Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verkehrsinfarkt in Bramfeld und Steilshoop Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion ; 100-Tage Wandsbek-Koalition - Ergebnisse unseres Sofortprogramms Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Baustellenchaos endlich beenden: Quartalsbericht der bezirklichen Baustellenkoordination einführen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wandsbeker Sportlerehrung Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Preisgeld auch für Wandsbeker Athleten Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-1082; Förderung von Mobilitätstrainings durch den HVV in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Förderung von Mobilitätstrainings durch den HVV in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1079; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Debattenantrag der CDU-Fraktion; Hebammenversorgung in Wandsbek flächendeckend sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Essens- und Ferienmittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Zustimmung zur Feststellung; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Transparenz bei den Fahrrad-Bezirksrouten in Wandsbek - sollen diese zu Lasten von Parkplätzen und Bäumen gebaut werden? Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsschild 315 - mangelnde Transparenz des rot-grünen Senats beim Abbau von Parkplätzen ist nicht hinnehmbar Antrag der CDU-Fraktion; Regelhafte Finanzierung des StoPP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten Antrag der CDU-Fraktion ; Haushaltsangelegenheiten; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Christus-Kirche Wandsbek - Tagesausflug nach Basdahl und Martin Luther King-Kirchengemeinde - Frühlingsfest Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2025 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf ; Einfach, schnell, pragmatisch: Neuen Parkraum im Bezirk Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Aufwertung der Parkanlage am Rückhaltebecken Raakmoorgraben nördlich der Flughafenstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Ergebnisse energetisches Quartierskonzept (EQK) für Tegelsbarg/Müssenredder vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Korrektur der Straßenführung Högenredder vor dem Bauspielplatz Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Ulzburger Straße: Bedarfsgesteuerte Vollampel an der Kreuzung Müssenredder schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Heidkamp: Bürgersteige absenken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Auffrischung der Radfahrstreifenmarkierung in der Rahlstedter Straße und Einfärben des Radstreifens in Mittellage an der Bushaltestelle Brockdorffstr./Pfarrstr. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Orientierung zum Kinderkrankenhaus Wilhelmstift verbessern - Wegweiser aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Unzureichende Beleuchtung im Kreuzungsbereich des Fußweges Hermann-Balk-Straße auf Höhe des Falkenburger Rings Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung Fußgängerüberweg Doberaner Weg Höhe Boytinstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Keine Glascontainer neben der Grundschule Redder - Alternative Standorte prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Bahnhof Tonndorf Fußgängertunnel unter Wasser Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Barrierefreiheit von Wegen am Seniorenpflegeheim Alsterdomizil (bez. Drs. 22-1008) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben (bez. Drs. 22-0758) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssituation Tilsiter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Barrierefreier Zugang zur Station "Wandsbeker Chaussee" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation "Voßkuhlen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beschwerde über Baulärm Hogrevestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Geisterradler in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-0865 & Drs. 22-0987) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrssituation vor der Kita Glückskäfer (bzgl. Drs. 22-0749) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Schulwegsicherheit im Ahrensburger Weg (bzgl, Drs. 22-0670 und Drs. 22-0671) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Depotcontainer in den Walddörfern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geplante StadtRAD-Station Schreyerring / Fehlinghöhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bekämpfung des Riesenbärenklaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Verlängerung um fünf Jahre für den Betrieb der Clearingstelle Erstversorgung "Tonndorfer Hauptstraße 112" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Tonndorf Anhörung gem. §28 BezVG; Stellungnahme zur Anhörung Clearingstelle Erstversorgung "Tonndorfer Hauptstraße 112" Vorlage der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Winterdienst in der Schweriner Straße - Den Ortskern auch im Winter begehbar halten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0657.1); Windkrafträder in Hamburg Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0700); Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0637.1); Fußweg-Situation Wabe Kita Jenfelder Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0711); Lärmschutzwand am Höltigbaum erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0658.1); Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0733); Gehweg im Nordlandweg Ecke Finnmarkring wieder passierbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0850.1); Radverkehr im Mischverkehr auf Straßen mit hoher Kfz-Dichte Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0894); Wandsbeker Wochenmärkte stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0917); Prüfung der Einrichtung von Parkständen im Bereich Frahmredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0895); Verbesserung der Schulwegsituation an der Grundschule Hinsbleek Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0870.1); Moorhof: Sperre aufheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0795.1); Schulweg vor der Grundschule Bekassinenau sicherer machen - Gefahr durch Elterntaxis vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0813.1); Unbefugtes Versetzen von Altkleidercontainern? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0849.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wohnstifte in Wandsbek - Nachverdichtung und Nutzungspotenziale von Stiftungsgrundstücken Auskunftsersuchen vom 04.11.2024; Altkleidercontainer in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 08.01.2025; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand und Ferienwohnungen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 16.01.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Welche Straßen im Bezirk Wandsbek sind noch nicht erstmalig endgültig hergestellt? Auskunftsersuchen vom 12.02.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;