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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 02.05.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsantrag der Altonaer Kinderkrankenhaus GmbH ; Diverse Zuwendungsanträge Empfehlungen und Übersicht aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport; Diverse Zuwendungsanträge - Empfehlung aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport (Drs. XIX-4130) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antrag der aerial dance academy e.V. Projekt: Ropes (Vertikalseile, Materialanfertigung im Rahmen eines Projektes) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Finanzierungsbedarfe Haus Drei Beschlussvorlage des Amtes; Finanzierungsbedarfe Haus Drei Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag des Goethe- Gymnasiums vom 29.08.2013 zur Errichtung einer Lehrküche Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag W3 - Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. - Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der W3 (Veranstaltungssaal und WC-Anlagen) Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag W3 - Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag von DIE FLOTTNESER e.V. zur Finanzierung der Arbeit des Quartiersbeirates Iserbrook in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Kiebitz Empfehlung des Regionalausschusses II; Zuwendungsanträge Bürgerhaus Bornheide Empfehlung des Regionalausschusses II; Antrag auf Zuwendung für die Errichtung eines zweiten Rettungsweges in der KITA Kleine Rainstraße Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Sondermittel für die Altonaer Seniorentage Antrag des Bezirksseniorenbeirats Altona Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Zuwendungsantrag des Zirkus ABRAX KADABRAX für einen Seniorenzirkus am Osdorfer Born Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Finanzierungsbedarfe des Altonaer Stadtarchivs e.V. Beschlussvorlage des Amtes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Hochbunker Schomburgstraße - Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes KEBAP - Kultur-Energie-Bunker-Projekt Altona e.V. hier: Finanzierungsbeteiligung durch Mittel der Bezirkspolitik Empfehlung des Regionalausschusses I; Mittelumschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Z 51Straßen Empfehlung des Verkehrsausschusses; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Erläuterung der Anmeldung zum Einzelplan des Bezirksamtes Bericht des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe, um Büchners Komödie im Römischen Garten aufführen zu können Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz Schlüsselvorschlag der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Zwei Anträge des VFL Hammonia v. 1922 e.V. Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Gymnasiums Altona sowie der Grundsanierung und des geplanten Ausbaus zur Sechszügigkeit Bericht durch Herrn Kerl, Schulleiter; Vorstellung des Projekts "Lernen vor Ort"; Regionale Bildungskonferenz; Antrag der Bühnengemeinschaft für Sing- und Schauspiel Harnburg Projekt: Theateraufführungen in plattdeutscher Sprache; Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Gedenktafel für den Schellfischtunnel Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG Beschlussempfehlung des Amtes; KESS-Indizes in Lurup; Personalbesetzung an Lurups Schulen sichern Antrag der CDU-Fraktion; Ausstellung "Die verschwundenen Nachbarn"; Nachholen der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung zum Thema "Auswertung der KESS-Daten" am 22.10.2013; Verlängerung der Sitzung auf Antrag der Vorsitzenden; Hochbunker (Schneckenturm) an der S-Bahn Sternschanze - Sachstandsbericht des Amtes; Nutzung der Wasserturm-Million Empfehlung des Regionalausschuss I; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Beschlussvorlage des Amtes; Arbeitsgruppe Gedenktafel Zwangsarbeit - Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe; Stand der Entwicklungen bei der Viktoria-Kaserne und dem ehemaligen Finanzamt - Sachstandsbericht des Amtes; Sachberichte zur Projektförderung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag von Herr K.-P. Berndt Projekt: "Gabah Kunst Herbst"; Antrag von autSocial e.V. Projekt "autART"; Antrag der Bühnengemeinschaft für Sing- und Schauspiel Harnburg e.V. Projekt: Theateraufführungen in plattdeutscher Sprache ; Leseförderungsliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag von Seiteneinsteiger e.V. Projekt: Lesefest "Seiteneinsteiger"; Antrag von Lesekulturcafé/Stadtteilhaus Lurup Projekt: Schrat-Lesetour (Wecke niemals einen Schrat); Mitteilung(en); 350 Jahre Stadtrechte Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Molitor (CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan Eidelstedt 5/Bahrenfeld 28 für den Geltungsbereich Schnackenburgallee-über das Flurstück 1761 der Gemarkung Bahrenfeld zur Sylvesterallee-Mühlenau-Farnhornstieg-Binsbarg-Ottensener Straße-Grenze der Gemarkung Eidelstedt-Hogenfeldweg-über das Flurstück 2422 der Gemarkung Ottensen zur Schnackenburgallee (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 320, und Bezirk Altona, Ortsteile 215 und 216) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Der Bebauungsplan Rahlstedt 78/Volksdorf 25 für den Geltungsbereich Linckestraße-über das Flurstück 263 (Ringstraße), Westgrenze des Flurstücks 365 der Gemarkung Meiendorf-Gemarkungsgrenze-West- und Nordgrenze des Flurstücks 5112 der Gemarkung Volksdorf-Mellenbergweg-Nordgrenze des Flurstücks 5307, über das Flurstück 5305, der Gemarkung Volksdorf-Gemarkungsgrenze-Ostgrenzen der Flurstücke 3966, 1166, 1167 und 2184 der Gemarkung Meiendorf-Skaldenweg-Nordlandweg-Deepenhorn-Lehärstraße (Bezirk Wandsbek, Ortsteile 525 und 526) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Der Bebauungsplan Neustadt 7 für den Geltungsbereich Englische Planke-Ost-West-Straße-Neuer Steinweg-Großneumarkt- Erste Brunnenstraße-Krayenkamp (Bezirk Hamburg-Mitte, Ortsteile 105 und 106) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 64 (Phoenix-Center), Textänderung; Antrag SPD betr. Realisierungswettbewerb Süderelbbrücke; Antrag FDP betr. Hafenquerspange - Neue Köhlbrandbrücke für den Hamburger Süden?; Bebauungsplanverfahren Harburg 61/Heimfeld 45 (Harburger Schloßstraße); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (ehemalige Röttiger-Kaserne) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung; Machbarkeitsstudie Landschaftsbrücke; Alte Drs. XVIII/1251 - Antrag der SPD betr. Brücke Schwarzenberg - Binnenhafen; Alte Drs. XIX/28 - Antrag GRÜNE betr. Harburg voran bringen - Entscheidungen treffen Landschaftsbrücke in den Binnenhafen bauen; Alte Drs. XIX/123 - Antrag der SPD betr. Landschaftsbrücke in den Binnenhafen - Macharkeitsstudie; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXX - Siedlung "In der Schlucht"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan Langenhorn 63 für den Geltungsbereich nördlich Masenstieg/südlich Tarpenring/westlich Langenhorner Chaussee/östlich Tarpenbek (Bezirk Hamburg- Nord, Ortsteil 432) wird festgestellt. Das Gebiet wird wie folgt begrenzt: Tarpen-Tarpenring-Tarpen-Langenhorner Chaussee-Südgrenze der Flurstücke 42 und 2670 der Gemarkung Langenhorn-Masen-Masenstieg-Masenkamp-Süd- und Westgrenze des Flurstücks 7364, Südgrenze des Flurstücks 9824 der Gemarkung Langenhorn-Tarpenbek (Landesgrenze).

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch die Träger Süderelbe; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend"; Inklusion an Schulen im Bezirk Harburg; 2013 JP 61-69, Finanzierung von Projekten in 2014 aus Resten; 2013 JP 61 - Kriterienanpassung für Kinderferienprogramm 2014; 2013 JP 65 - Stellungnahme Spielaktion Affentanz; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; neue Anträge; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan HafenCity 3 für das Gebiet östlich des Sandtorhafens (Bezirk Hamburg-Mitte, Ortsteil 103) wird festgestellt. Das Gebiet wird wie folgt begrenzt: Nord- und Ostgrenze des Flurstücks 2072, Ostgrenze des Flurstücks 2070 (Am Sandtorpark), über die Flurstücke 2070 und 2071 (Am Dalmannkai), Südgrenzen der Flurstücke 1915, 1914 und 1913, über das Flurstück 2071, Westgrenzen der Flurstücke 2071, 1913, 2012 und 2011, Nordgrenzen der Flurstücke 2011 und 2112, Westgrenze des Flurstücks 1911, über das Flurstück 2072 der Gemarkung Altstadt-Süd.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Grundwassergleichen in m NN des hydrologischen Jahres 2010 (mittlere Grundwasserstände im 1. Hauptgrundwasserleiter). Die Daten werden als WMS-Darstellungsdienst und als WFS-Downloaddienst bereitgestellt.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Der Bebauungsplan Bahrenfeld 27 für den Geltungsbereich Schnackenburgallee - über das Flurstück 1772 der Gemarkung Bahrenfeld - Holstenkamp - Ostgrenzen der Flurstücke 1772 und 1778 der Gemarkung Bahrenfeld - Kielkamp (Bezirk Altona, Ortsteil 215) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Busbeschleunigung des SPD-Senats: Bürger beteiligen statt Pläne diktieren! Antrag der CDU-Fraktion ; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2013; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nach Unfällen auf der Kreuzung Eppendorfer Baum / Eppendorfer Landstraße Umbaumaßnahmen prüfen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; Nächste Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude im Zusammenhang mit den Busbeschleunigungsprogrammplanungen des SPD-Senats am Mühlenkamp wieder im Goldbekhaus durchführen Antrag der CDU-Fraktion; BOD stärken statt auflösen! Antrag der CDU-Fraktion; Stellungnahme zur Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Worten endlich Taten folgen lassen: Radverkehr fördern - Fahrradstraßen einrichten Antrag der GRÜNE-Fraktion; Parkplatzvernichtung in Eppendorf und Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 9.2. - Drs. XX-3446 - hier Synopse; E- Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Bezirkliche Wochenmärkte stärken Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.1. ; Vermüllung in Winterhude - die SPD muss endlich handeln und darf das Problem nicht länger aussitzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Große Anfragen; Wochenmärkte im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 1/2013, FDP; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens; Betr.: Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG ; Krausestraße sicherer gestalten (II) Stellungnahme des Bezirksamtes; Schulwegsicherung durch Tempo 30 in der Semperstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Erhaltungsverordnung nach § 172 (1) Satz 1 Nummer 1 BauGB - Wellingsbütteler Landstraße Hier: Auswertung der öffentlichen Auslegung und Zustimmung der Bezirksversammlung zu der Feststellung der Erhaltungsverordnung ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Mühlenkamp Planungswerkstatt und Busbeschleunigungsprogramm Beschlüsse des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2014; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 71 (Kleingartenverein Poppelauweg) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan Billstedt 53 für den Geltungsbereich Merkenstraße, Archenholzstraße und Reinskamp zwischen Cottaweg / Öjendorfer Höhe und Mattkamp-Am Kampmoor einschließlich angrenzender Flurstücksteile der Gemarkung Öjendorf (Bezirk Hamburg-Mitte, Ortsteil 131) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Ruhender Verkehr / Parksituation Schulteßdamm; Stellungnahme zur Eingabe "Ruhender Verkehr / Parksituation Schulteßdamm"; Wiederherstellung des Fußwegs auf der rechten Seite des Renettenwegs; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden; Mitteilungen; Gefährliche Unebenheit für Fußgänger am Saseler Markt entschärfen Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 22.05.2013 (Drs.-Nr.: 19/3636); Gefahrenstelle in der Rolfinckstraße beseitigen Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 08.11.2012 (Drs.-Nr.: 19/2846); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen August 2013 Regionalausschuss Alstertal; Straßenbegleitgrün Hohe Reihe Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 17.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3551); Anfragen / Auskunftsersuchen; Chaos am Übergang zum S-Bahnhof Poppenbüttel; Baumfällungen in der Hauptbrutzeit; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan Fuhlsbüttel 19/Langenhorn 41 für den Geltungsbereich Langenhorner Chaussee-Flughafenstraße- Bahnanlagen-Hummelsbütteler Kirchenweg-Erdkampsweg-Alsterkrugchaussee (Bezirk Hamburg-Nord, Ortsteile 431, 432) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bodenhorizonte sind Bereiche innerhalb des Bodens, die einheitlich ähnliche Merkmale und Eigenschaften besitzen und sich von darüberliegenden oder darunterfolgenden Bereichen unterscheiden. Die Geodaten werden als WMS-Darstellungsdienst bereitgestellt.

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• Umwelt & Klima
 

Der Bebauungsplan Fuhlsbüttel 9 für den Geltungsbereich Alsterkrugchaussee - Etzestraße - Heschredder - Ratsmühlendamm - Fuhlsbütteler Damm - Röntgenstraße (Bezirk Hamburg-Nord, Ortsteil 431) wird festgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Im Flächennutzungsplan wird die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Stadt Hamburg dargestellt (Baugesetzbuch § 5). Er ist verbindlich für Behörden und Träger öffentlicher Belange, begründet aber noch keine Bauansprüche. Als vorbereitender Bauleitplan mit dem Maßstab 1:20.000 stellt er die Planung in Grundzügen dar. Er lässt damit Spielraum für die aus ihm zu entwickelnden Bebauungspläne. Eine Vielzahl von Planungen und sonstige Nutzungsregelungen nach anderen gesetzlichen Vorschriften sind Bestandteile des Flächennutzungsplans, der Übersichtlichkeit halber werden sie in einem gesonderten Beiblatt "Nachrichtliche Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke" zusammengefasst. Neue planerische Ziele der Stadt Hamburg wie z.B. die "HafenCity" sowie auch kleinräumige Änderungen machen ständige Aktualisierungen des Flächennutzungsplans erforderlich. Ergänzend zum Flächennutzungsplan ist das Landschaftsprogramm ein ökologischer und freiraumplanerischer Beitrag für die Stadtentwicklungsplanung, mit Betonung der landschaftlichen Qualitäten. Angabe des Planungsstandes des Flächennutzungsplans: Flächennutzungsplan Hamburg in der Fassung der Neubekanntmachung vom Oktober 1997 einschließlich der 1. - 144. Änderung und der 1. - 9. Berichtigung - Stand August 2015, einschließlich der Anpassungen aufgrund des Konturenabgleichs Bau-/Freiflächen September 2014 und aktualisierter nachrichtlicher Übernahmen - Stand Januar 2014. Hinweise: Soweit Änderungsübersichten in den Portalen bereitgestellt werden, zeigen diese den Planungsstand - siehe unten "Untergeordnete Objekte - Änderungsübersicht". Durch Datenumsetzungen zwischen den verschiedenen verwendeten digitalen Datenformaten können sich geringfügige Abweichungen von der amtlichen gedruckten Planfassung ergeben. Geo-Information-Systeme (GIS) - Daten, analoge Karten, Internet, Intranet: Der Flächennutzungsplan Hamburg liegt vor: - Drucke im Maßstab 1:50.000 (1 Blatt) und 1:20.000 (6 Blätter) für Gesamt-Hamburg (Stand April 2012) sowie Einzelblätter (1:20:000) der jeweils festgestellten Änderungen und der Berichtigungen. - In verschiedenen Internet- und Intranetportalen, für die Öffentlichkeit: http://www.hamburg.de/bebauungsplaene-online (inkl. Landschaftsprogramm Hamburg, Bebauungspläne); siehe auch hier unter "Verweise". - In bearbeitbaren und nicht bearbeitbaren Datenformaten für einen beschränkten Nutzerkreis. Zur maschinellen Weiterverarbeitung werden die Daten öffentlich als WFS-Downloaddienst und als WMS-Darstellungsdienst öffentlich bereitgestellt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigung; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 36 (Brodersweg) Bericht Grobabstimmung, Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Entwicklung Stellingen Informationen, u.a. Wettbewerbsverfahren Sportplatzring; Rückwärtige Bebauung in Niendorf Auswertung der Befragung Andreasberger Weg/Kopischweg; Mitteilung der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift; (vertraulich);

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• Politik & Wahlen