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Bunker nicht nur in Berne: Ruinen oder Denkmal? Antrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rotherbaum 38 (Schlüterstraße) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Bericht zur Drs. 21-2372 – Vorstellung des VIVO-Konzepts - Sportplatzring Gäste: BUWOG; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 08. und 22.02.2022;

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Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Eingabe

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Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde Ukrainekrise – Auswirkungen auf Eimsbüttel Anmeldung der CDU-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Universitäts-Ausschuss (Uni); Umbenennung Fluglärmschutzkommission; Umbenennungen im Stadtplanungsausschuss (Stapla); Anträge; Übernahme des Bürgerbegehrens „Eisenbahnerviertel retten“; Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 1); Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 2) Alternativantrag, sofern dem Petitum des gleichnamigen Antrages in der Version 1 nicht zugestimmt wurde - Zurückgezogen ; Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 3) Alternativantrag, sofern dem Petitum des gleichnamigen Antrages in der Version 1 und 2 nicht zugestimmt wurde - Zurückgezogen; Öffentliche Anhörung zum Bewohnerparken in Harvestehude - Zurückgezogen; Empfehlungen der Ausschüsse; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr; Entwicklung des Neubauprojekts Neue Stellinger Mitte; Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern; Schnelsener A7-Deckel mit einem Fest eröffnen; Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Jungborn/Frohmestraße erhöhen; Vorstellung der geplanten (Bau-)Maßnahmen zur Errichtung eines Hamburger Klassenhauses auf dem Gelände der Grundschule Bindfeldweg; Prüfantrag: Wiedereinrichtung der Schutzbleche am Gitter bei der Kita am Markt in Niendorf; hvv switch Punkt in Schnelsen einrichten; Verkehrsberuhigende und -sichernde Maßnahmen für den Bindfeldweg; Rettet die Kindervilla; Baulandmobilisierungsgesetz: Baugebot anwenden, bezahlbaren Wohnraum bereitstellen; Prüfauftrag der Erweiterung der baulichen Erhaltungsverordnung; Sondermittel für den NTSV; Bitte geben Sie Platz – im Jahr 2022 und darüber hinaus!; Mittelinseln auf Straßen im Bezirk Eimsbüttel entsiegeln und begrünen; Pläne für den Pocket-Park vorstellen; Referent:innenanforderung zu Leerstand und Verhinderung der Sanierung in der Roonstraße 30; Ein neuer Akteur auf dem Hamburg Immobilienmarkt: Einladung eine:r Vertreter:in des Immobilienunternehmens Heimstaden in den GNUVWDi; Perspektivische Aufwertung des Tibarg-Süd; Bericht über den aktuellen Stand von RISE – Zentrum Frohmestraße/ Burgwedel; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt; Situationsanalyse mit den Institutionen im sogenannten „Freizeit- und Erholungspark Lokstedt“ vor der Umsetzung des Beschlusses 21-2625 vom 27.01.2022; Geplante Diagonalsperre im Bereich Grandweg/Stresemannallee: Information der betroffenen Bürgerinnen und Bürger; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2022 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Veranstaltungsreihe „Ausschnitte der Jüdischen Geschichte und modernes Hamburg“;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Weiterer Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Künftige Einbeziehung der Öffentlichkeit ; Livestreaming von Sitzungen Sachstandsbericht des Amtes; Öffentlichkeit in Bezirksversammlungen und Hauptausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fortführung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord/ Düppelstraße" von Palette e.V. und " FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. über den 31.08.2020 hinaus Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Fortführung der Projekte „Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord / Düppelstraße“ von Palette e.V. und „ FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora“ von ragazza e.V. über den 31.08.2020 hinaus Alternative Beschlussempfehlung des Amteszur Drucksache 21-0804.1; Open Air Auto-Kino auf der Trabrennbahn Bahrenfeld Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP ; Open Air Auto-Kino auf der Tabrennbahn Bahrenfeld; Aufstellung der Vorschlagslisten zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit Beschlussempfehlung des Amtes; Zustimmung zu einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.08.2020, 18 Uhr anstelle der planmäßigen Sitzung des JHA-UA Haushalt Antrag des Jugendhilfeausschusses ; Projekt: Investive Mittel zur Deckung des Fehlbedarfs bei der Sanierung des Bunkers im Florapark Sternschanze Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 23.04.2020 (Drs. 21-9017) Beschlussempfehlung des Amtes ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.05.2020; Mitteilungen; Verschiedenes; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses (In der Sitzung vom 23.04.2020 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt); Mitteilungen; Senatsdrucksachenentwurf "Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten" hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Denkmalschutz und Fahrradparken sind vereinbar Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 20.02.2020 (In der Sitzung vom 23.04.2020 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Sachstand "Corona-Virus"; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Beleuchtung in der Aktivzone Oliver-Lißy-Straße HA-Beschluss vom 16.07.2020 - Drs. 21-1112; Mitteilungen der Vorsitzenden; Nutzung der Container auf der Fläche Schmiedekoppel für das Winternotprogramm 2020/2021 Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Freibadbetrieb auch im Herbst / Winter / Frühjahr z.B. durch umweltfreundliche Solarkonzepte der Wasserbeheizung zur Gesundheitsvorsorge der Bürger*innen unterstützen; Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen; Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen; Zukunft der Grelckstraße; Sondermittel für die Ausstattung eines Proberaums von Hajusom e.V.; Vorstellung der Ergebnisse Bürgerbeteiligung Annemarie-Dose-Platz; Stellungnahme nach § 28 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Nutzung der Container am Standort Schmiedekoppel für das Winternotprogramm; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Anträge; Rettet die Kindervilla; Sondermittel für die Ferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. (ehemals Theaterschule Zeppelin); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Öffentliche Toilette Osterstraße – Referentenanforderung der Bezirksversammlung Eimsbüttel Drs. 21-2537, Beschluss der BV (HA) vom 16.12.2021 ; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Schutz der Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer in Zeiten der COVID-19-Pandemie HA-Beschluss vom 26.03.2020 - Drs. 21-0882; Sanierung Allende-Platz - Vorstellung Planung im KGA; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Sachstandsbericht zum EU Interreg Projekt Green Silver Age Mobility (GreenSAM); Döhrnstraße und Döhrntwiete: Ankündigung Unterhaltungsarbeiten; Sichere Schulwege - Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder Sachstand zu Drs. 20-2627 ; Fläche Bunker Weidenstieg; Fußwegekonzept Bezirk Eimsbüttel - Vorbereitung der Ausschreibung BV Beschluss vom 29.11.2018, Drs. 20 - 3297 ; Mehr Verkehrssicherheit auf dem Weg zur Schule und Sofortmaßnahmen für die Gymnasien Hoheluft und Corveystraße Antwort auf Drs. 21-0599 ; Zuwendungsrecht Sondermittel; Sachstand Wochenmarkt Eidelstedt; Sachstand "Corona-Virus"; Mitteilungen der Vorsitzenden; Menschen in Süd-Lokstedt besser an das Busnetz anschließen BV-Beschluss vom 30.01.2020 - Drs. 21-0620; Referentenanforderung zur Planung des Deckels in Schnelsen BV-Beschluss vom 19.12.2019 - Drs. 21-0532; Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0724; Verkehrsprobleme Bundesstraße BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0744; Verkehrsprobleme Bundesstraße BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0744; Gefahren für den Fußverkehr an der Kreuzung Hörgensweg/Holsteiner Chaussee beseitigen BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0737; Referentenanforderung-Aufklärung über Kapazitäten von und Bedarfen an Friedhöfen in Eimsbüttel Drs. 21-0802, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks; Sondermittel für eine Kulturveranstaltung im Lüttge-Garten; Corona-Krise: Unbürokratische Soforthilfe zur Unterstützung von Initiativen und Projekten; Solidarisch. Bezirklich. Gemeinsam durch die Krise. Alternativantrag zu Drs. 21-0883; Corona-Pandemie: Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung; BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten; BV-Sitzung im August: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten -Sitzungskalender anpassen; Kinder in öffentlicher Unterbringung nicht vergessen – Einrichtungen mit WLAN ausstatten; Folgen der Corona-Krise abmildern: Kulturelle und soziale Infrastruktur unterstützen; Überschwemmungen nach Regenfällen: Döhrntwiete herrichten; Beschlussvorlagen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 24.06.2021, 12.08.2021 und 04.10.2021 (Die Niederschrift über die Sitzung am 04.10.2021 wird nachgereicht. Die Niederschriften vom 24.06.2021 und 12.08.2021 stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.); Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel" Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) ; RISE-Fördergebiet Billstedt-Zentrum Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum ; RISE-Fördergebiet Mümmelmannsberg Zustimmung zur Bilanzierung, Laufzeitverlängerung und Teilfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes IEK Billstedt/Horn für das Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung.); Verschiedenes; Bundesverwaltungsgerichtsurteil zum Vorkaufsrecht in Gebieten einer Erhaltungssatzung; Baulandmobilisierungsgesetz; Baustopp Schilleroper; Aufstellflächen für Polizeifahrzeuge im Bereich der Rindermarkthalle; Bunker Feldstraße;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 38 (Schlüterstraße) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 38 (Schlüterstraße); Magistralenentwicklung Bericht der Fachbehörde; Zustand der Hamburger Frauenhäuser und Wohnraumversorgung für vor Gewalt schutzsuchender Frauen und ihrer Kinder Bericht des Fachamtes (gem. Drucksache 21-1298); Mitteilungen der Verwaltung; Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum für die Gesamtstadt Hamburg; Mündlich Campus-Schule Schnelsen: Informationsveranstaltung für Eigentümerinnen und Eigentümer; Mündlich Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern (gem. Drucksache 21-1500); Mündlich Dialogforum Schiene; Anträge; Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen; Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der StaPla-Sitzung vom 17.08.2021;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 38 (Schlüterstraße) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2023/2024 ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.08. und 14.09.21;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung der Planung Revitalisierung Spielplatz Weidenallee/Fettstraße (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Vorstellung der Kriminalstatistik (Gäste: Vertreter PK und LKA); Anträge; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (I): Durchgangsverkehr minimieren, Verkehr beruhigen; Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (II): Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (III): „Hammonia-Platz“ umgestalten; Verkehrssicherheit im Schulcluster erhöhen; Gustav-Falke-Straße: Chancen zur Entsiegelung nutzen – Grünpatenschaften stärken ; Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass; Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee; Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee, Grindelberg und Hoheluftchaussee; Alternativantrag zu Drs. 21-2356 - Vermeidbare Geräusch- und Emissionsbelastungen durch „Autoposing“ im Kerngebiet Eimsbüttel identifizieren und eindämmen; Sondermittel für den Hamburg-Harvestehuder Turnverein (HHT) für die Anschaffung einer Basketball-Wurfmaschine; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2169; Grünphase für Fußgänger verlängern bei der Anforderungsampel Bogenstraße/Gustav-Falke-Straße HA-Beschluss vom 12.08.2021 - Drs. 21-2227; Mitteilungen der Verwaltung; Sanierungsprogramm Hamburger Plätze; Teilbaumaßnahme Sanierung Allende-Platz - geänderte Schlussverschickung; Baubeginn Allende-Platz; Förderung des Radverkehrs - Bezirksroute B - Bundesstraße von An der Verbindungsbahn bis Rentzelstraße, 1. Planverschickung ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-e; Vorkaufsrechte auch bei Zwangsversteigerungen möglich machen / Ergänzungsantrag zu 9.1; Alternativantrag zu den Anträgen 6.1 und 6.2 - Bewahrung von günstigem Wohnraum; Vorstellung der 1. Verschickung "Veloroute 2 - Sillemstraße von Hellkamp bis Sartoriusstraße (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes sowie des Ingenieurbüro Sweco); Vorstellung des HEBC e.V. (Gast: Vertreter des HEBC); (weitere) Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Bessere Fahrradstraßen für weniger Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr in Nebenflächen; Fußverkehrsampel Grindelallee/Sedanstraße auch für mobilitätseingeschränkte Menschen nutzbar machen; Sondermittel für die Verbesserung des barrierefreien Zugangs der Jollenhafengemeinschaft Alsterufer; Sondermittel für die Erstellung einer Chronik zum 150. Jubiläum des Hamburg-Harvestehuder TV; Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Freilichtveranstaltungsreihe „Literatur im Park 2021“; Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für die Open-Air-Ausstellung „Der Eimsbütteler Marktplatz - Buntes Treiben und große Straße“; Sondermittel für das Gartenprojekt in der Bogenstraße; Sondermittel zur Finanzierung von Equipment für die digitale Sprachförderung der Flüchtlingshilfe Harvestehude e.V.; Kultur unter freiem Himmel: Sondermittel für das Kinder- und Jugendtheater „Luftkiste“ des HoheLuftschiff e.V.; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitbenennung des Allende-Platzes im Bezirk Eimsbüttel Drs. 21-1836, Beschluss der BV vom 25.03.2021; Mitteilungen der Verwaltung; Natur im Innocentiapark schützen Drs. 21-1681, Beschluss der BV vom 25.02.2021; Sanierungsprogramm Hamburger Plätze; Teilbaumaßnahme Sanierung Allende-Platz - Schlussverschickung ; Versetzung der Depotcontainer vom Allende-Platz auf deren künftigen Standort am Grindelhof; Veloroute 2 - Sillemstraße von Hellkamp bis Sartoriusstraße, 1. Planverschickung ; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 67 (Rimbertweg) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 95 (Paul-Sorge-Straße Süd) Aufstellungsinformation ; Mitteilungen der Verwaltung; Vorausschauende Stadtentwicklung: Vorkaufsrechte entlang der Magistralen und der künftigen U5 (Drs. 21-1471); Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 92 (Garstedter Weg); Verabschiedung Dezernent für Wirtschaft, Bauen und Umwelt; Anträge; Binderstraße zum Allende-Platz öffnen: Städtebauliche Struktur verbessern und Wegeverbindung für Fuß- und Radverkehr wiederherstellen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 09.02., 23.02. und 30.03.2021;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona-Soforthilfen; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Sport; Mittel für an Vereine überlassene öffentliche Sportanlagen – Bericht der Verwaltung; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.; Eimsbütteler Kulturwege; Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport; Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschriften vom 17.02.2020 und 22.06.2020; Änderung der Niederschrift vom 22.06.2020 Antrag der FDP-Fraktion; Änderung der Niederschrift vom 22.6.2020 Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Veloroute Gertigstraße hier: Vortrag zweier Referentinnen vom LSBG; Benennung nach Gisela Trowe Eingabe eines Bürgers ; Vergabe des Bunkers Kuhnsweg - Brief an die Mitglieder des RegA EWI Eingabe; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verlegung eines Depotcontainerstandortes; Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! (Drs. 21-1247) hier: Information über verschobene Baustellen ; Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung ; Veloroute 13 Gertigstraße - Änderung des Bautermins; Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP betreffend Drucksache 21/1218; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wechsel in der Kommission für Bodenordnung Antrag der SPD-Fraktion; Umbenennung im Ausschuss für Soziales Antrag der CDU-Fraktion; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anträge; Förderung des Non-Food Einzelhandels und der Gastronomie in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Pilotprojekt Hamburg-Nord: Stadtradstationen mit Kindersitzen ausstatten Antrag der CDU-Fraktion; Gastronomie stärken - mehr Sitzplätze vor den Gaststätten ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion; Straßenbauvorhaben Gertigstraße auf 2021 verschieben Antrag der CDU-Fraktion ; Planung des Freizeitparks Oberalster und Sanierung des Sportplatzes Struckholt ermöglichen gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen!; Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a; Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Verschenken statt wegwerfen – lokale Initiativen für Tauschschränke unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TO 6.10 "Verschenken statt wegwerfen“ Antrag der CDU-Fraktion; Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Mehr Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner - Geeignete Maßnahmen prüfen und anwenden Antrag der CDU-Fraktion; Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg Eingabe einer Bürgerin; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.06.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Anwohner des Grete-Zabe-Weges schützen - Durchfahrtssperre schaffen und Querungshilfe verbreitern Stellungnahme des Bezirksamtes ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weitere Beschlüsse des Hauptausschusses; Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwürfe; Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 68 (östl. Langenh. Chaussee) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf- Alsterdorf-Groß Borstel;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschriften vom 20.01.2020 und vom 17.02.2020; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Hochbunker Kuhnsweg hier: Vorstellung des von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ausgewählten Konzeptes; Jarrestadt Fuß- und Radverkehr- sowie Aufenthaltsqualität Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Barmbekerstraße/ Jarrestraße Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Schleidenstraße/ Brucknerstraße Eingabe eines Bürgers; Undurchlässigkeit Stammannstraße/ Glindweg/ Lorenzengasse/ Rambatzweg Eingabe eines Bürgers; Gehwegparken Goldbekufer/ Arensweg Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Saarlandstraße/ Osterbekstraße; Radverkehrsführung Großheidesteg-Großheidestraße Eingabe eines Bürgers; Eingabe einer Bürgerin zur "Alsterhalbinsel"; Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP; Schwierigkeiten bei der Bedienung von Taxenbestellkunden im Straßenbahnring Eingabe eines Bürgers; Gehwegparken im Abendrothsweg - Eingabe eines Bürgers; Anträge; Optimierung der Gehwege zwischen Südring und Saarlandstraße Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Wahrnehmung der Sprecher*infunktion Antrag der GRÜNEN Fraktion; Veloroute 5N: Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen! Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Fraktion; Traurigen Zustand des Seelemannparks beenden; Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Erhöhung der Anzahl der Konzerte in der Spielsaison 2021 in der Stadtparkbühne und Vertragsverlängerung um ein Jahr; Stolpersteine Hamburg April 2020 Regionalbereich Eppendorf Winterhude; New Hamburger Stadtpark-Revival 2020; Förderung des Radverkehrs / Private Erschließung Martinistraße 95 Radverkehrsanlagen Troplowitzstraße / Hoheluftchaussee / Martinistraße / Lokstedter Steindamm Beendigung der Planung ; Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung ; Veloroute 13 Gertigstraße - Änderung des Bautermins; Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP betreffend Drucksache 21/1218; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.06.2020 Versetzen des VZ 315-66 in Rtg. Maria-Louisen-Stieg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße /Jarrestraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verschiedenes;

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