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Baumaßnahme: Liegenschaftserschließung Jenfelder Au Teilbaumaßnahme: Äußere Erschließung, Bauabschnitt V, VI und VIII - 2. Verschickung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zentrale Erstaufnahme Schnackenburgallee - Ausweitung der Unterbringungskapazität; Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee 81, 22525 Hamburg Schreiben des Präses der Behörde für Inneres und Sport vom 11.08.2014; Weiteres Vorgehen in der Frage des Bürgerbegehrens "Bürgerwillen verbindlich machen" ; Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 Nr. 1 BezVG (Neufassung der Drucksache 20-0056); Auskunftsersuchen aus der Bezirksversammlung Harburg gem. § 27 BzVG „Betreuungsstelle Harburg“ Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche Antrag der CDU-Fraktion; Konzept für eine soziale Stadtentwicklung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die geplante Erhöhung des Quartiersfonds für 2015/2016 reicht nicht! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Antrag der altonale GmbH vom 24.02.2014 für Sicherheitsmaßnahmen aus Anlass des Bürgerfestes zu den Feierlichkeiten zum 350-jährigen Stadtjubiläum Altona am 23.08.2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlusskompetenz des Hauptausschusses; Stimmberechtigung fraktionsloser Mitglieder der BV und Beschlüsse des Hauptausschusses Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wahl bzw. Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Offener Brief des AStA der Uni Hamburg zur Situation der Squattingdays Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf "BüErs Quartiers- und Stadtteilbeiräte sichern und weiterentwickeln"; Baugenehmigungsverfahren Elbchaussee Antrag der CDU-Fraktion;

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• Politik & Wahlen
 

Benennung Haushaltsausschuss

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2014

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• Politik & Wahlen
 

Gedenktafel neben dem Gedenkstein am Öjendorfer Weg

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• Politik & Wahlen
 

Verdecktes und verschmutztes Schild für eine Tempo-30-Zone in einer Anliegerstraße (Beschlossene Fassung)

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• Politik & Wahlen
 

Unmöglicher Zustand auf dem Fußweg des Maukestiegs -Sauberkeit und Sicherheit gewährleisten

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• Politik & Wahlen
 

Hinweisschilder Billstedter Platz erneuern (Beschlossene Fassung)

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• Politik & Wahlen
 

Fahrradweg auf der südlichen Seite der Manshardtstraße endlich vollständig herstellen

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Straßenschilder Öjendorfer Weg erneuern

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2014; Mitteilungen der Verwaltung; Beiratsempfehlung 04/2013 des Stadtteilrates Rothenburgsort: Verkehrssicherheit der Umleitungsstrecke Billhorner Deich/Ausschläger Elbdeich verbessern hier: Stellungnahme der Verwaltung; Optimierungen für die Veloroute 8 hier: Mitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Launitzweg Beschlossene Fassung vom 17.02.2014 hier: Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Günstigere HVV- Preise für Wilhelmsburgerinnen und Wilhelmsburger bei Fahrten Richtung Hauptbahnhof bzw. zum Bezirksamt HH- Mitte hier: Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Lichtsignalanlage am Knoten Bürgerweide/Wallstraßenbrücke Neufassung vom 17.02.2014 hier: Mitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Hinweisschild Seniorentreff und Kein Parken auf nicht ausgewiesenen Flächen hier: Mitteilung der Verwaltung; E-Bus-Terminal in St. Georg - ÖPNV der Zukunft in Hamburgs Herzen hier: Mitteilung der Verwaltung; Berta-Kröger-Platz Sicherheit und Sauberkeit auf dem Berta-Kröger-Platz hier: Mitteilung der Verwaltung; Die finanzielle Ausstattung des Deichverbands Wilhelmsburg sicherstellen hier: Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Wohlwillstraße Schaffung von Radverkehrswegen an der Simon-von-Utrecht-Straße Sanierungsbeirat Beiratsempfehlung Nr. 01/2014 hier: Mitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2014/15 (Schulorganisationsverordnung 2014/15); Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Hamburger Seilbahn - ich bin dafür"; Reiherstiegviertel Fortbestand des sonntäglichen Flohmarktes auf dem Stübenplatz hier: Sachstand zum Beanstandungsverfahren; Übergabe der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens "Perspektiven! -miteinander planen für die Elbinseln" an das Bezirksamt; Fähranleger für den Baakenhafen prüfen (von der Bezirksversammlung beschlossene Fassung vom 20.02.2014) hier: Mitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Wahlaufrufe starten zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014 hier: Mitteilung der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Besetzung des Bezirkswahlausschusses zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014; Verwendung der Sondermittel 2014; Jury Sportpreis; Haushaltsjahr 2014 Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bez. Friedhöfe - Rahmenzuweisung an die Bezirke" ; Stadtteilkulturmittel ; Haushaltsjahr 2014, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 04.0.4450.701.81 "Investitionen für die Förderung der Erziehung in der Familie"; Finanzierung der Maßnahme "Zustandserfassung und Vorplanung für die Wiedereröffnung eines öffentlichen WC's an der S-Bahn-Station Reeperbahn"; Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 110 (Wohnen am Schleemer Weg); Antrag des Gewerbevereins Finkwarder e.V. vom 23.01.2014 auf Verlängerung der Öffnungszeiten auf dem Jahrmarkt Finkwarder Karkmess ; Anträge; Weitere Sitzung des Ausschusses am 11.6.2014 einberufen; Sitzung des Hauptausschusses am 13. Mai 2014; Renovierungsarbeiten am Gorch-Fock-Haus (Kinau-Haus); Deichwacht Finkenwerder; Interkulturelles Musikfest "Umuda Türkü" retten!; Ein Spielfeld für das Quartier - KiFaz Dringsheide unterstützen -Antrag der SPD-Fraktion- (Tischvorlage); Verschiedenes; Besetzung des Quartierbeirates Jenkelweg sowie Kaltenbergen; Zugesagter Bericht zur Gebührensituation der Außengastronomie Hafencity; Sachstand Deichwachtgebäude in Wilhelmsburg; Informationsveranstaltung für neue BV-Mitglieder; Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Wilhelmsburg; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Instandsetzung des Gedenksteins für den Barmbeker Dorfplatz gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNE-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Benennung für den Haushaltsausschuss

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Benennung für den Ausschuss für Verkehr

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Benennung für den Stadtplanungsausschuss

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Benennung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Gesundheit

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Benennung für den Ausschuss für Kultur und Integration

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Benennung für den Ausschuss für Grün, Umwelt, Wirtschaft und Verbraucherschutz

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Benennung für den Auschuss für Bildung und Sport

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Belastung des Stadtteils durch Schwerverkehr zum Zentralen Fahrzeugverwahrplatz Beiratsempfehlung 02/2014 des Stadtteilrates Rothenburgsort

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr