Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Keine Radverkehrsideologie in der Walddörferstraße! Antrag der CDU-Fraktion; Debatten; Das Wandsbeker Radverkehrskonzept - Große Chance statt Irrsinn Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 20-2277; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Umbenennung der Straße Am Alten Posthaus in Achim-Helge von Beust Str. Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Erhöhung des Anteils aus dem Quartiersfonds für das Bildungsportal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Verteilung der Mittel aus dem Inklusionsfond Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung und des FinK; Reservierungen aus den Restmitteln 2015 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Reservierung für das Projekt JUST-Primar aus den Restmitteln 2015 des Quartierfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Finanzierung von Projekten der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in Wohnunterkünften im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Antrag des Kulturschlosses Wandsbek auf Bewilligung von Mitteln zur Förderung des Ehrenamtes für Flüchtlinge Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Beschlussvorlagen; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Oldenfelder Straße Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Bschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentliche Informationsveranstaltung Meilerstraße erneut durchführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geplante Anbindung vom Bebauungsgebiet Bredenbekkamp an den Hochbahnwanderweg umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe, Hamburg Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Brücke am Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussneubesetzung - Regionalausschuss Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift vom 19.11.2015; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Offene bezirkliche Seniorenarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Öffentlich-rechtliche Unterbringung auf der Fläche Moosrosenweg 18 Anhörung nach § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805); Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1890.1); Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1885.1); Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1886.1); Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1898.1); Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1911); Reit- und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1897.1); Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 und 17.12.2015 (Drs. 20-1763.1 und 20-1989.1); Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1894.1); Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1960); Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1788.1); Abbiegesituation für Busverkehre verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2053.1); Behindertenparkplatz am Nahversorgungszentrum Kreuzung Neusurenland und August-Krogmann-Straße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2104.1); Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1828); Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1746.1); Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1961); Einrichtung einer behindertengerechten Toilette in der Bücherhalle Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2067.1); Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1871.1); Bürgerbegehren "Schule Berne muss bleiben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2129); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2128); Beschilderung des Bahnhofs Rahlstedt mit dem Ortsnamen Rahlstedt wieder vervollständigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2016 (Drs. 20-1682); Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1756.1); Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1631); Referenteneinladung zum Thema "Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2015 (drs. 20-2132); Ausschilderung des Gehwegs am Waldweg Richtung Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1241.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Anzahl Neubau Steilshoop und Bramfeld-Süd (Wahlkreis 4); Flächen der Freien und Hansestadt Hamburg in Wandsbek; Das Engagement des Bezirksamtes im Bereich der Flüchtlingspolitik; Öffentliche Flächen des Bundes in Hamburg-Wandsbek Teil II; LKW-Verkehr in der Fritz-Reuter-Straße / Bramfeld; Neubau von zwei Eisenbahnbrücken ab Januar 2015; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen! Teil II; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer? (Teil II); Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße; Halbmarathon in Wandsbek II; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);