Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied der Bezirksversammlung; Namentlicher Aufruf der Mitglieder der Bezirksversammlung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführenden Wahlen; Geheime Wahl des/der Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Geheime Wahl der (bis zu) zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksversammlung durch die/den neue/n Vorsitzende/n; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde; Fraktionsbildung; Sitzungsunterbrechung zur Bildung von Fraktionen und zu konstituierenden Fraktionssitzungen; Bekanntgabe der Fraktionen und der jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertretungen; Erklärung der Fraktionen; Beschluss über die vorläufige Übernahme der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung der 21. Legislatur; Vorläufige Übernahme der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung der 21. Legislaturperiode Antrag der Abgeordneten Marc Buttler, Dr. Natalie Hochheim, Birgit Wolff und Katja Rosenbohm; Beschluss über die Anzahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses; Ausschussbesetzung Hauptausschuss; Beschluss über die Anzahl und Bestellung der Mitglieder weiterer Ausschüsse und Kommissionen; Einsetzung vorläufiger Ausschüsse Antrag der Abgeordneten Marc Buttler, Dr. Natalie Hochheim, Thomas Iwan, Katja Rosenbohm und Birgit Wolff ; Ausschussbesetzung Bauausschuss Wandsbek-Nord für die Regionalbereiche Alstertal und Walddörfer; Ausschussbesetzung Bauausschuss Wandsbek-Süd für die Regionalbereiche Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne und das Kerngebiet; Ausschussbesetzung Bauausschuss Wandsbek-Ost für den Regionalbereich Rahlstedt; Besetzung der Kommission für Stadtenwicklung Vorlage aus den Meldungen einiger Abgeordneter; Anträge und Beschlussvorlagen; Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter Kulturverein e.V.; Freiwilliges Engagement in Wandsbek sicherstellen! Antrag der Mitglieder Bezirksversammlung Tom Hinzmann, Claudia Folkers, Justin Orbán, Thomas Iwan und Birgitt Wolff; Entwurf Sitzungsplan Sommer 2024; Vorläufiger Sitzungsplan Sommer 2024; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Errichtung einer örU in der Straße Puckaffer Weg im Bezirk Wandsbek - Stadtteil Duvenstedt Anhörung gem. § 28 BezVG; Informationen über Errichtung und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG und über die Planungen der Behörde für Inneres und Sport bzgl. einer möglichen Anmietung und des Umbaus der Immobilie mit demZiel des Umzuges des Ankunftszentrums Rahlstedt auf der Liegenschaft Walddörferstraße 103-105/ Ecke Holzmühlenstraße im Stadtteil Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG; Stellungnahme nach §28 BezVG zum geplanten Interimsstandort bzw. ZEA an der Walddörferstraße Antrag der Abgeordneten Marc Buttler, Patrick Martens, Finn Nußbaum, Julia Funk, Miriam Albers, Katja Rosenbohm, Justin Orban, Birgit Wolff, Annett Wicher; Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Elternteile mit Kleinkindern, Görlitzer Straße 19 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Jenfeld Anhörung gemäß § 28 BezVG; Mitteilungen; Neukonstituierung der Integrations- und Inklusionsbeiräte im Bezirk Wandsbek; Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8081.1); Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8699.1); Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548); Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8771); Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8300.1); Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8301.1); Feuerwehrzufahrt der Straße Dorfgrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8793); Parkplatzsituation "Friedhof Wandsbek" Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8729.1); Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516); Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8074.1); Aufwertung des Einheitsdenkmals im Jenfelder Moorpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8073.1); Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8753.1); Högenredder: Wunderbar renoviert - aber "Respekt"-Schild notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8728.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8784); Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8323.1); Pflege der Grünstreifen Am Stühm-Süd 140 bis 154 Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813); "Große Heide" - Besucherlenkung hier: Mitteilung - Aufstellen der Informationsschilder und Wegweiser im Gebiet der Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark; Sanierung der Wegeverbindung Hamraakoppel/ Stüffel Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8742.1); Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813); Maßnahmen zur Unterstützung der bezirklichen Wochenmärkte nach der Analyse nun umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8547.1); Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8781); Hexenwäldchen in Tonndorf: Errichtung einer Waldkindertagesstätte und eines naturnahen Kinderspielplatzes ermöglichen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8748.1); Wegweiser für regionale NS-Erinnerungs- und Gedenkkultur - Hinweisschilder zur KZ-Gedenkstätte Außenlager Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8702.1); Widerspruch zur Sperrung des Moorhofes (bez. Drs. 21-8747) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8773); "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8233.1); Containerstandort Tempelhofer Ring 16d (Antrag zu Drs-Nr. 21-8466) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8718.1); Gefährdung auf Fußwegen durch Kfz (bez. Drs. 21-8540) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8776); Vorstellung und Veröffentlichung des Fußverkehrskonzeptes Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8783); Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7608); Querungshilfe Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8988); Fahrradbügel in der Nähe von Harksheider Straße 10 aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8935.1); Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem histo-rischen Namen "Greenkoppel" Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8140); Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8948.1); Fragen an Stromnetz Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8683.1); Trinkbrunnen zur Fußball-Europameisterschaft in der Region Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8738.1); Trennen der Verkehre an der Farmsener Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8908.1); Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" (bez. Drs. 21-8691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8978); Sanierung des U-Bahnhofs Farmsen: Neubau der Fahrgastunterstände sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8681.1); Vorstellung der Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8720.1); Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8920.1); Schließung des Penny-Marktes im Schützenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8769); Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8932.1); Verkehrssicherheit Eckerkoppel (bez. Drs. 21-8609) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8977); Schlichtungsverfahren mit der Bürgerinitiative am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8490); Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8715.1); Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8980.1); Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8963); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die Bewohnerzahlen? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024; Starkregensimulator: Wie ist der Stand der Fertigstellung? Auskunftsersuchen vom 15.02.2024; Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Einstimmiger Beschluss der Bezirksversammlung am 02.02.2023 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024; Antrag für ein energetisches Quartierskonzept bei der KfW (432) für Tegelsbarg/Müssenredder (Sachstand) Auskunftsersuchen vom 06.03.2024; Ist der Bezirk Wandsbek eine Hochburg für Ratten? Auskunftsersuchen vom 18.03.2024; Gewalttaten im Bereich Alstertal-Walddörfer Auskunftsersuchen vom 25.03.2024; Wird der Verkehr in der Schloßstraße eingeschränkt? Auskunftsersuchen vom 27.03.2024; Engagement für die Alte Sieker Landstraße Auskunftsersuchen vom 15.04.2024; Bahnhof Wandsbek Markt - Ist nur ein Fahrstuhl ausreichend? Auskunftsersuchen vom 11.04.2024; Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Unterkunft am Luisenhof im Stadtteil Farmsen: Aktueller Stand im 2. Quartal 2024 Auskunftsersuchen vom 31.05.2024; Rollstuhlgerechter Wohnraum für die Martha Stiftung Auskunftsersuchen vom 07.06.2024; Was ist los an der Amtstraße? Modernisierung und Erweiterung ZOB Rahlstedt frühstens im Jahr 2025 Auskunftsersuchen vom 10.06.2024; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde;