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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes - Reform der Lernmittelbeschaffung - Rauchverbot - rechtliche Neuregelungen für die Einschulung der Grundschülerinnen und Grundschüler, die Schulorganisation und die Schulentwicklungsplanung

Veröffentlichende Stelle

Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Veröffentlichungsdatum

20.02.2018

Beschreibung

5. Gesetz zur Änderung des Hamburgisches Schulgesetzes, zuletzt geändert am 28.12.2004 (Anlage 1): Art. 1: Neufassung der §§ 9 (Lernmittel und Lehrmittel, Lernmittelausschuss), § 30 (Entgeltlichkeit und Beschaffung des Lernmittel), § 42 (Einschulung, Übergänge, Umschulung) und § 87 (Klassengrößen, Mindestzügigkeit und Schulstandorte) sowie Änderung des § 31 (Anfügung des Absatzes 4 zum Thema "Rauchverbot"); Art. 2: In-Kraft-Treten am 01.08.2005; Lernmittelverordnung (Anlage 2)

Schlagwörter

Allgemeinbildende Schulen, Drucksache, Gesetzentwurf, Lernmittelfreiheit, Rauchen, Schule, Schulrecht