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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2015; Öffentliche Fragestunde Fragen zum Bebauungsplan Ottensen 60; Aktuelle Stunde Radverkehr um jeden Preis - die Zwangsbeglückung des rot-grünen Senats Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2015; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Flüchtlingsunterkünfte Alsenstraße und Björnsonweg Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Tayler Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Antonia Niecke (beide CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Brandschutz in Pflegeheimen Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Andreas Grutzeck (CDU-Fratkion) und Dr. Frank Toussaint (SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!"; Beitritt zum Bürgerbegehren Spritzenplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE; NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-1976 (Neufassung); Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Flächen aus dem Wohnungsbauprogramm für Flüchtlingswohnungen zulassen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) ; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für restliche 400 Wohnungen für Geflüchtete Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Stadtteilkulturzentrum Lurup: Trägerwechsel jetzt möglich machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Den Altonaer Konsens umsetzen Die Entscheidung für den langen Deckel - von der Behringstraße bis zum Volkspark - jetzt! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Hilfe für die Helfer: Förderung der Nachwuchswerbung für Altonas Freiwillige Feuerwehren Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (Neufassung); Beleuchtung im Lutherpark Antrag der Fraktionen SPD und CDU; Beleuchtung im Lutherpark Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1973; Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE; Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss ; Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Sonderausschuss Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und DIE LINKE; Soziale Inklusion und Integration: Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Kemal-Altun-Weg Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Teilfortschreibung des IEK (Entwurf) hier: Große Bergstraße 262-268, Max-Brauer-Allee 52, Neue Große Bergstraße 5-7 (Flurstücke 1312, 1314 und 1964) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Knotenumbau Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee zwischen A7 und Regerstraße Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1986; Zuwendungsantrag für die Einrichtung von Nisthilfen für Störche in der Sülldorfer-Rissener-Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-Wendt-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Aktualisierte Planung Rugenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Umgang mit Fahrradhausanträgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Nachnutzung Hochrad 75, Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Die Bedingungen für die Ausschreibung der Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup müssen von der Bezirkspolitik diskutiert und beschlossen werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2015; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Spielplatz am Bornpark: Anspruch und Wirklichkeit müssen zusammengeführt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Mögliche Wegebeziehungen zwischen dem Osdorfer Born und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Stadtteilkulturzentren stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2016; Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Öffentliche Toiletten in der Sternschanze - wann wird dem Stadtteil geholfen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Sicherung der Mitnutzung der Schulschwimmhalle Hemmingstedter Weg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014;

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Nutzung des Grundstücks an der Kollaustraße 15, 22529 Hamburg, Flurstücke 492 und 494 Gemarkung Lokstedt im Bezirk Eimsbüttel als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG

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• Umwelt & Klima
 

Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße "Hagendeel" in Lokstedt (Baufeld B) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG

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Vergabe von Mitteln zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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Vorlage der abgelehnten Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

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Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 29 (Am Anzuchtgarten) Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung durch den StekA

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Flüchtlinge brauchen Wohnungen in lebenswerten Quartieren hier: Vorstellung des 10-Punkte-Papiers der Architektenkammer; Bezirkliches Nahversorgungskonzept und gesamtstädtisches Zentrenkonzept hier: Informationen zu den Auftragsvergaben und dem weiteren Vorgehen; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 22/Winterhude 22 (Gleisdreieck) hier: Einwendung zum Schallgutachten; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Hochbaulich-freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb "Wohnen am Wittenkamp" hier: Vorstellung der Ergebnisse; Bereich Eppendorf-Winterhude; Erhaltungsverordnung nach § 172 (1) Satz 1 Nr. 1 BauGB in Eppendorf - Eppendorf (I) hier: Zustimmung zur Feststellung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 71 (Überseering 30, ehem. Postpyramide) hier: Zweite Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; P&R Parkplatz S-Bahnhof Nettelnburg; Leerstand von Wohnraum; Arbeitsbelastung im ASD und im Vormundschaftsbereich; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Einkaufszentrum Rappoltweg II; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Beitrag der Bergedorfer Gymnasien zur schulischen Inklusion; Zwangsumzüge in Bergedorf; Großer Refraktor der Sternwarte; Kosten für die öffentliche Unterbringung und zentrale Erstaufnahme in Bergedorf; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Nachbesetzung des Regionalausschusses (RgA); Mitteilungen der Verwaltung; Grünflächenrückschnitt und Müllentsorgung am Bahndamm Wehrdeich; Nutzung des Grundstücks Kurt-A.-Körber-Chaussee 39e als neuen Standort für eine öffentliche Unterbringung; Neue Standorte für Hamburger Finanzämter; Luftmessstationen für Bergedorf; Öffentliche Unterbringung; Beschlussvorlagen; Anträge; Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion; Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion; Kultur für alle; Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg II; WA-Bindungen im öffentlichen geförderten Wohnungsbau; Lohbrügger Markt; Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke; Änderungsantrag Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke - Tischvorlage BV 25.06.2015; Koordinationstreffen der Flüchtlingshilfe; Koordinierungstreffen der Flüchtlingsinitiativen; Folgenutzung von Pavillons Schule Friedrich-Frank-Bogen; Informationsaustausch zwischen Mitarbeitern in öffentlicher Unterbringung; Auslaufen des Mietvertags und drohende Schließung der Kita Mäuseburg ; Berichte; Schädlingsbekämpfung im Rieck-Haus; Kindesmissbrauchprävention in Bergedorfer Sportvereinen; Stellungnahme zum Globalrichtlinienentwurf Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken gem. § 46 BezVG;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2015, öffentlicher Teil; Erstmalige endgültige Herstellung der Straße Bei der Blauen Brücke Bericht von der Info-Veranstaltung; Sachstand öffentliche Unterbringung; Umbau der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung "Auf dem Sülzbrack 1-3" im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Bürgerbegehren "Kein Umbau des Lohbrügger Marktes" hier: Erreichung Drittelquorum; Referenten; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2016; Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Anhörung nach § 28 BezVG: Brookkehre II; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2015, öffentlicher Teil; Sachstand öffentliche Unterbringung; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Referenten ; WLAN für Abgeordnete; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Die Gleichstellungsbeauftragte Frau Adler stellt sich vor.; Sachstand öffentliche Unterbringung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Haushalt 2017 / 2018; Einzelanmeldung für den Haushalt 2017 / 2018; Haushaltsplanentwurf 2017/18, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Haushaltsplanentwurf 2017/18, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Schlüsselentwicklung Rahmenzuweisung der BWVI; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Rahmenzuweisung 1-251.12.10.604.001 (Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten) der Kulturbehörde hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung; Anerkennung des "KulturA" als Stadtteilkulturzentrum und Finanzierung des Kinderkulturhaus "KIKU"; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 - Geänderte Fassung; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 hier: Grundinstandsetzung des Bergedorfer Rathausparks; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplan 2017/18 hier: Neubau der "Pionierbrücke" über die Bille ; Haushaltvoranschlag 2017/2018 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Zuwendungen des Bezirksamts - Jahresübersicht Zuwendungen 2014; Referenten; Denkmalschutz; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2015, öffentlicher Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bebauungsplan Rissen 45 / Sülldorf 22 - Internationales Quartier Rissen - Kleine Anfrage von Dr. Claus-Dieter Schülke (AfD)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V.; Vorstellung der Arbeit des Vereins "Männer gegen Männergewalt"; Pflegeheim Bahrenfeld - Zukunft Haus 2; Planungen für den Holstencampus Bericht des Amtes; Erste Erfahrungen mit der Wohngeldnovelle Bericht des Amtes; Wohngeldnovelle Mitteilungsdrucksache des Amtes; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Bericht des Amtes; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bugenhagen-Groß Flottbek Projekt: Überbrückungsfinanzierung Sozialdiakonisches Projekt Beschlussvorlage des Amtes ; Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Erfolgte Maßnahmen aus Mitteln der Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bestandsschutz für die Kleingartenvereine am Mittleren Landweg - geänderte Fassung

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• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 29 (Am Anzuchtgarten) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1745.1)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Wohnungsbau für vordringlich Wohnungssuchende - schnell aber transparent Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen in Einrichtungen; § 1: Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zuletzt geändert am 28.01.2014; Einfügung § 14 a: Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbringung; § 2: Einschränkung des Grundrechtes auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 des Grundgesetzes); § 3: Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.03.2017

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• Bevölkerung