Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Oldenfelder Bürgerpark Debattenantrag der SPD- und Grünen- Fraktionen; Trinkerszene an den Wandsbeker Bahnhöfen trockenlegen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Walddörferstraße Debattenantrag der SPD- und der Grünen- Fraktionen, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Walddörferstraße Änderungsantrag der CDU-Fraktion; Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Änderungsantrag der CDU-Fraktion; Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke; Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft geänderte Fassung zu Drs. 20-5139; Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg/Ohlendieck - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Finanzierung der Integration transparent gestalten Antrag der CDU-Fraktion; Verstetigung von Finanzmitteln für Maßnahmen der Integration Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu TOP 7.1 (Drs. 20-4969.2); Tempo 30: Der Anspruch auf Gesundheits- und Umweltschutz muss gebührenfrei sein Antrag der Fraktion Die Linke; Weitere Ampelanlagen in der Nacht abschalten Antrag der CDU-Fraktion; Lärmbeschwerden durch Feuerwerk Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung von Angeboten in der bezirklichen offenen Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Unterstützung der Entwicklung der Freiwilligenarbeit in Wandsbek (Engagementstrategie 2020) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2018 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2018 hier: Beschlussvorlage für die BV am 30.11.2017 ; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Überarbeitung Forums-Konzept "Generationenfreundliches Wandsbek" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Wandsbek: Die 2.811 ohne Nachpflanzung gefällten Straßenbäume endlich nachpflanzen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Gehwege im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Zeitparkplätze im Saseler Damm einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Schulweg für die Kinder Schule Hegholt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Tempo 30 in der Nordmarkstraße durchsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parkstraße bei dem Haus am See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße auf der Berner Straße entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung von 2 Fußwegebuchten mit Baumbepflanzung (Tiefwurzler) im Straßenraum in der Veltheimstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundwassermessstelle 5108 am Altrahlsteder Kamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sanierung des Hauptgebäudes der Grundschule Altrahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung einer Blindenampel an der U-Bahnstation Buchenkamp/Ausgang Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sicherung der Behelfstreppe am U-Bahnhof Meiendorfer Weg für die Winterzeit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Kahlschlag Schmalenremen/Duvenwischen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulweg/Radweg Bökenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Ausführungs-Verordnung zur Straßenverkehrsordnung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Eine Sperre vor dem Naturschutzgebiet an der Sieker Landstraße errichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Kahlhieb Duvenwischen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Umsetzung RISE-Maßnahmen: Neugestaltung Vorplatz Bramfelder See / Herstellung Wegeachse Campus Steilshoop Verbindliche Aufnahme in das Arbeitsprogramm Stadtgrün Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Durchgängigkeit der Alster oberhalb der Bäckerbrücke in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der Fraktion Die LINKE; Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die LINKE; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Eingabe Fahrbahnmarkierung Kielmannseggstr. 164 bis 176 Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4828); Uhrenkandelaber in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4648); Brücke am Torfhuder Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4841); Umsetzung der Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße Langenstücken und stärkere Bewerbung der Nutzung der P&R-Anlage Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4538.1); Standorte Elektromobilität / Standorte für E-Ladestationen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4793.1); Spielplatzsituation in Tonndorf und Eingabe Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4591 und Drs. 20-4592); Umbaumaßnahmen Kreuzung Höltigbaum / Oldenfelder Stieg, Bargteheider Straße, Berner Straße und Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4434.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bramfeld 70; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Verwaltungsanalyse Wandsbek - Wirtschaft; Verwaltungsanalyse Wandsbek - wohnen und leben; Sporthalle Lienaustraße sichern Auskunftsersuchen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;