Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Bezirkliches Handeln und Wahlen in der Gartenstadt Hamburg eG Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Marc Buttler; Angebotsoffensive temporäres Kundenzentrum Meiendorf - gut für Wandsbek? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Debatten; Jugend im Parlament sichern und weiterentwickeln Debattenantrag der SPD- und Grünen- Fraktionen sowie der LFG; Keine Sommerschließzeiten der Kundenzentren! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Arbeitsbedingungen im Bezirksamt nachhaltig verbessern Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Jugendclub Sasel in Kooperation mit dem TSV Sasel realisieren Debattenantrag der CDU-Fraktion ; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Geschäfte in der Rolfinckstraße für Fahrradfahrer attraktiver machen Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Briefmarken sammeln für einen guten Zweck Antrag der CDU-Fraktion; Standortplanung der bezirklichen Kundenzentren Antrag auf Akteneinsicht der CDU-Fraktion; Sporthalle für gehörlose und schwerhörige Menschen einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Änderung des Schlüssels der RZ Betrieb Gewässer Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Hier: Antrag des Bürgervereins Wandsbek, Tagesausflug für Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Sondermitteln - Antrag einer Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Beschlussvorlagen; Lärmschutzwand beim TSV Sasel Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Ausfahrt aus dem Saseler Mühlenweg in die Saseler Chaussee ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sporthalle Lienaustraße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrssituation in der Straße Fahrenkrön verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Planung eines Standortes für das JUMP House im Wandsbeker Kerngebiet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Ostpreußenplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Engpässe auf der StadtBus-Linie 164 in der morgendlichen Hauptverkehrszeit beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umlaufsperren Treptower Straße und Finkenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Instandsetzung der Straße und der Seitenbankette Im Berge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Unbesetzte BünaBe-Stelle in Volksdorf endlich nachbesetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Volksdorfer Damm/ Volksdorfer Grenzweg prüfen und Parkplätze erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Erhalt des Gebäudes "Waldhaus" in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Gutsteich am Rahlstedter Weg instand setzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beseitigung von Riesenbärenklau am Hummelsbütteler Berg Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 22.12.2016; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Fahrradständer der Sporthalle am Gropiusring während der Bauzeit des Campus Steilshoop nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3856.1); Treppenstufen zur Brücke am S-Bahnhof Poppenbüttel wieder verkehrssicher und nutzerfreundlicher machen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3851.1); Betteln im Ortskern Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3727.1); Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4050); Geldautomat in der U-Bahnhaltestelle Volksdorf einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3860.1); Einheitliche und kundenorientierte Standards bei den Kundenzentren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3919); Prüfung einer Grundinstandsetzung des westlichen Gehwegs in der Veltheimstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3702.1); Umsetzung des Erhaltungsmanagements für Bezirksstraßen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2423); Ausweichverkehr im Sonnentauweg begegnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3832.1); Grundinstandsetzung Halenreie - Schlussverschickung Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3892); Prüfung einer Grundinstandsetzung der Gehwege und Radwege in der Stapelfelder Straße, Saseler Straße, Rahlstedter Straße und Parkstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-3842.1); Verlängerung der Metrobuslinie 10 – neue Buswendeanlage in der Grunewaldstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4042); Gewässer und Grünflächen im Volksdorfer Ortskern von Laub und Müll säubern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3862.1); Verkehrsmessungen in der Saseler Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4039); Für eine sichere Wohnstraße: Tempo 30 im Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3879); Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3667.1); Hundeauslaufflächen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3752); Bürgerbegehren "Erhalt des Kundenzentrums Walddörfer am jetzigen Standort" Widerspruchsverfahren; Die S4 hält künftig auch an der Station "Wandsbek Rathaus" Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4044); Erhaltungsmanagement Straßen: Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße zwischen Eichberg und Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4010); P+R-Anlage in Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4049); Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Wandsbeker Markt und am Einkaufszentrum W1 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3595); Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilung der Bezirksamtsleitung; Anfragen/Auskunftsersuchen; Planungen und Arbeiten am Campus Steilshoop – wie geht es weiter?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ausweisung und Kontrolle von Ausgleichsflächen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;