Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Wahl einer Bezirksamtsleitung; Vorliegende Wahlvorschläge; Wahl der Bezirksamtsleitung Wahlvorschlag der CDU - Fraktion; Wahl des Bezirksamtsleiters Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD und die Grünen; Vorstellung der Kandidaten; Vorstellung Frau Hoppermann; Vorstellung Herr Ritzenhoff; Aussprache; Bildung einer Wahlkommission; Durchführung der Wahl zur Bezirksamtsleitung; Bekanntgabe des Ergebnisses; Debatten; Verlängerung der Metrobuslinie 10 – neue Buswendeanlage in der Grunewaldstraße Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Kita- Versorgung in Wandsbek prüfen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2017; Anträge; Die S4 hält künftig auch an der Station "Wandsbek Rathaus" Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Verbesserung der Pflege des Straßenbegleitgrüns in Wandsbek Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Die Pflege und den Unterhalt des Straßenbegleitgrüns verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek "Chill Dich schlau - Bildung: freiwillig & selbstbestimmt" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2017 und 2018 - Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Forst (RZ Forst) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; HdJ Steilshoop: Ertüchtigung des Nebeneingangs der Interimslösung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - "Das Haus" – Förderverein Haus der Jugend Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - SC Poppenbüttel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung des Projekts "Lokale Partnerschaften für Demokratie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersentwicklung am Elfsaal / Unterkunft mit der Perspektive Wohnen hier: Finanzierung des Quartiersmanagement Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Unterstützungsmöglichkeiten des Ehrenamtes innerhalb der Flüchtlingshilfe der Entwicklung anpassen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Erhaltungsmanagement Straßen: Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße zwischen Eichberg und Alter Zollweg Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschuss; Verkehrsmessungen in der Saseler Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ersatzlösung für Brücke am Bramfelder See umsetzen (II) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Grundstück des Jugendgruppenhauses Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Ostpreußenplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Prüfung einer Grundinstandsetzung der Gehwege und Radwege in der Stapelfelder Straße, Saseler Straße, Rahlstedter Straße und Parkstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Grunewaldstraße: Verlängerung der Metrobuslinie 10 und erstmalige endgültige Herstellung der Grunewaldstraße zwischen Lehmkoppel und Wendekehre Stand der Planung: Vorplanung - Variantenbetrachtung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Uferbefestigung am Deepenhornteich nutzbar gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; "Mehr Flair muss her! Unsere Vision für Rahlstedts Zukunft" Jugendkunstprojekt in Kooperation des KulturWerkRahlstedt und der Stadtteil- und Kulturschule Altrahlstedt (Wand des Fußgängertunnels Oldenfelder Straße) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; P+R-Anlage in Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenbaumbestand in Wandsbek sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung/Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung/Regionalausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Beleuchtungssituation in der Sorenkoppel und in der Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3703.1); Beleuchtungssituation im Schwarzdornweg/Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3730.1); Wartehäuschen an zwei Bramfelder Bushaltestellen einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3714.1); Baumaßnahmen des LSBG abstimmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3726.1); Haltestellenbereich der Linie 176 verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3708.1); Parkplätze - mit dem Zusatzzeichen 1048-10-PKW-Symbol- einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3828.1); Abbiegen in die Straße Barenbleek verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3834.1); Mehr Sauberkeit und Pflege im öffentlichen Raum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (urspr. Drs. 20-3750 und 20-3769); Messung der Verkehrsdichte und –geschwindigkeit in Wohnstraßen mit dem Verkehrsstatistikgerät (VSG) Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3709.1); Nutzungsflächen des Gärtnerhofs am Stüffel erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3735.1); Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3748.1); Einrichtung einer 30er-Zone in der Wilsonstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2017 (Drs. 20-3721.1); Abbiegesituation für Schwerlasttransporte Bargkoppelweg/Berner Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3841.1); Straßenzustand Schönsberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3864); Anfragen/Auskunftsersuchen; Büchereien im Bezirk Wandsbek; Gibt es Mängel im Brandschutz in der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/ Ohlendieck?; Haus der Jugend Bramfeld; Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten; Ist der Bezirk Wandsbek mit Abfall-Unterflursystemen ausgestattet?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;