Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Ehrungen mit anschließendem Empfang; Aktuelle Stunde; Bilanz und Rückblick auf die politische Tätigkeit der Bezirksversammlung Wandsbek 2019 - 2024 Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion; 13 Jahre Rot-Grün - Zeit für Veränderungen Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion ; Debatten; Pädagogische Arbeit des Mollys in Farmsen sicherstellen! Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Stärkung der Bezirke und ihrer Kompetenzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Tiertafel Hamburg retten - Eine wichtige Institution für Mensch und Tier muss bleiben Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Armuts- und Reichtumsbericht für Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 46 - Hinsbleek - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Tonndorf 35 / Rahlstedt 139 - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Änderungsverfahren Wandsbek 56 - 2. Änderung - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 73 - Bramfelder Chaussee, Fabriciusstraße, Unnenland - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.05.2024 gem. § 15 BezVG; Anträge; Neue Stadtteilschule für die nördlichen Walddörfer und nicht zu Lasten bestehender Sportflächen Antrag der CDU-Fraktion; Altersgerechte Kinderbetreuung erhalten Antrag der AfD-Fraktion; Hallenreinigung nach Handballspielen mit Haftmitteln hamburgweit einheitlich organisieren Interfaktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion; Zukunft des Hexenwäldchens in Tonndorf gestalten Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten der Martin Luther King-Kirchengemeinde Steilshoop - Halb-/Ganztagesfahrten für Senior:innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt Selbstlernzentren Jenfeld Zentrum / Rahlstedt Ost / Hohenhorst Projektlaufzeit: 01.01.2025 - 31.12.2028 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur ; Evakuierungs-/Rettungsstühle für die Dienststellen des Bezirksamtes Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Pfarrei St. Franziskus / St. Johannis-Gemeinde, Steilshoop - Seniorentagesfahrt zum Steinhuder Meer Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Kofinanzierung für den internationalen Jugendaustausch mit Südkorea Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Kupferdamm (zwischen Sonnenweg und Pulverhofsweg) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft ; Beleuchtungskonzept und Sicherheitsempfinden auf dem Norbert-Schmid-Platz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Stadtradstationen im Alstertal verknüpfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Trinkbrunnen zur Fußball-Europameisterschaft in der Region Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Gesunde Quartiere - Gesundheitsinformationssystem in den Bezirken einführen und nutzen, als Ergänzung zu den sozialräumlichen Untersuchungen und zur Unterstützung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Stadtradstationen zeitnah in Volksdorf errichten - Mobilitätsangebot während Brückenbauarbeiten verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; EKZ Berliner Platz nicht noch jahrelang der Verwahrlosung preisgeben Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Handwerk in Wandsbek stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Eilbektal (FV-W051) - Querung des Wandsewanderweges Umbau zwischen Greta-Zabe-Weg und Wielandstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft ; Baumaßnahme: Erschließung gemäß Angebotsbebauungsplan Steilshoop 12 Teilbaumaßnahme: Fritz-Flinte-Ring (B-Plan Steilshoop 12) - Stichstraße mit angrenzendem Parkplatz Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft ; Tilsiter Straße: Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Voßkulen bis Am Stadtrand / Bullenkoppel (Kreisverkehr) Vorlage u.a. des Erläuterungsberichtes und der Abwägungsvermerke zur 1. Verschickung Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; "Wandsbeker Moor(schutz)tag" schaffen - Empfehlung der BUKEA umsetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Nachhaltige Mobilität im Bezirksamt Wandsbek und Klimakommunikation und -beratung in RISE-Gebieten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Rahlau und Rahlauwanderweg: Stadtnatur in Tonndorf aufwerten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Quantitative Entscheidungshilfen für Anträge aus dem Integrationsbereich entwickeln (bez. Drs. 21-8457) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Neukonstituierung der Integrations- und Inklusionsbeiräte im Bezirk Wandsbek (bez. Drs. 21-8697) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Videokonferenzanlage im Bürgersaal - hier: Festlegung auf eine geeignete Backend-Anwendung; 21-8905 - Videokonferenzanlage im Bürgersaal - hier: Festlegung auf eine geeignete Backend-Anwendung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP ; Historischen Dorfkern von Hummelsbüttel sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Zügige Einrichtung einer Fahrradbegegnungsstrecke auf der Südseite der Claus-Ferck-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Trennen der Verkehre an der Farmsener Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Vollsignalisierung des Knotenpunkts Schöneberger Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sicherung des "Doktorstiegs" in Alt-Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schulwegsicherung für die Grundschule Rahlstedter Höhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wegfall von Parkplätzen auf der Bramfelder Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrradbügel in der Nähe von Harksheider Straße 10 aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Variantenprüfung Straßensanierungsmaßnahme Wellingsbüttler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Neugestaltung des Saseler Marktes - Zustand ein Jahr nach Fertigstellung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Endlich ein Spielplatz für Wellingsbüttel! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Grünflächenbenennung nach Emmy und Bernhard Bothmann Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mitwidmung der Bothmannstraße nach Emmy Bothmann Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parken in der Rauchstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Alternativstandorte für geplante Depotcontainer in der Islandstrasse prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Energetisches Quartierskonzept Tegelsbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fußgängerquerung Holzmühlenstraße Höhe Hinschenfelder Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Buslinie 29 (bez. Drs. 21-8572) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssicherheit Eckerkoppel (bez. Drs. 21-8609) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" (bez. Drs. 21-8691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; P+R Gebühren während Liniensperrung der U1 in und um Volksdorf aussetzen (bez. Drs. 21-8778) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Nutzung des Hauses Erlenbusch unterstützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Querungshilfe Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Konzept Volksdorfer Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Barrierefreier Zugang zur Station "Wandsbeker Chaussee" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Städtebaulicher Erhaltungswert der östlichen Remstedtstraße Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der örU nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 Stellungnahme der CDU-Fraktion; Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 21-9028; Standort der künftigen Grundschule Hammer Str. / Verlagerung der Schule Tegelweg hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Standort der künftigen Grundschule Hammer Str. / Verlagerung der Schule Tegelweg Stellungnahme der CDU-Fraktion; Standort der künftigen Grundschule Hammer Str. / Verlagerung der Schule Tegelweg Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 21-9029; Errichtung einer örU in der Straße Puckaffer Weg im Bezirk Wandsbek - Stadtteil Duvenstedt Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8081.1); Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8699.1); Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548); Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8771); Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8300.1); Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8301.1); Feuerwehrzufahrt der Straße Dorfgrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8793); Parkplatzsituation "Friedhof Wandsbek" Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8729.1); Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516); Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8074.1); Aufwertung des Einheitsdenkmals im Jenfelder Moorpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8073.1); Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8753.1); Högenredder: Wunderbar renoviert - aber "Respekt"-Schild notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8728.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8784); Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8323.1); Pflege der Grünstreifen Am Stühm-Süd 140 bis 154 Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813); "Große Heide" - Besucherlenkung hier: Mitteilung - Aufstellen der Informationsschilder und Wegweiser im Gebiet der Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark; Sanierung der Wegeverbindung Hamraakoppel/ Stüffel Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8742.1); Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813); Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Ergänzungsantrag von SPD und Grüne zu TOP 15.19, Drs. 21-9014; Maßnahmen zur Unterstützung der bezirklichen Wochenmärkte nach der Analyse nun umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8547.1); Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8781); Hexenwäldchen in Tonndorf: Errichtung einer Waldkindertagesstätte und eines naturnahen Kinderspielplatzes ermöglichen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8748.1); Wegweiser für regionale NS-Erinnerungs- und Gedenkkultur - Hinweisschilder zur KZ-Gedenkstätte Außenlager Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8702.1); Widerspruch zur Sperrung des Moorhofes (bez. Drs. 21-8747) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8773); "Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8233.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die Bewohnerzahlen? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024; Starkregensimulator: Wie ist der Stand der Fertigstellung? Auskunftsersuchen vom 15.02.2024; Antrag für ein energetisches Quartierskonzept bei der KfW (432) für Tegelsbarg/Müssenredder (Sachstand) Auskunftsersuchen vom 06.03.2024; Ist der Bezirk Wandsbek eine Hochburg für Ratten? Auskunftsersuchen vom 18.03.2024; Gewalttaten im Bereich Alstertal-Walddörfer Auskunftsersuchen vom 25.03.2024; Wird der Verkehr in der Schloßstraße eingeschränkt? Auskunftsersuchen vom 27.03.2024; Bahnhof Wandsbek Markt - Ist nur ein Fahrstuhl ausreichend? Auskunftsersuchen vom 11.04.2024; Engagement für die Alte Sieker Landstraße Auskunftsersuchen vom 15.04.2024; Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Engagement für die Alte Sieker Landstraße Auskunftsersuchen vom 15.04.2024; Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024; Warum dauert die Renovierung der Personenunterführung am ehemaligen Bahnhof Wandsbek so lange? Auskunftsersuchen vom 28.05.2024; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;