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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Erhalt historischer Bauernhäuser (Referentinnen: Frau Dr. Joss, BKM, Denkmalschutzamt Frau Bröcker, Fachamt Verbraucherschutz); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Maßnahmen ÖPNV - Änderung von Linienwegen; Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See (Oortkatensee); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden; Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausgleichsmaßnahme im Bereich Vier- und Marschlande; Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2020/2021 an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen südlich der BAB 25 ; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 10.11. und 01.12.2020, öffentlicher Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst) Aufstellungsinformation; Bebauungsplan-Entwurf Hoheluft-West 15/Eimsbüttel 38 (Unnastraße) Sachstandsbericht; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Stellingen 64 (Spannskamp) Information über die Feststellung des Bebauungsplans (Senatsplan); Fertiggestellte Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende in Eimsbüttel in 2021; Anträge; Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und Cradle2Cradle e.V. (C2C); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.01.2022;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Öffentlichkeit der online-Sitzungen der Fachausschüsse; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Gut zusammenleben im Schatten des Krieges – gegen antislavischen Rassismus (angemeldet von der Fraktion Die Grünen); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Nutzung von Tropenhölzern im "Körberhaus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort); Warum schafft der Bezirk eine Zoom-Lizenz für Online-Sitzungen an und nutzt sie dann nicht? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Betriebs- und Ausfallsicherheit der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Wie effektiv werden die Mittel des bezirklichen Quartiersfonds eingesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (II) (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Öl- und Gasförderung in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kleingärtensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung; Beschlussvorlagen; Sondermittel 2022; Anträge; Ergreifen von wirksamen Maßnahmen zur Nutria-Bestandsregulierung in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Dauerhaft und angemessen an den Volksaufstand vom 17.06.1953 erinnern (Verfasserin: AfD-Fraktion); Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge? (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Finanzierung des Auftritts der Rap-Band Microphone Mafia anlässlich der Verleihung des Präventionspreises der Bezirksversammlung Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ersatz für wegfallende Parkplätze am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Radverkehrsführung an der Kreuzung Stuhlrohrstraße/Weidenbaumsweg verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Social Media im Bezirksamt Bergdorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Weiterentwicklung des Sportplatz Ladenbeker Furtweg in Bergedorf-West (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Kulturmittel 2022; Weiterer Antrag auf Projektförderung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingssituation; Information zu Aktivitäten des Bezirks für Schutzsuchende und Aktivitäten im Bezirk; Aktuelle Stunde Flüchtlinge (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polizei (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist es um die Versorgung mit Dienstleistungen der Post in Bergedorf bestellt (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Hochwasserschutz in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 und 03.03.2022, öffentlicher Teil; Anhörung gem. § 28 BezVG (Erweiterung der öffentlich rechtlichten Unterbringung Curslacker Neuer Deich I und Erweiterung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Brookkehre I Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Curslacker Neuer Deich II Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Sandwisch); Stellungnahme der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringungen Curslacker Neuer Deich I und Brookkehre I sowie zur Verlängerung der Standorte der örU Curslacker Neuer Deich II und Sandwisch 66; Mitteilungen der Verwaltung; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen auf dem Walter-Hammer-Weg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bezahlbaren Wohnraum schaffen - mehr Sozialwohnungen bauen - überarbeitete Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufbau der Tauschbox am Brink 12 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zukunftsgerichtetes Mobilitätskonzept 2030 für die Vier- und Marschlande (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Abfrage von Bedarfen und Erstellung eines Konzepts für die Versorgung der Vier- und Marschlande mit Räumen für soziokulturelle Nutzungen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wohnmobilstellplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Mittlerer Landweg; Bewässerungskonzept für Bäume Bericht an die Bezirksversammlung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss;

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