Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Wasserturm im ehemaligen Versorgungsheim erhalten und Freiräume in Farmsen-Berne schaffen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Schluss mit dem Verkehrschaos: Baustellenkoordination grundlegend reformieren! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Betriebsgebäude im Eichtalpark fit machen für zukünftige Nutzungen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Parkplatzbeauftragter für den Bezirk Wandsbek Debattenantrag der AfD-Fraktion; Bauberatungen im Bezirksamt Wandsbek wieder in Präsenz ermöglichen - Persönliche Beratung als Teil einer bürgernahen Verwaltung. Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Alternativen zur Tierquälerei mit Wildschweinfallen im Duvenstedter Brook prüfen Antrag der AfD-Fraktion; Bauakteneinsichten effizient und zukunftsorientiert: Bauakten im Bezirk Wandsbek digitalisieren Antrag der CDU-Fraktion; Innovations-Netzwerk für Wandsbek - mehr Gründungen ermöglichen und den Standort Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion; Keine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Integrationsbeirat Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP und Die Linke; Diskriminierung alternativer Meinungen im Integrationsbeirat unterbinden! Gegenantrag der AfD-Fraktion zur Drs. 21-7359; Das Betteln muss ein Ende haben! - Ampelschaltung am Friedrich-Ebert-Damm/Tegelweg für einen zügigen Fuß- und Radverkehr verbessern Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Rufbereitschaft der Verwaltung: Verbesserung der Kommunikation Antrag der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Verein für Jugendpflege (VfJ) / Projekt: STEP IN. Antrag auf Mittel für eine Fachveranstaltung und ein Familienfest Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Dialog-Displays - Finanzierung Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Ganztagesausflug für Senior:innen und Bürgerverein Sasel-Poppenbüttel - Ganztagesfahrt für Senior:innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Martin Luther King-Kirchengemeinde Steilshoop - Halbtagesausflug für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Beschlussvorlagen; Nachverfolgung beschlossener Anträge Beschlussvorlage des Hauptausschusses; KI-gestützte Protokollierung der Bezirksversammlung Wandsbek - Bewerbung für Pilotprojekt Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Sanierung des Saseler Markts - Die Beseitigung von Ausführungsdefiziten barrierefreier Verkehrsanlagen duldet keinen Aufschub bis Frühjahr 2024 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mobilfunknetzabdeckung entlang der S-Bahntrasse im Alstertal verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Arbeitsprogramm MR Straße 2022/2023, Teilbaumaßnahme: Austausch von Projekten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft ; Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sicher und barrierefrei durch Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Poppenbütteler Weg zwischen Alsterkehre und Müssenredder: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Errichtung zusätzlicher Stadtradstationen in Tonndorf, Jenfeld und Wandsbek-City Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Entlastung der Nebenstraßen vom Schwerlastverkehr auf Grund der Baustelle an der Berner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche Schlaglöcher im Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrradwege in der Sieker Landstraße wieder befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wertstoffcontainer in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Aufwertung des Stadtteilzentrums Wellingsbütteler Markt am S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Über Parksituation informieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Zusätzliche Bushaltestelle in der Straße Ellerneck (bez. Drs. 21-7339) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Kommunikation vor Sanktion - potentiellen Parkraum prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschlussvorlage; Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt neu regeln, weiteren Zugang schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Aufruf zur Regelung der Radfahrernutzung auf dem Alsterwanderweg an Wochenenden (bez. Drs. 21-7348) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Busverkehr in der Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek ; Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße (bez. Drs. 21-7002) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Vorstellung der Planungen Wellingsbütteler Landstraße/Wellingsbüttler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Fahrradanlage mit Pumptrack im Bezirk Wandsbek (bez. Drs. 21-7068) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Hitzeschutzmaßnahmen weiterentwickeln und kommunizieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Wildschweinjagd im Duvenstedter Brook Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Wärmenetze in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift vom 08.06.2023; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7065); Hindenburg Gedenkstein in Wellingsbüttel in den historischen Kontext einordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6755.1); Verkehrsinseln Waldingstraße (bez. Drs. 21-6947) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7014); Bitte um wirksame Abgrenzung der Parkplätze vom Fußweg vor den Häusern Im Alten Dorfe 29-33 (bzgl. Drs. 21-6811) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7054); Verkehrssituation in der Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-7084) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7176); Fußgängerüberweg an der Bekassinenau 126 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7181); Zu Fuß zur Schule - Risiken durch "Eltern-Taxis" minimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6876.1); P & R-Parkplatz Poppenbüttel am Stormarnplatz: Verkehrssicherheit bei der Zufahrt verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6459.1); Begegnungssituation im Hüllenkamp entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7132.1); StadtRAD-Station am Heegbarg / Alstertal-Einkaufszentrum (S Poppenbüttel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6604.2); Verkehrssituation Velo-Route 7 vor der Grundschule Marienthal (bez. Drs. 21-7056) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7175); Aufstellung von Naturerklärungstafeln im Bereich des Waldstücks Wehlbrook Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5337.1); Straßenschäden Großlohering und Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-6983.1); Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Wildschwanbrook (Mitte), Fahrtrichtung Bf. Rahlstedt Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 und 13.04.2023 (Drs. 21-6646 und Drs. 21-6760.1); Alsterwanderweg: Hölzernes Wegschild ersetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7142.1); Aktuelle Projekte im Schulbau (bez. Drs. 21-6936) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7070); Wandsbeks Botanischer Sondergarten muss erhalten bleiben! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6319); Prüfung Allensteiner Straße und Tilsiter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7023); Bauphase Bergstedter Chaussee - Anmerkung zur elektrischen Infrastruktur (bez. Drs. 21-6556) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6798); Arnswalder Straße: Graben vor weiteren Beschädigungen schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6761.1); Parkplatzmarkierungen Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6030.1); Müll Fohlenweide, Nähe U-Bahn Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7215); Aufstellung von roten Müllbehältern auf den öffentlichen Wegen durch den KGV 582 Am Berner Wald e.V. Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7153.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wo gibt es in Wandsbek Nutria oder andere invasive Tierarten und was sind die Folgen? Auskunftsersuchen vom 27.04.2023; Steht die Leistungsfähigkeit des Stromnetzes im Bezirk Wandsbek dem Ausbau der alternativen Energieerzeugung im Weg? Auskunftsersuchen vom 25.04.2023; Wohnungsbauprojekte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.05.2023; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Sanierung am Ende? Weitere Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 15.06.2023; Wie steht es um die IT Cyber Security im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 22.06.2023; Offene Ausbildungsplätze in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.06.2023; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;