Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Sanierungsbedarf kommunaler Einrichtungen in Wandsbek - Öffentliche Infrastruktur stärken, Zusammenhalt sichern Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion ; Debatten; Einführung eines digitalen Lotsendienstes zur bürgerfreundlichen Unterstützung bei Verwaltungsverfahren im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Aus 7 Jahren "Sanierung kommunaler Einrichtungen" lernen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Interfraktioneller Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu Drs. 22-3174; Einbau von Wärmepumpen erleichtern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Ärztliche Versorgung Steilshoop: Behördenkompetenzen ausschöpfen und lokalen Versorgungsbedarf prüfen Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Bezirkspolitik sichtbar machen. Einrichtung digitaler bezirklicher Informationstafeln an zentralen Stadtteilstandorten prüfen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Sicherstellung der Hallensportkapazitäten in Bramfeld - Auswirkungen der langfristigen Sperrung der Sporthalle Turnierstieg auf Schul- und Vereinssport Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; P+R-Fläche Hasselbrookstraße: eine oberirdische Quartiersgarage nun ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3178; Weitere Entwicklung der ehemaligen Deponiefläche Neusurenland Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Tagesausflug ins Kehdinger Land b) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Senior:innenachmittag mit einem Zauberer c) Martin-Luther King Kirche, Steilshoop - Fahrt ins Blaue, ins Museumsdorf Kiekeberg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Papierkörbe an Sitzbänken vor dem Gebäude Gropiusring 18 in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Marienthal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Mehr Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung des Gehweges vom Barkkoppelstieg (Ankunftszentrum für Flüchtlinge) zum Nydamer Weg (Weg zur Bushaltestelle Redderblock) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sichere Wege für Kinder: Schutzgeländer an der Grundschule Nydamer Weg instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mit Glasfaser in die Zukunft! Glasfaserausbau im Stadtteil Rahlstedt fördern durch einen Online-Dialog für Interessierte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Digitaler Durchblick für Pendler: Echtzeit-Info zu freien Parkplätzen im P&R Parkhaus Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg (bzgl. Drs. 22-3117) Besschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Prüfung der Nutzung der nördlich angrenzenden Fläche am Ostpreußenplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-2833) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen (bez. Drs. 22-2416) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Nachfrage zum Depotcontainerstandort in der Abrahamstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Krempenhege 6 (bzgl. Drs. 22-3095) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS 19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Baumaßnahme: Herstellung eines zusätzlichen Parkstandes im Frahmredder Höhe Hausnr. 1 (Bezug zu Drs. 22-1062) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: ÖRV Wandsbek Quarrée, WB 85 Teilbaumaßnahme: Straßen- und Tiefbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Walddörferstraße/Berner Heerweg (bis Friedrich-Ebert-Damm/EKZ Farmsen) (bzgl. Drs. 22-3082) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2512); Großflächige Farb-Schmierereien beschädigen und verschandeln den Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2750.1); Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2486.1); Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2435.1); Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2560); Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2561); Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2898); Neukonzeption der Straßensozialarbeit Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Anfragen/Auskunftsersuchen; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Flüchtlingsunterkunft in Duvenstedt - Was ist der Stand der Dinge? Auskunftsersuchen vom 18.02.2026 ; Angeordnete Verkehrszeichen im Bereich Ohlendiekshöhe und Ohlendiek Auskunftsersuchen vom 18.02.2026 ; Frühdiagnostik stärken und Mindeststandards in Mathematik sichern Auskunftsersuchen vom 24.02.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;