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17.12.2016
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2016 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern; Abgebaute Abfalleimer/Papierkörbe auf der Zollpromenade / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Mangelhafte Grünpflege und Vermüllung auf der Veddel / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Nachbarschaften nicht überfordern; Neue Tische für AWO Seniorentreff Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Wiederherstellung des Wandbildes in der Stiftstraße 20 – 2. Folgeempfehlung - Beiratsempfehlung vom 28. September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Ausschusstermine für 2017; Planten un Blomen ressourcenschonend bewirtschaften - Trinkwasser und Kosten sparen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Goldener Pavillon, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Querparken auf der Südseite der Veddeler Brückenstraße - Beiratsempfehlung vom 2.2.2016 - Nachsorgegebiet Veddel (geänderte Fassung); Für eine Aufwertung des Bunkers Feldstraße – ohne Privatisierung; Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Sondermittelantrag 101/16 - HKS GmbH, Citymanagement; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzung – Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport; Ausschussumbesetzungen; Beschlussbestätigungen; Ausführungsvereinbarung zu § 33 BezVG – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Stand: August 2016; Eine Toilettenanlage für den Hansaplatz errichten; Fußgängerbrücken in Kirchdorf-Süd endlich reparieren; Toilette am Rothenburgsorter Marktplatz; Ein Zeichen der Zeit unbedingt erhalten!; Abfahrten der Hafenfähre 73 auch am Stübenplatz anzeigen; Sonstige Vorlagen; Baby-Begrüßungsprogramm in Hamburg-Mitte, hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus dem Förderfonds Bezirke (PSP-Element 3-20501050-000002.02, konsumtiv)
; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2017; Urban Gardening-Projekt "Marmorgarten" auf ehemaliger Lagerfläche der Fa. Marmor-Möller, Böckmannstr. 45, St. Georg, hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus dem Förderfonds Bezirke (konsumtiv) zur Realisierung des Projektes
; Bebauungsplan Billstedt 108 / Horn 48 (Zentrum Billstedt); Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 12 (Sonninpark); Anträge; Benachrichtigung des Kulturausschusses
; Jahresempfang 2017 der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Hamburg-Mitte; Keine Music Hall an der Lagerstraße (Der Antrag wurde zurückgezogen.); Kultur mit Kurator zur Aufwertung und Belebung der HafenCity II; Rahmenzuweisung für die Stadtteilkulturmittel in 2017 und 2018; Synergien nutzen - nördlichen Eingang des Billstedt Centers aufwerten; Saal der Bezirksversammlung; Quartiersoffensive 2017; Situation am Hamburger Hauptbahnhof verbessern; Erhalt der historischen und unter Denkmalschutz stehenden Dachkonstruktion des S-Bahnhofs Rothenburgsort, Westverschiebung des Bahnsteigs zur Anbindung des neuen Gewerbegebiets auf dem Huckepackgelände und Erhalt der Kasematten unter der Bahnhofsanlage;
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Politik & Wahlen
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