Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; SOS in Steilshoop. Sicherheit, Verkehr und Gesundheit: 2 Hausärzte für 20.000 Einwohner. - Wo ist die "soziale Politik für Dich"? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Mehr Unterstützung für den Winterdienst im Bezirk Wandsbek - Wetterfest für die Zukunft werden! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zurück in die Zukunft - Streusalzverbot aufheben! Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-3034; Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weiterentwicklung Wochenmarktfläche Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Prüfung von Senioren Straßensozialarbeit als ergänzendes Instrument der Seniorenarbeit im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wohnen für Auszubildende schaffen - Teilflächen des Bebauungsplans Marienthal 36 an der Hammer Straße nutzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzende Finanzierung von Ferien- und Essensangeboten fortführen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Pilotprojekt "Feierabendparken" in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stärkung und Absicherung des Wochenmarktwesens im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung bei der neuen Feuer- und Rettungswache in Hummelsbüttel: Spielt Hamburg mit dem Feuer? Antrag der CDU-Fraktion; Bericht zu den Erweiterungsplänen des Staatsarchivs Hamburg in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Ernie und Bert für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Beschlussvorlagen; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Vorstellung der Sanierungskonzepte der bezirklichen Gebäude und Offenlegung der Sanierungspriorität der Dichtheitsprüfung des Rathauses Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Beleuchtung für den Saseler Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Energiefachplan, vereinfachte Prüfung nach BUKEA-Maßgaben Beschlussvorlage des Plnaungsausschusses; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Feinstaubbelastung im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Baumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg und Am Friedhof Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Herstellung Längsparkstände Pezolddamm vor Hausnr. 36 (Bezug zu Drs. 22-0922) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm Straßenplanung 2026/2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Umgang mit Stromausfällen - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz ; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern (bzgl. Drs. 22-2610) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-2686) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Genehmigung der Niederschriften vom 18.09.2025 und 11.12.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2154); Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2004) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2199); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2509); Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2563); Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2510); Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2540); Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2266.1); Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2332); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2767.1); Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1); Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2294.1); Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2544 ); Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2315); Fußgängerüberweg im Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2729.1); Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2801); Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2461.1); Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2485.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2514 & Drs. 22-2545); Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2433.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2790); Parkplätze vor der Bäckerei Daube (bzgl. Drs. 22-2496) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2772); Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-2683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2814); Zustand der Gehwege in Hamburg-Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2418) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2774); Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2779); Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2730.1); Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2797); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2787); Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2487.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Baumaßnahme: Optimierung Parksituation Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2695.1); Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2777); Bitte um Hilfe bzw. eine 30er-Zone wegen Lärmbelästigung und Beschwerde über dröhnende Bässe (bzgl. Drs. 22-2376) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2771); Verkehrsberuhigung Josephstraße Ecke Böhmestraße (bzgl. Drs. 22-2378) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2775); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Gefährlicher Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2543); Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2481.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2434.1); Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2728.1); Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2564); Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2542); Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2504.1); Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2340.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2737.1); Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1648.1); Verbesserung des Straßenzustandes - Beseitigung von Schlaglöchern (bzgl. Drs.22-2419) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2773); Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778); Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2776); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie kann die "Servicelösung" im Bezirk Wandsbek wieder angeordnet und Abordnungen rückgängig gemacht werden? Auskunftsersuchen vom 19.11.2025; Wie steht es um die Buslinien 474 und 574 an der Haltestelle Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt? Auskunftsersuchen vom 20.11.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;