Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Beschlussfassung über die Verschiebung der Aktuellen Stunde in die folgende Bezirksversammlung; Aktuelle Stunde Antrag der CDU-Fraktion; Neues Bezirksversammlungsmitglied (Fraktion Die Linke); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Sanierung kommunaler Sportstätten am Berner Heerweg und Barmwisch Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Mietwucher im Bezirk Wandsbek bekämpfen und verhindern - jetzt vielleicht? Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Vorstellung der Sanierungskonzepte der bezirklichen Gebäude und Offenlegung der Sanierungspriorität der Dichtheitsprüfung des Rathauses Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Übernahme der Mietkosten für den Interimsstandort des Jugendzentrums Großlohe Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.; Beschlussvorlagen; Erneuerung des Bodenleitsystems für Blinde und sehbehinderte Menschen am Bahnhof Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vorschlag des Wandsbeker Integrationsbeirats für die Nachbesetzung des Hamburger Integrationsbeirats Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2026 Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE), hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das Gebiet Tegelsbarg/Müssenredder Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Änderungen am "Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeirat Wandsbek" (Bezug zu Drs. 22-0255.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses; Beirat Bezirklicher Sportstättenbau, Maßnahmenplan für die Jahre 2026-2028 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Baumaßnahme: Optimierung Parksituation Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Saseler Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde für Kooperationen weiterentwickeln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fußgängerüberweg im Kriegkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehwege in der Rummelsburger Straße passierbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Pfeiler für das Weihnachtsbanner in Rahlstedt begradigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Großflächige Farb-Schmierereien beschädigen und verschandeln den Saseler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Regenwasser- und Gräbensituation in der Von-Suppe'-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bitte um Hilfe bzw. eine 30er-Zone wegen Lärmbelästigung und Beschwerde über dröhnende Bässe (bzgl. Drs. 22-2376) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Parkplätze vor der Bäckerei Daube (bzgl. Drs. 22-2496) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verbesserung des Straßenzustandes - Beseitigung von Schlaglöchern (bzgl. Drs. 22-2419) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Zustand der Gehwege in Hamburg-Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2418) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrsberuhigung Josephstraße Ecke Böhmestraße (bzgl. Drs. 22-2378) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Spielplatz Eilbek Von-Essen-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schulstraßen - Referenteneinladung (bzgl. Drs. 22-2548) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; AUSTAUSCHEXEMPLAR: Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Grünschnitt- und Pflege auf dem Parkplatz Wiesenhöfen dauerhaft sichern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fahrrad-Stellplätze an mehr Bushaltestellen für besseren intermodalen Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-2683) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal; Genehmigung der Niederschrift vom 09.10.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; ÖPNV-Anschluss Marienthal West (bzgl. Drs. 22-0915) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1259) Hier: Ergänzende Mitteilung der BVM; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Anwesenheit eines Vertreters der Polizei im Ausschuss für Mobilität Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2321); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2155.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Unterstützung gründungswilliger Migrantinnen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2335); Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-1930) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2312); Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2360); Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-1959) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2313); Beauftragung eines Lärmschutz- und Lichtgutachtens für die Sportanlage des SC Poppenbüttel an der Bültenkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1898); On Demand Angebot in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-1973) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2513); Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/2028 Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-1891.1); Schulen Schulbergredder: "Kiss & Go" - Zone in der Harksheider Straße beibehalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2279.1); Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2278.1); Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße (bzgl. Drs. 22-2014) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2317); Verkehrssituation Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2005) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2316); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung (bzgl. Drs. 22-2217) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2326); Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm (bzgl. Drs. 22-2082) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2319); Probleme auf der Alstertalbahn (bzgl. Drs. 22-1914) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2311); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2426.1); Mittelzusage 2026 für die Fremdbewirtschaftung Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TO HUUS gUG, (ehemals Stiftung TO HUUS) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2539); Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2585); Neuer Weg zum Hummelsbütteler Müllberg (bez. Drs. 22-1213.1) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2330); Situation im Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2228) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2511); Anfragen/Auskunftsersuchen; Sölle in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie kann die "Servicelösung" im Bezirk Wandsbek wieder angeordnet und Abordnungen rückgängig gemacht werden? Auskunftsersuchen vom 19.11.2025; Wie steht es um die Buslinien 474 und 574 an der Haltestelle Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt? Auskunftsersuchen vom 20.11.2025 ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;