Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Sozialpreises 2015; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Sozialdezernat außer Rand und Band - vertrauensvolle Zusammenarbeit in Ausschuss und Gremien sieht anders aus Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Kundenzentren in Wandsbek Planung für den Sommer 2016 ; Kundenzentren in Wandsbek (Ergänzung zur Debattenvorlage 20-2552) Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Mehr Service für Bus-Nutzer - Uhren für den Busbahnhof Rahlstedt - Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Kundenzentren stärken – Öffnungszeiten gewährleisten! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Flächenversiegelung minimieren – Prüfung von Aufstockungs- und Nachverdichtungspotentialen des Wandsbeker Wohnungsbauprogramms intensiv fortsetzen Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Mehr Transparenz bei der Rahmenplanung Steilshoop Nord Antrag der CDU-Fraktion; Gehwegbeleuchtung Gewerbegebiet Bargkoppelweg (zur Drs. 20-2488.1) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Uhrenkandelaber in Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Poppenbüttler Schleusentor unverzüglich reparieren Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Bekämpfung von Riesenbärenklau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Mitteln zur Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 04.05.2016 Neufassung des Buches "Ein KZ in Wandsbek. Zwangsarbeit im Drägerwerk" Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Sauberkeit des Verbindungswegs zwischen Bekassinenau und Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehwegbeleuchtung im Gewerbegebiet Bargkoppelweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens-Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weihnachtsbeleuchtung für den Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 20-2532.1; Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation Am Knill Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche Verkehrssituationen an der Einmündung vom Pfeilshofer Weg in die Saseler Chaussee entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Beleuchtungssituation am Durchgang/ Fußgängerweg anliegend an der Straße Heukoppel hinter der Saga GWG verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Illegales Parken auf dem Mittelstreifen in der Gründgensstraße am EKZ Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Angebot der Buslinie 174 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Parkplätze an der Halenreie in die Grundinstandsetzung Halenreie/Kattjahren/Waldweg integrieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion ; Ausschussbesetzung für den Bauprüfausschuss Rahlstedt Antrag Fraktion Grüne; Ausschussbesetzung für den Regionalausschuss Rahlstedt Antrag Fraktion Grüne; Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Grüne; Ausschussbesetzung für den Regionalausschuss Walddörfer Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussbesetzung Bauprüfausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG u. a.; Nutzung des städtischen Geländes Rahlstedter Grenzweg o. Nr. künftig Rahlstedter Grenzdamm 7 als Standort für eine Zentrale Erstaufnahme Anhörung nach § 28 BezVG; Nutzung des ehemaligen Wohnheimes des Zolls in der Sieker Landstraße 13 als temporären Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung nach § 28 BezVG; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Schreiben vom Landeswahlleiter; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-1959.1); Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297) ; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2279); Winterdienst Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2226.1); Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2280); 36. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Wandsbek für gute Integration"; Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen! Teil II; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer? (Teil II); Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten IV; Verschmutztes Grundstück zwischen Fabriciusstieg 2 und Mönchskamp pflegen und unterhalten; Was passiert an der August-Krogmann-Straße?; Bewirtschaftungsziele für die Osterbek mit der Seebek IV; Behindertenparkplätze von Wandsbek werden im Geoportal Hamburg nicht angezeigt; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Steigerung der Leistungsfähigkeit der Bramfelder Chaussee; Was passiert mit dem Tierhaus Steilshoop?; Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt?; Schulwegsicherung beim Bauprojekt Campus Steilshoop; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;