Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Kommentar Erweiterung Hundeauslaufzone Appelhoffweiher (zu Drs. 21-1812.2); Grundinstandsetzung Steilshooper Allee | EMS (zu Drs. 21-2497); Aktuelle Stunde; Debatten; Bebauungspläne; Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 137 - Nordlandweg und Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Einleitung zweier vorhabenbezogener Bebauungsplanverfahren - Durchführung einer gemeinsamen öffentlichen Plandiskussion Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Wentzelplatz - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Die Grünen; Mehr Raum für Hundeauslauf-Flächen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Fördertopf für ökologische Grünpatenschaften aufstocken Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Wir reservieren Gelder für Parksportmaßnahmen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Wandsbek umsetzen Antrag der Fraktion Die Linke; Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion; Kinder und Jugendliche im Lockdown - Bedarfe und Risiken in der OKJA konzeptionell abdecken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP, Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos); Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung aus dem Quartiersfonds 2021 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vergabe von Sondermitteln - Hamburger Judoverband - Sportgeräte ; Vergabe von Sondermitteln - Durch Erleben lernen e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses; Beschlussvorlagen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zugänge Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Hohenbuchenpark: Wiedererrichtung eines Sportgerätes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Glashütter Landstraße: Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Entzerrte Unterbringung von Geflüchteten in Zeiten von Corona Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Verbesserung der Kreuzung Harksheider Straße - Ulzburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Abriss, Umbau und Neugestaltung der SAGA-Wohnanlagen am Nordlandweg - für modernes senioren- und familiengerechtes Wohnen in Meiendorf Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; VertreterInnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales; Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fahrradweg in der Straße Barmwisch sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weg am Rückhaltebecken Osterbek/Moorgrund ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Stichstraße Up de Worth instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Weitere Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Altglascontainer in Neubausiedlungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verwirrung, Trauer und Wut über Baumfällungen und die Frage nach dem Warum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verurteilung von Vandalismus am "Husarendenkmal" und am Denkmal "Der Meldereiter" in Marienthal und Fugensanierung des Husarendenkmales Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Projekt Denkmal am alten Bramfelder Teich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sicherstellung der Fahrradbügelanzahl im Rahmen der Einrichtung der neuen Haltestelle für die Buslinie 271 am Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bitte um Referentenvortrag zu Entwicklungen auf dem Friedhof Ohlsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; NaturCent - Projekte 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau (bez. Drucksache: 21-2429) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland (bez. Drucksache: 21-2460) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2019 und 10.09.2020; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Parksport in Wandsbek - Für alle Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0511); Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2083) ; Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2011.1); Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1723 und 21-1474.2); Lebenserhaltende Defibrillatoren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1980.1); Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1); Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1874.1); Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073); Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0610); Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2080); Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2299); Kleine Straße - viel Verkehr! Initiative zur Verkehrsberuhigung des Seekamps Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1477); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289); Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467); Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021; Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2002.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Schulentwicklungsplan 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg Hier: Bedarfsanalyse/ -planung insbesondere mit Blick auf den Schulsport / das Schulschwimmen in Grundschulen; Radweg auf Flurstück 5183; Beschaffung und Einsatz digitaler Endgeräte für den Unterricht an allgemeinbildenden Wandsbeker Schulen, die aus Mitteln der Digitalpakte I und II beschafft wurden; Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek; Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Nahversorgung und Infrastruktur in Steilshoop; Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB); Beteiligung der Bezirke am Dialogforum Diebsteich; Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze; Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek; Absperrelemente am Bahnhof Oldenfelde; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;