Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Fraktionsveränderung bei der Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Wandsbek ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Solaranlage des Gymnasiums Grootmoor Beschlussvorlage der Bezirksversammlung Wandsbek; Aktuelle Stunde; Opfert Rot-Grün die Sicherheit von Radfahrern für den ideologischen Umbau des Straßenraums? Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion ; 41 Mio. Euro für vorprogrammiertes Chaos am Berner Heerweg Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion ; Debatten; Faire Sportkleidung fördern Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion ; Außenstelle der Polizei Hamburg in den nördlichen Walddörfern einrichten Debattenantrag der CDU-Fraktion; Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Debattenantrag der CDU-Fraktion ; RBK - Regionale Bildungskonferenzen oder Reine BildungsKosmetik? Debattenantrag der Fraktion Die Linke; RBK - Regionale Bildungskonferenzen oder Reine BildungsKosmetik? Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8350; Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 45 / Wellingsbüttel 19 - Poppenbüttler Landstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 18.12.2023 gem. § 15 BezVG (Sondersitzung); Anträge; Mehr Förderung für Maßnahmen für Kinder - eigenes Budget schaffen Antrag der FDP-Fraktion; Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Die Grünen; Quartiersgarage fürs Wandsbeker Zentrum im Verwaltungsneubau integrieren Antrag der CDU-Fraktion; Welchen Stand haben die Vorkaufsrechtsverordnungen im Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion; Respektvolles Miteinander - Auch in Wandsbek Antrag der Fraktion Die Linke; Die Umgestaltung des Berner Heerwegs aussetzen (Drs. 21-8366) - NICHT ZUR TAGESORDNUNG ZUGELASSEN; Haushaltsangelegenheiten; Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten Christus-Kirche Wandsbek - Tagesausflug für Senior:innen und Wandsbeker TSV Concordia e.V. - zwei Ganztagesfahrten für Senior:innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Mittelbereitstellung für die Erneuerung einer Entwässerungstrumme auf dem Gelände von "Jumicar", Heestweg 1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss ; Baumaßnahme: Arbeitsprogramm Straßenplanung und -neubau 2024/25 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Standorte u. Angebote für Sozial- u. Leistungsberatung in den Walddörfern prüfen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Transparente Verfahren zur Lösungsfindung bei rechtlich komplizierten und/oder strittigen Rechtsfragen stets gewährleisten Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Aufstellen von Freundschaftsbänken in Wandsbek Standorte 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2024 ff. Beschussvorlage des Ausschusses für Soziales; Schaufenster in der Schweriner Straße bei Leerstand attraktiv gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 85 - Quarree - hier: Fortführung der Planung Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Wie geht es weiter mit dem Personentunnel am ehemaligen Bahnhof Wandsbek? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wie kann die Anbindung Marienthals an Wandsbek Markt verbessert werden? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Entwässerungsgraben Lehmkoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gründe für die Änderung des Ausbaus der Bergstedter Chaussee prüfen (bzgl. Drs. 21-8103) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Leerstand im Einzelhandel in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fußgängerüberweg Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ampelanlage Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße/Am Pulverhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Planungsausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Planungsausschuss; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der Neuen Münze" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7798); Unfallsituation Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen (bez. Drs. 21-7641) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7794); Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 und 14.12.2023 (Drs. 21-7951 und 21-7896.1); Hundeauslaufwiese am Eilbekkanal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7784); Gehweg im Lottbeker Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8146); Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Wochenmarkt und Stadtteilfest müssen zusammen stattfinden können - Arbeitsgruppe gründen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8180); Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten (II) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7889.1); Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5906.1); Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8179); Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5685.1); Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung der Gedenkstätte Höltigbaum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7001.1); Stellplätze in der Angerburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8141); Wandse an den Wandseterrassen wieder sichtbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7751.1); Hundeauslaufzone im Naturschutzgebiet Höltigbaum auch weiterhin besucherfreundlich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7890.1); Stadtteilkulturzentren - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7961); Anstehende Neugestaltung des Parks zwischen Norbert-Schmidt-Platz und Högenredder: Öffentliche Toiletten dringend erforderlich! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7897.2); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8157); Wild abgestellt Einkaufswagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8155); Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Gemeinsam. Hinsehen. Handeln. Initiative §25/11 - Haus ohne häusliche Gewalt - im Bezirk Wandsbek unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8150); Anfragen/Auskunftsersuchen; Qualitätssiegel Nachhaltige Gebäude (QNG) in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.10.2023; Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023; Nachbesserungsbedarf bei B+R-Anlage und Fahrradstellmöglichkeiten? Auskunftsersuchen vom 14.11.2023; Wie verlässlich und pünktlich sind die Busse im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.11.2023; Parksensoren gegen Falschparker im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 11.12.2023; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Freiwillige Feuerwehren und ehrenamtliche Hilfsorganisationen Wandsbek stützen den Katastrophenschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.01.2024; Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4 ausgestaltet Auskunftsersuchen vom 11.01.2024; Öffentliche Lernräume für Schüler in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.01.2024; Vorkommnisse an Wandsbeker Schulen - Wie steht es um die Sicherheit? Auskunftsersuchen vom 29.01.2024; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;