Entwurf eines Gesetzes zur Deregulierung des Landesrechts
Veröffentlichende Stelle
Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg
Veröffentlichungsdatum
20.02.2018
Beschreibung
Gesetz zur Deregulierung des Landesrechts; materielle und formelle Bereinigung des Landesrechts durch Aufhebung von acht Gesetzen und 17 Rechtsverordnungen sowie Änderung von elf Gesetzen und zehn Rechtsverordnungen; Darstellung des Deregulierungsprozesses zur Vereinfachung der Rechtsanwendung und zur Entlastung der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hemmnissen
Schlagwörter
Abwasser,
Bank,
Besoldungsrecht,
Bürgernähe,
Bürokratieabbau,
Deich,
Dolmetscher,
Drucksache,
Eingetragene Lebenspartnerschaft,
Gerichtsvollzieher,
Gesetzentwurf,
Gesetzgebung,
Grundstück,
Industrie- und Handelskammer,
Insolvenz,
Krankenhaus,
Parken,
Recht,
Schifffahrt,
Spende,
Umweltschutz,
Untersuchungsausschuss,
Verordnung,
Versicherung,
Wasserrecht
