VOF) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Erläuterung der Anmeldung zum Einzelplan des Bezirksamtes Bericht des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Mitteilungen; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Vergabe Bewirtschaftung von Waldwiesen im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Lars Andersen (GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Rückmeldung zur Niederschrift vom 16.04.2014; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Bildungshaus Thadenstraße Vorstellung des neuen Architektenentwurfs für den geplanten Neubau; Veränderungen im Spielhaus Zeiseweg Vorstellung der Ergebnisse über die Prüfung der Überlassungs- und Nutzungsvereinbarung; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz Schlüsselvorschlag der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Haushalt; Antrag Deutscher Kinderschutzbund auf Förderung des Projekts Frühe Hilfen Iserbrook in der Zeit vom 01.08. - 31.12.2014 Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen(en); Verschiedenes; Haus Drei - Boxangebot Aktuelle Entwicklungen; Verteilung der Reste und Rückflüsse aus 2013 anhand der vom Jugendhilfeausschuss am 07.04.2014 genehmigten Drucksache XIX-3956.1 Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sportplatz Friedrichshöhe - Ausfahrt sichern Antrag der SPD-Fraktion; Parkplatznotstand vor der Otto-Hahn-Schule beseitigen Beschlussvorlage der Jugendbezirksversammlung; Verkehrsführung in der- in der Walddörferstraße zwischen Alter Friedhof und Wendemuthstraße übersichtlicher und sicherer machen Antrag der Grünen-Fraktion; Mitteilungen; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4338.1); Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4408); Tempo 30 in der Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4339.1); Sitzbänke für Wandsbek Beschluss des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek (Drs. XIX-4378); Alternative Hundefreilauffläche zwischen Kedenburgstraße und Bei der Hopfenkarre Beschluss des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 06.11.13; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Kerngebiet Wandsbek; Baumfällarbeiten im Herbst/ Winter 2013/2014 in Parkanlagen Region Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bilanz der erteilten Förderbescheinigungen; Fällung von Bäumen; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Klassenfrequenzen der fünften Klassen im neuen Schuljahr (II); Medizinischer Versorgungsgrad in Bergedorf; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz, Aufwendungen für Praktikanten; Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz, Aufwendungen für Praktikanten; Neuausrichtung des BZ Automarktes, geplante Veranstaltung am 9. und 10. Mai 2014; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013; Anträge; Zukunft des Bergedorfer Friedhofs, ergänzte Fassung; Sanierung des Bergedorfer Schlosses; Sanierung des Bergedorfer Schlosses, beschlossene Fassung; Ist die Anerkennung der Sternwarte als Weltkulturerbe in Gefahr?; Angebotsausweitung des Anruf-Sammel-Taxis (AST); Angebotsausweitung des Anruf-Sammel-Taxis (AST) - beschlossene Fassung; Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"; Ergänzungsantrag zu Drs. XIX-1803 (Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"); Ausweitung der QR-Codes; Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich; Änderungsantrag zu Drs. XIX-1805 "Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich"; Newsletter Bildung in Bergedorf; Kulturblatt für Bergedorf und Umgebung; Berichte; Projekt "Friday Funday" in Neuallermöhe; Restmittel aus 2013 zugunsten Personalkostenerhöhung OKJA/SAE/Familienförderung; Zubenennung einer Wendeschleife und eines Stichwegs im Bereich Fersenweg; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms 2014 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und nachträgliche Änderungen ; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung Bergedorf im Haushaltsjahr 2014, hier: Verwendung der Mittel des Titels 01.7.1711.531.01; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Werkstatt 3; Tatsächliche zusätzliche Bedarfe der Stadtteilkulturzentren Bericht des Amtes; Mehrkosten für die Stadtteilkulturzentren Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag des Schulvereins der Stadtteilschule am Hafen e.V. Projekt: Schulshop der Stadtteilschule am Hafen Beschlussvorlage des Amtes ; Mitte Altona VI: Schulneubau qualifiziert umsetzen und im Quartier vernetzen Dringlicher Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD; Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof; hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Beschlussvorlage des Amtes ; Hochbunker (Schneckenturm) an der S-Bahn Sternschanze - Sachstandsbericht des Amtes; Arbeitsgruppe Gedenktafel Zwangsarbeit - Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe; Stand der Entwicklungen bei der Viktoria-Kaserne und dem ehemaligen Finanzamt - Sachstandsbericht des Amtes; Entwicklung der Schulbauten in Altona; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Antrag Querbild e.V. Projekt: Ersatzbeschaffung Telefone und Bürostühle (im Rahmen des Projektes Lesbisch Schwulen Filmtage) Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilung(en); Sporthallenzeiten für Kindertagesstätten an Schulen Rückmeldungen des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 17.12.2013 und 15.04.2014; Entwicklung der Schulbauten in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe, um Büchners Komödie im Römischen Garten aufführen zu können Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Neubau der Stadtteilschule Lurup - Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Das Stadtteilarchiv Ottensen auskömmlich finanzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); Vergabeentscheidungen über die Interessenbekundungsverfahren; HdJ Volksdorf; Mädchen- und Frauentreff Steilshoop; Jugendhilfeplanung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Eingabe des Fördervereins für das Kinder- und Elterngruppenhaus Bramfeld e.V.; Eingabe der Kinder- und Jugend AG und der Stadtteilkonferenz Bramfeld; Anfragen; Überweisungen; Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4411); Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwendungen Landesjugendplan 2014 RZ 4440 - Titel 1631.684.12; Zuwendungen Sozialräumliche Hilfen und Angebote 2014 ZZ 4460 - Titel 1631.684.38; SHA-Projekt Krisenwohnung Schlupfloch, Streetlife e.V.; Neubauprojekt der Jugendeinrichtung "GeT-To" des Trägers Quadriga gGmbH im RISE-Fördergebiet Hohenhorst; Gruppenhaus Bramfeld, Steilshooper Allee 461 - Veränderungen in der Bausubstanz; Mitteilungen; Verlagerung der Organisationseinheiten Kinder- und Jugendhilfe / Familienförderung (KJ / FamFö) vom Fachamt Jugend- und Familienhilfe (JA) zum Fachamt Sozialraummanagement (SR); Themenspeicher; Sachstand JC Berner Au, Teeny-Club Sasel, Spielhaus Wandsbek und Campus Steilshoop; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Berichterstattung aus der AG Planung und Haushalt; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2013; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2013; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude im Zusammenhang mit den Busbeschleunigungsprogrammplanungen des SPD-Senats am Mühlenkamp wieder im Goldbekhaus durchführen Antrag der CDU-Fraktion; BOD stärken statt auflösen! Antrag der CDU-Fraktion; Stellungnahme zur Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Betr.: Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen: Zebrastreifen für eine sichere Fuhle! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mangel an Proberäumen - ein Konzept für Hamburg-Nord erstellen! Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Mittel aus dem Quartiersfonds für 2014 / Geschichtswerkstätten Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Veranstaltungen der Woche des Gedenkens Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüsse - Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bauverpflichtung für zusätzliche WE in Langenhorn 73 fordern! - Antrag der Fraktion Die GRÜNEN: Langenhorner Chaussee: Jetzt die Radwegbenutzungspflicht aufheben!; Stadtpark-Revival 2014 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fußgänger bei der Querung Ludolfstraße schützen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Mehr Verkehrssicherheit für die Martinistraße – Fußgängerübergang besser ausleuchten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fahrradboxen für die U-Bahnhaltestelle Hudtwalckerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Bunkerabriss Forsmannstraße (Winterhude): Die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner ernst nehmen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion: Vermüllung in Winterhude - die SPD muss endlich handeln und darf das Problem nicht länger aussitzen - Antrag der CDU-Fraktion: Parkplatzvernichtung in Eppendorf und Winterhude - Antrag der DIE LINKE-Fraktion: Bunkerabriss stoppen!; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Gründung einer Standortinitiative im Gewerbegebiet Oehleckerring Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Gewerbeflächen im Bezirk Hamburg-Nord - Einladung eines Referenten der BWVI Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 11 (Dieselstraße) Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2013 und der Anlage (Synopse Beschlüsse Mühlenkamp etc.); Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Knoten Eppendorfer Landstraße etc. hierzu wurde ein Vertreter der Straßenverkehrsbehörde eingeladen; Zwei Jahre nach dem schweren Unfallereignis im Jahre 2011: Verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Knoten Eppendorfer Landstraße / Eppendorfer Baum / Lehmweg / Lenhartzstraße / Curschmannstraße / Eppendorfer Weg erneut schweres Unfallereignis Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Fahrradboxen für die U-Bahnhaltestelle Hudtwalckerstraße Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Mehr Verkehrssicherheit für die Martinistraße – Fußgängerübergang besser ausleuchten gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Fußgänger bei der Querung Ludolfstraße schützen Antrag der CDU-Fraktion; Vermüllung in Winterhude - die SPD muss endlich handeln und darf das Problem nicht länger aussitzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Parkplatzvernichtung in Eppendorf und Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Bunkerabriss Forsmannstraße (Winterhude): Die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner ernst nehmen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bunkerabriss stoppen! Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Geschwindigkeitsmessungen in der Alsterdorfer Straße Antrag der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Durchführung der "Oldtimermeile City Nord Hamburg 2014"; Stadtpark-Revival 2013 mit Ausblick auf 2014; Eppendorfer Landstraßenfest 2014; Erweiterung der Marktnutzung auf dem Marie-Jonas-Platz; Schreiben eines Bürgers betr. Rechtswidriges Befahren der Gellertstraße; Schulwegsicherung durch Tempo 30 in der Semperstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Schreiben des Elternrates der Grundschule Formannstraße betr. Verkehrsplanung Mühlenkamp; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Kostenschätzungen für Unterflurbehältnisse in Eppendorf/Winterhude Stellungnahme der Stadtreinigung Hamburg; Tempomessungen im Efeuweg Stellungnahme der Polizei Hamburg; Nach Unfällen auf der Kreuzung Eppendorfer Baum / Eppendorfer Landstraße Umbaumaßnahmen prüfen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Barrierefreies Musterquartier MartiniErleben; Goernestraße Taxistand; schlechter Weg vor dem Planetarium; Test einer Mikrophonanlage;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Ehrungen; Öffentliche Fragestunde Ausbau des Gymnasiums Altona - fehlende Grundstücksflächen Fragen des Elternrats des Gymnasiums Altona; Aktuelle Stunde RISE and fall - Stadtteilbeiräte, Bürgerbeteiligung - Doppelstrategie der SPD Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE RISE and fall - Doppelstrategie der SPD Angemeldet von der CDU-Fraktion Wiederholungsgefahr Gefahrengebiete Angemeldet von der GRÜNE-Fraktion; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wegeverbindung Flottbeker Drift/Lise-Meitner-Park Kleine Anfrage von Andreas Bernau (SPD-Fraktion); Geltungsbereich des Bebauungsplanes Altona-Nord 12 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Busbeschleunigungsprogramm: MetroBus-Linie 3 Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck, Dr. Kaja Steffens und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Straßensozialarbeit Ottensen in der Braunschweiger Straße mit seinen "Streeties" erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung); Straßensozialarbeit in Ottensen stärken Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zur Drs. XIX-4098; "Pilotprojekt Hybridrasen" kann Ersparnisse für alle Bezirke bringen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Luftreinhaltung in Altona - Fehlanzeige! Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Faire Umsiedlung der Kleingärtner/innen für den A7-Deckel gewährleisten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Luftmessstation für Altona-Altstadt im Bereich Ehrenbergstraße / Jessenstraße einrichten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Seniorentreffs "Haus Ottensen" am Holstenring sichern Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Alte Versprechen einhalten ist moderne Politik! Antrag der CDU-Fraktion; Hohle Versprechen helfen nicht! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-4084; Weg mit der Optionspflicht - ersatzlos und vollständig Antrag der GRÜNE-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Unterbringung der Mitglieder des Wildwuchswelt e.V. in der ehemaligen Polizeischießanlage am Volkspark erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Für ein wirkliches Sozialticket! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Straßenbenennung nach "Ernst Happel" Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Die Erschließungsstraße des Technologieparks soll den Namen einer Persönlichkeit tragen, die sich für Lurup eingesetzt hat! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-4104; Eine Schule mehr für Altonas Schüler Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den "Augustenburger Park" als Teil des "Hohen Elbufers" wieder herstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (Drs. XIX-3516.3) Beanstandung durch das Bezirksamt; Aufhebung des Beschlusses mit der Drs. XIX-3516 Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Flyer "Auf dem Weg zur passenden Kindertagesbetreuung", Informationen für Eltern - Stand August 2013 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Das Stadtteilarchiv Ottensen auskömmlich finanzieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Kosten bei: Tarifanpassungen, Landesmindestlohn, personelle und bauliche Maßnahme von Altonaers Stadtteilkulturzentren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ja zur Generationengerechtigkeit - Auch die neue Bezirksversammlung braucht das Geld! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks für Schallschutzmaßnahmen im Bewegungsraum Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Anbringung von QR-Codes auf die Stelen des Fußgängerleitsystems in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Entwicklung des Bunkers im Florapark Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I; RISE-Mittel für die Entwicklung des Flora Bunkers sind wichtig Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I; Mitteilungen; 100 Jahre Volkspark, 100 Jahre Grünverwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Eine sinnvolle Verkehrsberuhigung für den Sandmoorweg endlich auf den Weg bringen! Kein unnötiger Durchgangsverkehr durch Klövensteen, Feldmark und Regionalpark Wedeler Au Länderübergreifendes Verkehrskonzept für Rissen und Wedel - Verkehrsprobleme von beiden Ländern gemeinsam lösen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012 und 22.11.2012 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.07.2012; Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Ausstattung der Fachämter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Förderung des Radverkehrs: Verbesserung des StadtRad-Angebotes in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Tempo 30 Strecke zur Schulwegsicherung im Sülldorfer Kirchenweg erweitern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Inklusive Empfehlungen zum Städtebaulichen Vertrag Mitte Altona vom Forum "Eine Mitte für Alle" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Entwicklung der Schulbauten in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Quartiersarbeit vor Ort stärken - europäische Fördermittel nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Öffentliche Toilette an der Straße Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2012; Strafantrag wegen Zerstörung Bachbett der Wedeler Au Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2014; Kein Platz für Altonas Spatzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe, um Büchners Komödie im Römischen Garten aufführen zu können Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Unterschiedliche Bedürfnisse von alten Menschen und asylsuchenden Menschen nicht in Konkurrenz setzen. Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheims Lutherpark sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom27.02.2014; Neubau der Stadtteilschule Lurup - Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.04.2014 Mitteilungsdrucksache; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 1. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verkehrssituation im alten Sülldorfer Ortskern verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2009; Soziale Erhaltungsverordnung für Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Mitteilungsdrucksache zur Stellungnahme und Empfehlung der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Baustufenplan Altona-Altstadt, Isebekstraße (Vorbehaltsgebiet) Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne/CDU/Linke betr. Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland und östlich der Straße Bostelbeker Damm als Standort für die öffentliche Unterbringung - Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Aktuelle Stunde; Anmeldung der CDU zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage Bezirksamt betr. Rahmenzuweisung 6610.521.81 - Neuspezifikation; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Antrag SPD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Wohnungsneubau im Bezirk; Antrag SPD betr. Wohnungsneubau im Bezirk; Antrag Die Linke betr. Wohnungsbau im Bezirk; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU/Linke/SPD betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche; Kinderschutz im Bezirk; Antrag CDU betr. Einrichtung eines Kinderschutzbeauftragten im Bezirk; Antrag SPD betr. Arbeit der Harburger Kinderschutzkoordinatorin und des Harburger Kinderschutzzentrums; Unterbringung von Flüchtlingen; Antrag FDP betr. Unterbringung von Flüchtlingen sozial verträglich gestalten; Antrag SPD betr. Modelle zur Unterbringung von Flüchtlingen; Harburger Geschichtswerkstatt und Süderelbe-Archiv; Antrag SPD betr. Arbeit der Harburger Geschichtswerkstatt und des Süderelbe-Archivs durch Kooperation stärken; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Harburgs Geschichte wertschätzen - sie lebt nicht von Luft und Liebe!; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Umbenennung der Walter-Flex-Straße in Paul-Dreibrodt-Straße; Antrag SPD betr. Inbetriebnahme des neuen Busbetriebshofes der Hochbahn an der Hannoversche Straße/Seevestraße; Antrag CDU betr. Kulturachse am Lotsekanal; Antrag FDP betr. Verzicht auf den Einstieg vorn; Kids in die Clubs; Antrag SPD betr. Kids in die Clubs; Antrag CDU betr. "Kids in die Clubs"; Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XLV - Am Neugrabener Bahnhof/Süderelbebogen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Umsetzung des Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit für Harburg in 2014; Antrag CDU betr.Nachbesetzung für die Stelle des Fachamtsleiters für Sozialraummanagement; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss; Vorschlag SPD betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Vorschlag Die Grünen betr. Wahl von Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Vorschlag CDU für die Wahl von Beisitzenden und deren Stellvertretetungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Vorschlag Die Linke betr. Wahl eines Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014; Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksversammlung in der 19. Amtsperiode am 23. April 2013; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Interfraktioneller Antrag betr. StadtRad auch nach Harburg; Vorlage Bezirksamt betr. SDrs. Agrarpolitisches Konzept 2020 - Stellungnahme des Bezirks Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Ergebnisse und Umsetzung des Berichtes der Jugendhilfeinspektion über den ASD Süderelbe; Keine Verlegung der Hochspannungsleitung im Harburger Binnenhafen; Kunst auf dem Alten Friedhof; Gutachten zur Erhaltungsverordnung Cranz; Weitere Nutzung der Max-Bahr-Fläche Buxtehuder Straße 62; Neubauvorhaben Am Neugrabener Bahnhof/Süderelbebogen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreiheit Ecke Reinholdstraße/Beckerberg; Alte Drs. XIX/37 - Antrag CDU betr. Zufahrt ALDI-Markt Cuxhavener Straße 402; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung (siehe Anlage);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben an der Hauptkirche St. Trinitatis Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Sachstand zum Bauvorhaben an der Hauptkirche St. Trinitatis Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Osterfeld) Energiekonzept; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 3 (Osterfeld) Ausgleichsflächen in Wedel Bericht des Amtes; Öffentlichkeitsbeteiligung Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache des Amtes; Aktuelle Planungen für den Neubau der Stadtteilschule Lurup Vorstellung durch Schulbau Hamburg und Drost Consult; Mitteilung(en); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26, Schlankweg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26, Schlankweg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26, Sülldorfer Knick Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40, Kapitän-Dreyer-Weg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplanentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Auswertung der öffentlichen Anhörung des Planungs- und Verkehrsausschusses zum Thema "Verkehrsuntersuchung Bahrenfeld-Nord" vom 20.01.2014 1. Vorstellung des Beteiligungsverfahrens vor dem Wettbewerb zum Rahmenplan Bahrenfeld 2. Vorstellung des Verteilungs- und Umsiedlungsverfahrens der betroffenen Kleingärtner/innen; 1. Verschickung Schutzstreifen Elbchaussee von Hohenzollernring bis Teufelsbrück; Bewohnerparken für Altona-Altstadt Empfehlung des Regionalausschusses I; Verkehrsmaßnahmen in der Rupertistr. - wann wurde die Bezirkspolitik an Planungen/Anordnungen auf der Bezirksstraße beteiligt?; Mitteilung(en); Behindertengerechter Anschluss des Elbuferwanderweges innerhalb der öffentlichen Straßenverkehrsfläche Olbersweg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Radwegeausbau Große Elbstraße von Breite Straße bis Hausnummer 134 hier: Straßenbaubehördliche Anordnung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Standorte für Sammelcontainer Elektrokleingeräte Mitteilungsdrucksache des Amtes; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 sowie des Hauptausschusses vom 08.12.2011; Verlegung der Buslinie 6 und Ausbau der Veloroute 1 in der Sternschanze - Abstimmung mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Rückverlegung der Bushaltestelle "Gerichtsstraße" zum bisherigen Standort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Trassenanweisung für die Fernwärmeverteilungsleitung Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Knotenpunkt Bahrenfelder Chaussee / Von-Sauer-Straße 1. Verschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verbesserung der Bushaltestellen in der Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Verbindungsstraße Haubachstraße - Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Parkraumüberwachung und Bewohnerparken in Altona-Altstadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Endgültiger Ausbau von Straßen mit Augenmaß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Hamburger Kundenzentren erweitern ihr Terminmanagement Sachstandsbericht des Amtes ; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 27.02.2014; Öffentliche Anhörung zur öffentlichen Unterbringung in Bahrenfeld; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) hier: fehlende Drucksachen der Behörden und Frist ; Mitteilung(en); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bewirtschaftung des Parkraums in Blankenese Eingabe vom 26.04.2013; Kreisverkehr Liebermannstraße/Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Amtes; Hahnenkamp: Sanierung/Erneuerung der Kommunaltrasse Bericht des Amtes; Sülldorfer Kirchenweg – Sicherheit und Sachverstand statt Konfrontation; Sülldorfer Kirchenweg - Vernunft kommt vor teurem Aktionismus - Schritt für Schritt zur Lösung! Alternativantrag der Fraktion von CDU und FDP zur Drs. XIX-2613 (Neufassung); Sülldorfer Kirchenweg - Sicherheit und Sachverstand statt Konfrontation Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache XIX-2613 NF Neufassung des Ergänzungsantrags XIX-2627; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. Neufassung) Neufassung der Drucksache XIX-2613 (1. Neufassung); Maßnahmen gegen Lärm und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen Rissener Landstraße 155 Eingabe vom 07.05.2013; Gleiches Recht für alle Richtungen Antrag der FDP-Fraktion; Mobiler-Service-Point am Bahnhof Altona / Taxiposten Bericht des Amtes; switchh - Komplementäre Mobilität in Hamburg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verkehrskonzept Altona-Altstadt Empfehlung des Regionalausschusses I vom 13.05.2013, sich mit der Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt S5 vom 08.05.2013 zu befassen; Neugestaltung Jessenstraße/ Große Bergstraße/ Louise-Schroeder-Straße und Verkehrslenkung und Straßenumgestaltung im Umfeld von Ikea Empfehlung des Regionalausschusses I vom 13.05.2013, sich mit der Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt S5 vom 08.05.2013 zu befassen; Erneuerung der Trinkwasserzuleitungen in der Straße Hasenhöhe in Blankenese angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Erneuerung von Trinkwasserleitungen in der Straße "Hasenhöhe" in Blankenese Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilung(en); Busbeschleunigung Metrobuslinie 2 Umbau von 5 Haltestellen (Engelbrachtweg, Luckmoor, Flurstraße (Nord), Eckhoffplatz und Tannenberg) Mitteilung des Amtes; Verkehrsplanung für die 6-/8-streifige Erweiterung der A7 Schnackenburgallee/AS HH-Volkspark Mitteilung des Amtes; Investitionsausgaben Sonderprogramm Winterschäden Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs - Tempo 30-Zone (wirklich k)eine Option? Kleine Anfrage von Tim Schmuckall (CDU-Fraktion); Soll Rissen ein Stadtteil der "Durchreise" bleiben? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Freie Fahrt für Fahrräder auch im Winter! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD; Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU; Debatten; Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke; UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion; Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke; Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1; Anträge; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke; Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion; Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion; Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion; UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion; Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion; Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins ; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf); Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1); Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1); Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1); Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802); RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1); Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1); Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH? ; Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel ; Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013 ; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen