Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Umbau Wellingsbütteler Weg gestoppt, Bewohnerparken Eilbek gestoppt, Umbau Rodigallee gestoppt, Umbau Karlshöhe gestoppt - jetzt konsequent alle umfangreichen Straßenbaumaßnahmen in Wandsbek auf den Prüfstand! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion ; Debatten; Internationale Jugendarbeit stärken Debattenantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen und FDP, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Mobile Trinkbrunnen für Wandsbek nach Wiener Vorbild Debattenantrag der CDU-Fraktion; Saseler Kern prägnant im Wandel: Unternehmensaufgabe Baumarkt KWP mündet in Wohnungsbaugroßvorhaben Saseler Ch. /Stadtbahnstr. - Verkehrliche und sozialräumliche Erfordernisse für den Stadtteil mitdenken und konzipieren! Debattenantrag der Fraktion Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos), angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Linke; Einer muss anfangen: Fußgänger vor herumliegenden eScootern schützen - Modellprojekt in Wandsbek starten Debattenantrag der FDP-Fraktion *****ZURÜCKGEZOGEN*****; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Mehr Sicherheit an Wandsbeks Bahnhöfen und Bushaltestellen: Wiedereinsetzung und Erweiterung des Runden Tisches Antrag der CDU-Fraktion; Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP; Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Verlängerung Erbbaurechtsvertrag bis 2050 Saselheider Weg 6, "Volkshaus Berne" hier: Zahlung der Grunderwerbssteuer Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Die Husarendenkmäler: Ein Lernort für Demokratie Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur ; Schulen im Bezirk Wandsbek erhöhen die Lebensqualität im Quartier, wenn alle Beratungs- , Bildungsangebote und Begegnungsmöglichkeiten unter einem Dach vereint sind Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bebauungsplan-Änderungsverfahren Jenfeld 23 - Jenfelder Au - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Sanierung der Gehwege im Berner Stieg zwischen Kriegkamp und Berner Brücke/Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schutz der Gehwege in der Lasbeker Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle Brunskamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentlichen Stromanschluss für Veranstaltungen im Ortskern Rahlstedt bereitstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Offene Seniorenarbeit ausbauen - Vorhandene Raum-Angebote im Quartier mitnutzen (bez. Drs. 21-7259) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Saseler Straße/Lofotenstraße: Zufußgehenden und Radfahrenden das Queren der Saseler Straße erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche Eilbek - Workshop mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen des Runden Tisches durchführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Vorstellung der Baumaßnahmen von Stromnetz Hamburg im Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Transparenz und Beteiligungsprozesse in Bezug auf die Neugestaltung der Walddörferstraße, konkret Abschnitt 2 der Walddörferstraße (A2, WDS) (bez. Drs. 21-7171) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssituation Matthias-Claudius-Heim (bez. Drs. 21-7231) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft ; Ausbau S4: Änderung der Pla-nung erforderlich (bez. Drs. 21-7278) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baustellensicherung Nordlandweg Ecke Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Nahversorgung Rahlstedt-Ost während der Bauphase des Hegen Center (Hegeneck) - Vortrag der Vorhabenträgerin Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bitte um Auskunft bezüglich der Wegordnung des Halteverboty im Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Straße am Friedhof - Grabensituation (bez. Drs. 21-7337) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Halb- und ganzachsiges Parken im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gitter gegen falsche Querung Kreuzung Tilsiter Straße / Voßkuhlen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Bericht zum Zustand des Jacobiparks Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Petitum 250723 - Antrag auf Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Kerngebiet (Bezugs-Drs. 21-7549) - Prüfauftrag Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Aufstellung von roten Müllbehältern auf den öffentlichen Wegen durch den KGV 582 Am Berner Wald e.V. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrsschilder vor der Schule An den Teichwiesen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Halbseitiges Parken in Duvenstedt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Baustellensituation in Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Radverkehr in Volksdorf - sichere und einheitliche Radfahrmöglichkeiten für die Eulenkrugstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Konzept für die Weiterentwicklung des Volksdorfer Ortskerns Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulneubau in den Walddörfern (Schulregion 18 - Walddörfer) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Fußgängerüberweg und Bushaltestelle im Spechtort Ergebnis der Prüfung des Fachamtes MR zur Drs.-Nr. 21-2970.1 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen gemäß Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 19 - Bredenbekkamp Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Erhalt und Entwicklung der naturräumlichen Qualitäten in Wandsbek / Bachpatenschaft für einen Teilabschnitt der Wandse Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahme zum Landschaftsplanerischen-ökologischen Gutachten Grünanlage Grüner Jäger, Teilbereich Südwesten (bez. Drs. 21-7424) Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal; Genehmigung der Niederschriften vom 17.11.2022 und 06.07.2023; Anhörungen gem. §§ 26, 28 und 46 BezVG; Neuerlass Globalrichtlinie zur Ausweisung von Hundeauslaufzonen Anhörung gem. § 46 (2) BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Müllproblem Tonradsmoor Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7204); Sachstand zur Drucksache 21-6343 - Signalplanung Rahlstedter Straße / Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7187); Biotope verbinden - Bushaltestellen begrünen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7199); Haltestelle "Am Hegen" um den Zusatz "Kulturkirche" erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7180); Baumersatzpflanzungen Mohnblumenweg/Bramkoppel inkl. Blumenwiese (bez. Drs. 21-6752) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6752.1); Entlastung der Nebenstraßen vom Schwerlastverkehr auf Grund der Baustelle an der Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7297.1); Vorlage eines Tätigkeitsberichts des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5983); Erfolgsgeschichte ökologische Grünpatenschaften fortführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6658); Wärmenetze in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7329.1); Fahrradgaragen/-stellplätze an der U- und S-Bahn Wandsbeker Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6783.1); Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern/ Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 und 16.12.2021 (Drs. 21-7302.1 und 21-4424.1); Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7021); Erweiterung des Bäderland-Hallenbads Fabriciusstraße in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7004.1); Für eine solidarische Gesellschaft Wandsbeker Beteiligung an den "Wochen gegen Rassismus" auch im Jahr 2023 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 (Drs. 21-5945); Wertstoffcontainer in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7301.1); Erholungsgebiet Berner Au mit zusätzlichen Mülleimern ausstatten Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7137.1); Sanierung von Bestandswegen in Grünanlagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7200); Errichtung zusätzlicher Stadtradstationen in Tonndorf, Jenfeld und Wandsbek-City Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7296.1); Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026); Einkaufszentrum Friedrich-Ebert-Damm revitalisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3434.1); Poppenbütteler Weg zwischen Alsterkehre und Müssenredder: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7294.1); Zusätzliche Bushaltestelle in der Straße Ellerneck (bez. Drs. 21-7339) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7323); Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7289.1); Aufwertung des Stadtteilzentrums Wellingsbütteler Markt am S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7304.1); Kommunikation vor Sanktion - potentiellen Parkraum prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7336.1); "Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7074.1); Parkplätze in der Ohlendiekshöhe: Fördern und Wohnen soll die Parkplatzmiete senken Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7143.1); Mobilfunknetzabdeckung entlang der S-Bahntrasse im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7232.1); Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7186); Bewohnerparken in Eilbek (bzg. Drs. 21-6651) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6800); Über Parksituation informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7312.1); Fahrradbügel im Volksdorfer Ortskern besser platzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7012.1); Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6336); Spielplatz Immenredder und Hundeauslauffläche Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6270.1); Alstertaler Schleusen: 500-jähriges Jubiläum feiern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5127.1) Hier: Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien; Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7341); Mitwidmung Borchertring Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7216); Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5726.1); Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7370); Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße (bez. Drs. 21-7002) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7361); Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5706.1); Aufstellung eines Hinweisschildes für Besucher*innen des Jobcenters, die mit dem Bus kommen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6608.1); Busverkehr in der Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7350); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie barrierefrei sind Wandsbeks Sportstätten? Auskunftsersuchen vom 02.05.2023; Sanierung am Ende? Weitere Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 15.06.2023; Wie steht es um die IT Cyber Security im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 22.06.2023; Offene Ausbildungsplätze in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.06.2023; Hat der Sportunterricht in den Schulen, aufgrund der steigenden Schülerzahlen und den Fehlplanungen bei den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek noch eine Zukunft II? Auskunftsersuchen vom 14.07.2023; Mehrfache Unruhen am Norbert-Schmid-Platz: Status und Maßnahmen Auskunftsersuchen vom 17.07.2023; Sicherung der Sportflächen für den Schul- und Breitensport in den Waldörfern Auskunftsersuchen vom 17.07.2023; Kindertageseinrichtung Wariner Weg 1, 22143 Hamburg Auskunftsersuchen vom 18.07.2023; Fortsetzung der Sprach-Kitas in Hamburg und im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 18.07.2023; Straßenverkehrsunfälle vor dem Theodor Fliedner Haus Ev. Seniorenwohn- und Pflegeheim? Auskunftsersuchen vom 21.07.2023; Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023; Amt für Migration im Bezirk Wandsbek chronisch überlastet? Auskunftsersuchen vom 24.07.2023; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? IV Auskunftsersuchen vom 27.07.2023 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023; Amt für Migration im Bezirk Wandsbek chronisch überlastet? Auskunftsersuchen vom 24.07.2023; Regenwasserspeicher in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.08.2023; Eigentumsverhältnisse der Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOB) in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.07.2023 ; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? IV Auskunftsersuchen vom 27.07.2023 ; Überschwemmung durch Starkregen an der Berner Au Auskunftsersuchen vom 21.08.2023; Kriminalität in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.08.2023; Baustellenkoordination im Alstertal Auskunftsersuchen vom 28.08.2023; Historische Bahnbrücke über die Wandse Auskunftsersuchen vom 28.08.2023; Bunker im Bezirk Wandsbek für zivile Zwecke nutzbar machen Auskunftsersuchen vom 01.09.2023; Planungen für Ganzjahresfreibäder im Bezirk Wandsbek Nachfrage zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 Drucksache 21-7004.1 und den Antworten in Drucksache 21-7428 Auskunftsersuchen vom 08.09.2023; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;