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Novellierung des Hamburgischen Gesetzes über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz - HmbMVollzG)

Veröffentlichende Stelle

Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Veröffentlichungsdatum

20.02.2018

Beschreibung

Gesetz über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz - HmbMVollzG); Gleichrangigkeit der Ziele Therapie und Sicherheit, Qualitätssicherung; regelmäßige externe Begutachtung der Patienten; Beteiligung der Vollstreckungsbehörde an Lockerungsentscheidungen; Vorschriften zur Fixierung; Erwerb von Schulabschlüssen; Entlassungsvorbereitung; § 50 (2): Außerkrafttreten des Gesetzes vom 14.06.1989 in der geltenden Fassung

Schlagwörter

Drucksache, Gesetzentwurf, Maßregelvollzug, Psychiatrie