Beschreibung

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes vom 16.04.1997 (HmbGVBl. S. 97), zuletzt geändert am 27.05,2024 (HmbGVBl. S. 124); schulische Nutzung von Anwendungen der Künstlichen Intelligenz, Regelungen zum Deutsch-Französischen Gymnasium (DFG) in Hamburg sowie weitere Anpassungen schulrechtlicher Vorschriften; Einfügung § 12 Absatz 2 Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs Autismus; Änderung § 17 Absatz 5 Satz 7 Verordnungsermächtigung für den Erlass einer eigenen Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das DFG; Änderung § 31 Absatz 1 Satz 2 Untersagen des Mitführens von Cannabis in der Schule; Änderung § 44 Absatz 1a Satz 2 Ermittlung des Vorliegens einer besondere Schwierigkeiten im Lesen, im Rechtschreiben oder im Rechnen mit landesweit einheitlichen Testverfahren, Änderung § 44 Absatz 4 Satz 3 Festlegung eines Prozentranggrenzwertes in den Testverfahren auf dem Verordnungswege, Änderung § 53 Absatz 4 Nummer 5 Ersetzen des Begriffs "Hausaufgaben" mit "Schulaufgaben"; Einfügung § 98e Schaffung einer Rechtsgrundlage für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bildungsbereich sowie zur Unterstützung der Schulen und der sonstigen Dienststellen der für Bildung zuständigen Behörde im Rahmen ihrer unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Tätigkeit beziehungsweise zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben; Anlage 1: Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes; Anlage 2: Synopse