Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD betr. Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Briefwahlprobleme bei der Bundestagswahl (Bericht der Verwaltung); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versenkte E-Scooter orten und bergen!; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zivilschutzbunker im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einrichtung einer Xpressbus-Verbindung vom Bahnhof Neugraben zum Bahnhof Altona; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radverkehr auf der Heimfelder Straße besser sichern; Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE - CDU - Volt und DIE LINKE betr. Runder Tisch medizinische Versorgung Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. zu Bahn-Unterführungen in Fischbek; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umwidmung von Privatflächen zu Straßenverkehrsflächen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Planung und zum Bau der A 26; Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der Volt-Fraktion betr. .Wie steht es um den "Hamburg-Takt" in Harburg?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Situation der Stadtteilschule in den Reethen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Optimierung der Ampelschaltungen in Neugraben-Fischbek; Antwort auf Anfrage Volt Fraktion zur Drogen Razzia vom 5.2.2025 im Phönix Viertel; Antwort Anfrage CDU betr. Altkleiderverordnung - wie wird sie umgesetzt?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutrias und Flutschutz; Antwort Anfrage SPD betr. Beschulung von Geflüchteten Kindern und Jugendlichen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der Volt Fraktion zur Verkehrssituation u.a. im Gebiet Bostelbek; Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. ICE-Unglück in Rönneburg: Wurde gegen Auflagen verstoßen?; Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Spielplätze in Harburg - Aktualisierung; Antwort zur Anfrage CDU betrifft Fußgängerbrücke Neugrabener Bahnhof; Antwort zur Kleinen Anfrage DIE GRÜNEN gem. § 24 BezVG betr. Mögliche Standorte für städtische Taubenschläge; Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der Park&Ride-Parkhäuser im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Kurzfristige Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligungen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnen im Schaufenster - Zweckentfremdete Nutzung von Gewerbeflächen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ist die Pflanzung von 33 Stieleichen am Ehestorfer Heuweg verkehrsgefährdend?; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bestattung unter Bäumen - wie ist der Stand beim Heidefriedhof?; Antwort zur Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit - Umsetzung des Hamburgischen Gleichstellungsgesetzes im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand des Gehwegs unter neu errichteten Lichtmasten in der Vogelerstraße; Antwort zur Anfrage Die Linke betr. Nutzung Bunkeranlage; Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zur anhaltenden Müllproblematik im Bezirk; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Baubeginn der Feuerwache in Fischbek; Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe; Antrag CDU betr. Entwicklung Flüchtlingssituation in Harburg; Antrag CDU betr. Entlastung Marmstorfer Weg durch eine längere Grünphase; Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Tätigkeit, Positionen und Perspektive des Projektes A:aufklaren vorstellen; Antrag CDU betr. Wann wird der Fußweg und das Tor zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448 und Anfrage 22-0012.01; Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - Volt betr. Pflicht zur Einrichtung von Ladesäulen nach GEIG II; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beteiligungs- und Präventionsstandards auch in der Flüchtlingshilfe vollständig anwenden; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mehrkosten für Forstämter durch Verschmutzung und illegale Müllentsorgung; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Fahrradparken S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachpflanzung eines Baumes auf dem Rondell vor Leichers Buchhandlung; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verlängerung der Buslinie 151 bis zur Kehre Hohenwisch; Antrag SPD betr. Parkplatz am Fünfhausener Landweg; Antrag SPD betr. Wildverbiss am Friedhof Fischbek; Antrag SPD betr. Hundefreilauffläche im Königswiesen Park in Neugraben ausweisen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zwischenbericht über das Bezirksradroutenkonzept; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Glasfaserkabel in Heimfeld; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Boden der Fitnessstation barrierefrei gestalten; Antrag der Volt Fraktion: Klare Erhebung der Kleinstwohnungen, Monteurs- und Boardingzimmer im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73; UVG - Anhörung der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung in Ausschüssen; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen;
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