Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Neues Bezirksversammlungsmitglied; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Die Scham muss die Seite wechseln wir fordern einen konsequenten Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Debatten; Digitale Bürgerbeteiligung in Wandsbek stärken - transparent, inklusiv und nachvollziehbar Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 - Schaffung von neuem Planrecht für mehr Wohnraum und eine zeitgemäße Stadtentwicklung im Bürgerdialog Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3253.1; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3384; Livestream der Sitzungen der Bezirksversammlung im Jahr 2026 sicherstellen und Reichweite erhöhen Debattenantrag der AfD- Fraktion; "Smarte Zebrastreifen" mit sensorgesteuerter Laser-/ LED- Markierung auch im Bezirk Wandsbek testen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Klimaanpassung im öffentlichen Raum stärken - Einsatz vegetabiler Überdachungen ("Green Shades") im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Die demokratische Zivilgesellschaft stärken, nicht verunsichern: Förderprogramm "Demokratie Leben!" erhalten und ausbauen Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Hamburgweites Verzeichnis freistehender Verkaufs- und Gewerbeflächen im Eigentum der Stadt Hamburg schaffen - Transparenz nach Auslaufen des Programms "Frei_Fläche" sichern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektro-Fahrräder Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Sektorales Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 Haidlandsring - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Sektorales Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Keine Toleranz für geschlechtsspezifische Gewalt, Schutzstrukturen im Bezirk ausbauen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Hitzeschutz auf Spielplätzen in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Hitzeschutz auf Spielplätzen in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3390; Einführung eines Kinder- und Jugendbeirates Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Kindergesundheit und Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Kindergesundheit und Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3393; Zukunft der Kleingärten im Bezirk Wandsbek - Flächenentwicklung und infrastrukturelle Herausforderungen transparent machen Antrag der CDU-Fraktion; Frühzeitige und transparente Einbindung der Regionalausschüsse und der Öffentlichkeit bei der Planung neuer Depotcontainerstandorte Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) - Klimafreundlich Gärtnern in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2026, 2027 und 2028 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vorratsbeschlüsse aus den Sondermitteln / Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Sumpfmeisenweg / Lummeweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; P+R-Fläche Hasselbrookstraße: eine oberirdische Quartiersgarage nun ermöglichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Erklärungstafel für das Einheitsdenkmal im Jenfelder Moorpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Baumaßnahme: Eichenredder/Rehmbrook Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Sanierung des östlichen Gehwegs zwischen Saseler Damm und Marienhof H.-Nr. 6 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Kleinmaßnahmen Fußverkehr - Rügelsbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Kleinmaßnahmen Fußverkehr - Schleusentwiete (Treppenumbau) (Bezug zu Drs. 22-1423.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Schilfgrund Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Schmüserstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Walddörferstraße 251-253 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Seekamp 3 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Örtlichkeit: Am Stadtrand Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Frage und Anregungen zum Fußverkehr (bzgl. Drs. 22-3278) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Eichenredder/Rehmbrook: Schutzmaßnahmen am neuen Regenrückhaltebecken ergreifen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gesundheitliche Versorgung im Stadtteil Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Örtlichkeit: Lemsahler Landstraße 118 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße / Nutzung von Flächen der Deutschen Bahn als Müllplatz und zum Parken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Aufstellung einer Sitzgelegenheit bei der Haltestelle Garleff-Bindt-Weg (bzgl. Drs. 22-3311) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Gefährliche Verschiebung der Bordsteine durch Baumwurzeln in der Buchwaldstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Lärmschutzwand am Höltigbaum - wann folgt die Umsetzung? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Notwendige Wege- und Platzinstandhaltungsarbeiten im Rahlstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Unfälle mit Fußgängern am Alten Zollweg vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gehweg in der Helbingtwiete (bzgl. Drs. 22-3149) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Antrag auf Verlängerung der Bundesförderung zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts mit den identifizierten prioritären Maßnahmen (Anschlussvorhaben) für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Lärmbelastung Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Erneute Rodung eines Waldgrundstücks - aktueller Sachstand und Klärungsbedarf Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz und des Regionalausschusses Walddörfer; Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr (bzgl. Drs. 22-2800) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Hauptausschuss ; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt ; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Genehmigung der Niederschriften vom 13.11.2026 und 05.02.2026; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3029); Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg (bzgl. Drs. 22-3117) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3118); Sichere Wege für Kinder: Schutzgeländer an der Grundschule Nydamer Weg instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3089.1); U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2975); Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2955); "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen (bez. Drs. 22-2416) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3132); Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2090.1); Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3130); Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3072.1); Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3047); Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-2833) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3131); Digitaler Durchblick für Pendler: Echtzeit-Info zu freien Parkplätzen im P&R Parkhaus Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3116.1); Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045); Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld (bzgl. Drs. 22-2017) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2318); Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3024); Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2904.1); Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V. Beschluss des Hauptausschusses vom 26.01.2026 (Drs. 22-2888); Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035); Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3074.1); Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2933.1); Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3073.1); Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3160); Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778) Hinweis: Weiterführende Mitteilung zu Drs. 22-3078; Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3162) ; Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2493.1); Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1); Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3031) ; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2552) ; Aus 7 Jahren "Sanierung kommunaler Einrichtungen" lernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3180) ; Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1056); Verkehrssicherheit im Saseler Weg bis zur Farmsener Landstraße erhöhen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1831.1); Mehr Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3086.1); Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3025); Nachfrage zum Depotcontainerstandort in der Abrahamstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3147) ; Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3178) ; Papierkörbe an Sitzbänken vor dem Gebäude Gropiusring 18 in Steilshoop installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-2930.2) ; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2957) ; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3161) ; Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3115.1) ; Anfragen/Auskunftsersuchen; Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026; Angeordnete Verkehrszeichen im Bereich Ohlendiekshöhe und Ohlendiek Auskunftsersuchen vom 18.02.2026 ; Flüchtlingsunterkunft in Duvenstedt - Was ist der Stand der Dinge? Auskunftsersuchen vom 18.02.2026 ; Frühdiagnostik stärken und Mindeststandards in Mathematik sichern Auskunftsersuchen vom 24.02.2026; Situation und Entwicklung der Bücherhallen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.03.2026; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Stand der Baumaßnahmen an der Grundschule Lemsahl Mellingstedt, Zeitplanung für Zu und Ersatzbau, Abriss Redderbarg sowie Berücksichtigung der Außenanlagen Auskunftsersuchen vom 27.02.2026; Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026; Hamburg, deine Flussnatur: Was springt dabei für den Bezirk Wandsbek raus? Auskunftsersuchen vom 16.03.2026; Unterrichts-Ausfall an Otto Hahn und Max-Schmeling-Schule - wieso hat die Schnee-Räumung mehrere Tage gedauert? Auskunftsersuchen vom 31.03.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;