Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Traditionen retten! Märkte im Bezirk Wandsbek müssen erhalten bleiben Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion ; Alle rücken nach rechts - wir wollen konkrete Lösungen für Wandsbek. Wie sieht eigentlich die tatsächliche Situation für Unterbringung und Integration im Bezirk aus? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Unsere Stadtteilfeste und Weihnachtsmärkte erhalten und weiterhin ermöglichen - für eine bunte und fröhliche Stadtteilkultur für die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion; Unsere Stadtteilfeste und Weihnachtsmärkte erhalten und weiterhin ermöglichen - für eine bunte und fröhliche Stadtteilkultur für die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Wandsbek Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. 21-7960; Rahlau und Rahlauwanderweg: Stadtnatur in Tonndorf aufwerten Debattenantrag der CDU-Fraktion; Sicherung des Fortbestandes des Saseler Weihnachtsmarktes Debattenantrag der AfD-Fraktion; Stadtteilkulturzentren - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion ; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; "Am Alten Posthaus" in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und verbessern Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Hamburg ist die erste HerzretterStadt Deutschlands - unter der Schirmherrschaft des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Kirschbäume auf öffentlichem Grund - Anwohnerbeschwerden ernst nehmen und bürgerfreundliche Lösungen erreichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Tilsiter Straße (Hier Lesserstraße bis Stephanstraße) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten (II) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hundeauslaufzone im Naturschutzgebiet Höltigbaum auch weiterhin besucherfreundlich gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Prüfung, ob Schulwegsicherung und Herstellung von Parkständen am Matthias-Claudius-Gymnasium gleichzeitig möglich wären Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Die Grundversorgung während der Bauarbeiten am Hegeneck durch einen Verkaufscontainer vor Ort sicherstellen. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen! (bez. Drs. 21-7896) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Ampeltrittbrett in der Scharbeutzer Straße (bzgl. Drs- 21-7289.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zusätzliche Seniorenbänke in Bramfeld / Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Farmsener Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Parkzeitdauer auf dem Volksdorfer Marktplatz begrenzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; ÖPNV-Konzept für die Baumaßnahmen bzgl. der Karlshöhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Betreff: Drucksache 21-0743 - "Erfolgreich für Wandsbeks Klima" Hier: Vorschlag weiterer Projekte zur ökologischen Aufwertung des Straßengrüns Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anstehende Neugestaltung des Parks zwischen Norbert-Schmidt-Platz und Högenredder: Öffentliche Toiletten dringend erforderlich! Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Erfassung von Niedrigwasser in Folge anhaltender Hitzeperioden Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umsetzungsstand Arbeitsprogramm Stadtgrün und Wasserwirtschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Nr. 39 von 64 sehr geschätzten bunten Frühblüher-Blumenzwiebelpflanzungen im Bezirk ist leider abhandengekommen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft ; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Saseler Straße/Lofotenstraße: Zufußgehenden und Radfahrenden das Queren der Saseler Straße erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7557.1); Gefährliche Schlaglöcher im Deepenhorn Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7298.1); Gitter gegen falsche Querung Kreuzung Tilsiter Straße / Voßkuhlen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7609); Schulen im Bezirk Wandsbek erhöhen die Lebensqualität im Quartier, wenn alle Beratungs- , Bildungsangebote und Begegnungsmöglichkeiten unter einem Dach vereint sind Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7365.1); Verkehrsschilder vor der Schule An den Teichwiesen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7625); Die Husarendenkmäler: Ein Lernort für Demokratie Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7127.1); Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7618); Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7302.1); Kreienstieg: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei den Querungen mit dem Poppenbütteler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7721.1); Mobile Trinkbrunnen für Wandsbek nach Wiener Vorbild Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7614); Bauarbeiten am Helmut-Steidl-Platz 1 vor dem Begegnungszentrum endlich beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7749.1); Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) (bez. Drs. 21-6747) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7775); Bericht über die Umsetzung der Richtlinie über die Förderung von digitaler Ausstattung und digitalen Schulungsangeboten in Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk Wandsbek endlich vorlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7778); Unterstützung der Infrastruktur Sport im Umfeld der ZEA Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6776.1); Die Walddörfer dauerhaft in den Angebotsbereich von MOIA integrieren - Anbindung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5485.1); Verkehrssituation Matthias-Claudius-Heim (bez. Drs. 21-7231) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7579); Halb- und ganzachsiges Parken im Kerngebiet Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7607); Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle Brunskamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7544.1); Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-5943.1); Baumersatzpflanzungen Mohnblumenweg/Bramkoppel inkl. Blumenwiese (bez. Drs. 21-6752) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7786); Eingabe bezüglich des Aufstellens von Abfallbehältern im Parkplatzbereich der Hundewiese Kupferteich (bez. Drs. 21-7441) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7785); Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6090); KI-gestützte Protokollierung der Bezirksversammlung Wandsbek - Bewerbung für Pilotprojekt Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7193.1); Sitzungsplan 2024 - 1. Halbjahr; Weiterbetrieb des Open-Hus-Molly und der Kindertagespflege sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7811); Innovations-Netzwerk für Wandsbek - mehr Gründungen ermöglichen und den Standort Wandsbek stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7356) ; Weiterentwicklung und Sicherung des Strandbades Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1935); Konzept für die Weiterentwicklung des Volksdorfer Ortskerns Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7630); Schutz der Gehwege in der Lasbeker Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7543.1); Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7720.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Baustellenkoordination im Alstertal Auskunftsersuchen vom 28.08.2023; Bunker im Bezirk Wandsbek für zivile Zwecke nutzbar machen Auskunftsersuchen vom 01.09.2023; Planungen für Ganzjahresfreibäder im Bezirk Wandsbek Nachfrage zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 Drucksache 21-7004.1 und den Antworten in Drucksache 21-7428 Auskunftsersuchen vom 08.09.2023; Spielmobile in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 27.09.2023; Staus, Baustellen, Parkplatzabbau - Was ist los mit dem Verkehr im Wandsbeker Kerngebiet? Auskunftsersuchen vom 19.09.2023; Polizeieinsatz mit mehreren Fahrzeugen in Berne Auskunftsersuchen vom 20.09.2023; Wasserrohrbruch in Bergstedt Auskunftsersuchen vom 20.09.2023; Erweiterungsbauten und Umbauten seitens der Bundeswehr-Universität in Jenfeld: Sind die Baumaßnahmen der Universität mit den Umbaumaßnahmen der Rodigallee koordiniert? Auskunftsersuchen vom 25.09.2023; Polizeieinsätze am U-Bahnhof Farmsen Auskunftsersuchen vom 19.09.2023; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Qualitätssiegel Nachhaltige Gebäude (QNG) in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.10.2023; Spielplatz-Gebühren für Kitas im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023; Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023; Denkmäler auf dem Gelände des Golfplatzes Treudelberg Auskunftsersuchen vom 24.10.2023; Vorab-Maßnahme Krausestraße - Wurde die Bezirksversammlung Wandsbek über die Baumaßnahme adäquat informiert? Auskunftsersuchen vom 27.10.2023; Nachbesserungsbedarf bei B+R-Anlage und Fahrradstellmöglichkeiten? Auskunftsersuchen vom 14.11.2023; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;