Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Bezirke stärken - Senator Dressel muss jetzt liefern Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Freiwillige Feuerwehren im Bezirk Wandsbek unterstützen - Unseren Rettern den Rücken stärken! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bürger- und Anliegerinformation bei Schulbauvorhaben sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Biografische Informationen bei personenbezogenen Straßennamen strukturell verankern Debattenantrag der AfD-Fraktion; Erneuerung des Bodenleitsystems für Blinde und sehbehinderte Menschen am Bahnhof Wandsbek Markt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Was bedeutet der Hamburger Koalitionsvertrag für Wandsbek? Der neue Bezirkssenator soll erläutern, wie er "engagierte Bezirkspolitik" unterstützen will Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Hamburg braucht starke Bezirke! Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1547; Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 30 - Flughafenstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 35 / Rahlstedt 139 - Zustimmung zur Feststellung; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 05.05.2025 gem. § 15 BezVG; Anträge; Zeitplan und Stand der Umsetzung zum neuen Nahversorgungszentrum in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Antrag der CDU-Fraktion; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion ; Seit Jahren keine freien Kapazitäten für den Sport in den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek. Ressourcen zur Verfügung stellen für die Ermittlung von Sportstättenbedarfe in Schulsporthallen Antrag der CDU-Fraktion; Bezirksversammlung fordert Beteiligung an der Erstellung des Hamburger Wärmeplanes (III) Antrag der CDU-Fraktion; Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion; Digitale Teilhabe und Standortqualität durch öffentliches WLAN im Bezirk Wandsbek stärken Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Stärkung der Sportvereine: Erweiterung der Sportstättenbedarfsermittlung auf Vereinssportstätten im Bezirk Wandsbek Antrag der AfD-Fraktion; Vermehrte Schießereien im Bezirk Wandsbek - warum hat sich die Kriminalitätslage im Bezirk verschlechtert? Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Bereitstellung von Mitteln der Bezirksversammlung für die Instandsetzung der Lüftungsanlage und Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung im Jenfeld-Haus; Beschlussvorlagen; Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Wiedereinführung der Gesundheits- und Pflegekonferenz als eigenständiges Format in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Transparenz über die Aufgaben des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Baumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Arbeitsprogramm Stadtgrün 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm 2024/25 - Maßnahmen der Koalition (Kleinstmaßnahmenbündel) (bez. Drs. 22-1130) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; E-Ladepunkte für Wandsbek - Ausbau unterstützen, Beteiligung sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Abfahrtszeiten für Busse am S-Bahnhof Poppenbüttel transparenter machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Prüfung der Einrichtung eines Signalgebers für Linksabbieger an der Kreuzung Poppenbüttler Berg/Harksheider Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Papierkörbe beim Moorhof am Poppenbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Attraktive Fahrradparkmöglichkeiten für Beschäftigte des Dienstgebäudes Rahlstedter Straße 151-157 schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssicherheit im Umfeld der Grundschule Nydamer Weg 44 und der Kita Redderblock 43 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verschmutzung durch Kieselsteine an der Schweriner Straße vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Durchfahrt Feldweg in "Großer Heide" verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schleusentwiete: Barrierefreiheit verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sauberkeit im Umfeld der Schulen am Schulbergredder verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sportanlage am Stüffel, Ecke Volksdorfer Grenzweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erneuerung des Gedenksteins für die Synagoge in Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Errichtung von E-Ladestationen in der Einmündung Spitzbergenweg / Wildschwanbrook II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt verbessern, weiteren Zugang schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gestaltung der Mauer am S-Bahnhof Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1264, 22-1324) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen (bez. Drs. 22-0437) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Lärmschutz an der Schule Bekassienau - erhöhter Lärm durch Neubau / Umbau Beschlussvorlage des Reigonalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation an der Strecke Claudiusstraße - Grenzknick (bzgl. Drs. 22-1102) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt (bzgl. Drs. 22-1171) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verbesserung durch Piktogramme und Parkplätze (bzgl. Drs. 22-1174) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Vorstellung des Genehmigungs- & Aufstellungsverfahren von E-Ladesäulen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Geplante StadtRAD-Station U Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Depotcontainer im Cornehlsweg (bzgl. Drs. 22-1581) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Ampelanlage an der Kreuzung Eulenkrug- / Holthusenstraße / Wiesenhöfen (bzgl. Drs. 22-1583) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Volksdorfer Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer "Auf dem Königslande" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzungen der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Anlage von Vegetationsinseln mit Besenginster/ Eingabe Besenginster/Braambüsche Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6242.1); Beschwerde über Baulärm Hogrevestraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1070); Geisterradler in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-0865 & Drs. 22-0987) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1072); Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1067); Depotcontainer in den Walddörfern Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1042.1); Parksituation "Voßkuhlen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1068); Regenversickerungsteich an der Ecke Kakenhaner Weg / Mesterbrooksweg (bzgl. Drs. 22-0899) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0904); Heidkamp: Bürgersteige absenken Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1002.1); Beleuchtung Fußgängerüberweg Doberaner Weg Höhe Boytinstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1017.1); Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0637.1) Hier: Ergänzende Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu Drs. 22-1027; Bahnhof Tonndorf Fußgängertunnel unter Wasser Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1030.1); Schulwegsicherheit im Ahrensburger Weg (bzgl, Drs. 22-0670 und Drs. 22-0671) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1080); Umgebung des Hauses der Jugend Bramfeld jugendfreundlicher gestalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0883.1); Grundinstandsetzung Aumühler Weg und Ausbau eines Trampelpfades in Rahlstedt Ost zur Sicherung der Wegeverbindung in die Feldmark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0815.1); Förderung von Mobilitätstrainings durch den HVV in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1079); Verkehrssituation Tilsiter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1064); Harksheider Straße: Zusätzliche Parkzeiten und Parkplätze bis Jahresende ermöglichen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1236.1); Unzureichende Beleuchtung im Kreuzungsbereich des Fußweges Hermann-Balk-Straße auf Höhe des Falkenburger Rings Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1016.1); Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-9039); Verkehrssituation in der Straße Kaskadenpark / Jenfelder Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1266); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1263); Orientierung zum Kinderkrankenhaus Wilhelmstift verbessern - Wegweiser aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1013.1); Hinweistafeln auf sog. "Metersteine" im Grünzug Wildschwanbrook aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1219.1); Auffrischung der Radfahrstreifenmarkierung in der Rahlstedter Straße und Einfärben des Radstreifens in Mittellage an der Bushaltestelle Brockdorffstr./Pfarrstr. Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1012.1); Ergebnisse energetisches Quartierskonzept (EQK) für Tegelsbarg/Müssenredder vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0996.1); Prüfung der Umsetzung der Grundschulzüge in der Region 16 - Schule Traberweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1268); Keine Glascontainer neben der Grundschule Redder - Alternative Standorte prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1024.1); Bushaltestelle Norbert-Schmid-Platz: Alle Busse Richtung Bahnhof Poppenbüttel anzeigen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1245.1); Mülleimer im Hüllenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1226.1); E-Ladepunkte Finkenstieg Ecke Finkenfurth unzureichend breit und leistungsfähig Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-0871.1); Sicherheitsbelag am Karussell auf den Wandseterrassen ausbessern oder erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1224.1); Quartalsbericht der bezirklichen Baustellenkoordination einführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1076.1); Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1000.1); Korrektur der Straßenführung Högenredder vor dem Bauspielplatz Tegelsbarg Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0997.1); Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße - Servicelösung an der Stadtbahnstraße wiederherstellen: aktuelle Wegebaumaßnahmen nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0556); Einfach, schnell, pragmatisch: Neuen Parkraum im Bezirk Wandsbek schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0976.1); Müllecke in der Düpheid vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1223.1); Hebammenversorgung in Wandsbek flächendeckend sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1085); S-Bahnhaltestelle Poppenbüttel: Zweiten Zugang schaffen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1215.1); Bessere Beschilderung der Tempo 30 Zone in der Litzowstraße und der Lengerckestraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1269); ÖPNV-Anschluss Marienthal West (bzgl. Drs. 22-0915) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1259); Anfragen/Auskunftsersuchen; Was wird aus dem leerstehenden Gebäude am Rahlau/Wandsegrünzug im Ölmühlenweg 8? Auskunftsersuchen vom 21.02.2025; Erstes deutschlandweite "Dublin-Zentrum" in Hamburg Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 25.02.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025; Wird es historische Darstellungen am neuen Bahnhof Bovestraße geben II Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Entwicklung der S1 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.04.2025; Abstellflächen und Parkverbotszonen für E-Scooter in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 30.04.2025; Clearingstelle Tonndorfer Hauptstraße Auskunftsersuchen vom 30.04.2025; Bürgervertrag Poppenbüttel: Wofür wurden die zusätzlichen Grundsteuereinnahmen aus dem Bau der Siedlung Poppenbütteler Berg tatsächlich verwendet? Auskunftsersuchen vom 30.04.2025 ; Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025; Interimsstandorte, Hotelkosten und SIN-Mittel 2023 und 2024 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 09.05.2025 ; U-Bahnhof Farmsen - Unfallschwerpunkt, Kriminalität und Kontrollen (2023 - 2024) Auskunftsersuchen vom 09.05.2025 ; Wie steht es um den Zustand von Berner Au und Wandse? II Große Anfrage vom 12.05.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;