Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Unterstützung für das Ehrenamt Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Defibrillatoren in Wandsbek endlich flächendeckend verfügbar machen - Umsetzung der bisherigen Beschlüsse sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Blockierte Ladesäulen in Wandsbek vermeiden Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Blockierte Ladesäulen in Wandsbek vermeiden Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. 22-3956; Perspektiven für den Glasfaserausbau im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Errichtung von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum: Einbindung örtlicher Expertise zur Verbesserung der Ermessensausübung nach § 19 HWG Debattenantrag der CDU-Fraktion; ZURÜCKGEZOGEN: Nahversorgung stärken: Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur und die Belange des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu Drs. 22-3954; ZURÜCKGEZOGEN: Nahversorgung stärken: Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur und die Belange des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Debattenantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Vervollständigung des Gedenkplatzes Höltigbaum durch Installation einer Namenstafel für hingerichtete Deserteure und Wehrmachtsangehörige im Nationalsozialismus Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Tätigkeitsbericht exklusive Inklusion: Transparenz über den Stand der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Bunter Nachmittag für freiwillig Engagierte ist eine schöne Tradition: Vereine, Initiativen und Organisationen brauchen auch in Zukunft verlässliche Unterstützung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Stadtteilkultur und Begegnungsorte in Bergstedt erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Nahversorgung stärken: Belange öffentlicher Ladeinfrastruktur und diejenigen des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Zustimmung zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem konsumtiven Quartiersfonds zur Drs.-Nr. 22-1580 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Beschlussvorlagen; Baumaßnahme: Herstellung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-/S-Bahn-Station Wandsbeker Chaussee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Aufzugsausfall am U-Bahnhof Wandsbek Markt: Frühzeitige Information sicherstellen und barrierefreie Alternativen praxisgerecht gestalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Kommentierung der Gedenksteine am Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Baumaßnahme: Fahrradbügelstandorte (Sammlung) ohne Parkraumverlust und neue Luftpumpen-Standorte Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Baumaßnahme: Herstellung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahn-Station Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Baumaßnahme: Vollsignalisierung und Umgestaltung des Knotenpunkts Schöneberger Straße/ Liliencronstraße/ Kielkoppelstraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Roteinfärbung von Radfurten (Liste) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Planungen für die Fläche "Hohensasel" vorstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Fahrradhäuschen Hoheneichen - Nachhaltige Lösungen finden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Potenziale nutzen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Unübersichtliche Kreuzung Rahlstedter Str. / Stapelfelder Str. für alle Verkehrsteilnehmer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Entsiegelung der Verkehrsinsel Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mülleimer für den Wanderweg durch das Stellmoorer Tunneltal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; HVV-Anbindung der Ausweichsportstätten von Stadtteilschule und Gymnasium Oldenfelde rechtzeitig sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der HVV-Anbindung für Beschäftigte im Gewerbegebiet Bargkoppelweg nach Verlagerung des Post-Zustellstützpunkts Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Reduzierung der Umlaufzeit/Anforderungszeit bei der Fußverkehrslicht-signalanlage (FLSA) Oldenfelder Straße 51 / Ausfahrt Schulparkplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Depotcontainer am Saseler Parkweg - Einzelner Alttextilien-Container ist der Schmutzfink neben Altglas-, Altpapier- und Elektro-Kleingeräte-Depotcontainern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einbau von Absperrelementen - Bornkamp 2a Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahn-Station Wandsbek Markt (bzgl. Drs. 22-3856) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrssituation Grundwasserwerk Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder (bez. Drs. 22-3626) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Was ist los am Ostpreußenplatz? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal (bez. Drs. 22-3897) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung (bez. Drs. 22-3630) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Situation Fahrradfahrer Waldweg (bez. Drs. 22-3784) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gefährliche Fußgängerampel Saseler Damm (bez. Drs. 22-3785) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; An der Berner Au - Schulwegsi-cherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zwei Fußgängerüberwege (Zebrastreifen), Einführung von Tempo 30 sowie Prüfung zusätzlicher Sitzgelegenheiten im Neusurenland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ortstermin an der BMX-Bahn mit Vertretern der Radsport-Gemeinschaft Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Überschwemmungsgebiet Lottbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; "Biotop Hohensasel oder Bauland?" Artenschutzrechtliches Gutachten Biotop Hohensasel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Antrag auf Prüfung einer WC-Lösung in der Parkanlage Norbert-Schmid-Platz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Erneute Rodung eines Waldgrundstücks - aktueller Sachstand und Klärungsbedarf Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Planungsausschuss; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Antrag auf Einrichtung von Tempo 30 im Stadtteil Wandsbek (bzgl. Drs. 22-3170) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3528) ; Endlich Korrektur der Bevölkerungszahlen für den Stadtteil Rahlstedt vornehmen und das Melderegister entsprechend ändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3508.1) ; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen (bez. Drs. 22-1853) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3493 und 22-3494) ; Keine Toleranz für geschlechtsspezifische Gewalt, Schutzstrukturen im Bezirk ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3338) ; Verbesserung der Mobilfunkversorgung Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3537.1 & Drs. 22-3584) ; Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Farmsener Landstraße vor dem Kreisel Halenreihe (bzgl. Drs- 22-3435) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3436) ; Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3539.1) ; Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3542) ; Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3292) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3582) ; Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld der Einrichtung Arche Nova am Hirschgraben verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2265.1) ; Aufwertung des Bramfelder Marktplatzes für Kinder und Jugendliche Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3522.1) ; Fußgängerüberweg Ecke Brockdorffstraße / Amtsstraße - Mehr Sicherheit auf dem Schulweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3510.1) ; Frage und Anregungen zum Fußverkehr (bzgl. Drs. 22-3278) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3279) ; Prüfung der Installation von Sitzbänken im Hexenwäldchen Tonndorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3693.1) ; Baumaßnahme: Verkehrssicherung Eilbektal Teilbaumaßnahme: Errichtung von Radanlehnbügel auf Fläche für Gehwegparken Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3568) ; Wandsbeker Schwimminfrastruktur weiter stärken - Chancen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3597) ; Hummelsbütteler Müllberge: 1) Zugesicherten Verbindungsweg endlich bauen! 2) Die neuen Wege regenfest gestalten! 3) Straßen-Zuwegung zum neuen Parkplatz professionell herrichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3505.1) ; Sachstandsnachfrage zu dem Thema Schulstraße Ahrensburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2198) ; Bau einer Sprunginsel/Mittelinsel in Höhe Poppenbüttler Hauptstraße, An der Alsterschleife und Kupferhammer (bzgl. Drs. 22-3524) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3765) ; Matheförderung nach dem Vorbild der Leseförderung - strukturiert, qualitätsgesichert, sozialraumorientiert Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3562) ; Bessere Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer in Volksdorf (bzgl. Drs. 22-3190) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3580) ; Gefährliche Straßenquerung und fehlende Barrierefreiheit - August-Krogmann-Straße / Stuhtsweg / Aspersort Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3741) ; Buslärm der Linie 562 (bzgl. Drs. 22-3277) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3530) ; Fahrgastunterstände für die Linie X27 Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3688.1) ; Anfragen/Auskunftsersuchen; Zukunft der Kleingärten im Bezirk Wandsbek - Flächenentwicklung und infrastrukturelle Herausforderungen Auskunftsersuchen vom 07.05.2026; Ausgleichsmaßnahme Mesterbrookweg Auskunftsersuchen vom 18.05.2026; Sachstand zur Konzeptausschreibung "Ahrensburger Straße westl. Hausnummer 3" Auskunftsersuchen vom 18.05.2026; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Stand der Baumaßnahmen zur Neugründung der Stadtteilschule "Schule am Walde" am Standort Kupferredder 12, 22397 Hamburg Auskunftsersuchen vom 17.06.2026; Schulungs- und Unterstützungsangebote des LGV für die Nutzung des Geoportals Auskunftsersuchen vom 17.06.2026; Sicherheit und Sauberkeit am ZOB Wandsbek Markt Auskunftsersuchen vom 18.06.2026; Mehr Transparenz auf Hamburgs Baustellen - Wo stehen die angekündigten QR-Codes im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.06.2026; Entwicklung der städtischen Wohnbaufläche am Holstenhofweg/Ziethenstraße (Bebauungsplan Wandsbek 88) mit den vorgesehenen Ersatzkleingartenflächen am Wandseredder in Rahlstedt sowie der städtischen Wohnbaufläche an der Hammer Straße (Bebauungsplan Marienthal 36) Auskunftsersuchen vom 30.06.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;